Neonazis in Köthen wähnen sich im "Rassenkrieg": Die wichtigsten Player, Bilder und Einordnung Nach dem Tod eines 22 Jahre alten Mannes in der sachsen-anhaltinischen Stadt Köthen hatten am Sonntagabend rund 2.500 Menschen, größtenteils Rechtsextreme, an einem „Trauermar…
Dortmund: Ehemaliger Feuerwehrchef wegen Volksverhetzung zu 14.700 Euro Geldstrafe verurteilt Klaus Schäfer war in Dortmund ein hoher Beamter, seit neun Jahren arbeitet er mit Dortmunder Neonazis zusammen. Nun ist Schäfer wegen Hasspostings und Leugnung der Shoah vom Amts…
Anklage gegen 17 "Identitäre“ in Österreich: Hass als PR für "Leibchen"-Verkauf Verlieren die „Identitären“ in Österreich ihre Führung? 10 „führende Vertreter“, darunter Martin Sellner, und 7 Sympathisanten müssen sich in einem Pro…
"Die Rechte"-Funktionär Sascha Krolzig kassiert Haftstrafe für Volksverhetzung und Beleidigung Sascha Krolzig, langjähriger Funktionär und Bundesvorstandsmitglied der Minipartei „Die Rechte“, gehört seit vielen Jahren zu den bekanntesten Neonazi-Funktionären …
AfD (t)wittert das Ende der Meinungsfreiheit Kaum tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) am 01. Januar 2018 vollumfänglich in Kraft, sieht die AfD ihre Meinungsfreiheit in Gefahr - nur weil sie Kritik a…
Video: Wieder Antisemitismus mitten in Berlin Antisemitismus wird in diesen Tagen in Deutschland weiter normalisiert. Jetzt zeigt ein Video wieder sechs Minuten puren Antisemitismus. Diesmal ganz und gar nicht "importiert", so…
Prozess gegen Altermedia: Hassrede-Schmiede der Vergangenheit Heute startet vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen die Betreiber_innen des rechtsextremen Internetforums „Altermedia“, das im Januar 2016 vom Bundesinn…
Endlich: Mehr saftige Strafen für Hate-Speech im Internet Hass im Internet aktuell, Teil 6: Wenn man sich Kommentare in den Foren von Online-Zeitungen, auf „Nein-zum-Heim“-Facebook-Seiten oder auf anderen diversen „ &nda…
Was genau ist eigentlich Volksverhetzung? Wenn Menschen rassistische Ressentiments auf Plakate druckenn oder antisemitische Songtexte schreiben, fällt das manchmal rechtlich unter "Volksverhetzung" - manchmal aber auch ni…
Volksverhetzungsparagraph - Welche Folgen hat das Urteil des Verfassungsgerichtes? Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Verherrlichung des NS-Regimes strafbar bleibt. Damit unterlag der verstorbene NPD-Funktionär Rieger mit seiner Beschwerde. W…
