Presseschau ... 28.05.2015

Nazi-Schmierereien an Geschwister-Scholl-Schule in Herford – Staatsschutz ermittelt +++ Eurovision-Song-Contest: Wiener musste Israel-Fahne aus seinem Fenster entfernen +++ Lucke stellt Verzicht auf AfD-Parteivorsitz in Aussicht +++ Thüringer SPD fordert AfD zu klarer Abgrenzung von NPD auf.

Nazi-Schmierereien an Geschwister-Scholl-Schule in Herford – Staatsschutz ermittelt

Am Mittwochmorgen bemerkte der Hausmeister der Geschwister-Scholl-Schule in Herford die Hakenkreuze und Sig-Runen an der Außenfassade der Realschule und im Bereich des Schuleingangs. Unbekannte Täter hatten diese laut einer Mitteilung der Polizei neben anderen Zahlen und Schriftzeichen mit blauer und roter Farbe dort aufgesprüht.
Neue Osnabrücker Zeitung

Eurovision-Song-Contest: Wiener musste Israel-Fahne aus seinem Fenster entfernen

Zum diesjährigen Eurovisio-Song-Contest, an dem auch Israel teilnahm, kam es in Wien zu einem antisemitischen Vorfall. Ein jüdischer Mieter, der während des Song-Contests eine israelische Fahne innen an seinem Zimmerfenster angebracht hatte, wurde vom Vermieter zur Abnahme derselben oder zum Auszug aufgefordert.
Der Standard

Lucke stellt Verzicht auf AfD-Parteivorsitz in Aussicht

Im Führungsstreit mit der sächsischen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry hat AfD-Bundessprecher Bernd Lucke vorgeschlagen, dass ein dritter Kandidat die künftige Führung der Partei übernimmt. "Eine sehr gute Lösung wäre jemand, der das Vertrauen beider Seiten genießt, sodass der Konflikt in der Partei damit gelöst werden könnte", sagte Lucke der ZEIT. Er könne sich eine konkrete Person vorstellen, wolle derzeit aber keinen Namen nennen. 
Zeit

Thüringer SPD fordert AfD zu klarer Abgrenzung von NPD auf

Die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx (SPD) hat der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vorgeworfen, sich nicht konsequent von der rechtsextremen NPD abzugrenzen. Bisher sei es Konsens unter den im Landtag vertretenen Parteien gewesen, eine klare Grenze zwischen demokratischen Parteien und diesen Rechtsextremen zu ziehen, sagte Marx. Seit die AfD im Parlament vertreten sei, sei dieser Konsens nicht mehr vorhanden.
Thüringer Allgemeine

Frauke Petry von Vermummten attackiert

Bei einem Treffen mit einem Journalisten ist Frauke Petry in einem Göttinger Restaurant angegriffen und mit Fruchtsaft-Beuteln beworfen worden. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende sprach von einem „brutalen Versuch“, ihre Meinungsfreiheit einzuschränken.
FAZ

Magere NPD-Präsenz bei bevorstehender Bürgermeister- und Landratswahl in Sachsen

Zu den bevorstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen schickt die NPD drei Kandidaten ins Rennen. Wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue darf ein weiterer NPD-Bewerber nicht zur Bürgermeisterwahl antreten.
Blick nach Rechts

Die Rassismus-Probleme des Internets lassen sich an einer Hand ablesen

Als Johanna Burai Diversität in ihre Projektbilder bringen wollte, scheiterte sie. Die 30-Jährige suchte bei Google nach dem Bild einer schwarzen Hand und bekam einfach keine angezeigt. Über 800 Ergebnisse auf die Anfrage „Hände“ durchforstete sie. Nichts. Dann änderte sie die Kriterien und ließ den Algorithmus nach „schwarze Hände“ suchen. Wieder keine brauchbaren Bilder, nur ein paar Vektor-Graphiken und Schattenschnitte. Als sie dann irritiert „afrikanische Hände“ eintippte, tauchten endlich Ergebnisse auf. Die meisten davon, so sagt Burai, würden allerdings Stereotype abbilden. „Betende Hände, bettelnde Hände, die Hände von Farmern“, erinnert sie sich.
Wired

Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz ruft zu Engagement gegen Rechtsextremismus auf

Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat die Rheinland-Pfälzer drei Wochen nach dem Anschlag auf das geplante Flüchtlingsheim in Limburgerhof zum gemeinsamen Engagement gegen Rechtsextremismus aufgerufen. «Es besteht die Gefahr, dass sich eine fremdenfeindliche Atmosphäre in unserer Gesellschaft breitmacht», sagte er am Mittwoch im Landtag in Mainz. «Dem müssen wir entschieden entgegentreten!» Rechtsextremisten schürten Angst und Neid gegen Flüchtlinge und Zuwanderer. Abgeordnete von SPD, CDU und Grünen sprachen sich gegen Fremdenhass aus. Das Land rechnet in diesem Jahr mit 20 000 neuen Flüchtlingen.
Die Welt

Debatten über rechtsextreme Attacken in Saalfeld und Weimar: Polizei räumt Versäumnisse ein

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger hat Versäumnisse der Polizei im Zusammenhang mit Übergriffen von Rechtsextremen am 1. Mai in Saalfeld und Weimar eingeräumt. In Saalfeld sei die Konzentration aller Einsatzkräfte auf die Begleitung von anreisenden Teilnehmern einer Kundgebung von Rechten "wenig optimal" gewesen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Landtag. Bis zu 80 später anreisende Rechtsextreme hätten dadurch vorübergehend ohne Polizeibegleitung durch die Stadt ziehen können. Aus dieser Gruppe heraus waren in der Innenstadt mehrere Punks angegriffen worden. Drei der Angegriffenen wurden verletzt.
MDR Thüringen

Rechtspopulist wird finnischer Außenminister

Für Griechenland wird es noch ein wenig ungemütlicher in der Euro-Zone. Der neue finnische Außenminister Timo Soini will die Griechen vor die Tür setzen. In Finnland ist der Rechtsausleger beliebt.
Deutsche Welle

Vatikan nennt Homo-Ehe "Niederlage für die Menschheit"

Der Vatikan hat das irische Ja zur Homo-Ehe als "Niederlage für die Menschheit" bezeichnet. "Ich bin sehr traurig über dieses Ergebnis, die Kirche muss diese Realität berücksichtigen, aber in dem Sinne, ihre Verpflichtung zur Evangelisierung zu stärken", sagte Kardinal-Staatssekretär Pietro Parolin bei einer Veranstaltung in Rom. "Ich glaube, man kann nicht nur von einer Niederlage der christlichen Prinzipien sondern von einer Niederlage für die Menschheit sprechen", zitierte ihn Radio Vatikan weiter.
Süddeutsche Zeitung

Einbürgerung von Asylbewerbern: Ohne Namen keine Zukunft

Er gilt als Musterbeispiel der Integration. Es gibt niemanden, der meint, er solle nicht eingebürgert werden. Trotzdem wartet auf den 22-jährigen Martin Qassemi eine ungewisse Zukunft. Aus formalen Gründen lehnt die Oldenburger Ausländerbehörde seine Einbürgerung ab - dem gebürtigen Afghanen fehlt eine vollständige Geburtsurkunde.
Taz

Ganz allein und traumatisiert: Jugendliche auf der Flucht

Die Kinder und Jugendlichen haben Krieg, Gewalt und Armut erlebt und oft keine Eltern mehr. Nach einer monate- oder gar jahrelangen Flucht kommen viele in Deutschland an. Und müssen teils lange warten, bis sich ihnen eine Perspektive bietet.
Focus

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