25.01.2016 ... Presseschau

Angebliche Vergewaltigung führt zu bundesweiten Demonstrationen von Russlanddeutschen gegen Flüchtlinge +++ Asylunterkünfte - Essener SPD-Ortsvereine sagen Demo ab +++ SPD vermutet: NPD steckt hinter Wattenscheider Bürgerwehr.

Angebliche Vergewaltigung führt zu bundesweiten Demonstrationen von Russlanddeutschen gegen Flüchtlinge

Vor dem Kanzleramt demonstrieren 700 Menschen gegen eine Vergewaltigung, die es nie gegeben hat. Es ist das Werk von Kremlmedien, die gezielt versuchen beim Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik Öl ins Feuer zu gießen.

Weitere Demos:

Angebliche Vergewaltigung einer 13-Jährigen: So schüren russische Medien Angst vor Flüchtlingen

Im Netz kursieren Gerüchte, eine 13-Jährige sei von einer Gruppe Flüchtlinge in Berlin vergewaltigt worden. Die Polizei dementiert. Doch in Russland wird die Geschichte offenbar zu einer Kampagne genutzt.

Marzahn-Hellersdorf: Nach angeblicher Vergewaltigung: Ein Bezirk im Aufruhr

Ein Mädchen, angeblich vergewaltigt von Flüchtlingen. Das Gerücht schürt bei Berlins Russlanddeutschen Angst und Wut. Eine Spurensuche. Es beginnt vor einer Woche mit einem Bericht des russischen Staatssenders Erster Kanal. Laut diesem soll das Mädchen von südländisch aussehenden Männern entführt und vergewaltigt worden sein. Die Berichterstattung ist mehr als tendenziös, der Reporter inzwischen wegen Volksverhetzung angezeigt, da er unter anderem zum Hass gegen Flüchtlinge angestachelt haben soll. Der Beitrag verbreitet sich im Netz rasend schnell, besonders in rechten Foren und Netzwerken. Die Gerüchteküche brodelt. Die Stellungnahme der Polizei hat die Stimmung zum Kochen gebracht. Der Vorwurf: Vertuschung und Tatenlosigkeit. Die Folge: Wut und Verunsicherung. Und Furcht und Argwohn gegenüber Flüchtlingen.

Barsinghausen: Unbekannte setzen Flüchtlingsheim bei Hannover in Brand

Auf ein im Bau befindliches Flüchtlingswohnheim in Barsinghausen bei Hannover ist am Samstagmorgen ein Brandanschlag verübt worden. Menschen kamen dabei nach Angaben der Polizei nicht zu Schaden. Allerdings stießen die Feuerwehrleute bei den Löscharbeiten auf mehrere im Gebäude zurückgelassene geöffnete Gasflaschen, die zu einer Explosion hätten führen können. Die Täter brachten die eingesetzten Wehrmänner dadurch in akute Lebensgefahr, teilte die Feuerwehr mit. Die Gasflaschen wurden ins Freie gebracht und dort gekühlt. Nach ersten Ermittlungen wurde das Feuer absichtlich gelegt, sowohl im Erdgeschoss als auch im Obergeschoss stieß die Feuerwehr auf brennendes Dämmmaterial. Anwohner waren auf den Qualm aufmerksam geworden und hatten Alarm geschlagen. 

Unbekannte setzen geplantes Flüchtlingsheim in Bismark (Sachsen-Anhalt) unter Wasser

Unbekannte sind in der Nacht zu Samstag in ein künftiges Flüchtlingsheim in Sachsen-Anhalt eingedrungen und haben dieses unter Wasser gesetzt. Bereits der zweite Fall dieser Art. In Sachsen-Anhalt ist erneut eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt worden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, drangen Unbekannte in der Nacht zu Samstag in ein leerstehendes Wohnhaus in Bismark (Landkreis Stendal) ein und drehten in fünf von zehn Wohneinheiten sämtliche Wasserhähne auf: Schaden: 30.000 Euro.

Fulda: Rocker schlagen Asylbewerber zusammen - Festnahmen

Gefährlicher Übergriff in der Fuldaer Innenstadt. Eine Rocker-Gruppe hat in der Nacht zum Samstag gegen 1:30 Uhr einen Asylbewerber zusammengeschlagen. Wie die Polizei Fulda mitteilt, sei es am Peterstor vor einer Gaststätte zu dem Angriff auf den 40 Jahre alten Iraker - er wohnt in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge - gekommen. Zeugen beobachteten, dass der Mann von einer Personengruppe angegriffen und zu Boden gestoßen wurde. Die Täter schlugen und traten ihn ein. Anschließend flüchteten sie zu Fuß in das nahe gelegene Rocker-Clubhaus des Gremium MC. Die Polizei konnte dort kurze Zeit später sieben Mitglieder festnehmen. Das Opfer erlitt durch die Schläge Prellungen und eine Nasenbeinfraktur. Mit einem Rettungswagen kam der 40-Jährige zur weiteren Behandlung ins Klinikum Fulda. Zu den Hintergründen und Umständen, die zu der Tat führten, kann die Polizei derzeit noch keine Angaben machen. "Die Ermittlungen laufen", heißt es auf Nachfrage unserer Redaktion. 

http://osthessen-news.de/n11521949/rocker-schlagen-asylbewerber-zusammen-festnahmen.html

Rassistische Parolen in Drögerheide vor dem Asylbewerberheim

Am 24.01.2016, gegen 04:00 Uhr kam es in Drögerheide/Torgelow vor dem Asylbewerberheim zu einem ausländerfeindlichem Vorkommnis. Vor dem Heim war eine Gruppe von 5 jungen Männern mit einem PKW erschienen und riefen lautstark ausländerfeindliche Parolen. Noch vor dem Eintreffen von Einsatzkräften der Polizei hatten sie sich in unbekannte Richtung entfernt. Es konnten jedoch Anhaltspunkte für die Identifizierung der Personen erfasst werden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/3232706

Asylunterkünfte - Essener SPD-Ortsvereine sagen Demo ab

Bundesweit sorgte ein Demo-Aufruf von SPD-Ortsvereinen im Essener Norden gegen die Flüchtlingsverteilung für Wirbel. Jetzt sind die Pläne gestrichen. Die Essener SPD-Ortsvereine Karnap, Altenessen und Vogelheim haben ihre umstrittene, für kommenden Dienstag, 26. Januar geplante Demonstration für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Essen abgesagt. Das bestätigten mehrere Vorsitzende und Vorstandsmitglieder im Gespräch mit der WAZ. Es hätten sich Rechtsextremisten angekündigt und auch linke Gegendemonstranten, somit sei die Sicherheit nicht mehr zu gewährleisten gewesen, auch nehme das eigentliche Anliegen unter solchen Umständen nur Schaden, hieß es. "Da die AFD und die NPD die Demo am 26.01.16 als Ihre Plattform nutzen wollen, werden wir die DEMO absagen", schrieb der Karnaper SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stephan Duda am Abend bei Facebook.

SPD vermutet: NPD steckt hinter Wattenscheider Bürgerwehr

In Wattenscheid soll sich eine sogenannte Bürgerwehr formiert haben. „Sie kommt aus dem Bereich der NPD“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel auf Anfrage dieser Redaktion. Die Polizei bestätigt bislang zwei „Begehungen“ und äußert „große Sorge und Skepsis“. Die Aktivisten selbst treten öffentlich nicht in Erscheinung.

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/neue-buergerwehr-sorgt-fuer-unruhe-id11487644.html#plx1457182922

Kreis Bergstraße: Beobachter warnen vor Rechtsaußen-Liste bei der Kommunalwahl

Erstmals will die „Freie Liste Bergstraße“ (FLB) in den Bergsträßer Kreistag einziehen. Sie sei ein Sammelbecken für Rechtsradikale mit bedenklicher Nähe zur NPD, meinen Bergsträßer Gruppen, die sich mit rechten Umtrieben beschäftigen. „Quatsch“ sei das, erklärt FLB-Listenführer Hans-Peter Fischer.

Pegida: Festerling spricht in Warschau - und ruft zur Demonstration in 14 Ländern auf

Pegida hat sich bei Prag mit Vertretern anderer rechtspopulistisch ausgerichteter Gruppierungen getroffen. Das Motto für den internationalen Aktionstag am 6. Februar stammt aus Tschechien: "Europäer geben Europa nicht auf". Für einen europaweiten Aktionstag am 6. Februar trafen sich in einem Hotel in der Kleinstadt Roztoky bei Prag die Pegida-Oberen Lutz Bachmann und Tatjana Festerling mit befreundeten Bewegungen aus mehreren europäischen Ländern. Auf Einladung der tschechischen Partei „Usvit“ (Morgendämmerung) und „Blok proti Islamu“ (Block gegen den Islam) kamen Vertreter aus zehn Staaten zusammen, vier weitere waren laut Veranstalter per Internetkonferenz zugeschaltet.

Nach Pegida-Auftritten: Trauerredner Ernst Cran von Ämtern enthoben

Wegen Auftritten bei Pegida hat der Berufsverband der Trauerredner den freiberuflichen Nürnberger Redner Ernst Cran von seinen Vorstandsämtern enthoben. Nach heftiger Kritik hatte Cran seinen Rücktritt selbst angeboten. Der Vorstand der "Bundesarbeitsgemeinschaft Trauerfeier" habe bei einer Sitzung am Wochenende sein Rücktrittsangebot angenommen, berichtete Ernst Cran dem Bayerischen Rundfunk. Cran war in die Kritik geraten, weil er bei mehreren Veranstaltungen von Pegida in Nürnberg und Dresden als Redner aufgetreten war.

Zwei Demonstranten beim MDR: Pegida zu Besuch bei der "Lügenpresse"

Auf den Pegida-Demonstrationen wird häufig über die "Lügenpresse" geschimpft. Und diese Lügenpresse fragt sich genauso häufig: Woher kommt diese unumstößliche Meinung, die Massenmedien seien fremdgesteuert und würden die Wahrheit verdrehen? Da hilft nur: miteinander reden. Genau das hat das MDR-Fernsehen versucht und Pegida-Demonstranten zu sich eingeladen. Zwei Menschen sind der Einladung gefolgt und konnten sich nun selbst ein Bild von der Arbeit bei der "Lügenpresse" machen.

Neues Strafmaß für NPD-Fraktionschef Pastörs?

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Partei NPD, Udo Pastörs.  Immer wieder Ärger mit der Justiz: Udo Pastörs (Archivbild)
Der Chef der NPD-Landtagsfraktion, Udo Pastörs, hat erneut mit der Justiz zu tun. Seine Freiheitsstrafe aus zwei Verurteilungen wird neu berechnet. Der Landtag soll dazu am kommenden Mittwoch seine Genehmigung erteilen, der Rechtsausschuss des Parlaments hat sich bereits dafür ausgesprochen. Es geht um zwei rechtskräftige Urteile aus der Vergangenheit. Das Landgericht Saarbrücken hatte den 63-Jährigen im Jahr 2013 wegen Volksverhetzung zu sieben Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Wegen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Verleumdung hatte ihn das Amtsgericht Schwerin bereits im August 2012 zu acht Monaten Haft verurteilt. Beide Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Das Amtsgericht Schwerin hat jetzt nach Bestimmungen der Strafprozessordnung beide Verurteilungen zusammengefasst und eine neue Gesamtstrafe gebildet. Diese liegt bei einem Jahr. Auch diese Strafe ist zur Bewährung ausgesetzt.

Diasporahaus Bietenhausen hat Interesse am "Waldhorn" in Meßstetten

Nachdem die NPD das ehemalige Gasthaus Waldhorn in Meßstetten nicht erworben hatte, stehen neue Nutzungspläne im Raum: Das Diasporahaus Bietenhausen hat Interesse am Objekt. „Am kommenden Montag verkaufe ich mein Waldhorn“, postet Niko Lustig auf seiner Facebookseite. „Es wird weder Nazis noch Asylanten beherbergen ... Es wird ein Waisenhaus“, schreibt er weiter. Auf Nachfrage unserer Zeitung will sich Lustig nicht konkreter dazu äußern – zum Schutze des Käufers, wie er sagt. Nur soviel: „Es freut mich, dass es ein gutes Ende genommen hat.“

Pegida Nürnberg: Islamhasser, Rechtspopulisten, Neonazis

In Nürnberg demonstriert der rechte Pegida-Ableger seit knapp einem Jahr. Als Organisatoren und Stimmungsmacher fungieren Funktionäre einer rechtspopulistischen Partei. Auch Neonazis schließen sich immer wieder an. Zuvor waren Rechtsextreme mit einer eigenen Pegida-Gruppe in Nürnberg gescheitert.

Friedberg (Hessen): Neonazis zerstören Wahlplakate

In Friedberg werden zahlreiche Plakate zerstört oder beschädigt. Betroffen sind neben SPD und CDU auch Vereine. Ein Sticker auf einem der Plakate weist in die rechte Szene.

Demos am Wochenende

Netzwerk „Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau“: Aufruf zum Protest gegen Hetzreden

Das Netzwerk „Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau“ ruft für Montag, 16.30 Uhr zum Protest gegen eine Versammlung von Rechten aus der militanten Kameradschaftsszene und dem NPD-Umfeld am Anhaltiner Platz auf.

http://http://www.mz-web.de/dessau-rosslau/netzwerk--gelebte-demokratie-dessau-rosslau--aufruf-zum-protest-gegen-hetzreden,20640938,33592982.html#plx1525707712

10 Jahre publikative.org: Time to say goodbye

Ende 2005 habe ich angefangen, die Seite NPD-Blog.info aufzubauen. Das Watchblog stieß in ein mediales Vakuum, das längst ausgefüllt worden ist. Zeit, den Laden dichtzumachen.
Wir sagen: Tschüss und wir lesen uns anderswo - Danke für die gute Arbeit!

Wie umgehen mit Hasskommentaren?

Manchmal gruselt es einen einfach nur noch: Wer auf Facebook in die Kommentare zu Flüchtlingsthemen schaut, der könnte den Eindruck bekommen, dass der größte Teil der Deutschen Pegida-Anhänger ist. Oder noch viel weiter rechts. Lange hat Facebook bei diesem Thema lieber weggesehen, schließlich soll es hier offen und freudig zugehen, jeder darf sagen, was er denkt, Daumen hoch! Doch Inforadio-Reporterin Julia Rehkopf berichtet, dass Facebook das Problem jetzt doch angeht - mit Ideen und sogar mit Geld.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/digitalesleben/201601/wie-umgehen-mit-hasskommentaren--.html

NSU-Prozess: Was bezwecken die Aussagen von Beate Zschäpe?

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess hat viele Details genannt. Damit will sie ihre Glaubwürdigkeit stärken. Gleichzeitig könnte Beate Zschäpe aber auch mehr über ihre Rolle verraten, als ihr lieb ist.

NSU-Prozess: Beschuldigter Jan W. widerspricht Zschäpe

Beate Zschäpe versucht, sich mit ihrer Aussage im NSU-Prozess selbst zu entlasten - und belastet mutmaßliche Unterstützer der Terrorzelle. Einer von ihnen nennt Zschäpes Darstellung nun im SPIEGEL "vollkommen verrückt". Der ehemalige sächsische Neonazi-Aktivist Jan W. hat den jüngsten Aussagen der Hauptangeklagten im Münchner NSU-Prozess, Beate Zschäpe, widersprochen. Die mutmaßliche Rechtsterroristin hatte am Donnerstag vor Gericht erklären lassen, W. habe ihren Komplizen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos einst eine Pistole in den Untergrund geliefert; auch von einem Schalldämpfer sei damals die Rede gewesen. Das habe ihr Böhnhardt erzählt. W. wies diese Behauptung nun zurück. Er sagte dem SPIEGEL, er habe "nie eine Waffe besessen, geschweige denn an die drei weitergegeben". Er kenne Zschäpe überhaupt nicht. Ihre Aussage sei "vollkommen verrückt". Jan W. ist einer von insgesamt 14 Beschuldigten im NSU-Ermittlungskomplex; fünf von ihnen stehen derzeit in München vor Gericht - W. gehört nicht dazu.

Kommentar NSU-Prozess: Den Mythos selbst beerdigt

Dass Zschäpe NSU-Helfer benennt, ist der letzte Versuch, einer Höchststrafe zu entkommen. Rechtsextreme werden ihr das aber nicht vergessen. Es ist der Donnerstagnachmittag, der das Ende der rechten Szene-Ikone Beate Zschäpe einläutet. Der Tag, an dem sich die Hauptangeklagte im Münchner NSU-Prozess zum zweiten Mal zu Wort meldet. Und in der sie sich abwendet von ihren einstigen Szene-Gefährten. 54 Fragen hatte Richter Manfred Götzl nach Zschäpes erster Einlassung im Dezember gestellt. Und 54 Antworten liefert nun Zschäpe, schriftlich, vorgetragen von ihrem Anwalt. Im Kern bleibt sie bei ihrer Unschuldsrolle: die der verzweifelten, unterwürfigen Unbeteiligten. Die Morde und Anschläge waren alleiniges Werk ihrer Untergrundkumpanen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt.

Asylbewerber demonstrieren für Frauenrechte

Die Aktion soll ein Zeichen setzen. 30 junge Männer bringen damit zum Ausdruck, dass sie die Angriffe von Köln verurteilen.

Mit der Kippa ins Flüchtlingsheim 

Yonatan Shay lebt in Berlin und ist bekennender Jude. Der Israeli ist es gewohnt, wegen seines Glaubens beleidigt und bedroht zu werden. Nun hat er sich das Aufnahmelager am Flughafen Tempelhof angesehen. Wie reagieren die Menschen? Ein Experiment.

Flüchtlingsheim Tempelhofer Feld: Messerangriff auf homosexuelle Flüchtlinge - Polizei ermittelt

Nachdem zwei homosexuelle Pakistani im Heim auf dem Tempelhofer Feld attackiert wurden, ermittelt die Polizei nun auch wegen eines Sexualdeliktes. Der Angriff erfolgte mit einem Messer, die Klinge traf eine Hand des Opfers. Tatort: ein Hangar im Flüchtlingsheim auf dem Tempelhofer Feld. Zwei homosexuelle Pakistani wurden Anfang Januar von mindestens zwei Männern erst verbal, dann auch körperlich angegriffen, einer der Täter hatte ein Messer. Das Motiv war offenbar Ablehnung der sexuellen Orientierung der Männer aus Pakistan. Der Vorfall wurde erst mit Verzögerung bekannt. Die Polizei nahm am 6. Januar eine Anzeige wegen „eines Sexualdelikts“ auf, dies teilte ein Sprecher der Polizei mit. Die beiden Pakistani sollen angeblich sogar vergewaltigt worden sein,diese Angaben sind aber nicht belegt. Die Männer wurden auf ihren Wunsch unverzüglich in ein anderes Heim verlegt. Die mutmaßlichen Täter leben unverändert in der Unterkunft in Tempelhof.

Freiburger Clubs sperren Asylbewerber aus

Klagen über sexuelle Belästigung, Gewalt, Diebstahl: Mehrere Discos in Freiburg lassen keine Flüchtlinge mehr rein. Behörden kritisieren eine pauschale Diskriminierung. Flüchtlinge haben in Freiburg in mehreren Clubs und Diskotheken keinen Zutritt mehr. Andere Gastronomen gewähren nur noch begrenzten Zutritt. Die Clubbetreiber reagierten damit laut eines Berichts der Badischen Zeitung auf eine Reihe von Zwischenfällen, in die angeblich Ausländer involviert gewesen sein sollen. Dabei geht es nach Auskunft der Clubbetreiber um sexuelle Belästigung von Frauen in den Clubs, eine versuchte Vergewaltigung, Angriffe gegen Türsteher und Taschendiebstähle. Mindestens sechs Gastrobetriebe haben demnach ihre Einlasspolitik geändert. In einem Fall macht es ein Lokal von der Veranstaltung abhängig, ob Ausländer Zutritt haben. Für einen anderen Club benötigen Gäste spezielle Einlasskarten, die nur derjenige erhalte, der Gewalt, Sexismus und Diskriminierung ablehne. Angezeigt wurden die Vorfälle größtenteils nicht, daher hat die Polizei keine Zunahme der Straftaten im Freiburger Nachtleben festgestellt.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-clubs-freiburg-verbot

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