Presseschau ... 03.03.2017

+++ Aalen (BaWü): Hakenkreuze auf muslimische Grabmale gesprüht +++ Chemnitz: Wieder Angriff auf Kulturzentrum – extrem rechter Hintergrund? +++ Obdachlosigkeit: Gewalt gegen Wohnungslose wächst und wird immer brutaler +++ Saarland: So viele rechte Straftaten wie noch nie +++

 

Aalen (BaWü): Hakenkreuze auf muslimische Grabmale gesprüht

Nachdem am Mittwochvormittag Grabschändungen auf einem Friedhof in Aalen (Baden-Württemberg) festgestellt wurden, hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Wie festgestellt wurde, haben Unbekannte bei den muslimischen Gräbern vier Einzelgräber verwüstet, berichtet die Polizei. Teils waren Bepflanzungen und teils Grabschmuck sowie Grablichter zerstört. Auf den weißen Marmorgrabsteinen waren noch mit Sprühfarbe etwa 50 mal 50cm große Hakenkreuze angebracht.

 

Chemnitz: Wieder Angriff auf Kulturzentrum – extrem rechter Hintergrund?

Knapp vier Monate nach einem Aufsehen erregenden Anschlag auf das Kulturzentrum Lokomov in Chemnitz-Sonnenberg ging wieder eine der Schaufensterscheiben zu Bruch. Das Loch in der Scheibe ähnelt einem Einschussloch. Laut Polizeitechnikern seien die Spuren am Fenster jedoch nicht eindeutig. Niemand wurde verletzt. Möglicherweise steht der Angriff in Verbindung mit einer Demonstration: Das Bündnis "Chemnitz nazifrei" plant für Sonntag die Demo "Chemnitz entnazifizieren" über den Sonnenberg. Sie soll auch am Lokomov Station machen.

 

Obdachlosigkeit: Gewalt gegen Wohnungslose wächst und wird immer brutaler

Seit 1989 sind 502 obdachlose Frauen und Männer durch Gewalt ums Leben gekommen. Allein 2016 waren es 17; dabei waren die Tatverdächtigen in acht der 17 Fälle selbst nicht wohnungslos. Dies legt aus Sicht der BAGW den Verdacht nahe, dass hier ein rechtsextremistisches Motiv dahinter stecken könnte. Denn: „Bei den Gewalttaten gegen wohnungslose Menschen spielen nach Erkenntnissen der BAGW menschenverachtende und rechtsextreme Motive häufig eine zentrale Rolle.“ Unter den mindestens 179 Todesopfern rechtsextremistischer Gewalt hätten demnach zirka 20 Prozent bis dahin auf der Straße gelebt. Die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar aus Leipzig wollte es genau wissen, stellte eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung – und hält die nun eingetroffene Antwort aus dem Bundesinnenministerium für „eine einzige, große Enttäuschung“.

 

Saarland: So viele rechte Straftaten wie noch nie

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten im Saarland ist auf ein Allzeithoch gestiegen. Wie das Landesamt für Verfassungsschutz mitteilte, stieg die Zahl von 226 aus dem Jahr 2015 auf 253 im vergangenen Jahr. Auch die Zahl der fremdenfeindlich motivierten Straftaten stieg um 57 Prozent im Vergleich zu 2015 an. 2016 wurden im Saarland 101 solcher Straftaten registriert. 61 Mal war das Opfer dabei ein Flüchtling – eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Besonders besorgniserregend: Ein Großteil der Straftaten wurde von Tätern begangen, die den Ermittlern bisher unbekannt waren – also aus der Mitte der Gesellschaft und nicht aus den bekannten Kreisen der Nazi- oder Skinheadszene stammen.

 

Wöchentlich politische Angriffe auf Asylunterkünfte und Flüchtlinge in Thüringen

In Thüringen hat es voriges Jahr fast wöchentlich politisch motivierte Angriffe auf Asylunterkünfte gegeben. In der gesamten Bundesrepublik kam es im vergangenen Jahr zu mehr als 2500 Straftaten gegen Flüchtlinge und fast 1000 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte. Insgesamt wurden 69 solcher Attacken registriert, teilte der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Linke) am Donnerstag mit Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung mit. Zugleich wurden im Freistaat 107 ausländerfeindliche Angriffe auf Flüchtlinge gezählt.

Die Opfperberatung „ezra“ zählt 160 rechter und rassistische Gewalttaten in Thüringen im Jahr 2016. Besonderer Schwerpunkt der Gewalt war der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

 

„Thügida“ auf Expansionskurs

Aus dem flüchtlingsfeindlichen Zusammenschluss ist längst ein rechtsextremes Netzwerk entstanden, das über seine Thüringen und Sachsen hinaus aktiv ist – die Verbindungen reichen von neonazistischen Kreisen bis nahe an die AfD.

 

Waffenfunde – Razzia bei militanter Nazigruppe in Niedersachsen und Thüringen

Am 28.02.17 durchsuchten Sondereinheiten der Göttinger Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft sechs Räumlichkeiten von Neonazis aus dem Umfeld des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ (FKTN). Durchsucht wurden Objekte in Reckershausen, Adelebsen, Reinhausen und im Thüringschen Fretterode. Mehr als Hundert Beamte waren im Einsatz.

 

Prozess in Freital: Die nächste Terrorzelle

Als im Frühjahr 2015 der Plan bekannt wurde, rund 300 Bürgerkriegsflüchtlinge in einem leerstehenden Hotel im sächsischen Freital unterzubringen, erhob sich in der 40.000 Einwohner zählenden Kreisstadt südwestlich von Dresden wütender Protest. Ein rechter Mob gründete eine „Bürgerwehr Freital“, die Kundgebungen und Fackelmärsche organisierte. Sächsische Politiker, die in Bürgergesprächen die Lage in Freital beruhigen wollten, wurden begeifert und beleidigt. An Häuserwänden in der Stadt fanden sich Sprüche wie „Kein Heim. Sonst brennt es“. Eine rechte Terrorgruppe, die ihre Mitglieder unter radikalen Kräften der Bürgerwehr rekrutierte, ließ den Worten Taten folgen.

 

Beinahe Haftstrafe für ehemalige NPD-Spitzenfunktionärin

150 Tagessätze Geldstrafe zu 15 Euro verhängte gestern das Amtsgericht Bamberg gegen die ehemalige Spitzenkandidatin der bayerischen NPD, Sigrid Schüßler. Sie hatte sich bei einer Rede Anfang 2016 der Volksverhetzung schuldig gemacht. Die Staatsanwaltschaft hatte eine sechsmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung gefordert. Schüßler war bei einer Veranstaltung der Partei „Die Rechte“ in Bamberg am 30. Januar 2016 aufgetreten. Für Schüßler war die Veranstaltung Gelegenheit, über ihre Sicht auf die „Flüchtlingskrise“ zu sprechen, befeuert durch die Ereignisse der Silvesternacht von Köln und anderen Orten. Sie sprach dabei von jungen, gefährlichen, männlichen Flüchtlingen als „Testosteronbomben“, die zum Jahreswechsel nicht anderes getan hätten, als das „wofür sie hier“ seien.

 

NPD-Funktionär zu Geldstrafe verurteilt

Ein NPD-Funktionär aus dem Ostalbkreis hat auf seiner Facebookseite den deutschen Widerstandskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ verunglimpft. Dafür ist er zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden. Der 27-jährige arbeitssuchende Bürokaufmann ist als Funktionär der NPD Ostalb bekannt und seit Jahren in der regionalen Neonazi-Szene aktiv. Der Mann erklärte, es sei ihm am Tag des Posts gesundheitlich schlecht gegangen und habe sich darüber aufgeregt, dass Stauffenberg in allen Medien für seine Taten gefeiert würde. Dann habe er sich „vergaloppiert“.

 

Holocaustleugnung: 70-Jähriger aus Varel muss acht Monate in Haft

Wegen Volksverhetzung hat das Oldenburger Landgericht am Mittwoch einen 70 Jahre alten Mann aus Varel zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Damit bestätigte die Berufungskammer ein Urteil des Amtsgerichtes in Varel. Fest steht, dass der Angeklagte auf seiner Internet-Seite einen Text veröffentlicht hat, in dem der Holocaust geleugnet wird. Zwar soll der Holocaust nicht konkret in Frage gestellt werden, so das Gericht, der Text als Ganzes soll das aber nahelegen. Auf seiner Internet-Seite, auf der sich mehr als 10.000 Beiträge befinden sollen, sollen auch hakenkreuzähnliche Symbole und Zeichen zu finden sein. Der Verurteilte Mann war bereits einschlägig vorbestraft.

 

Wilhelmshaven: „Wilgida“-Mitglieder wegen flüchtlingsfeindlicher Hetze verurteilt

Wegen Volksverhetzung sind zwei Wilhelmshavener am Mittwoch vor dem Amtsgericht zu Freiheitsstrafen von drei beziehungsweise fünf Monaten verurteilt worden. Die Strafe wird zur Bewährung ausgesetzt. Den 46 und 47 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, eine Facebook-Seite betrieben zu haben, auf der Flüchtlinge verunglimpft und Leser zu Hass aufgestachelt wurden. Beide bestritten gestern, Administratoren dieser Seite gewesen zu sein. Veröffentlicht wurde der Eintrag auf der Seite der „Wilgida“. Flüchtlinge wurden hier als „importierter Menschenmüll“ bezeichnet.

 

Heilbronn: 2.000 Euro Geldstrafe für Mann, der über „Ausrottung“ fantasiert

Kurz vor einem öffentlichem Prozess um Volksverhetzung am Amtsgericht hat ein 43 Jahre alter Angeklagter aus Ilsfeld eine Kehrtwende gemacht. Zunächst hatte er gegen den verhängten Strafbefehl über 2000 Euro Einspruch eingelegt. Jetzt, kurz vor dem Prozessbeginn am Freitag, nahm er den Einspruch wieder zurück und akzeptiert die Geldstrafe nun doch. Auf Facebook hatte der Ilsfelder den Mord eines jungen Flüchtlings aus Afghanistan an einer Studentin mit den Worten "das dreckige Volk hat im Europa nichts verloren", diese Rasse gehöre "ausgerottet" geschrieben.

 

Akif Pirinçci wegen Beleidigung und Volksverhetzung vor Gericht

Wieder Ärger für Akif Pirinçci: Der Autor steht aktuell in Bonn vor Gericht. Es geht um Beleidigung und Volksverhetzung! In einem Facebook-Post soll der 57-Jährige eine Sexualforscherin aus Kassel diffamiert haben. Pirinçci schrieb laut Anklage im Juli 2014 über die Uni-Professorin, sie sei eine „ausschließlich ihr abartiges Sexualleben im Auge haltende irre Lesbe“ und „Berufsperverse“, habe ihre Professur in einem „arabischen Puff erlangt“. Die zweite Anklage gegen ihn betrifft einen noch krasseren Artikel, den er nur wenige Tage nach den Vorfällen sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht in Köln verfasst hatte.

 

Regensburg: Wegen Facebook-Hetze: 61-jähriger Student vor Gericht

Ein 61 Jahre alter Regensburger, der seinen Beruf selbst als "Student" angibt, muss sich seit Mittwoch vor dem Amtsgericht Regensburg wegen eines von ihm im Herbst 2015 verfassten und ins Internet gestellten Kommentars verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen ihn einen Strafbefehl über 90 Tagessätze wegen Volksverhetzung erwirkt, gegen den er Einspruch eingelegt hatte.  Beitrag über den Einsatz von Tränengas gegen Flüchtlinge in Ungarn durch die ungarische Polizei an der ungarisch-serbischen Grenze unter einen bereits vorhandenen Kommentar - wonach man "ein paar erschießen" sollte, kommentiert, „mitn paar wird’s nicht getan sein“ sowie weitere wüste Beschimpfungen und Tötungsaufrufe.

 

Psychiater: "König von Deutschland" voll schuldfähig

m Prozess gegen den selbst ernannten "König von Deutschland", Peter Fitzek, hat ein psychiatrischer Gutachter dem Angeklagten volle Schuldfähigkeit attestiert. "Alles Krankhafte ist bei ihm auszuschließen", sagte der Sachverständige Bernd Langer am Donnerstag vor dem Landgericht Halle. Fitzek habe sich eine Welt nach seinen Vorstellungen geschaffen, weise starke narzisstische Persönlichkeitsmerkmale auf. Er könne Menschen manipulieren, sei unbelehrbar und auch durch Strafe nicht zu beeindrucken. "Es fehlt ihm an Einsicht". Fitzek wird Untreue in 27 Fällen zur Last gelegt.

 

Husarenhof-Video: Ermittlungen eingestellt

Der Film mit rassistischen Parolen entstand nach dem Brandanschlag in Bautzen. Doch der Urheber bleibt straffrei – die Staatsanwaltschaft in Görlitz hat die Ermittlungen zum Handy-Video vom Husarenhof eingestellt.

 

NSU-Untersuchungssausschuss: Rupprecht fordert Ermittlungen in den eigenen Reihen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags hat Ermittlungen wegen eines möglichen Geheimnisverrats in den eigenen Reihen gefordert. "Der Untersuchungsausschuss sieht eine strafrechtliche Untersuchung als unabdingbar an", erklärte der Ausschussvorsitzende Holger Rupprecht (SPD) am Donnerstag in Potsdam. Anlass ist ein Pressebericht, in dem Informationen aus einer nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses an die Öffentlichkeit gelangt waren.

 

Projekt Partnerschaft für Demokratie: Ist Roßlau ein „Rechtsextremer Leuchtturm“?

In Roßlau fehle es an einer Kultur des Hinsehens, wenn es um Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus gehe. Dies sagte Steffen Andersch, Koordinator des „Projekts Partnerschaft für Demokratie“ (PFD), am Dienstag bei einem Pressegespräch. Es sei nicht gelungen, zivilgesellschaftliche Projekte zu installieren. Selbst die Initiative „Buntes Roßlau“ sei mit sechs Mitstreitern gestartet und nach vielen Drohungen nun nur noch zu zweit. Andersch bezeichnete den Stadtteil Roßlau als einen „Leuchtturm des Rechtsextremismus“ in der Region. Es seien dort Neonazis ebenso aktiv wie rechtsextreme Parteien und Sympathisanten der Identitären Bewegung. Zugleich seien Akteure, die gegenhalten können, in Roßlau kaum ansprechbar.

 

Wahlkampfauftakt der AfD: Massiver Protest gegen Frauke Petry in Lübeck

Es ist wie eine Art Spießrutenlauf: Die rund 200 meist älteren Gäste beim Wahlkampfauftakt der AfD in Schleswig-Holstein müssen am Donnerstagabend nicht nur ein Großaufgebot an Polizeikräften passieren, sondern sich auch an den Gegendemonstranten von SPD, Gewerkschaften und Antifaschisten vorbeidrängen, die sich mit Lautsprecherwagen und Transparenten vor den Media Docks in Lübeck positioniert haben. „Nazis raus“, ruft eine Frau und bläst in ihre Trillerpfeife. Dem Aufruf „Solidarisch gegen den Hass“ folgten laut Polizeiangaben 200 Personen, 400 Demonstranten hatte der DGB mobilisiert.

 

Meinung: Soll man mit der AfD reden? Man muss

Der AfD-Politiker Marc Jongen soll in Zürich auftreten. Linke, Künstler und Journalisten wollen das verhindern. Welch ein Unsinn!

 

Kommentar: Niedergang der AfD – Die Lehre der Populisten

Ist die Revolution von rechts vorüber, bevor sie richtig begonnen hat? Kann die alte politische Klasse, denen die aufstrebende Konkurrenz das Fürchten gelernt hatte, wieder aufatmen? Ein Kommentar.

 

Höcke-Rede: Auschwitz-Komitee kritisiert Dresdner Staatsanwaltschaft

Das Internationale Auschwitz-Komitee hat die Einstellung der Volksverhetzungs-Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke als „skandalös“ bezeichnet. Mit „steigender Irritation und Fassungslosigkeit“ hätten Überlebende des Holocaust auf die Entscheidung reagiert.

 

Konstantin Wecker: Aufpassen, was die Rechten tun

Konstantin Wecker kämpft gegen Rechtsextremismus und Nationalismus. Das hat mit der Familiengeschichte zu tun. „Pazifismus wurde mir wohl in die Wiege gelegt“, sagt er vor seinem Auftritt in Bad Wörishofen.

 

Rassismus in den USA: Wie eine Mutter gegen Diskriminierung kämpft

Ihr Sohn wurde von Polizisten erwürgt. Sein Ende war der Anfang von Gwen Carrs Leben als Bürgerrechtlerin. Seit Trump regiert, ist daraus eine Volksbewegung geworden – und aus Protest Ungehorsam.

 

Norwegen: Ein Quiz gegen die Trolle

Große Verwunderung beim Team von NRKbeta, ein Ableger des Norwegischen Rundfunks (NRK), der sich mit Technologie und neuen Medien beschäftigt. Man hatte über ein Überwachungsgesetz, also ein kontroverses Thema geschrieben und war verblüfft: In den Kommentarzeilen im Netz wurde niemandem der Tod gewünscht, keiner als Nazi bezeichnet und auch nicht über eine Reptiloideninvasion spekuliert. Wie ist das möglich? Bei NRKbeta vermutet man, dass es an einem neuen Feature liegt: Um ihren Senf abgeben zu können, müssen die User seit letztem Monat ein paar simple Fragen beantworten. Das gelingt nur, wenn der Text gelesen und verstanden wurde. Erst kapieren, dann kommentieren – ist ja längst keine Selbstverständlichkeit mehr.

 

Arbeitsalltag von Social-Media-Teams: Keine Zeit für den Fascho-Check

Social-Media-Redakteur*in möch­te man dieser Tage wirklich nicht sein. Rechte trollen in den Kommentarspalten und hinterlassen Wagenladungen an Hasskommentaren. Doch auch das Gegenteil ist möglich: Beifall von der falschen Seite. Das ist gerade dem Hamburger Limonadenhersteller Fritz-Kola passiert. Die Reaktion des Social-Media-Teams zeigt, wie es nicht laufen sollte – wirft aber auch grundlegende Fragen auf.

 

Hetze im Netz – ein Blick in den Abgrund

"Aufwachen, es ist kurz vor Zwölf", "Anti-islamische Allianz" oder "Die vereinigten Patrioten" - so heißen Facebook-Gruppen, in denen sich rechte Internetnutzer sammeln. Die Gruppen sind meist geschlossen, man muss also von ihrem Administrator zugelassen werden. Manche sind sogar geheim, so dass kein Facebook-Nutzer sie sehen kann - es sei denn, er wird von dem Administrator in die Gruppe eingeladen. Da will ich rein, denn ich will wissen, wie dort im Verborgenen über Flüchtlinge, Politiker oder ehrenamtliche Asylbefürworter geschrieben wird.

 

Twitter plant, Hate Speech per Algorithmus zu erkennen

Twitter verändert seine Mechanismen in Bezug auf Hate Speech und diskriminierendes Verhalten nach einem Update vor drei Wochen erneut. In Zukunft sollen Accounts, die beleidigende Inhalte verbreiten, automatisch per Algorithmus erkannt werden. Ziel ist es, Hate Speech zu erkennen, noch bevor Nutzer solche Tweets melden. Von derart eingestuften Accounts abgesetzte Tweets wären dann nur für ihre Follower sichtbar, tauchen aber nicht in anderen Timelines auf. Das Unternehmen plant zudem, transparenter zu werden und die einzelnen Schritte nach einer Meldung von Hate Speech genauer nachvollziehbar zu machen.

 

Hate Speech und Fake News: Das können Jugendliche tun

Manchmal fühlt man sich hilflos. Was mache ich jetzt am besten?, fragen sich Jugendliche, wenn sie rechtsextreme Inhalte und manipulierte Meldungen im Internet lesen. Durchaus auch humorvolle Lösungen präsentieren Webseiten wie no-hate-speech.de.

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