Ein Reförmchen in Tippelschritten: Zum "Umbau" des Verfassungsschutzes Nicht zuletzt das NSU-Debakel hat deutlich gemacht, wie dringend notwendig eine Reform des Verfassungsschutzes ist. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an die Reformpläne, die…
Die wichtigsten Zahlen zum Rechtsextremismus aus dem Verfassungsschutzbericht 2012 Straftaten, Gewalttaten, Personenpotenzial, Parteien und Organisationen, Demonstrationen und Veranstaltungen, Musik (Konzerte und Bands), Internet, Verlage und Vertriebe, Verbote a…
Der Verfassungsschutz als Dienstleister - auf der Suche nach dem Kundendienst Diese Woche fand in Berlin ein Symposium des Bundesverfassungsschutzes statt, Titel: "Wechselwirkungen in Extremismus und Terrorismus". Der Rechtsterrorismus des NSU verkam dabei z…
Demonstration zum NSU-Prozess: "Vergesst die Opfer nicht!" Bald beginnt am Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer der Terrorzelle NSU. Tausende Menschen aus der gesamten Bundesrepubl…
Radikale Straßenparolen und braune Ideologie zwischen Buchdeckeln: 2012 in Baden-Württemberg Größere Nazi-Demonstrationen in Mannheim und Göppingen führten im laufenden Jahr zu breitem Gegenprotest, woraufhin NPD und "Freie Kräfte" zu alternativen Methoden greifen. Da…
"Es war ein Versehen" - Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz Man müsse sich den Verfassungsschutz wie einen Hubschrauber vorstellen, so Bernd Palenda, kommissarischer Leiter des Verfassungsschutzes Berlin. Dieser Hubschrauber kreise über d…
Verfassungsschutzbericht 2011: Wie lernen eigentlich Behörden? Es ist bitter: Da sitzt Heinz Fromm, der scheidende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, auf der Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht 2011 in Berlin und sagt …
Die wichtigsten Zahlen zum Rechtsextremismus aus dem Verfassungsschutzbericht 2011 Straftaten, Gewalttaten, Personenpotenzial, Parteien und Organisationen, Demonstrationen und Veranstaltungen, Musik (Konzerte und Bands), Internet, Verlage und Vertriebe, Verbote a…
Härtere Polizei-Maßnahmen gegen Neonazis - warum erst jetzt? Aktuell greift die Polizei im Kampf gegen Rechtsaußen härter durch. Eine neue Task-Force gegen rechte Gewalt in Dortmund-Dorstfeld, Verfahren gegen das "Aktionsbüro Mittelrhein"…
NSU: Wer ist das Kind im NSU-Umfeld, das beim Mieten des Tatfahrzeugs dabei war? Wurzeln des Rechtsterrorismus: Spätere NSU-Mitglieder arbeiteten in der Jenaer Jugendwerkstatt +++ Mysteriös: Wer ist das Kind im NSU-Umfeld, für das Spielzeug in Wohnung und Wo…