Hardy Krüger zum 90. Geburtstag: “Dein Hitler ist ein großes Arschloch” Der große Schauspieler Hardy Krüger wurde von überzeugten Nationalsozialisten großgezogen, beim Film zum Widerstand gegen Hitler überzeugt und ist zeitlebens ein engagierter Kämpfer gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus geblieben. Zu Ehren seines 90. Geburtstags veranstaltete d… Meerane: Eine Kommune wehrt sich gegen rechten Hass Im sächsichen Meerane sitzen Ressentiments tief. Im Zuge der Migrationsbewegung gingen sogenannte „besorgte Bürger“, angestachelt von der NPD, zusammen mit Rechtsextremen auf die Straße. Engagierte Bürger_innen wollten nicht, dass ihre Stadt zu einem Nazi-Nest wird und stellten sich dem brau… Auseinandersetzung mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen Wenn die AfD erst einmal in Parlamenten sitzt, müssen die anderen Abgeordneten mit ihre umgehen. Hier gibt es 10 Tipps zum Umgang in der Parlementen: Von "Keine Bündnisse" bis "Eigene Positionen reflektieren". … Umgang mit der AfD: "Sie streben einen Systemwandel an" Wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird dies die parlamentarische Kultur und das gesellschaftliche Klima verändern. Wie sieht diese Veränderung aus? Darüber sprachen auf einer Pressekonferenz der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Thüringe… Politik und Pegida: Umarmung, Verharmlosung, Verunsicherung – und weiter? Anfang 2015 startete »Pegida« mit bis zu 25.000 Menschen ihre Demonstrationen. Gerade die Reaktionen der Politik waren emotional. Mittlerweile scheint es ruhiger um Pegida-Proteste. Die Narrative sind dafür aber fester Bestandteil rechtspopulistischer Strategien.Timo Reinfrank… Parlamentsarbeit der AfD: "Der verlängerte Arm von Facebook“ Kleine Anfragen – die nutzt die AfD in Landtagen gern. Allerdings nicht für Erkenntnisgewinne, sondern um die anderen Parteien und die Verwaltung zu trollen. Wenn es um die praktische Arbeit geht, durchschauen die Rechtspopulist_innen kaum „die komplexeren Instrumente, für die eine hö… Was macht die AfD in der Kommunalpolitik? Heute Berlin: Trolling durch Anfragen Einfach in einer Grünen-Anfrage rechts durch links ersetzen, geschlechtergerechte Sprache streichen und fertig ist die AfD-Anfrage. … Wie umgehen mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen? Die AfD ist eine rechte Partei. Doch wie weit rechtsaußen steht sie? Kann man das überhaupt über die ganze Partei sagen? Muss man sie zu Veranstaltungen einladen? Und wenn ja, gibt es etwas zu beachten? Muss die Presse jede nach Öffentlichkeit heischende Parteiaktion berichten? Sie sitzt nun in … AfD und NPD: Rechte Wahlerfolge bei Kommunalwahl in Hessen Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist trotzdem erschütternd. In den Trendergebnissen zur Wahl wird die Alternative für Deutschland mit 13,2 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft. Das Ergebnis gilt als wi… Jahresrückblick 2015, Mecklenburg-Vorpommern: Rassistische Gewalt nimmt drastisch zu In den Monaten Januar bis Oktober registrierte die Opferberatungsstelle LOBBI bereits 118 rassistische und andere rechte Angriffe im Bundesland, im gesamten Jahr 2014 waren es 81 Attacken. Diese Zunahme liegt vor allem an einem Anstieg rassistisch motivierter Angriffe. Bereits im ersten Halbjahr lag… Jürgen Opitz, Bürgermeister von Heidenau: "Ich bin Ansprechpartner, nicht nur für Gutwillige“ Heidenau ist Preisträger des Kommunen-Preises des Sächsischen Förderpreises für Demokratie, der am 09. November 2015 in Dresden vergeben wurde. Hier die Festschrift, die erläutert, warum: Bürgermeister von Heidenau zu sein, einer 16.000-Einwohner-Stadt im Speckgürtel von Dresden, war nie ganz… Wie kommt es zum rassistischen Mob in Freital – und wie kommt Freital da wieder heraus? Feindlichkeiten gegen Flüchtlinge gibt es aktuell deutschlandweit, einen seit Tagen andauernden rassistischen Mob allerdings zum Glück nur in Freital bei Dresden. Was hat in Freital dazu geführt, dass die Menschen dort ihrem Rassismus offen freien Lauf lassen – und wie kommt man aus d… Aktion Schutzschild: 10 Punkte für eine kommunale Willkommensoffensive Die "Aktion Schutzschild" der Amadeu Antonio Stiftung legt zum Flüchtlingsgipfel einen 10-Punkte Plan für eine kommunale Teilhabe- und Willkommensoffensive vor. Anlässlich des Treffens der Ministerpräsidenten zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 18. Juni fordert die Amadeu Anto… Die Bürgermeister, die Bedrohung, die Gewalt und die Zahlen Rechtsextreme Gewalt ist gerade zu Recht oben auf der medialen Agenda: Seit Pegida-Anhänger_innen auf den Straßen herumstehen und die AfD in Parlamenten herumsitzt, steigt die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime von einem hohen Niveau noch höher. Neonazis fühlen si… Wenn Bürgermeister und Lokalpolitiker_innen bedroht werden In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) ist der ehrenamtliche Bürgermeister zurückgetreten, weil Neonazis gegen ihn und seine Familie hetzen. Der Grund: Er hatte sich für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge engagiert. Bürgermeister und Lokalpolitiker werden öfter zu Zielscheibe rechtsextremer Angrif… Ergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen im Mai 2014 Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.Europawahl 2014: Ergebnisse der R… Pasewalk: Warum darf ein NPD-Mann erstmals in Mecklenburg-Vorpommern zur Bürgermeister-Wahl kandidieren? In Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) ist am Sonntag Bürgermeister-Wahl. Neben zwei parteilosen Kandidat*innen steht auf dem Wahlzettel auch ein NPD-Mann. Dies ist ein relatives Novum - wurde doch bisher die Verfassungstreue, die Voraussetzung für die Übernahme eines solchen Amtes ist, bei NP… 2014: Das Superwahljahr für Neonazis und Rechtspopulist*innen „Mit Zuversicht ins Superwahljahr 2014!“ – mit diesem Resümee gab die NPD-Führung um den Vorsitzenden Holger Apfel nach der Bundestagswahl einen Ausblick auf das kommende Jahr. Das Augenmerk werde „darauf ausgerichtet sein, mit dem Wiedereinzug in den Sächsischen Lan… "Region in Aktion": Demokratische Kultur im ländlichen Raum gestalten Gerade auf dem Land oder in einer kleinen Stadt findet das Engagement gegen Rechts oft unter erschwerten Bedingungen statt – mit ungewöhnlichen Aktionsformen kann die demokratische Kultur im ländlichen Raum allerdings gestärkt werden, wie das Projekt "Region in Aktion" zeigt. Auf … Braune Ratsherren: Zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Bei der Kommunalwahl am 26. Mai in Schleswig-Holstein hat die NPD direkt oder via Tarnlisten vier Mandate erzielt – und das nach einem schwachen Wahlkampf, der vor allem durch Desinteresse geprägt war. Zugute kam der rechtsextremen Partei die niedrige Wahlbeteiligung.Von Alice LanzkeChaotisch… Rechtsextremer Anschlag in Zossen - Solidarität mit Jörg Wanke Dass das Engagement gegen Rechtsextremismus nicht nur oft mühselig ist, sondern gar mit Gefahr für die eigene Sicherheit verbunden sein kann, ist keine neue Erkenntnis. Traurige Bestätigung findet dies nun am Beispiel von Jörg Wanke, Sprecher der Initiative "Zossen zeigt Gesicht": Sonn… Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin: NPD verliert Mandate, Pro und Freiheit erfolglos Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD mehr Stimmen als die FDP. Ja wenn, dann wählt der Rechtsaußen-Berliner die NPD-Krawallmacher: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" und "Die Fr… Plakat-Wahlkampf der Rechtspopulisten: Hauptstadt der Angst oder Angst vor der Hauptstadt? Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Während die NPD im Wahlkampf auf Rassismus pur setzte, herrscht bei den rechtspopulistischen Kleinparteien vor allem ein Gefühl vor: Sie haben Angst. Von Simone Rafael … Berliner NPD setzt bei JungwählerInnen auf neue "Schulhof-CD" und Mandy Schmidt Der Brief sieht harmlos aus. Absenderin ist eine "Mandy Schmidt, Seelenbinderstr. 42, 12555 Berlin". Das ist die Adresse der NPD-Bundeszentrale, aber wer hat das schon im Kopf? Im weißen Umschlag finden die angeschriebenen 16- bis 18-Jährigen dann rechtsextreme Hetze, ein rassistisches "Rückflugt… NPD-Wahlkampf in Berlin II: Inspiration Arbeitsamt - oder Inhaltsleere Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011: Sachthemen sucht man bei der NPD vergeblich - beliebt bei den Rechtsextremen sind vor allem Rassismus und Antisemitismus. Ein paar Plakate mit nicht primär rassistischen Themen haben wir allerdings gefunden. Diese hier. Von Simone Rafael … NPD-Plakate in Berlin: Rassismus gegen die Bedeutungslosigkeit Im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern versuchte sich die NPD noch als Kümmerer-Partei zu inszenieren oder nahm gar Sachthemen auf Plakate. Berliner Wählerinnen und Wähler kriegen nun den puren Krawall und Hass: Weil die NPD in Berlin bei nicht deutlich rechtsextremen Menschen kein Kreuz auf den … Mecklenburg-Vorpommern vor der Wahl: Viel Humor, aber nicht so viel zu lachen Nehmen die Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern ihre Wähler im Landtagswahlkampf wirklich ernst? Zumindest in der Wahlwerbung kann man daran zweifeln. Ob Humor reicht, um Menschen im wenig entwickelten ländlichen Raum für die Demokratie (zurück)zu gewinnen? Ein Kommentar zum Wahlkampf in MV … Atomtod und Moscheen: Was NPD-Plakate sagen und was sie meinen - Teil 2: Mecklenburg-Vorpommern Alle Landtagswahlen wieder versucht die NPD, mit Plakaten die Wählerinnen und Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Dabei zeigt sie ihre politischen Beweggründe mal mehr und mal weniger offen. Was steht denn dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auf den Plakaten (Landtagswahl: 04. September) - un… Blonde Frauen, grüne Frösche: Was NPD-Plakate sagen und was sie meinen - Teil 1: Mecklenburg-Vorpommern Alle Landtagswahlen wieder versucht die NPD, mit Plakaten die Wählerinnen und Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Dabei zeigt sie ihre politischen Beweggründe mal mehr und mal weniger offen. Was steht denn dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auf den Plakaten (Landtagswahl: 04. September) - un… NPD Bremen: Wenn die "nationale Indianerpartei" zur Bürgerschaftswahl dichtet Wissen Sie, was Bremerinnen und Bremer und die Ureinwohner Amerikas gemeinsam haben? Die NPD weiß es und hat deshalb zur Bürgerschaftwahl am Sonntag ein aufrüttelndes Video gedreht. Es ist nicht das einzige absurde Wahlkampfmittel der rechtsextremen Partei, die sich im Moment auf dem Weg in die B… Wie präsentiert sich die NPD im Wahl-O-Mat zur Bremer Bürgerschaftswahl? Sozial, ökologisch und wirtschaftsfreundlich: Im "Wahl-O-Mat" zur Bremer Bürgerschaftswahl versucht die NPD möglichst viele Themen zu besetzen. In den Begründungen zeigt sich dann trotzdem das Weltbild der NPD - und das ist rassistisch und ignoriert das Grundgesetz. Von Joachim Wolf … Sieg der NPD: Das gallische Dorf Stresow In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. Aber warum? Björn Menzel suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region. Von news.de-Redakteur Björn Menzel, Stresow … NPD: Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt Am 20.03. wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Für die NPD ist es ein wichtiges Votum: Erobert sie den dritten Landtag? Prognosen sehen die NPD bei 5 Prozent - trotz inakzeptablen Kandidaten, üblichstem Wahlkampf mit "Aufräum"-Metaphern und "Heimatliebe"-Romantik und Enthüllungen von Nazi-Leaks bis … KPV in der NPD: Kryptischer Name, konkreter Auftrag Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) soll den Unterbau der NPD organisieren: Anträge umschreiben, Argumentationsmuster aufschreiben, Kader aufbauen, Informationen austauschen, usw. Die KPV soll in der NPD einen „kollektiven Lernprozess“ voranbringen – und die Par… Neonazis auf Wählerfang: Die Regionalblätter der NPD Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr - und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive. Von Jan Schilling … "Anti-Nazi-Klausel" in Mietverträgen öffentlicher Räume: „Kampf um die Rathäuser nun in den Rathäusern“ Rechtsextreme Parteien tagen gern in Rathäusern - … Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern: „Die NPD führt einen staatlich subventionierten 'Aufbau Ost' durch“ Von der NPD in Mecklenburg-Vorpommern ist kaum noch was zu hören, obwohl sie dort im Landtag sitzt. Nächstes Jahr ist wieder Landtagswahl – mit welchen Voraussetzungen wird die NPD in den Wahlkampf gehen? Von Valentina Huthmacher … Distanz zur Politik, Ängste und Abwertung bieten gute Voraussetzungen für Rechtsextremismus in Anklam Anklam in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Zuwandererquote von 1,6 Prozent. Trotzdem haben etwa 49 Prozent der Einwohner Angst vor "Überfremdung". Eine Studie zeigt, was Einwoher für rechtsextreme Parolen empfänglich macht - und wo Chancen sind, dies zu verhindern. Von Arno Zähringer … Nordrhein-Westfalen: Einheitsbrei im Rechtsaußen-Wahlkampf führt zu marginalen Ergebnissen Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die "Bürgerbewegung Pro NRW" viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlka… Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik? "Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden" - so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge… Berliner NPD: Totgesagte agitieren weiter agil Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des „Vereins für Demokratische Kultur“ analysiert den Verlauf der Ausei… Auf ein Bier mit der NPD in Riesa Treffen mit der NPD, in Form des eines Strehlaer NPD-Stadtrates und seiner Frau, Elternsprecherin und Schöffin. Ein persönlicher und erhellender Bericht der Begegnung mit extrem Rechten im Alltag. Von Thomas Trappe … Mecklenburg-Vorpommern: Ungestört auf rechter Tour Wie jüngst eine Studie der Universität Bielefeld zeigte, halten in Mecklenburg-Vorpommern viele die NPD für eine "normale" Partei. Entsprechend agitieren Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern oft relativ ungestört. Die Zivilgesellschaft reagiert zaghaft. Und auch offizielle Staatsvertreter hab… 10 Professoren: Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung "Realitätsverleugnung" Die neue Bundesregierung will in Zukunft "Extremismus" bekämpfen statt wie bisher "Rechtsextremismus". 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut. … NPD-Wahlkampf: Der Wille, da sein zu wollen Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner vo… Thüringen: NPD-Wahlkampf mit offenem Rassismus beschert Demokraten eine Zitterpartie Besonders in Thüringen setzt die NPD auf offenen Rassismus, um in den Landtag zu kommen - und trifft damit einen Nerv in der Bevölkerung. Selbst Gewalt wirkt in den Umfragewerten nicht abschreckend. Von Bea Marer … Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage. Von Toralf Staud … Wahlkampf 2009 - Die DVU in Eberswalde An einem Samstag im August… die DVU startete ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl im brandenburgischen Eberswalde am 23.08.. Etwa 60 DVU-Mitglieder und deren Sympathisanten versammelten sich zum Wahlauftakt. Damit war die Kundgebung die bisher größte Veranstaltung der DVU vor Ort. Doch seit dem wa… Thüringen: NPD hetzt weiter gegen schwarzen CDU-Politiker Zeca Schall Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen. Von Andre… Mecklenburg-Vorpommern: Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine Nichtw… Berliner Erfahrungen: Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf netz-gegen-nazis.de eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder DVU-Mandatsträger. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin beobachtet seit 2007, wann so etwas gut oder schlecht funktionie… Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme - sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung... Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier … Stadtvertretung bringt Marianne Pastörs ins Schwitzen In die Stadtvertretung des mecklenburgischen Städtchens Lübtheen wurden gestern zwei NPDler gewählt – für Marianne Pastörs, die Frau des NPD-Chefs in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, votierte offensichtlich auch ein Vertreter einer demokratischen Partei. Von Anne-Rose Wergin … "Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!" Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten. Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang T… „Den extrem Rechten keine Bühne bieten“: Empfehlungen an Kommunalparlamente mit rechtsextremen Abgeordneten Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate in kommunalen Gremien bekommen. Die demokratischen Parteien stehen nun vor einem Problem: Wie reagieren auf die extrem rechten Abgeordneten im Parlament? Die Initiative … Mecklenburg-Vorpommern: Kleinteiliges Engagement gegen soziale Verankerung der NPD Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der Nazi, der die Demokratie abschaffen will, zugleich der zuvorkommende Nachbar oder zupackende Sporttrainer ist. Wie es trotzdem funktionieren kann, diskut… Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009 Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Meck… Kommunalwahl 2009: Was will die NPD in Sachsen? Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gede… NPD-Strategien im östlichen Mecklenburg-Vorpommern Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenbur… Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate „Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn - wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen… Rechtsextreme Antragsarbeit in der „Reichshauptstadt“ Wie rechtsextreme Parteien arbeiten, lässt sich in der Kommunalpolitik besonders gut betrachten. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK) beobachtet seit über zwei Jahren die NPD-Fraktionen in vier Bezirksverordnetenversammlungen. Hier zeigen sich Professionalisierung und Anbieder… Ein Preis für Menschen, die Demokratie wagen Seit 1977 verleiht die SPD jährlich den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Menschen, die sich für die Demokratie in Deutschland engagieren. Diesjährige Preisträgerin: Bianca Richter von der Bürgerinitiative "Demokratie anstiften" in Reinhardtsdorf-Schöna, dem sächsischen Dorf, in dem bei der Ko… Aktiv gegen rechtsextremen Wahlkampf! Es ist schlimm genug, dass rassistische, antisemitische, demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen weit genug in der Bevölkerung verbreitet sind, dass überhaupt Menschen den Wunsch verspüren, NPD zu wählen. Sie sollen aber nie das Gefühl bekommen, das wäre normal oder gar akzeptabel. Ei… Ändert sich das Klima in einer Kommune, wenn die NPD im Landtag sitzt? Wenn Rechtsextreme es in Ämter und Würden schaffen, hat das für die Region mehr als nur symbolische Folgen. Netz-gegen-nazis.de hat Initiativen und Aktive in Mecklenburg-Vorpommern befragt, wo die NPD seit 2006 im Landtag sitzt: Was sind die Änderungen im Bezug auf Gewalt, Akzeptanz, rechtsextr… Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen? Wenn eine rechtsextreme Partei im Landtag sitzt, hat das für sie mehr als nur symbolischen Wert. So ist etwa das Stellen zahlreicher parlamentarischer Anfragen nicht nur eine Strategie, Engagement vorzutäuschen, demokratischen Kräften Zeit zu stehlen und Ideologie zu präsentieren. Es gibt auch g… Demokratische Parteien: Gemeinsam gegen die NPD? Ob rechtsextreme Parteien im Landtag für ihre Positionen Erfolge verbuchen können hängt maßgeblich vom Umgang der nicht-rechten Parteien mit Propaganda-Versuchen von NPD-Vertretern und Co. ab. Die Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben diesbezüglich Erfahrungen gesammelt. Von Till… Rechtsextreme in Hessen: Unangenehm selbstbewusst Bei der hessischen Landtagswahl am Sonntag, den 18. Januar 2009, spielten die rechtsextremen Parteien eine marginale Rolle: Die NPD kam auf magere 0,9 Prozent der Stimmen (exakt wie bei der Vorjahreswahl im Januar 2008), die Republikaner sogar nur auf 0,6 Prozent der Stimmen (2008: 1,0 Prozent). Das… Hetzplakate füllen Urnen In ländlichen Regionen der Uckermark (Brandenburg) gewann die NPD mit antipolnischen Parolen bis zu 34 Prozent. Ein Journalist des Tagesspiegel hat sich dort umgesehen. Von Claus-Dieter Steyer … Rechtsextreme jetzt überall in Brandenburg präsent NPD und DVU werden nach der Wahl am Sonntag in fast allen Kommunalparlamenten in Brandenburg vertreten sein. "Dramatisch,“ nannte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) das Ergebnis. "Ich hoffe auf ein gemeinsames Vorgehen aller demokratischen Parteien.“ Von Haidy Damm … Wahlkampf mit Totschlag-Argument Rechtsaußen geht unverhohlen auf Stimmenfang: In Guben kandidiert für die NPD einer der Haupttäter der tödlichen Hetzjagd auf einen Algerier. In einigen Regionen könnten die Parteien vom rechten Rand dennoch zweistellige Ergebnisse einfahren. Von Frank Jansen … Fackelzug im Hellen Mit Witz und Ausdauer wehrt sich eine bayerische Stadt gegen Aufmärsche von Neonazis. Die versuchen einmal im Monat vor dem Kriegerdenkmal zu demonstrieren. Von Hauke Friederichs … "Nazis sind keine Kinderfreunde" Die NPD und Neonazi-"Kameradschaften" in Leipzig machten sich die Wut über den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Mädchens zunutze. Spät, aber nun doch, ist der Rest der Stadt aufgewacht. Von Toralf Staud … Heimliche Sympathisanten der NPD in Sachsen "Nie wird ein CDU-Politiker in Sachsen mit der NPD stimmen", sagte der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer vor einigen Tagen in einem Interview mit der tageszeitung. Allerdings werfen nicht nur die Abstimmungen im nordsächsischen Kreistag die Frage auf, inwieweit die CDU-Basis ihrem… Jena: Spiel mit Schwarzem Peter Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verw… Der nette Nazi von nebenan Adolf Preuß ist ordentlich, freundlich - und "gegen Ausländer". Ein Dorf in Niedersachsen wählt seit Jahrzehnten einen NPD-Mann zum Gemeinderat. Die evangelische Kirche hat ihn aus seinem Amt als Vorstand ihrer Gemeinde entlassen - nach zwanzig Jahren. Von Jörn Breiholz … "Ja, ich diskriminiere Rechtsextreme" Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig. … Trotz Krise selbstbewusst: Die NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen „Die Touristen beschweren sich häufiger als die Einheimischen“, sagt ein Restaurantbetreiber in der Sächsischen Schweiz achselzuckend, als er auf die vielen Plakate der NPD in den malerischen Dörfern entlang der deutsch-tschechischen Grenze angesprochen wird. „Der Osten wählt deutsch“ un… Wo Deutschland braun ist Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker wirken im Westen Von Fabian Reinbold (Klicken sie auf die Grafik für eine größere Ansicht) Wo sitzen Rechtsextreme in den Parlam… Wie sollen wir mit der NPD in Kommunalparlamenten umgehen? Diese Frage beantwortet Professor Roland Roth. Er untersucht zur Zeit in einem Forschungsprojekt den Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten. Roland Roth lehrt Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal. … In meiner Stadt haben Neonazis einen Aufmarsch angemeldet. Was kann ich tun? Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn „Autonome Nationalisten“ und NPD vor Ort demonstrieren wollen. Dirk Wilking: Was tun, wenn "Freie Kameradschaften" oder ein Kreisverband der NPD in der … Die Initiative "Nazis in den Parlamenten" im Interview Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert "größtenteils", sagt Frauke Schalau von der Initiative "Nazis in den Parlamenten". Von Johannes Radke Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative "Nazis in den Parlamenten"? … "Es gibt viele soziale Lücken, die von Rechtsextremisten besetzt werden" Kirmesangriffe, Brandanschläge, Aufmärsche: Trotz des Misserfolgs der NPD bei den Landtagswahlen in Hessen, kann sich die extreme Rechte auch hier weiter etablieren. Gerade der ländliche Raum ist gefährdet. Im Interview erklärt Kirsten Neumann vom Mobilen Beratungsteam Hessen, warum die NPD bei… Der unaufhaltsame Abstieg der Republikaner Wenn der Parteivorsitzende der "Republikaner" (REPs) persönlich kommt, dann muss schon etwas ganz Besonderes geschehen. Ein Wahlerfolg zum Beispiel, so wie bei der sächsischen NPD im September 2004. Schließlich war Sachsen doch einmal der Vorzeigelandesverband der REPs im Osten. Doch inzwischen h… Wie man Nazis zähmt Im Schweriner Parlament stellen sich die Demokraten gemeinsam der NPD entgegen. Doch auf dem Land wächst ihr Einfluss. Von Toralf Staud Nach dem Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern sah sich das deutschnationale Milieu zu den schönsten Hoffnungen berechtigt. Erst der spektakuläre E… Wahlen & Kommunalpolitik … Ideologie Taktik Codes GMF Handeln Debatte
Hardy Krüger zum 90. Geburtstag: “Dein Hitler ist ein großes Arschloch” Der große Schauspieler Hardy Krüger wurde von überzeugten Nationalsozialisten großgezogen, beim Film zum Widerstand gegen Hitler überzeugt und ist zeitlebens ein engagierter Kämpfer gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus geblieben. Zu Ehren seines 90. Geburtstags veranstaltete d…
Meerane: Eine Kommune wehrt sich gegen rechten Hass Im sächsichen Meerane sitzen Ressentiments tief. Im Zuge der Migrationsbewegung gingen sogenannte „besorgte Bürger“, angestachelt von der NPD, zusammen mit Rechtsextremen auf die Straße. Engagierte Bürger_innen wollten nicht, dass ihre Stadt zu einem Nazi-Nest wird und stellten sich dem brau…
Auseinandersetzung mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen Wenn die AfD erst einmal in Parlamenten sitzt, müssen die anderen Abgeordneten mit ihre umgehen. Hier gibt es 10 Tipps zum Umgang in der Parlementen: Von "Keine Bündnisse" bis "Eigene Positionen reflektieren". …
Umgang mit der AfD: "Sie streben einen Systemwandel an" Wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird dies die parlamentarische Kultur und das gesellschaftliche Klima verändern. Wie sieht diese Veränderung aus? Darüber sprachen auf einer Pressekonferenz der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Thüringe…
Politik und Pegida: Umarmung, Verharmlosung, Verunsicherung – und weiter? Anfang 2015 startete »Pegida« mit bis zu 25.000 Menschen ihre Demonstrationen. Gerade die Reaktionen der Politik waren emotional. Mittlerweile scheint es ruhiger um Pegida-Proteste. Die Narrative sind dafür aber fester Bestandteil rechtspopulistischer Strategien.Timo Reinfrank…
Parlamentsarbeit der AfD: "Der verlängerte Arm von Facebook“ Kleine Anfragen – die nutzt die AfD in Landtagen gern. Allerdings nicht für Erkenntnisgewinne, sondern um die anderen Parteien und die Verwaltung zu trollen. Wenn es um die praktische Arbeit geht, durchschauen die Rechtspopulist_innen kaum „die komplexeren Instrumente, für die eine hö…
Was macht die AfD in der Kommunalpolitik? Heute Berlin: Trolling durch Anfragen Einfach in einer Grünen-Anfrage rechts durch links ersetzen, geschlechtergerechte Sprache streichen und fertig ist die AfD-Anfrage. …
Wie umgehen mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen? Die AfD ist eine rechte Partei. Doch wie weit rechtsaußen steht sie? Kann man das überhaupt über die ganze Partei sagen? Muss man sie zu Veranstaltungen einladen? Und wenn ja, gibt es etwas zu beachten? Muss die Presse jede nach Öffentlichkeit heischende Parteiaktion berichten? Sie sitzt nun in …
AfD und NPD: Rechte Wahlerfolge bei Kommunalwahl in Hessen Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist trotzdem erschütternd. In den Trendergebnissen zur Wahl wird die Alternative für Deutschland mit 13,2 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft. Das Ergebnis gilt als wi…
Jahresrückblick 2015, Mecklenburg-Vorpommern: Rassistische Gewalt nimmt drastisch zu In den Monaten Januar bis Oktober registrierte die Opferberatungsstelle LOBBI bereits 118 rassistische und andere rechte Angriffe im Bundesland, im gesamten Jahr 2014 waren es 81 Attacken. Diese Zunahme liegt vor allem an einem Anstieg rassistisch motivierter Angriffe. Bereits im ersten Halbjahr lag…
Jürgen Opitz, Bürgermeister von Heidenau: "Ich bin Ansprechpartner, nicht nur für Gutwillige“ Heidenau ist Preisträger des Kommunen-Preises des Sächsischen Förderpreises für Demokratie, der am 09. November 2015 in Dresden vergeben wurde. Hier die Festschrift, die erläutert, warum: Bürgermeister von Heidenau zu sein, einer 16.000-Einwohner-Stadt im Speckgürtel von Dresden, war nie ganz…
Wie kommt es zum rassistischen Mob in Freital – und wie kommt Freital da wieder heraus? Feindlichkeiten gegen Flüchtlinge gibt es aktuell deutschlandweit, einen seit Tagen andauernden rassistischen Mob allerdings zum Glück nur in Freital bei Dresden. Was hat in Freital dazu geführt, dass die Menschen dort ihrem Rassismus offen freien Lauf lassen – und wie kommt man aus d…
Aktion Schutzschild: 10 Punkte für eine kommunale Willkommensoffensive Die "Aktion Schutzschild" der Amadeu Antonio Stiftung legt zum Flüchtlingsgipfel einen 10-Punkte Plan für eine kommunale Teilhabe- und Willkommensoffensive vor. Anlässlich des Treffens der Ministerpräsidenten zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 18. Juni fordert die Amadeu Anto…
Die Bürgermeister, die Bedrohung, die Gewalt und die Zahlen Rechtsextreme Gewalt ist gerade zu Recht oben auf der medialen Agenda: Seit Pegida-Anhänger_innen auf den Straßen herumstehen und die AfD in Parlamenten herumsitzt, steigt die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime von einem hohen Niveau noch höher. Neonazis fühlen si…
Wenn Bürgermeister und Lokalpolitiker_innen bedroht werden In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) ist der ehrenamtliche Bürgermeister zurückgetreten, weil Neonazis gegen ihn und seine Familie hetzen. Der Grund: Er hatte sich für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge engagiert. Bürgermeister und Lokalpolitiker werden öfter zu Zielscheibe rechtsextremer Angrif…
Ergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen im Mai 2014 Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.Europawahl 2014: Ergebnisse der R…
Pasewalk: Warum darf ein NPD-Mann erstmals in Mecklenburg-Vorpommern zur Bürgermeister-Wahl kandidieren? In Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) ist am Sonntag Bürgermeister-Wahl. Neben zwei parteilosen Kandidat*innen steht auf dem Wahlzettel auch ein NPD-Mann. Dies ist ein relatives Novum - wurde doch bisher die Verfassungstreue, die Voraussetzung für die Übernahme eines solchen Amtes ist, bei NP…
2014: Das Superwahljahr für Neonazis und Rechtspopulist*innen „Mit Zuversicht ins Superwahljahr 2014!“ – mit diesem Resümee gab die NPD-Führung um den Vorsitzenden Holger Apfel nach der Bundestagswahl einen Ausblick auf das kommende Jahr. Das Augenmerk werde „darauf ausgerichtet sein, mit dem Wiedereinzug in den Sächsischen Lan…
"Region in Aktion": Demokratische Kultur im ländlichen Raum gestalten Gerade auf dem Land oder in einer kleinen Stadt findet das Engagement gegen Rechts oft unter erschwerten Bedingungen statt – mit ungewöhnlichen Aktionsformen kann die demokratische Kultur im ländlichen Raum allerdings gestärkt werden, wie das Projekt "Region in Aktion" zeigt. Auf …
Braune Ratsherren: Zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Bei der Kommunalwahl am 26. Mai in Schleswig-Holstein hat die NPD direkt oder via Tarnlisten vier Mandate erzielt – und das nach einem schwachen Wahlkampf, der vor allem durch Desinteresse geprägt war. Zugute kam der rechtsextremen Partei die niedrige Wahlbeteiligung.Von Alice LanzkeChaotisch…
Rechtsextremer Anschlag in Zossen - Solidarität mit Jörg Wanke Dass das Engagement gegen Rechtsextremismus nicht nur oft mühselig ist, sondern gar mit Gefahr für die eigene Sicherheit verbunden sein kann, ist keine neue Erkenntnis. Traurige Bestätigung findet dies nun am Beispiel von Jörg Wanke, Sprecher der Initiative "Zossen zeigt Gesicht": Sonn…
Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin: NPD verliert Mandate, Pro und Freiheit erfolglos Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD mehr Stimmen als die FDP. Ja wenn, dann wählt der Rechtsaußen-Berliner die NPD-Krawallmacher: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" und "Die Fr…
Plakat-Wahlkampf der Rechtspopulisten: Hauptstadt der Angst oder Angst vor der Hauptstadt? Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Während die NPD im Wahlkampf auf Rassismus pur setzte, herrscht bei den rechtspopulistischen Kleinparteien vor allem ein Gefühl vor: Sie haben Angst. Von Simone Rafael …
Berliner NPD setzt bei JungwählerInnen auf neue "Schulhof-CD" und Mandy Schmidt Der Brief sieht harmlos aus. Absenderin ist eine "Mandy Schmidt, Seelenbinderstr. 42, 12555 Berlin". Das ist die Adresse der NPD-Bundeszentrale, aber wer hat das schon im Kopf? Im weißen Umschlag finden die angeschriebenen 16- bis 18-Jährigen dann rechtsextreme Hetze, ein rassistisches "Rückflugt…
NPD-Wahlkampf in Berlin II: Inspiration Arbeitsamt - oder Inhaltsleere Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011: Sachthemen sucht man bei der NPD vergeblich - beliebt bei den Rechtsextremen sind vor allem Rassismus und Antisemitismus. Ein paar Plakate mit nicht primär rassistischen Themen haben wir allerdings gefunden. Diese hier. Von Simone Rafael …
NPD-Plakate in Berlin: Rassismus gegen die Bedeutungslosigkeit Im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern versuchte sich die NPD noch als Kümmerer-Partei zu inszenieren oder nahm gar Sachthemen auf Plakate. Berliner Wählerinnen und Wähler kriegen nun den puren Krawall und Hass: Weil die NPD in Berlin bei nicht deutlich rechtsextremen Menschen kein Kreuz auf den …
Mecklenburg-Vorpommern vor der Wahl: Viel Humor, aber nicht so viel zu lachen Nehmen die Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern ihre Wähler im Landtagswahlkampf wirklich ernst? Zumindest in der Wahlwerbung kann man daran zweifeln. Ob Humor reicht, um Menschen im wenig entwickelten ländlichen Raum für die Demokratie (zurück)zu gewinnen? Ein Kommentar zum Wahlkampf in MV …
Atomtod und Moscheen: Was NPD-Plakate sagen und was sie meinen - Teil 2: Mecklenburg-Vorpommern Alle Landtagswahlen wieder versucht die NPD, mit Plakaten die Wählerinnen und Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Dabei zeigt sie ihre politischen Beweggründe mal mehr und mal weniger offen. Was steht denn dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auf den Plakaten (Landtagswahl: 04. September) - un…
Blonde Frauen, grüne Frösche: Was NPD-Plakate sagen und was sie meinen - Teil 1: Mecklenburg-Vorpommern Alle Landtagswahlen wieder versucht die NPD, mit Plakaten die Wählerinnen und Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Dabei zeigt sie ihre politischen Beweggründe mal mehr und mal weniger offen. Was steht denn dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auf den Plakaten (Landtagswahl: 04. September) - un…
NPD Bremen: Wenn die "nationale Indianerpartei" zur Bürgerschaftswahl dichtet Wissen Sie, was Bremerinnen und Bremer und die Ureinwohner Amerikas gemeinsam haben? Die NPD weiß es und hat deshalb zur Bürgerschaftwahl am Sonntag ein aufrüttelndes Video gedreht. Es ist nicht das einzige absurde Wahlkampfmittel der rechtsextremen Partei, die sich im Moment auf dem Weg in die B…
Wie präsentiert sich die NPD im Wahl-O-Mat zur Bremer Bürgerschaftswahl? Sozial, ökologisch und wirtschaftsfreundlich: Im "Wahl-O-Mat" zur Bremer Bürgerschaftswahl versucht die NPD möglichst viele Themen zu besetzen. In den Begründungen zeigt sich dann trotzdem das Weltbild der NPD - und das ist rassistisch und ignoriert das Grundgesetz. Von Joachim Wolf …
Sieg der NPD: Das gallische Dorf Stresow In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. Aber warum? Björn Menzel suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region. Von news.de-Redakteur Björn Menzel, Stresow …
NPD: Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt Am 20.03. wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Für die NPD ist es ein wichtiges Votum: Erobert sie den dritten Landtag? Prognosen sehen die NPD bei 5 Prozent - trotz inakzeptablen Kandidaten, üblichstem Wahlkampf mit "Aufräum"-Metaphern und "Heimatliebe"-Romantik und Enthüllungen von Nazi-Leaks bis …
KPV in der NPD: Kryptischer Name, konkreter Auftrag Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) soll den Unterbau der NPD organisieren: Anträge umschreiben, Argumentationsmuster aufschreiben, Kader aufbauen, Informationen austauschen, usw. Die KPV soll in der NPD einen „kollektiven Lernprozess“ voranbringen – und die Par…
Neonazis auf Wählerfang: Die Regionalblätter der NPD Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr - und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive. Von Jan Schilling …
"Anti-Nazi-Klausel" in Mietverträgen öffentlicher Räume: „Kampf um die Rathäuser nun in den Rathäusern“ Rechtsextreme Parteien tagen gern in Rathäusern - …
Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern: „Die NPD führt einen staatlich subventionierten 'Aufbau Ost' durch“ Von der NPD in Mecklenburg-Vorpommern ist kaum noch was zu hören, obwohl sie dort im Landtag sitzt. Nächstes Jahr ist wieder Landtagswahl – mit welchen Voraussetzungen wird die NPD in den Wahlkampf gehen? Von Valentina Huthmacher …
Distanz zur Politik, Ängste und Abwertung bieten gute Voraussetzungen für Rechtsextremismus in Anklam Anklam in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Zuwandererquote von 1,6 Prozent. Trotzdem haben etwa 49 Prozent der Einwohner Angst vor "Überfremdung". Eine Studie zeigt, was Einwoher für rechtsextreme Parolen empfänglich macht - und wo Chancen sind, dies zu verhindern. Von Arno Zähringer …
Nordrhein-Westfalen: Einheitsbrei im Rechtsaußen-Wahlkampf führt zu marginalen Ergebnissen Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die "Bürgerbewegung Pro NRW" viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlka…
Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik? "Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden" - so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge…
Berliner NPD: Totgesagte agitieren weiter agil Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des „Vereins für Demokratische Kultur“ analysiert den Verlauf der Ausei…
Auf ein Bier mit der NPD in Riesa Treffen mit der NPD, in Form des eines Strehlaer NPD-Stadtrates und seiner Frau, Elternsprecherin und Schöffin. Ein persönlicher und erhellender Bericht der Begegnung mit extrem Rechten im Alltag. Von Thomas Trappe …
Mecklenburg-Vorpommern: Ungestört auf rechter Tour Wie jüngst eine Studie der Universität Bielefeld zeigte, halten in Mecklenburg-Vorpommern viele die NPD für eine "normale" Partei. Entsprechend agitieren Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern oft relativ ungestört. Die Zivilgesellschaft reagiert zaghaft. Und auch offizielle Staatsvertreter hab…
10 Professoren: Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung "Realitätsverleugnung" Die neue Bundesregierung will in Zukunft "Extremismus" bekämpfen statt wie bisher "Rechtsextremismus". 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut. …
NPD-Wahlkampf: Der Wille, da sein zu wollen Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner vo…
Thüringen: NPD-Wahlkampf mit offenem Rassismus beschert Demokraten eine Zitterpartie Besonders in Thüringen setzt die NPD auf offenen Rassismus, um in den Landtag zu kommen - und trifft damit einen Nerv in der Bevölkerung. Selbst Gewalt wirkt in den Umfragewerten nicht abschreckend. Von Bea Marer …
Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage. Von Toralf Staud …
Wahlkampf 2009 - Die DVU in Eberswalde An einem Samstag im August… die DVU startete ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl im brandenburgischen Eberswalde am 23.08.. Etwa 60 DVU-Mitglieder und deren Sympathisanten versammelten sich zum Wahlauftakt. Damit war die Kundgebung die bisher größte Veranstaltung der DVU vor Ort. Doch seit dem wa…
Thüringen: NPD hetzt weiter gegen schwarzen CDU-Politiker Zeca Schall Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen. Von Andre…
Mecklenburg-Vorpommern: Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine Nichtw…
Berliner Erfahrungen: Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf netz-gegen-nazis.de eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder DVU-Mandatsträger. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin beobachtet seit 2007, wann so etwas gut oder schlecht funktionie…
Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme - sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung... Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier …
Stadtvertretung bringt Marianne Pastörs ins Schwitzen In die Stadtvertretung des mecklenburgischen Städtchens Lübtheen wurden gestern zwei NPDler gewählt – für Marianne Pastörs, die Frau des NPD-Chefs in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, votierte offensichtlich auch ein Vertreter einer demokratischen Partei. Von Anne-Rose Wergin …
"Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!" Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten. Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang T…
„Den extrem Rechten keine Bühne bieten“: Empfehlungen an Kommunalparlamente mit rechtsextremen Abgeordneten Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate in kommunalen Gremien bekommen. Die demokratischen Parteien stehen nun vor einem Problem: Wie reagieren auf die extrem rechten Abgeordneten im Parlament? Die Initiative …
Mecklenburg-Vorpommern: Kleinteiliges Engagement gegen soziale Verankerung der NPD Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der Nazi, der die Demokratie abschaffen will, zugleich der zuvorkommende Nachbar oder zupackende Sporttrainer ist. Wie es trotzdem funktionieren kann, diskut…
Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009 Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Meck…
Kommunalwahl 2009: Was will die NPD in Sachsen? Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gede…
NPD-Strategien im östlichen Mecklenburg-Vorpommern Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenbur…
Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate „Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn - wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen…
Rechtsextreme Antragsarbeit in der „Reichshauptstadt“ Wie rechtsextreme Parteien arbeiten, lässt sich in der Kommunalpolitik besonders gut betrachten. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK) beobachtet seit über zwei Jahren die NPD-Fraktionen in vier Bezirksverordnetenversammlungen. Hier zeigen sich Professionalisierung und Anbieder…
Ein Preis für Menschen, die Demokratie wagen Seit 1977 verleiht die SPD jährlich den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Menschen, die sich für die Demokratie in Deutschland engagieren. Diesjährige Preisträgerin: Bianca Richter von der Bürgerinitiative "Demokratie anstiften" in Reinhardtsdorf-Schöna, dem sächsischen Dorf, in dem bei der Ko…
Aktiv gegen rechtsextremen Wahlkampf! Es ist schlimm genug, dass rassistische, antisemitische, demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen weit genug in der Bevölkerung verbreitet sind, dass überhaupt Menschen den Wunsch verspüren, NPD zu wählen. Sie sollen aber nie das Gefühl bekommen, das wäre normal oder gar akzeptabel. Ei…
Ändert sich das Klima in einer Kommune, wenn die NPD im Landtag sitzt? Wenn Rechtsextreme es in Ämter und Würden schaffen, hat das für die Region mehr als nur symbolische Folgen. Netz-gegen-nazis.de hat Initiativen und Aktive in Mecklenburg-Vorpommern befragt, wo die NPD seit 2006 im Landtag sitzt: Was sind die Änderungen im Bezug auf Gewalt, Akzeptanz, rechtsextr…
Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen? Wenn eine rechtsextreme Partei im Landtag sitzt, hat das für sie mehr als nur symbolischen Wert. So ist etwa das Stellen zahlreicher parlamentarischer Anfragen nicht nur eine Strategie, Engagement vorzutäuschen, demokratischen Kräften Zeit zu stehlen und Ideologie zu präsentieren. Es gibt auch g…
Demokratische Parteien: Gemeinsam gegen die NPD? Ob rechtsextreme Parteien im Landtag für ihre Positionen Erfolge verbuchen können hängt maßgeblich vom Umgang der nicht-rechten Parteien mit Propaganda-Versuchen von NPD-Vertretern und Co. ab. Die Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben diesbezüglich Erfahrungen gesammelt. Von Till…
Rechtsextreme in Hessen: Unangenehm selbstbewusst Bei der hessischen Landtagswahl am Sonntag, den 18. Januar 2009, spielten die rechtsextremen Parteien eine marginale Rolle: Die NPD kam auf magere 0,9 Prozent der Stimmen (exakt wie bei der Vorjahreswahl im Januar 2008), die Republikaner sogar nur auf 0,6 Prozent der Stimmen (2008: 1,0 Prozent). Das…
Hetzplakate füllen Urnen In ländlichen Regionen der Uckermark (Brandenburg) gewann die NPD mit antipolnischen Parolen bis zu 34 Prozent. Ein Journalist des Tagesspiegel hat sich dort umgesehen. Von Claus-Dieter Steyer …
Rechtsextreme jetzt überall in Brandenburg präsent NPD und DVU werden nach der Wahl am Sonntag in fast allen Kommunalparlamenten in Brandenburg vertreten sein. "Dramatisch,“ nannte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) das Ergebnis. "Ich hoffe auf ein gemeinsames Vorgehen aller demokratischen Parteien.“ Von Haidy Damm …
Wahlkampf mit Totschlag-Argument Rechtsaußen geht unverhohlen auf Stimmenfang: In Guben kandidiert für die NPD einer der Haupttäter der tödlichen Hetzjagd auf einen Algerier. In einigen Regionen könnten die Parteien vom rechten Rand dennoch zweistellige Ergebnisse einfahren. Von Frank Jansen …
Fackelzug im Hellen Mit Witz und Ausdauer wehrt sich eine bayerische Stadt gegen Aufmärsche von Neonazis. Die versuchen einmal im Monat vor dem Kriegerdenkmal zu demonstrieren. Von Hauke Friederichs …
"Nazis sind keine Kinderfreunde" Die NPD und Neonazi-"Kameradschaften" in Leipzig machten sich die Wut über den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Mädchens zunutze. Spät, aber nun doch, ist der Rest der Stadt aufgewacht. Von Toralf Staud …
Heimliche Sympathisanten der NPD in Sachsen "Nie wird ein CDU-Politiker in Sachsen mit der NPD stimmen", sagte der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer vor einigen Tagen in einem Interview mit der tageszeitung. Allerdings werfen nicht nur die Abstimmungen im nordsächsischen Kreistag die Frage auf, inwieweit die CDU-Basis ihrem…
Jena: Spiel mit Schwarzem Peter Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verw…
Der nette Nazi von nebenan Adolf Preuß ist ordentlich, freundlich - und "gegen Ausländer". Ein Dorf in Niedersachsen wählt seit Jahrzehnten einen NPD-Mann zum Gemeinderat. Die evangelische Kirche hat ihn aus seinem Amt als Vorstand ihrer Gemeinde entlassen - nach zwanzig Jahren. Von Jörn Breiholz …
"Ja, ich diskriminiere Rechtsextreme" Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig. …
Trotz Krise selbstbewusst: Die NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen „Die Touristen beschweren sich häufiger als die Einheimischen“, sagt ein Restaurantbetreiber in der Sächsischen Schweiz achselzuckend, als er auf die vielen Plakate der NPD in den malerischen Dörfern entlang der deutsch-tschechischen Grenze angesprochen wird. „Der Osten wählt deutsch“ un…
Wo Deutschland braun ist Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker wirken im Westen Von Fabian Reinbold (Klicken sie auf die Grafik für eine größere Ansicht) Wo sitzen Rechtsextreme in den Parlam…
Wie sollen wir mit der NPD in Kommunalparlamenten umgehen? Diese Frage beantwortet Professor Roland Roth. Er untersucht zur Zeit in einem Forschungsprojekt den Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten. Roland Roth lehrt Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal. …
In meiner Stadt haben Neonazis einen Aufmarsch angemeldet. Was kann ich tun? Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn „Autonome Nationalisten“ und NPD vor Ort demonstrieren wollen. Dirk Wilking: Was tun, wenn "Freie Kameradschaften" oder ein Kreisverband der NPD in der …
Die Initiative "Nazis in den Parlamenten" im Interview Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert "größtenteils", sagt Frauke Schalau von der Initiative "Nazis in den Parlamenten". Von Johannes Radke Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative "Nazis in den Parlamenten"? …
"Es gibt viele soziale Lücken, die von Rechtsextremisten besetzt werden" Kirmesangriffe, Brandanschläge, Aufmärsche: Trotz des Misserfolgs der NPD bei den Landtagswahlen in Hessen, kann sich die extreme Rechte auch hier weiter etablieren. Gerade der ländliche Raum ist gefährdet. Im Interview erklärt Kirsten Neumann vom Mobilen Beratungsteam Hessen, warum die NPD bei…
Der unaufhaltsame Abstieg der Republikaner Wenn der Parteivorsitzende der "Republikaner" (REPs) persönlich kommt, dann muss schon etwas ganz Besonderes geschehen. Ein Wahlerfolg zum Beispiel, so wie bei der sächsischen NPD im September 2004. Schließlich war Sachsen doch einmal der Vorzeigelandesverband der REPs im Osten. Doch inzwischen h…
Wie man Nazis zähmt Im Schweriner Parlament stellen sich die Demokraten gemeinsam der NPD entgegen. Doch auf dem Land wächst ihr Einfluss. Von Toralf Staud Nach dem Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern sah sich das deutschnationale Milieu zu den schönsten Hoffnungen berechtigt. Erst der spektakuläre E…
