Maaßen gab Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD Hans-Georg Maaßen soll laut ARD-Recherchen 2017 Informationen des noch unveröffentlichten Verfassungsschutzberichts an die AfD weitergegeben haben. …
Übergriffe in Chemnitz: Dokumentation für und gegen Hans-Georg Maaßen Was für eine Verschwörung: Um rechtspopulistische Demonstrant*innen zu diskreditieren, inszenieren Journalist*innen Übergriffe und filmen sie, und erfinden sogar später Intervi…
Persönliche Betreuung – Hat der Chef des Verfassungsschutzes die Parteichefin der AfD beraten? Hans-Georg Maaßen wird vorgeworfen, Frauke Petry beraten zu haben. Darüber wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. …
Verfassungsschutzbericht 2017: Die neuesten Zahlen zum Rechtsextremismus Am Donnerstag veröffentlichte der Verfassungsschutz seinen Bericht zum Jahr 2017. Die Behörde zählt mittlerweile 16.500 Reichsbürger und 24.000 Rechtsextreme in Deutschland. …
Gutachten: Überprüfung von Demokratie-Projekten verfassungsrechtlich bedenklich Durch eine Anfrage der Linkspartei kam ans Licht: Träger, die sich um Demokratieprojekte bewerben, werden bisweilen vom Verfassungsschutz überprüft - ohne selbst davon zu erfahr…
Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz? Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der fr…
Extremismusklausel in Hessen: Demokratie-Initiativen unter Generalverdacht Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen. …
Ein rechter Angriff, der keiner sein soll Tatort Ziegelwiese: In Halle wird ein Student aus Berlin fast getötet. Der Ankläger sieht kein politisches Motiv, die Polizei schweigt. …
Juli 2017: Rechtsextremismus Gewalt: 291 Rechte Straftaten im ersten Quartal in Niedersachsen +++ Berlin: Neonazis zünden Autos von Neuköllner Politikern an +++ Prozesse: Zschäpe wollte laut Anklage Opfer b…
Verfassungsschutzbericht 2016: Mehr Nazis, mehr Gewalt, mehr Terror Im vergangenen Jahr verzeichnet der Bericht einen enormen Anstieg der rechtsextremen Gewalttaten. Zum ersten Mal werden auch “Reichsbürger” gezählt und auch die rechtsextreme…
