Am Samstag wollen als “besorgte Bürger_innen” getarnte Rassisten, unter dem Motto “Merkel muss weg”, durch Berlin marschieren und ihre Hetze verbreiten. Um den Rechtsextremen die Straßen der Hauptstadt nicht protestlos zu überlassen, stellen sich viele zivilgesellschaftliche Organisationen dem rechten Aufmarsch entgegen.
Von Kira Ayyadi
Am Samstag, den 1. Juli 2017, wollen “Wutbürger_innen”, Neonazis und Hooligans unter dem Motto “Merkel muss weg” wieder durch Berlin marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von dem „Pro Deutschland“-Funktionär Enrico Stubbe angemeldet.
Beginn der rechtsextremen Demo ist um 15 Uhr auf dem Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. Folgende Route wollen die Rechtsextremen dann marschieren: Rahel-Hirsch-Straße, Willy-Brandt-Straße, Paul-Löbe-Allee, Heinrich-von-Gagern-Straße, Scheidemannstraße, Dorotheenstraße, Friedrichstraße, Leipziger Straße, Axel-Springer-Straße, Zimmerstraße, Endpunkt Checkpoint Charlie (Zimmerstraße/Friedrichstraße.
UPDATE +++ Aufmarschroute bekannt +++ Sa, 01.07, 6.rechtsextremer „Merkel muss weg“-Aufmarsch in #Berlinhttps://t.co/enVWGS8578#b0107 pic.twitter.com/rGyulfkOY4
— Berlin gegen Nazis (@BerlingegenNazi) 28. Juni 2017
Worum geht es bei “Merkel muss weg”?
Das vorherrschende Thema: Merkel muss weg, “Gutmenschen” müssen weg, gegen Multikulti – also keine Ausländer. Die Menschen die hier mitlaufen glauben, dass ihre Probleme damit gelöst wären. Wenn die Demokratie Volksherrschaft ist und sie das Volk sind, sollte das ja wohl zu machen sein – so der Tenor.
Hohes Gewaltpotential
Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten rechten Hooligans sowie als “besorgte Bürger_innen” getarnten Rassist_innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin.
Erfolg des zivilgesellschaftlichen Protests
Nach Einschätzung der “mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin” (mbr) werden am Samstag wieder hunderte rechtsextreme Teilnehmer_innen auf die Straße gehen. Allerdings beobachtet mbr, dass das Mobilisierungspotential der “Merkel muss weg”-Demos abnimmt - was als großer Erfolg des zivilgesellschaftlichen Protests zu werten ist.
Nachdem die vergangenen drei “Merkel muss weg”-Demonstrationen durch die Spandauer Vorstadt führten, hat die “Anwohnerinitiative für Zivilcourage - Gegen Rechts” für Samstag gleich drei Gegenkundgebungen angemeldet. Somit verläuft der kommende rechtsextreme Aufmarsch nicht erneut unwidersprochen durch das Wohngebiet der dortigen Anwohner.
Die Proteste der Anwohner_innen in der Spandauer Vorstadt starten an drei Kundgebungsorten um 16.00 Uhr:
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Ackerstraße/Torstraße: Für Couch Potatoes gibt es hier nicht nur Kuchen und Musik, sondern auch gemütliche Sitzmöbel.
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Koppenplatz/Linienstraße: Am Koppenplatz sprechen Eva Högl (MdB, SPD), Maren Jasper-Winter (MdA, FDP) sowie Frank Buecheler von “Freeartus – artists and refugees united for freedom”. Künstlerisch wird diese Bühne von Trommlern und Chorgesang bespielt.
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Gipsstraße/Auguststraße: Özcan Mutlu (MdB, Bündnis90/Die Grünen) eröffnet das Programm. Danach lesen Berliner Autorinnen und Autoren aus ihren Werken, Petra Pau (MdB, Die LINKE) wird sprechen und die Band “Der singende Tresen” präsentiert ihr Programm.
Das “Berliner Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin”, ein Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen hat ebenfalls eine Kundgebung in der Spandauer Vorstadt angemeldet und wird sich ab 15.30 Uhr am Monbijouplatz in der Oranienburger Straße gegen den rechtsextremen Aufmarsch positionieren.
“Uns stinkts gewaltig”
Unter dem Motto “Uns stinkts gewaltig - Antifaschistische Proteste” startet um 13 Uhr am Rosenthaler Platz ein Demonstrationszug in Richtung Washingtonplatz, dem Auftaktort der Rechtsextremen. Organisiert wird dieser Protest vom “Berliner Bündnis gegen Rechts”.
“Glänzende Zeichen setzen gegen rechtsextremen Aufmarsch”
Nach der Glänzenden Demonstration am 17.06.17 unter dem Motto "Vorhang auf, Grenzen auf: Bühne frei" gegen die rechtsextremen Identitären, will das Künstlerkollektiv “Die Vielen” am 01. Juli erneut ein glänzendes Zeichen gegen einen rechtsextrem Aufmarsch setzen. Um 16 Uhr soll es am Koppenplatz mit viel Glitzer losgehen.