Attentate von Norwegen: Anders Behring Breivik vor Gericht Seit dem 16.04.2012 läuft das Gerichtsverfahren gegen den 33-jährigen Anders Behring Breivik, der am 22. Juli 2011 in Oslo und Utøya 77 Menschen aus islam- und demokra…
NSU-Opferanwalt: „Warum fragt bisher niemand nach institutionalisiertem Rassismus in den Staatsorganen?" Er nennt sich selbst „den Fleisch gewordenen Traum eines jeden Integrationspolitikers“: Mehmet Daimagüler, 1968 in Siegen als Sohn türkischer Migranten geboren, die damals no…
Attentate von Norwegen: Aktueller Stand der Ermittlungen und Diskurse 2012 05.03.2012Peinliche Provokation: Thor Steinar eröffnet neue Filiale namens „Brevik“Die bei Neonazis beliebte Kleidermarke Thor Steinar expandiert weiter. Gestern öffn…
Markenrecht oder Meinungsfreiheit? "Frei.Wild" gegen "Frei Schnauze" Die Berliner Punkband "Frei Schnauze" wollte mit einem T-Shirt-Motiv ihre Kritik am deutschtümelnden Rock der Band "Frei.Wild" äußern. Nun bekam sie ein Abmahnung von der "Südt…
Historische Spurensuche Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (evz) machte das Thema „Bildungsarbeit mit Zeugnissen von Opfern des Nationalsozialismus“ in einer Reihe von mehren Ver…
Neonazi aus Weil: Chemikalien zum Bombenbau reichen nicht für Anklage Warum besorgt sich eine rechtsextremer Waffenfreund 22 Kilogramm Chemikalien, das sich zum Bombenbau eignen, und ein Handbuch zur Herstellung von Schwarzpulver? Das Landgericht Fre…
Späte Anklage gegen Altermedia Die Betreiber der populärsten Internetseite der rechtsextremen Szene müssen vor Gericht. In einer 270 Seiten umfassenden Anklageschrift listen die Ermittler insgesamt 50 Straftat…
Lassen sich NPD-Mitglieder als Volkszähler ausschließen? Sachsens Innenminister bekundet, Bewerber von der NPD als Volkszähler auszuschließen – allerdings ist noch fraglich, wie das gehen soll. Von Thomas Trappe …
Die Meinungsfreiheit gilt auch für Neonazis Das Publizieren rechtsextremistischen Gedankenguts darf auch einem verurteilten Nazi nicht generell verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Hellmuth Vensky…
a.i.d.a.-Archiv München: Vom Verfassungsschutz beobachtet wegen Website-Links Alles eine Frage der Interpretation: In Bayern wird das mehrfach ausgezeichnete a.i.d.a.-Archiv als "linksextrem" eingestuft - aufgrund einiger Links auf der projekteigenen Website…
