Die Meinungsfreiheit gilt auch für Neonazis Das Publizieren rechtsextremistischen Gedankenguts darf auch einem verurteilten Nazi nicht generell verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Hellmuth Vensky…
Rechtsextreme Nicknames und Profile: Netz-Rechtsextremismus erkennen Nutzer wie Adolf88 und 88nsdap machen es einem sehr einfach, sie als Neonazis zu erkennen. Dass 88nsdap laut seinem Profil »für Nazis« ist, überrascht deshalb nur wen…
Haben nicht auch Neonazis ein Recht auf Meinungsfreiheit? Im Grundgesetz besitzt das Recht auf Meinungsfreiheit seit jeher eine hohe Priorität, die durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seiner ständigen Rechtsprechung gefestigt…
