Presseschau ... 30.08.2018

Wismar: Rassistischer Angriff: Drei Täter verprügeln Zuwanderer krankenhausreif +++ Berlin: Mercedes in Neukölln abgefackelt Neonazi wurde festgenommen +++ Chemnitz kommt nicht zur Ruhe: AfD-Demo am Samstag.

 

Wismar: Rassistischer Angriff: Drei Täter verprügeln Zuwanderer krankenhausreif

In Wismar in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Migrant zusammengeschlagen und rassistisch beschimpft worden. Der 20-Jährige befand sich am späten Mittwochabend allein auf dem Heimweg, als er "durch drei Deutsch sprechende Tatverdächtige angehalten und ausländerfeindlich" beschimpft wurde, wie die Polizei in der Nacht zum Donnerstag mitteilte. Zwei der Verdächtigen schlugen dem jungen Mann dann ins Gesicht, der Dritte schlug ihm mit einer Eisenkette gegen Schulter und Rippen, wie die Polizei weiter mitteilte. Dadurch ging der 20-Jährige zu Boden. Dort wurde er durch die drei Angreifer getreten. Anschließend flüchteten die Tatverdächtigen. Das Opfer erlitt den Angaben zufolge eine Nasenbeinfraktur, Hämatome im Gesicht und am Oberkörper. 

https://www.merkur.de/welt/fremdenfeindlicher-angriff-unbekannte-taeter-verpruegeln-zuwanderer-in-wismar-zr-10183329.html

 

Berlin: Mercedes in Neukölln abgefackelt Neonazi wurde festgenommen

Feuerwehrmänner löschen einen weißen Mercedes. Die Nobelkarosse wurde gegen 0.40 Uhr in der Krokusstraße in Rudow angezündet. Der Halter sei nicht politisch aktiv. Ein Anwohner hatte eine Explosion gehört und den Notruf gewählt. Obwohl die Feuerwehr in wenigen Minuten am Brandort war, beschädigten die Flammen ein daneben geparktes Fahrzeug. „Weitere Ermittlungen führten in der Nähe des Tatortes zur Festnahme eines 32-Jährigen, der dem Landeskriminalamt Berlin übergeben wurde“, erklärt ein Polizeisprecher. Bei dem Mann handelt es sich nach KURIER-Informationen um einen vorbestraften Neonazi. Der ehemalige Kommunalpolitiker der NPD wurde nach seiner Vernehmung wieder entlassen. „Der Verdacht gegen ihn hatte sich nicht erhärtet“, sagt der Polizeisprecher. Aus Ermittlerkreisen heißt es, dass es Hinweise gebe, dass der 32-Jährige für mehrere Brandanschläge in Neukölln verantwortlich sein könnte. 

https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/mercedes-in-neukoelln-abgefackelt-neonazi-wurde--festgenommen-31181584

 

Neonazi-Schmierereien im Hohenäcker und Eutingen aufgetaucht: Bezug auf Chemnitz

Pforzheim. Die Szene erinnert an einen Tatort – womit nicht nur die genreprägende Fernsehserie gemeint ist: Kreidestreifen markieren den Umriss einer grotesk am Boden liegenden Person – Polizeiarbeit, bevor die Leiche abtransportiert wird. Dazu noch eine getrocknete rot-braune Flüssigkeit, die an Blut erinnern soll, wahrscheinlich Ketchup. Und zumindest am Dienstagabend ein Dutzend selbstklebende Zettel: „Multikulti tötet“. Darunter eine Internetadresse, die automatisch auf die Homepage der „Jungen Nationalisten“ verlinkt, die Nachwuchs-Organisation der NPD. Auf einem Schild vor dem Wartehäuschen der Bushaltestelle Hohenäckerallee in stadteinwärtiger Richtung sei gestanden: „Chemnitz war kein Einzelfall! Bitte weitergehen und brav SPD und CDU wählen“, berichtet eine PZ-news-Leserin auf Snapchat, die der PZ erste Bilder schickte. 

https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-NeonaziSchmierereien-im-Hohenaecker-und-Eutingen-aufgetaucht-Bezug-auf-Chemnitz-_arid,1248501.html

 

Chemnitz kommt nicht zur Ruhe: AfD-Demo am Samstag

Für Samstag kündigen AfD und Pegida einen Schweigemarsch durch die Stadt an. Derweil rückt die Arbeit von Polizei und Justiz in den Fokus. Nachdem am Sonntag ein rund 800 Personen zählender Mob durch die Straßen gezogen war und Jagd nach Menschen mit migrantischem Aussehen gemacht hatte und es auch am Dienstag zu Ausschreitungen gekommen war, haben nun die AfD und das Pegida-Bündnis für Samstag zu einem Schweigemarsch durch Chemnitz aufgerufen. Auslöser der Übergriffe war eine Messerstecherei, bei der ein 35-jähriger Deutscher getötet wurde. Gegen einen Syrer und einen Iraker wurden Haftbefehle erlassen. Für kommenden Montag hat ein breites Kulturbündnis in der Stadt zu einem Gratiskonzert unter dem Motto „Wir sind mehr“ aufgerufen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fremdenfeindlichkeit-chemnitz-kommt-nicht-zur-ruhe.36260b48-e3d6-4433-8a34-3c79f42d86c3.html

 

Bekannte Musik-Acts laden zu Konzert gegen Rechts nach Chemnitz

Unter dem Motto "Wir sind mehr" werden am Montag bekannte Musiker in Chemnitz gegen Rechts auf die Bühne gehen. Die Chemnitzer Band Kraftklub hat das Konzert initiiert. Chemnitz bekommt am Montag ein Konzert gegen Rechts unter dem Motto „Wir sind mehr“. Dann wollen ab 17 Uhr auf dem Platz am Karl-Marx-Monument Die Toten Hosen, die Rapper Marteria & Casper, K.I.Z, Feine Sahne Fischfilet sowie die Lokalmatadoren Kraftklub und Trettmann auf. Als eine Reaktion auf die „besorgniserregenden Entwicklungen“ in Chemnitz in den vergangenen Tagen schlossen sich die Künstler auf Initiative von Kraftklub für das Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit und für Menschlichkeit zusammen, teilte die PR-Agentur Check Your Head am Mittwoch in Berlin mit.

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-toten-hosen-kraftklub-feine-sahne-fischfilet-etc-bekannte-musik-acts-laden-zu-konzert-gegen-rechts-nach-chemnitz/22974454.html

 

 

Neonazis in Sachsen: "Es gibt eine permanente Stimmungsmache von rechts außen"

Tausende Menschen folgten in Chemnitz dem Aufruf von Rechtsradikalen. Wie ließen sich so schnell so viele Menschen mobilisieren? Soziologe Matthias Quent hat Antworten.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/chemnitz-wie-rechtsextreme-mobilisieren-interview-mit-experte-matthias-quent-a-1225391.html

 

"Nationaler Sozialismus jetzt" – dieses Video zeigt ungeschnitten die rechten Demo-Parolen

Ein Video, das eine Privatperson vom Dach eines Parkhauses gefilmt hat, zeigt nun die Ausmaße der Demonstration.

https://www.watson.de/deutschland/politik/356981265-dieses-video-zeigt-die-rechtsextreme-demo-in-chemnitz-in-voller-laenge

 

AfD marschierte in Chemnitz mit Terror-Sympathisanten

Chemnitz markiert den Schulterschluss des rechtsradikalen Lagers in Deutschland. AfD-Funktionäre marschierten mit militanten Neonazis – und nutzten deren Slogans.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84357194/afd-marschierte-in-chemnitz-mit-terror-sympathisanten.html

 

Neonazi-Krawalle: FDP streitet über Position zu Chemnitz

Die FDP-Parteigranden Kubicki und Beer geben Kanzlerin Merkel eine Mitschuld an den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz und verweisen auf ihren Satz 'Wir schaffen das". Dafür ernten sie heftigen Widerspruch von anderen FDP-Vorstandsmitgliedern. Massive Kritik kommt auch aus der CDU. Ein Bundesabgeordneter spricht von einer "unglaublichen Entgleisung der früher stolzen Rechtsstaatspartei".

https://www.sueddeutsche.de/politik/neonazi-krawalle-fdp-streitet-ueber-position-zu-chemnitz-1.4109519

 

Trettmann über Neonazi-Mob: „Chemnitz ist unsere Stadt!“

„Fast hinter jeder Tür lauert ein Abgrund, nur damit du weißt, wo ich herkomm“, heißt es schon in Trettmanns „Grauer Beton“. Heute lebt er in Leipzig, aufgewachsen ist er aber in Chemnitz. Dort, wo in den letzten Tagen der rechte Mob durch die Straßen wütete und Deutschland von seiner hässlichsten Seite zeigt.

https://noizz.de/politik/trettmann-uber-neonazi-mob-chemnitz-ist-unsere-stadt/6h519yb

 

Mit Fake und Desinformation zum realen Hass (Demo in Chemnitz)

Da staunten wir nicht schlecht, als uns mehrere Leserinnen und Leser auf ein Foto aufmerksam machten, welches vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. aufgenommen und veröffentlicht wurde. Dieses Foto zeigt mehrere Männer, die zu den mehr als 2000 Demonstranten in Chemnitz gehörten und ein Banner vor sich her trugen. Für uns ist von Interesse, was da auf diesem Banner zu sehen ist und was das Argument „Wir sind BUNT bis das Blut spritzt (sic)” wirklich hergibt, denn die auf dem Banner abgebildeten Personen und ihren Hintergrund kennen wir seit 2017. Interessant ist, dass diese Collage mittlerweile eine Eigendynamik gewonnen hat und eine Art Symbolbild für Migrantengewalt in Deutschland geworden ist, obschon die Bilder damit gar nichts zu tun haben. Zusätzlich muss erwähnt werden, dass in der Vorlage ursprünglich noch behauptet wurde, dass es sich allesamt um deutsche Frauen handeln würde, die Migrantengewalt zum Opfer fielen.

https://www.mimikama.at/allgemein/moment-mal/

 

Wegen rassistischen Übergriffen: Muss CFC-Spiel ausfallen? Beliner AK will nicht beim CFC antreten

Diese Meldung lässt aufhorchen: Der Berliner Athletik Klub zieht es in Erwägung zur geplanten Regionalliga-Partie beim Chemnitzer FC (15.9.) nicht anzutreten! "Sollte die Sicherheit unserer Spieler, Betreuer, Fans etc. nicht gewährleistet werden, ziehen wir in Erwägung, nicht anzutreten", so Präsident Mehmet Ali Han.

https://www.tag24.de/nachrichten/cfc-spiel-fussball-regionalliga-berlin-berliner-ak-vorfaelle-ausfall-partie-753856

 

Ausschreitungen in Chemnitz: Was kann Sachsen gegen die Nazis tun?

Andreas Zick, Leiter des Bielefelder Instituts für Konfliktforschung, über fremdenfeindliche Krawalle in Chemnitz und die Frage, 
wann aus Zugereisten Einheimische werden.

https://www.nw.de/nachrichten/thema/22228904_Ausschreitungen-in-Chemnitz-Was-kann-Sachsen-gegen-die-Nazis-tun.html

 

Göppingen: Neonazis der "Autonomen Nationalisten Göppingen" nach 45 Verhandlungstagen in der Revision erneut vor Gericht

Überraschende Wende im Verfahren gegen vier Göppinger Neonazis: Das Landgericht eröffnet am 6. Dezember einen neuen Prozess gegen zwei der vier ehemaligen Mitglieder der Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP). Im Juni hatte es noch so ausgesehen, als würden alle vier Verfahren eingestellt, offenbar haben zwei der Männer der Einstellung und den Bedingungen der Staatsanwaltschaft nicht zugestimmt. Die vier Rechtsextremisten waren bereits im  August 2015  unter anderem wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung von der Staatsschutzkammer unter Vorsitz von Richterin Manuela Haußmann verurteilt worden. An 45 Tagen war vor dem Landgericht verhandelt worden, 122 Zeugen wurden gehört, 19 000 Seiten Akten gewälzt – es war der aufwendigste Prozess, der in Baden- Württemberg je gegen Rechtsextremisten geführt wurde. Doch zwei der Angeklagten gingen in Revision, der Bundesgerichtshof (BGH) kassierte alle vier Stuttgarter Urteile im Mai 2016. Zur Begründung schrieb das höchste deutsche Strafgericht: „Die Urteilsgründe tragen die Schuldsprüche nicht, weil sie nicht rechtsfehlerfrei belegen, dass es sich bei der  ANGP um eine kriminelle Vereinigung handelte.“ Der BGH verneinte auch, dass die Straftaten der Gruppe eine „erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ dargestellt hätten. 

https://www.swp.de/suedwesten/landkreise/lk-goeppingen/neonazis-erneut-vor-gericht-27448368.html

 

Neonazis wollen in Angermünde auf "Streife" gehen

In Angermünde rufen Mitglieder der rechtsextremen Partei Der "III. Weg" zu sogenannten Abendstreifen durch die Innenstadt auf. Angeblich, um die Sicherheit zu erhöhen. Doch dahinter steckt pure Nazi-Ideologie, sagt rbb-Rechtsextremismusexperte Peter Huth.

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/politik/2018/08/neonazi-streifen-in-angermuende.html

 

Empörung über pressefeindlichen Facebook-Post der AfD

Eine AfD-Fraktion in Hessen warnt Journalisten, Funkhäuser und Verlage könnten gestürmt werden. Die Polizei ermittelt aber nicht.

https://www.morgenpost.de/politik/article215204197/Empoerung-ueber-pressefeindlichen-Facebook-Post-der-AfD.html

 

Diskutieren und positionieren: Wie man Rassismus im Alltag begegnet

Eine rassistische Beleidigung in der Tram. Ein rassistischer Spruch von einem Freund. Und die Frage: Wie verhalte ich mich in so einer Situation? Antworten von einem Experten.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/gegen-rassismus-im-alltag-vorgehen-100.html

 

Die Zivilgesellschaft macht mobil: Demo in Berlin geplant

Am 13. Oktober soll vor dem Brandenburger Tor ein Zeichen gegen Ausgrenzung und für die offene Gesellschaft gesetzt werden. Dass der Aufruf nach den Ausschreitungen in Chemnitz erfolgt, ist aber reiner Zufall.

https://www.dw.com/de/die-zivilgesellschaft-macht-mobil-demo-in-berlin-geplant/a-45282877

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