+++ Flyer hetzen weiter gegen christlich-muslimische Kita +++ Pöbelnder Demonstrant ist LKA-Mitarbeiter +++ Rechtsextreme auf der Cockerwiese: Was kommt da auf Dresden zu? +++ Rentnerin nach Angriff auf Muslima verurteilt +++ Antisemitischer Verschwörungsfanatiker +++ "Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich besorgniserregend" +++ Özdemir fordert "endlich Klartext" +++ Studie: Facebook fördert Hass auf Flüchtlinge +++ Rechte Demo-Strategien gegen Journalist*innen +++ Vermummte Neonazis auf Asyldemo – Ermittlungen eingestellt +++ AfD-Wutbürger: Aktivisten der Gegenwart sind immer öfter rechts +++ So unterschiedlich bewerten Regierung und Opposition den NSU-Ausschuss +++
Flyer hetzen weiter gegen christlich-muslimische Kita
Mit dem Verteilen von Flyern machen Unbekannte weiter Stimmung gegen die bundesweit erste christlich-muslimische Kindertagesstätte. Bereits seit Mai würden die anonymen Faltblätter am Rande von kirchlichen Festen wie Fronleichnam oder Christi Himmelfahrt verteilt, sagte der Vorsitzende des Planungskomitees, Martin Wrasmann am Mittwoch. Kürzlich seien die Schreiben auch während der Gottesdienste in der evangelischen und katholischen Kirche ausgelegt worden.
Pöbelnder Demonstrant ist LKA-Mitarbeiter
Am Rande einer Pegida-Demonstration behindert ein Mann die Arbeit eines Fernsehteams des ZDF. Die Polizei greift ein. Der Fall, der deutschlandweit für Aufsehen gesorgt hat, nimmt eine neue Wendung.
Rechtsextreme auf der Cockerwiese: Was kommt da auf Dresden zu?
Die Identitäre Bewegung plant am Sonnabend eine Großkundgebung. Das völkische Bündnis erwartet bis zu 600 Teilnehmer. Die Stadt und verschiedene Initiativen wehren sich – und starten eine ganze Reihe von Gegenaktionen.
Rentnerin nach Angriff auf Muslima verurteilt
Für eine Attacke gegen zwei Muslima in Berlin-Treptow muss eine Rentnerin 2400 Euro Strafe zahlen. Die 68-Jährige habe eine der Geschädigten auf offener Straße unvermittelt mit der Faust geschlagen und beide Frauen ehrverletzend beschimpft, weil sie "starke Vorbehalte" gegenüber Muslimen habe, begründete am Mittwoch das Amtsgericht Tiergarten.
Antisemitischer Verschwörungsfanatiker
Der notorische Holocaust-Leugner glaubt, er könne die Richter am Münchner Landgericht „aufklären“ und von der „Wahrheit“ seiner Weltanschauung überzeugen, wenn er nur lange genug argumentiere. Mit seinen Erklärungen bewegt der Rechtsextremist sich auch vor Gericht immer wieder bis weit in den Bereich der strafbaren Volksverhetzung hinein.
"Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich besorgniserregend"
Der vielkritisierte Einsatz der Polizei gegen ZDF-Reporter in Dresden wurde von einem LKA-Mitarbeiter ausgelöst. Justizministerin Barley fordert eine umfassende Aufklärung.
Özdemir fordert "endlich Klartext"
er für den Schutz unseres Grundgesetzes zuständig ist, hat bei Organisationen und Parteien, die gegen unsere Verfassung kämpfen, nichts verloren, auch nicht in der Freizeit." Er erwarte "Klartext" vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.
»Der Block«
Auf der Leipziger Buchmesse 2018 übte die extreme Rechte den Schulterschluss: NPD, Neue Rechte, Nazi-Schläger und FreundInnen der Verschwörungstheorie.
Neue Tendenz der Bruderschaften
Auch für das Jahr 2017 stellte die Behörde einen Anstieg der Personenpotenziale in den relevantesten extremistischen Phänomenbereichen fest. So beansprucht „Die Rechte“ mit 35 Mitgliedern ebenso wie „Der dritte Weg“ Parteienstatus. Hinter der Fassade „Die Rechte“ agiert nunmehr die „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“.
Neonazi-Festival in Themar: Wie eine jüdische Reporterin das Event erlebte
Mehr als 2200 Rechtsextremisten, Holocaustleugner und antisemitische Verschwörungstheoretiker lauschten der Live-Musik. Mit dabei: Antonia Yamin, Europa-Korrespondentin des staatlichen israelischen Fernsehsenders Kan. Allein, dass die Neonazis die jüdische Reporterin auf das Festivalgelände ließen, ist eine Überraschung.
Studie: Facebook fördert Hass auf Flüchtlinge
Gibt es einen Zusammenhang zwischen Hate-Speech im Netz und realer Gewalt gegen Geflüchtete? Eine Studie zeigt, dass Facebook wie ein Brandbeschleuniger wirken kann. Wenn auf Facebook rassistische Kommentare gepostet werden, steigt auch die Zahl von rassistischen Übergriffen in den Gemeinden, in denen es eine hohe Facebook-Nutzung gibt.
Rechte Demo-Strategien gegen Journalisten
"Das fängt meistens damit an, dass eine Gruppe von Personen einen ausgewählten Journalisten umringt und die Behauptung in den Raum stellt, es wären Portraitaufnahmen angefertigt worden." Ein Vorgehen, das sich auch bei dem ZDF-Reporter-Team von Frontal 21 beobachten lässt. "Dann wird laut Stress gemacht", erklärte Merker. "Es wird versucht, gegen die Kamera zu schlagen – und dann kommt die Polizei dazu, wenn sie mitbekommen, dass es laut wird, dass da gerade Gewalt im Spiel ist." Das sei dann klassischerweise der Moment, in dem die Demonstrierenden, die sich vorher mit den Journalisten beschäftigt haben, an die Polizei wenden: "Bis die dann gegen die Journalisten vorgehen und die Kamera kontrollieren."
AfD-Wutbürger: Aktivisten der Gegenwart sind immer öfter rechts
Leider verlaufen heute die politischen Konfliktlinien vollkommen anders. Einst richtete sich radikale Kritik gegen ein scheinbar zementiertes System – bei der Bundestagswahl 1976 kamen Union, SPD und FDP zusammen auf 99,1 Prozent der Stimmen. Niemand dachte daran, dass die liberale Demokratie in Deutschland ernsthaft gefährdet wäre. Das hat sich geändert. In aktuellen Umfragen kommt die AfD auf 15 Prozent der Stimmen. Die Alternative für Deutschland und die in Teilen ebenfalls radikale Linke stellen im Bundestag ein Viertel der Abgeordneten.
Sind AfD-Politik und DDR-Aufarbeitung miteinander vereinbar?
Im Streit um die Gedenkstätte Hohenschönhausen fühlt sich Markus Meckel instrumentalisiert. Auch er sieht dort eine Anhäufung rechtspopulistischer Kräfte.
Vermummte Neonazis auf Asyldemo – Ermittlungen eingestellt
Vor drei Jahren näherte sich überraschend rund ein Dutzend Neonazis einer Flüchtlings-Demonstration in Güstrow, einige vermummten sich, es flogen Stühle. Nachdem in der Sache bereits der Sänger der Band Feine Sahne Fischfilet vor Gericht stand und freigesprochen wurde, wurden auch die Ermittlungen gegen die Gruppe Neonazis eingestellt.
So unterschiedlich bewerten Regierung und Opposition den NSU-Ausschuss
Alle Abschlussberichte zum NSU-Untersuchungsausschuss liegen vor. Während CDU und Grüne allgemein Fehler bei der Aufklärung des Mordes an Halit Yozgat bedauern, werfen SPD und Linke Ministerpräsident Bouffier ganz konkret Vertuschung vor.
Morgen beginnt das zwölfte Festival »Jamel rockt den Förster«. Gespräch mit Horst Lohmeyer
Horst Lohmeyer, Musiker, zog 2004 mit seiner Ehefrau, der Schriftstellerin Birgit Lohmeyer, aus Hamburg in den ehemaligen Forsthof des mecklenburgischen Dorfes Jamel, das Neonazis damals zur »national befreiten Zone« erklärten. Gegen die feindseligen Nachbarn veranstalten die Lohmeyers auf ihrem Grundstück seit 2007 ein mittlerweile berühmtes Open-Air-Rockfestival
Claudia Rinke zu islamistischer Propaganda „Das beeindruckt Jugendliche“
Es hat schon seinen Grund, dass man auch vom digitalen Kalifat spricht. Es gibt weltweit mehr als 100.000 Twitter-Accounts, die offiziell dem IS zugerechnet werden. Die inoffiziellen Zahlen dürften noch viel höher liegen. Aktive Islamisten twittern mit einer deutlich höheren Rate als durchschnittliche Nutzer, manche bis zu 200 Mal am Tag.
