Schaffhausen: Rassist schlägt Ladenbesitzer nieder +++ Nach Naziangriff – Polizei ermittelt gegen die Betroffenen +++ Bundespolizei: Rassismus und Gewalt im Netz +++ Rechtsextremer Hintergrund vermutet: Festnahme nach Schüssen auf Flüchtlingsheim
Schaffhausen: Rassist schlägt Ladenbesitzer nieder
Ein Mann schlägt in Schaffhausen (Schweiz) einen gebürtigen Palästinenser vor dessen Geschäft nieder und verletzt ihn. Aladin Almaghrabi (62) sitzt der Schock tief in den Knochen. Er, der Gewalt verabscheut, wurde von dem jungen Mann angegriffen und verletzt – weil er ein «Scheiss-Araber» sei, wie ihn der Angreifer beschimpfte.
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Nach Naziangriff – Polizei ermittelt gegen die Betroffenen
Bei einer selbstorganisierten Kundgebung von Flüchtlingen in Güstrow haben Neonazis am Samstag versucht die Teilnehmer anzugreifen. Etwa 150 Personen waren dem Aufruf der Refugees gefolgt und hatten auf dem Marktplatz und mit einer spontanen Demonstration in die Güstrower Südstadt gegen alltäglichen Rassismus und für eine echte Teilhabe der Flüchtlinge am Stadtleben demonstriert. Während der Kundgebung auf dem Marktplatz versuchten etwa 15 bis 20 Neonazis die Veranstaltung zu attackieren. Sie warfen mit Stühlen auf Antifaschisten, die sich ihnen in den Weg stellten, verletzten jedoch niemanden. Die eingesetzten Polizeibeamten waren zu wenige und agierten hilflos, als sie vor allem versuchten, die Antifaschisten von Gegenwehr abzuhalten. Zwei Tage später beteiligt sich die Lokalzeitung an der Umdeutung der Geschehnisse.
Die Zeit
Bundespolizei: Rassismus und Gewalt im Netz
Soziale Medien sind für viele Menschen eine willkommene Gelegenheit, verbal "Dampf abzulassen". Auch Polizeibeamte dürfen das - und so mancher macht regen Gebrauch davon. Doch für Beamte gibt es Grenzen: Die sogenannte Wohlverhaltensklausel verpflichtet sie, auch beim Gebrauch von Facebook, Twitter und Co. die Vorbildfunktion ihres Berufsstandes im Blick zu behalten. Wenn menschenverachtende Sprüche fallen, Gewalt "schöngeschrieben" oder "Geschichtsklitterndes" zum Besten gegeben wird, dann ist in der Regel die Grenze des Zulässigen überschritten. Genau das hat eine Handvoll Beamter der Bundespolizei Hannover aber offenbar getan: In Facebook-Postings äußern sich die Polizisten teilweise auf fremdenfeindliche und gewaltverherrlichende Weise. Dabei nehmen sie oft eindeutig Bezug auf dienstliche Vorgänge.
NDR
Rechtsextremer Hintergrund vermutet: Festnahme nach Schüssen auf Flüchtlingsheim
Nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hofheim im April sind zwei Verdächtige festgenommen worden. Bei den 18 und 20 Jahre alten Männern fand die Polizei Hinweise auf einen rechtsextremen Hintergrund.
Hessischer Rundfunk
Neonazis veranstalteten Fußballturnier in Brandenburg
Am Wochenende veranstalteten Neonazis in Brandenburg-Mittelmark ein Fußballturnier, um Geld für die rechtsextreme "Gefangenenhilfe" zu sammeln. Zunächst war das Spiel von der Polizei unterbunden worden, konnte dann aber auf einem öffentlichen Sportplatz in Grabow stattfinden. Den Fußball zur Mitgliederwerbung zu nutzen, ist eine bekannte Neonazi-Strategie.
Fußball gegen Nazis
Rechtspopulismus in Europa: Verlockungen vom rechten Rand
Rechtspopulistische Parteien in Europa gewinnen zunehmend an Einfluss. Bisher sind die etablierten Parteien eher ratlos, wie man mit ihnen umgehen soll. In einem Expertengespräch haben die drei auf dem Feld Rechtspopulismus und -extremismus führenden Forscher Cas Mudde, Andreas Zick und Hajo Funke Vorschläge diskutiert.
Vorwärts
Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme formieren sich neu
Die rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt befindet sich im Wandel. Der Verfassungsschutz registriert zwar weniger Rechtsextreme, gibt aber keine Entwarnung. „Das Personenpotenzial ist geringer geworden. Die Leute, die aktiv sind, werden aber anders aktiv“, sagt Verfassungsschutz-Chef Jochen Hollmann. Der Rechtsextremismus sei weiterhin „die größte Gefahr in Sachsen-Anhalt“. Die Extremisten suchten neue Organisationsformen. Ein Brennpunkt dabei ist Bitterfeld-Wolfen.
Mitteldeutsche Zeitung
Vor Neo-Nazi Aufmarsch in Neuruppin: Anklage gegen NPD-Funktionär
Dave Trick ist Chef des NPD-Ortsverbandes Neuruppin, dort auch Stadtvertreter und Anmelder des Neonazi-Aufmarsches am 6. Juni. Nun muss er sich wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. Er ist einer der Köpfe der „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“, Chef des NPD-Ortsverbandes Neuruppin und Stadtverordneter – und er ist Anmelder des „Tags der deutschen Zukunft“ (TDDZ) am Samstag in Neuruppin; es wird der größte Neonazi-Aufmarsch seit Jahren in Brandenburg. Doch nun hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin den Neonazi und einen seiner Kameraden angeklagt. Wie Behördenleiter Wilfried Lehmann den PNN am Montag sagte, wird Dave Trick und dem anderen gefährliche Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen.
PNN
NPD-Landeschef Schmidtke droht erneut Prozess
Eine Anklageschrift gegen den Berliner NPD-Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wird derzeit vom erweiterten Schöffengericht auf Zulässigkeit geprüft. Bereits im Februar dieses Jahres wurde die Anklage dem mehrfach verurteilten Rechtsextremisten zugestellt. Das bestätigt Sebastian Schmidtke, der auch Bundesorganisationsleiter der rechtsextremen NPD ist, dem »neuen deutschland« auf Anfrage.
Neue Vorwürfe gegen AfD-Chef Björn Höcke
Über ihre Freundschaft haben Björn Höcke und Götz Kubitschek selbst in Interviews erzählt. Der Landespartei- und Fraktionschef der AfD und der Chefredakteur der rechtsintellektuellen Zeitschrift „Sezession“ schätzen sich seit Jahren.
Thüringer Allgemeine
Die Zukunft der Rechtspopulisten: Politologe Nolte sieht AfD am Ende
Nach der Absage des für Juni geplanten Parteitags sieht der Politikwissenschaftler Paul Nolte die AfD am Ende. Der Streit in der Führungsspitze werde "diese Partei nach meiner Einschätzung tatsächlich auseinanderreißen", so Nolte im Deutschlandradio Kultur. Dies habe nichts mehr mit gewöhnlichen Flügelkämpfen zu tun: "Das sind zwei ganz unterschiedliche Kulturen, die sich da befeinden und bekriegen. Und ich glaube, da ist nichts mehr zu kitten."
Deutschlandradio Kultur
NSU-Mord an Kioskbesitzer: Gab es Unterstützer in Dortmund?
Ende 2011 ist die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU aufgeflogen. Seitdem wird ermittelt und untersucht. In München läuft seit zwei Jahren der NSU-Prozess. Parallel aber wird weiter spekuliert, ob der NSU auch hier in Dortmund Unterstützer hatte. Das vermuten die Nebenklagevertreter der Familie des getöteten Dortmunders Mehmet Kubaşık. Im Verdacht, den NSU unterstützt zu haben, steht zum Beispiel die sogenannte Combat-18 Bewegung. Einer der Köpfe dieser militanten Neonazi-Gruppe ist der Dortmunder Marko Gottschalk. Der hatte sich ein halbes Jahr nach dem Auffliegen des NSU nach Schweden abgesetzt. Unsere Recherchen haben ergeben, dass Gottschalk jetzt wieder in Dortmund aufgetaucht ist, seit Ende März hat er mindestens drei Veranstaltungen der Dortmunder Neonazi-Szene besucht.
MDR
Appell für neue Flüchtlingspolitik: "Gegen die Normalität rassistischer Hetze"
"Wir sind viele: Für das Recht zu kommen und zu bleiben" - unter diesem Motto fordern kurz vor dem Evangelischen Kirchentag mehr als 150 Initiativen und Einzelpersonen eine Willkommenskultur in Deutschland. Prominente Kirchenvertreter, Diakonie, Pro Asyl und zahlreiche weitere Initiativen setzen sich in einem Appell "Wir sind viele" gegen die "Normalität rassistischer Hetze und Bedrohungen" ein. Die rund 150 Unterzeichner des Aufrufs wollen signalisieren, dass Flüchtlinge in Deutschland geschützt und unterstützt werden müssen. Mehr als 150 Initiativen und Einzelpersonen tragen die Initiative mit, unter anderem die Amadeu-Antonio-Stiftung, der Jesuitenflüchtlingsdienst und der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD).
Der Tagesspiegel
Amadeu Antonio Stiftung kritisiert Regierung: Rechtsextreme Gruppierungen nutzen bundesweit 250 Immobilien
Der Bundesregierung zufolge nutzen rechtsextreme Gruppierungen Bundesweit rund 250 Immobilien. Die Amadeu Antonio Stiftung hat der Bundesregierung Fehler im Umgang mit von Neonazis genutzten Immobilien vorgeworfen. Bundesweit würden derzeit rund 250 Immobilien von rechtsextremen Gruppierungen genutzt, teilte die Stiftung am Freitag in Berlin mit und berief sich dabei auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Der Bundesregierung fehle jedoch eine Strategie, wie damit umgegangen werden müsse.
Migazin
Le Pen klagt gegen eigene Partei
Der Gründer der rechtsextremen französischen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, will die Suspendierung seiner Parteimitgliedschaft nicht hinnehmen. Er habe gegen diese Entscheidung vor einem Gericht im Pariser Vorort Nanterre Klage eingereicht.
Neue Luzerner Zeitung
