Nach den Rechten sehen: Nach Überfall auf Somalier in Schwerin Tatverdächtiger in Haft +++ Härtere Strafen für Rassisten? Juristentag lehnt Pläne von Justizminister Maas ab +++ Besetzer warnen Grüne vor dem Asyl-Kompromiss.
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Nach Überfall auf Somalier in Schwerin Tatverdächtiger in Haft
Nach der schweren Prügelattacke gegen einen afrikanischen Asylbewerber am Freitag in Schwerin ist der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, besteht gegen den 28-jährigen Schweriner der dringende Verdacht der Volksverhetzung und der gefährlichen Körperverletzung (Welt online).
Härtere Strafen für Rassisten? Juristentag lehnt Pläne von Justizminister Maas ab
Der Bundesjustizminister will als Konsequenz aus den NSU-Verbrechen rassistische und fremdenfeindliche Straftaten härter ahnden. Die Juristen halten das für "bloße Symbolpolitik". Der Deutsche Juristentag hat aktuellen Plänen von Justizminister Heiko Maas (SPD) für schärfere Strafen bei Hassverbrechen eine Absage erteilt. Die gesetzlichen Strafzumessungsregeln sollten nicht um „rassistische, fremdenfeindliche oder sonst menschenverachtende Motive“ ergänzt werden, beschloss die mit 2500 Teilnehmern größte juristische Fachtagung Europas am Donnerstag in Hannover. Die Experten meinten, derartige Motive seien bei der konkreten Strafbemessung bereits jetzt und auch ohne ausdrückliches Gesetz zu berücksichtigen (Tagesspiegel).
Besetzer warnen Grüne vor dem Asyl-Kompromiss
Asylrechtsaktivisten stürmen die Grünen-Zentrale, um gegen die Verschärfung der Bestimmungen zu demonstrieren. Parteichef Özdemir reagiert mit Unverständnis. Gegenüber der Koalition bleibt er hart. Seit Wochen loten Unterhändler der Grünen mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) Einigungschancen im Asylstreit aus. Denn die schwarz-rote Bundesregierung braucht für ihre Reformpläne die Zustimmung des Bundesrats. Und in der Länderkammer haben die Grünen durch ihre Beteiligung an sieben Landesregierungen so viel Macht, dass sie die Asylpläne blockieren können. Nachdem die Gespräche über die Sommerpause ins Stocken geraten waren, wird jetzt bis zur entscheidenden Bundesratssitzung am Freitag wieder intensiv beratschlagt, wie es aus Verhandlungskreisen hieß. Die Grünen lehnen das Kernstück der Regierungspläne bisher ab: Sie wollen verhindern, dass die Westbalkanländer Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina angesichts steigender Asylbewerberzahlen künftig als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden sollen. Flüchtlinge von dort hätten dann kaum noch eine Chance auf Asyl in Deutschland. Trotz ihrer Ablehnung haben die Grünen sich aber auf Verhandlungen mit der Koalition eingelassen. Es geht darum, welche Gegenleistungen ihnen Union und SPD für eine Kompromisslösung anbieten (Welt online).
NSU-Terror-Trio soll sich durch Betrug finanziert haben
Die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund soll sich zu Beginn ihrer Existenz auch über Warenbetrug mit finanziert haben. Diesen Vorwurf erhoben am Donnerstag mehrere Anwälte der Nebenklage im NSU-Prozess in München vor Gericht (Thüringer Allgemeine, sueddeutsche.de). Bereits 2005, sechs Jahre vor dem Auffliegen des "Nationalsozialistischen Untergrundes", haben Polizeibeamte einen Zusammenhang zwischen den Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle vermutet. Das geht aus der Zeugenaussage eines bayerischen Kriminalbeamten am Donnerstag vor dem Münchner Oberlandesgericht hervor. Danach hegten die Ermittler den Verdacht, dass der Sprengstoffanschlag an der Kölner Keupstraße 2004 von denselben Tätern begangen worden sein könnte wie der Mord an dem Nürnberger Imbisswirt Ismail Yasar 2005. Die Experten der "Operativen Fallanalyse" hätten die Fälle aber für zu unterschiedlich gehalten und eine vergleichende Analyse deshalb abgelehnt, sagte der Polizist (rp-online, stuttgarter-nachrichten.de)
Kommentar: Einzeltäter, Zufall, Versäumnisse – beim Oktoberfestattentat wie heute beim NSU
Der Münchener Rechtsanwalt Werner Dietrich, Vertreter der Opfer des Oktoberfestattentats von 1980, arbeitet seit 29 Jahren daran, die Einzeltäterthese der Strafverfolgungsbehörden von damals zu entkräften. Auf dem Oktoberfest, das diese Woche wieder einmal eröffnet wird, explodierte am 26. September 1980 eine Bombe, die 13 Menschen tötete und 200 verletzte, zum Teil schwer. Als Bombenleger wurde schnell der Rechtsradikale Gundolf Köhler identifiziert, der selbst bei dem Anschlag umkam. Genauso schnell legten sich Polizei und Staatsanwaltschaft darauf fest, dass es sich um einen Einzeltäter gehandelt habe – ein immer wiederkehrendes Erklärungsmuster bei rechtsradikalen Gewaltakten: Einzelfall, schlimm, sicherlich, aber keine Organisation dahinter erkennbar, also auch keine politische Konsequenzen notwendig (ZEIT Online).
Spielverbot für fünf Fußballer wegen Neonazi-Verdachts
Der Hamburger Fußball-Verband droht den ausgeschlossenen Spielern Konsequenzen an. Briefe an alle Amateurvereine sollen Tipps geben, wie rechtsextreme Merkmale zu erkennen sind. Fünf wegen Rechtsextremismus verdächtige Spieler haben im Amateurfußball der Hansestadt keine Zukunft mehr. Das Präsidium des Hamburger Fußball-Verbandes HFV beschloss am Donnerstagabend, gegen die Männer umgehend sportgerichtlich vorzugehen, sollten sie sich einem neuen Verein anschließen wollen (Hamburger Abendblatt).
Sicherheitsbehörden warnen: Hunderte Hooligans und Nazi-Konzert zum SVB-Spiel gegen den BFC am Samstag in Berlin
Die Sicherheitsbehörden in Berlin sind gewarnt: Zum Regionalligaspiel des SV Babelsberg 03 gegen den BFC Dynamo am Samstag in Berlin wird erwartet, dass wegen der linksalternativen Fanszene des Potsdamer Viertligisten zahlreiche Neonazis zur Partie im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark kommen. Zusätzliche Brisanz erhält das Spiel durch einen Konzerthinweis, der am Mittwochabend die Runde in internen Nazi-Foren machte: Am Samstag sei ein Konzert mit der Bremer Neonazi-Band Kategorie C „im Berliner Osten“ geplant, deren Fans als äußert gewaltbereit gelten und die vom Verfassungsschutz Bremen unter der Rubrik „sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten“ geführt wird. Der Eintritt soll 25 Euro kosten. Mehrere Hundert Neonazis und Hooligans werden erwartet – und das Gewaltpotenzial der Kategorie-C-Fans gilt als äußerst hoch. Anlass des Konzertes ist das fünfjährige Bestehen des rechtsextremistischen Hooligan-Netzwerks „Legion Germania“, ein Zusammenschluss von Fans des 1. FC Lok Leipzig, Lazio Rom und des BFC Dynamo (PNN).
Rassistische Partizan-Fans beleidigen Spurs-Team
Rassistische Anhänger des serbischen Fußball-Erstligisten Partizan Belgrad haben in der Europa League für einen Eklat gesorgt. Beim 0:0 gegen den englischen Premier-League-Klub Tottenham Hotspur rollten die Fans der Gastgeber nach Angaben von Spurs-Trainer Mauricio Pochettino ein Banner mit der Aufschrift "Nur Juden und Schlappschwänze" aus. "Es ist eine Schande", sagte Pochettino britischen Medien nach dem Abpfiff: "Das war ein massives Problem für uns und inakzeptabel", sagte der Coach nicht zuletzt mit Blick auf Tottenhams bekannt enge Bindungen zur jüdischen Gemeinde (Welt online).
Warum ist die AfD bei jungen Ostdeutschen so erfolgreich?
Die AfD gilt als Altherren-Partei. Warum wird sie nun von so vielen jungen Ostdeutschen gewählt? Die AfD greife eben die Wünsche von DDR-Nostalgikern auf, von wirtschaftlich Abgehängten und Einbruchsopfern an der polnischen und tschechischen Grenze, heißt es nun. Kurzum – sie kanalisiere die Wut der Wendeverlierer, sie sei eine typische ostdeutsche Protestpartei. "Ich muss gestehen", sagt der Berliner Jugendforscher Klaus Hurrelmann, "dass auch mich der riesige Erfolg dieser Partei bei den jungen Wählern überrascht hat." Aber dieser Erfolg bestätigt doch eine Tendenz, die Hurrelmann in seinen Jugendstudien immer wieder herausstellt: Die Jugend dieses Landes tickt konservativ. Sie sehnt sich nach einem sicheren Job und einer harmonischen Familie, kurzum: nach einem wohligen Biedermeier-Leben ohne allzu viel Streit, ohne Parteiengezänk, ohne ideologische Grabenkämpfe. Für diese ein bisschen preußische, ein bisschen gemütliche Lebenseinstellung steht die AfD (ZEIT online).
Schwedendemokraten: Von der Neonaziszene in den Reichstag
Mit EU-kritischen und fremdenfeindlichen Parolen hat die Partei der Schwedendemokraten ihr Wahlergebnis mehr als verdoppelt – auf kommunaler Ebene ist ihr der Einzug in nahezu sämtliche Gemeinden gelungen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna; SD) erzielten bei der Parlamentswahl am Sonntag 12,9 Prozent (780 000 Stimmen) und sind jetzt mit Abstand drittstärkste Partei im Reichstag. Bei der Europawahl im Mai 2014 holten die Schwedendemokraten 9,67 Prozent (359 248 Wählerstimmen) und stellen damit zwei Abgeordnete. 2010 hatten die Schwedendemokraten mit 5,7 Prozent erstmals den Sprung in das Stockholmer Parlament geschafft. Im Wahlkampf haben die Schwedendemokraten auf EU-kritische und fremdenfeindliche Parolen wie „Wohlfahrts- oder Masseneinwanderung“ beziehungsweise „Keine EU-Bettler in Schweden“ gesetzt. Als Wurzel allen Übels gilt den Schwedendemokraten die Einwanderung. Attackiert wird von ihnen das so genannte „Establishment“ ebenso wie die vermeintlich politisch korrekten Medien und auch eine drastische Reform der Asylpolitik gefordert. Erhebungen zufolge ist der typische Wähler der Schwedendemokraten männlicher Single mit eher niedrigem Bildungsniveau und Einkommen. Die heute 12 000 Mitglieder zählende Partei wurde im Februar 1988 als Neonazi-Partei gegründet. Ihre Wurzeln hat sie im gewaltgeneigten Neonazi- und Skinhead-Milieu der 80er Jahre (Blick nach rechts).
Hoyerswerda: Denkmal gegen Ausländerfeindlichkeit
Ein Denkmal erinnert ab heute in Hoyerswerda an die rassistischen Krawalle im Herbst 1991. Ein drei Meter hohes Tor wird im Plattenbauviertel Neustadt am Nachmittag offiziell enthüllt. Zwischen den beiden Pfosten des Denkmals steht ein Regenbogen für Aussöhnung, Freundschaft und Frieden. Der Entwurf stammt von der Künstlerin Martina Rohrmoser-Müller (mdr, Foto bei t-online-news).
Trier: Beratung gegen Alltagsrassismus
Rassismus ist nicht immer aggressiv und brutal. Er kann auch leise, nebenbei und alltäglich wirken und tiefe Wunden verursachen. Doch es gibt Hilfe: Markus Pflüger und Nicola Rosendahl treten auf vielen Ebenen gegen Fremdenfeindlichkeit und Extremismus an (Volksfreund).
Vater von Attentäter Breivik hält sich für mitverantwortlich
Der Vater des norwegischen Attentäters Anders Behring Breivik bezeichnet sich in seinem am Donnerstag veröffentlichten Buch als mitverantwortlich für die Untaten seines Sohns. "Wäre ich ein besserer Vater gewesen, wäre er heute vielleicht ein anderer Mensch", sagte Jens Breivik in Oslo bei der Vorstellung seines Buchs "Meine Schuld? Die Geschichte eines Vaters" (Welt online).
Rassismus in Tschechien: Roma-Fußballer ohne Gegner
Der TJ Junior Roma ist Tabellenführer der dritten Kreisklasse im nordböhmischen Bezirk Decin. Doch seine Punkte hat der Roma-Verein allein am grünen Tisch gewonnen. Weil kein Gegner zum Spiel antritt. Aus Sorge vor der angeblich brutalen Spielweise der Roma-Kicker verzichten die meisten Gegner bislang auf den Anpfiff der Partien. Trainer und Spieler vermuten offenen Rassismus hinter der Spielverweigerung. Eine internationale Diplomatenmannschaft spielt nun an diesem Wochenende gegen den TJ Junior Roma, um ein klares Zeichen gegen den Rassismus im tschechischen Fußball zu setzen (Deutschlandfunk)
BMW-fahrender Reichsbürger mit vorgehaltener Waffe gestoppt
Das Ende einer Verfolgungsjagd entlang des Terrassenufers am Donnerstagmorgen klingt wie eine vorweggenommene Szene aus dem neuen Dresden-Tatort. Die möglichen Zusammenhänge mit der „Reichsdeutschen“-Szene sind allerdings alarmierend. Spektakuläre Festnahme eines Autofahrers (51) am Terrassenufer: Mit vorgehaltener Pistole forderte eine Zivilpolizistin einen BMW-Fahrer auf, das Lenkrad endlich loszulassen. Unmittelbar zuvor hatte der Mann gegen 9 Uhr einen Kripo-Beamten mehr als einen Kilometer mitgeschleift. Nach Polizeiangaben widersetzte sich der 51-Jährige einer Kontrolle und gab Gas. Offenbar blieb der kontrollierende Beamte an dem dunklen BMW mit Pirnaer Kennzeichen hängen. Erst nach deutlich über einem Kilometer sei es gelungen, den 51-jährigen anzuhalten, sagte eine Polizeisprecherin gegenüber sz-online.
Deutsche Salafisten: Die mediale Aufregung um die Scharia-Polizei ist nicht übertrieben
Bei allen Empörungswellen: Die breite Berichterstattung über die Scharia-Polizei war wichtig. Sie macht deutlich, in welchem Elend wir Muslime uns befinden. Muslime und Medien also – die m&m Deutschlands. Wer von beiden der Naiv-Trottelige in dieser Aufstellung ist? Entscheiden Sie selbst. Eines steht fest. Beide brauchen einander. Sie sind Bündnispartner im Kampf gegen Auflagen-, Klick- und Zuschauerschwund. Denn auf die Rezipienten ist immer Verlass: Irgendeine Seite ist immer empört. Ein Automatismus, der sich zu einem kalkulierten Spiel entwickelt hat. Wie jüngst in der „Bild am Sonntag“, mit Nicolaus Fests Zeile, der „Islam ist ein Integrationshindernis“. Für die Empörungswelle nimmt „Bams“ eine Presseratsrüge in Kauf. Dafür war man in aller Munde, das zählt im Medienbetrieb. Ein gefährliches Spiel, in dem die Salafisten mitmischen wollen (Tagesspiegel).
München: Islamzentrum: Gegner reichen Bürgerbegehren ein
Rückschlag für Imam Benjamin Idriz: Die rechtspopulistische Kleinstpartei „Die Freiheit“ hat nach jahrelangem Sammeln ihr Bürgerbegehren gegen das geplante Islam-Zentrum eingereicht (Merkur-Online).
Die AfD-Hochburg liegt in Eisenhüttenstadt
In dem Wahlkreis, zu dem Eisenhüttenstadt gehört, erzielte die AfD das beste Ergebnis in ganz Brandenburg. Landesweit lag sie bei 12,2 Prozent. In Dörfchen Lawitz, gleich vor den Toren der Stadt, holte der AfD-Direktkandidat Wilfried Selenz 26,4 Prozent der Erststimmen und wurde damit Sieger.Den Grund sieht er in Grenzkriminalität (Berliner Zeitung).
Vernichtungslager in Polen: Forscher entdecken Reste der Gaskammern von Sobibor
Wichtige Entdeckung für die Holocaust-Forschung: Archäologen haben die Überreste der Gaskammern des NS-Vernichtungslagers Sobibor entdeckt. Die Forscher erhoffen sich von dem Fund neue Erkenntnisse zum Ausmaß der Juden-Vernichtung in dem Konzentrationslager (focus.de).
Schweden: Supermarkt druckt „Sieg Heil“ auf Kassenbon
Die Kundin einer schwedischen Supermarktkette staunte nicht schlecht, als sie nach dem Einkauf wie üblich ihren Kassenzettel überprüfte. Auf der Quittung war als letzter Posten folgender Satz gelistet: „Kommen Sie nicht zurück! Sieg Heil!“ Ein Mitarbeiter einer schwedischen Supermarktkette hat sich einen üblen Nazi-"Scherz" geleistet und einer ahnungslosen Kundin einen Schrecken eingejagt. Als die Frau nach ihrem Einkauf wie üblich ihren Kassenzettel überprüfte, staunte sich nicht schlecht. Neben Mohrrüben für 2,93 hatte sie 8,25 Schwedische Kronen für folgenden Posten bezahlt: „Kom ej tillbaka! Sieg Heil“. Übersetzt: „Kommen Sie nicht zurück! Sieg Heil!“ „Ich hatte einen Kloß im Magen“, schilderte die Kundin namens Kerstin der schwedischen Tageszeitung „Aftonbladet“ den Vorfall, der sich am Dienstag in einer Coop-Filiale in der Nähe von Stockholm ereignete. Demnach alarmierte die ebenfalls schockierte Kassiererin umgehend den Filialleiter – zumal eine zweite Kundin ebenfalls den Nazi-Gruß auf ihrer Quittung fand (focus.de).
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