Presseschau ... 24.09.2018

+++ "Pro Chemnitz"-Teilnehmer greifen Journalisten und "Rothaus" an +++ Rechte gehen in Nürnberg auf Patrouille +++ Frau gesteht Brandstiftung: Taten rassistisch motiviert +++ Kempen: Hausmeister entdeckt Hakenkreuze in Gymnasium +++ Spontane Gedenkveranstaltung für Bremer Neonazi +++ Neonazis in Dortmund +++ Toleranz hat Grenzen +++ Leak: Extreme Rechte kämpft um europäischen Menschenrechtspreis +++ Warum Chemnitz nicht der Hambacher Forst ist +++ „Marsch für das Leben“ von vielen Rechtsnationalen unterlaufen +++ Völkische AfD-Vereinigung kündigt Auflösung an +++ Sächsische Berufsakademie wirbt für »Identitäre« +++ AfD-Demo in Rostock: 700 dafür - 4.000 dagegen +++ 

 

"Pro Chemnitz"-Teilnehmer greifen Journalisten und "Rothaus" an

Am Freitagabend fand erneut eine Demonstration der rechtspopulistischen Partei "Pro Chemnitz" statt. Während der Demonstration kam es zu einem Angriff auf das Gebäude des Rothaus e.V. sowie zu Übergriffen auf einen anwesenden Journalisten. Die Polizei drohte ihm mit einem Platzverweis.

 

Rechte gehen in Nürnberg auf Patrouille

Radikale Bürgerwehren wollen in Nürnberg auf den Straßen für Sicherheit sorgen. Polizei und Verfassungsschutz sind alarmiert.

 

Frau gesteht Brandstiftung: Taten rassistisch motiviert

In der Unterkunft in Bad Überkingen hielten sich zur Zeit des Brandes am vergangenen Dienstag 16 Bewohner auf. Bei der Durchsuchung der Wohnung der Frau fanden die Ermittler eine Fahne mit einem Hakenkreuz und sowie mehrere mit Hakenkreuzen und SS-Runen bemalte Blätter.

 

Kempen: Hausmeister entdeckt Hakenkreuze in Gymnasium

In der Pausenhalle des Gymnasiums Thomaeum in Kempen sind am Sonntagvormittag zwei aufgesprühte Hakenkreuze entdeckt worden. Ein Hausmeister hatte die Nazi-Symbole und weitere Schmierereien gegen 11 Uhr gemeldet, teilte die Polizei mit.

 

Spontane Gedenkveranstaltung für Bremer Neonazi

Am Sonntagmorgen fanden sich 60 Personen zu einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Bremer Neonazi ein, der vergangene Woche in Mönchengladbach gefunden worden war.

 

Neonazis in Dortmund

Auf einer Demonstration in Dortmund brüllen Rechtsextreme antisemitische Parolen – und die Polizei schreitet nicht ein. Die Rechten feiern eine gelungene Machtdemonstration. Kritik kommt unter anderem vom Jüdischen Weltkongress.

 

Polizei reagiert auf Kritik an ihrem Einsatz nach Nazi-Aufmarsch

Wie die Polizei am Sonntag weiter mitteilte, wurden die Rechtsextremisten von 80 Polizeibeamten begleitet. Zeitgleich zu den Demonstrationen fand in der nur wenige Kilometer entfernten Nordstadt ein Großeinsatz der Polizei gegen Clankriminalität statt. Zahlreiche Polizisten, Zollbeamte und Mitarbeiter des Dortmunder Ordnungsamtes kontrollierten Shisha-Bars, Lokale und hochpreisige Pkw. Mit dabei bei dieser Großkontrolle war auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU).

 

Toleranz hat Grenzen

In Dortmund haben Polizisten Antisemiten gewähren lassen. Das ist falsch. Sie müssen klar zeigen: Das ist kein normales Verhalten.

 

Leak: Extreme Rechte kämpft um europäischen Menschenrechtspreis

Der neuste Coup der Rassisten ist ein Angriff auf den «Sacharow-Preis» des Europäischen Parlaments. Dieser EU-Menschenrechtspreis wird seit 1988 an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die einen herausragenden Beitrag zum Kampf für die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit geleistet haben. Die offizielle Präsentation der diesjährigen Kandidaten ist zwar erst für den 27. September angesetzt, das französische Onlineportal «mediapart» erhielt die Liste aber im Voraus zugespielt. Eine brisante Liste, die mit «Afriforum» eine umstrittene Organisation enthält, die sich der Verteidigung der weissen Minderheit in Südafrika verschrieben hat.

 

»Es braucht konsequentes Einschreiten«

Die Neonazis zogen mitten durch Dortmund, zündeten gefährliche Feuerwerkskörper und skandierten ungehindert antisemitische Parolen. »Wer Deutschland liebt, ist Antisemit«, riefen die rund 200 Rechtsextremen am Freitagabend unter anderem – doch die Polizei griff nicht ein.

 

Warum Chemnitz nicht der Hambacher Forst ist

Hetzt in Deutschland der rechte Mob, werden Menschen von Neonazis mit dem Leben bedroht, melden sich früher oder später Extremismusforscher zu Wort und mahnen, man dürfe aber auch die linksextreme Gewalt nicht vergessen. Diese werde in der Bundesrepublik nämlich unter-, die rechte hingegen überschätzt.

 

„Marsch für das Leben“ von vielen Rechtsnationalen unterlaufen

Rund 5000 Marsch-Teilnehmer hatte Steeb in diesem Jahr auf seiner Seite, darunter auch Kirchenvertreter wie der katholische Erzbischof aus Berlin, Heiner Koch, oder Bischof Hans-Jürgen Abromeit von der evangelischen Nordkirche, mit dem erstmals ein Bischof aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) teilnahm.

 

Sächsische Berufsakademie wirbt für »Identitäre«

Die Berufsakademie Sachsen bietet laut ihrer Webseite ein »marktintegriertes Studium mit dem schnellsten Karrierestart« an. Neben dem praxisorientierten Dualstudium versucht die staatliche Einrichtung auch auf anderen Wegen ihrem Bildungsauftrag nachzukommen, etwa über die Herausgabe der Zeitschrift »Wissen im Markt«. Der in der Zweigstelle Breitenbrunn der Berufsakademie tätige Professor Falk Tennert veröffentlichte jedoch einen Artikel, der heraussticht: »Die Identitäre Bewegung als politischer Entrepreneur«.

 

Völkische AfD-Vereinigung kündigt Auflösung an

Die völkisch-nationalistische »Patriotische Plattform« in der AfD steht vor ihrer Auflösung. Ihr Vorsitzender, der sachsen-anhaltinische AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, sagte der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (Samstagsausgabe), der Vorstand habe mehrheitlich entschieden, »bei der nächsten Mitgliederversammlung die Auflösung zu beantragen«. Die »Patriotische Plattform« habe sich »überlebt«, sagte er. Sie müsse aufgelöst werden, da sie eine Angriffsfläche biete.

 

Nach KZ-Schaufensterwerbung : Grünen-Politiker zeigt Kölner Buchhandlung an

In der Diskussion um das KZ-Plakat in einer Buchhandlung an der Pipinstraße in der Innenstadt hat der Kölner Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven Lehmann jetzt Strafanzeige und einen Strafantrag bei der Polizei gestellt.

 

»Die rote Linie wird bewusst immer weiter verschoben«

Josef Schuster über das Erstarken der AfD und judenfeindliche Übergriffe

 

Pegida-Aktivisten stehen wegen Hetzrede in Augsburg vor Gericht

Vor einem Jahr demonstrierte ein Ableger der Pegida-Bewegung in Augsburg. Nächste Woche wird gegen zwei Beteiligte wegen Volksverhetzung verhandelt.

 

AfD-Demo in Rostock: 700 dafür - 4.000 dagegen

In der Rostocker Innenstadt haben am Sonnabend Polizeiangaben zufolge rund 4.000 Menschen friedlich gegen eine Veranstaltung der AfD protestiert. Dem Aufruf zur AfD-Demonstration unter dem Motto "Für unser Land und unsere Kinder" folgten den Angaben zufolge etwa 700 Menschen. Dort sprach bei einer Abschlusskundgebung auch der thüringische AfD-Landes-Chef Björn Höcke.

 

Wie verhält man sich richtig, wenn man Zeuge rechter Gewalt wird?

Die Sprechstunden von Opferberatungsstellen sind Seismografen für einen Anstieg an Gewalttaten. Seit den fremdenfeindlichen Kundgebungen in Chemnitz und Köthen meldet der Dachverband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) eine Zunahme von Übergriffen im gesamten Bundesgebiet.

https://www.sueddeutsche.de/politik/interview-am-morgen-rechte-gewalt-die-betroffenen-auf-keinen-fall-alleine-lassen-1.4135157

 

Zivilgesellschaft wehrt sich gegen Neonazis

Zahl der Einschüchterungen und Drohungen im Südosten nehmen zu - ein Besuch im Zentrum für Demokratie in Niederschöneweide

 

Juden in der Alternative für Deutschland

Eine bundesweite Vereinigung von Mitgliedern der AfD, die jüdischen Glaubens sind, will am 7. Oktober in Offenbach ihre Gründungsversammlung abhalten. Das geht aus einem Schreiben der „JAfD“ hervor, das dieser Zeitung vorliegt. Als Redner auf dem Gründungstreffen sind die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Beatrix von Storch und Joachim Kuhs genannt.

 

Der marode Mann

Der ostdeutsche Mann ist aggressiv, rechts und rassistisch? So einfach ist es nicht. Wer ihn verstehen will, muss in die Vergangenheit blicken

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