Aktion gegen Rassismus: "Jeder einzelne Angriff richtet sich gegen uns alle" Ein Jutebeutel, der Stellung bezieht: 2.000 dieser Taschen mit dem Aufdruck "Rassismus kommt nicht in die Tüte" werden in den nächsten Tagen berlinweit verteilt. Die Ak…
Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Rechtsextremismus? Lehren aus dem NSU? Mehr Geld für Demokratieprojekte? Extremismusklausel abschaffen? Die Amadeu Antonio Stiftung und Netz-gegen-Nazis.de haben die Wahlprogramme von Union, SPD, Gr…
Steigende Asylzahlen: Wo liegt das Problem? Der Bundesinnenminister vermeldet steigende Asylbewerberzahlen und bezeichnet sie als alarmierend. Vergleicht man die Antragszahlen mit dem europäischen Durchschnitt und der GröÃ…
NSU-Abschlussbericht: Die bittere Lehre Es ist ein Dokument der vernichtenden Kritik: Auf 1.357 Seiten bescheinigt der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags den Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in sein…
Eva Högl: "Der Bericht darf nicht in der Schublade verschwinden" Wie konnte das passieren? Es ist eine einfache Frage, die im Zentrum der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses stand. Doch eine einfache Antwort auf diese Frage gibt es nicht. Zu…
"Heute ist nicht der Tag des großen Abhakens": NSU-Nebenklagevertreter kritisieren Abschlussbericht Anwältinnen und Anwälte der NSU-Opfer haben den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses deutlich kritisiert: In einer gemeinsamen Erklärung bemängelten sie, der Ausschuss…
Ein Reförmchen in Tippelschritten: Zum "Umbau" des Verfassungsschutzes Nicht zuletzt das NSU-Debakel hat deutlich gemacht, wie dringend notwendig eine Reform des Verfassungsschutzes ist. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an die Reformpläne, die…
20 Jahre Brandanschlag von Solingen: Rassismus tötet Am 29. Mai 1993 steckten vier junge Neonazis das Haus von Familie Genç in Solingen an. Fünf Menschen fielen dem Anschlag zum Opfer. Das Verbrechen war der Höhepunkt einer rassis…