Presseschau ... 19.06.2015

Massaker in Charleston: Schüsse ins Herz der Schwarzen Amerikaner_innen

Der 21-jährige Täter war offensichtlich dem Rassenwahn verfallen. Darum suchte er sich auch einen Tatort von hoher Symbolik für seine Bluttat aus. Dass sich der 21-jährige Dylann Storm Roof, der sich die Flaggen Südafrikas und Rhodesiens (heute Simbabwe) aus der Apartheid-Ära auf seine Jacke genäht hatte und mit der Südstaatenfahne auf dem Nummernschild seines Wagens herumfuhr, gerade diese Kirche als Tatort aussuchte, war kein Zufall. Roof betrat die Kirche am Mittwoch um 20 Uhr und gesellte sich zu einer Gruppe, die im Untergeschoss zum Bibelstudium zusammengekommen war. Rund eine Stunde später erhielt die Polizei die ersten Notrufe. Als die Beamten eintrafen, fanden sie acht Personen tot in ihrem Blut, eine neunte verstarb auf dem Weg ins Spital. Auf den Aufnahmen der Sicherheitskameras, die später von der Polizei veröffentlicht wurden, war zu sehen, wie Roof das Gotteshaus verlies und in seinen schwarzen Wagen stieg.
NZZ
Deutschlandfunk

Aus Sicherheitsgründen verlegt WDR Stadtgespräch zum Thema Rechtsextremismus ins Studio

Ein Stadtgespräch wollte der WDR machen – jetzt ist er selbst das Stadtgespräch. Denn der WDR hat die Live-Sendung zum Thema „Was stoppt rechte Hetze?“, die ursprünglich vor 200 Besucherinnen und Besuchern im Dortmunder Rathaus stattfinden sollte, ins Studio verlegt. „Aus Sicherheitsgründen wird unser WDR 5-Stadtgespräch heute Abend in geänderter Form ohne Publikum stattfinden. Wir haben daher entschieden, die Livesendung aus dem Studio zu senden“, teilte der WDR den angemeldeten Gästen per E-Mail mit.
Nordstadtblogger

Merseburg: Graffiti und Plakate mit rechtsextremem Inhalt

Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag an die Eisenbahnbrücke in der Naumburger Straße in Merseburg Graffiti mit rechtsextremem Inhalt gesprüht. Ebenso brachten sie Plakate gleichen Inhalts an. Zeugen hatten die Täter beobachtet und die Polizei informiert, wie ein Sprecher der Polizeidirektion Süd der MZ sagte. Als die Polizei vor Ort eintraf, waren die Täter jedoch verschwunden. Wie bereits bei der illegalen Plakatierungsaktion in der Merseburger Innenstadt in der vergangenen Woche geht die Polizei von einem Zusammenhang mit den für Sonnabend geplanten Neonaziaufmarsch aus. Die Stadt Merseburg hat dagegen bereits zu einer friedlichen Protestaktion aufgerufen.
Mitteldeutsche Zeitung

Wahlen in Dänemark: Rechtspopulist_innen triumphieren

Die Rechtspopulist_innen in Dänemark haben ein historisches Wahlergebnis eingefahren. Fast alle Stimmen sind bei den Parlamentswahlen ausgezählt und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei DF liegt mit mehr als 21 Prozent der Stimmen völlig überraschend vor der rechtsliberalen Venstre von Lars Løkke Rasmussen, dem Herausforderer von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Deren Sozialdemokraten wurden mit rund 26 Prozent stärkste Kraft. Trotzdem liegt der oppositionelle bürgerliche Block deutlich vorn.
Spiegel
Kommentar in der: Zeit

Köln: Ein Jahr nach den Hogesa-Krawallen neue Demo im Oktober

Ein Jahr nach den schweren Krawallen von Hooligans und Rechtsextremen in Köln will der damalige Organisator zu einer weiteren Kundgebung einladen. Dominik Roeseler habe eine Demonstration für den 25. Oktober angemeldet, bestätigte die Polizei. Die Demonstration soll am 25. Oktober zwischen 14 und 20 Uhr stattfinden. Der Gladbacher Pro-NRW-Ratsherr Roeseler hatte die Demo der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) am 26. Oktober 2014 mit rund 5000 Teilnehmern angemeldet. Damals hatten sich Hooligans und Rechtsextreme Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. 
RP-Online

 

Bremer Hooligans machen mobil

Hooligans mobilisieren im Internet und in der Szene derzeit bundesweit für eine geplante Demonstration in Hamburg. Unter dem Slogan „Gemeinsam sind wir stark“, will der gleichnamige Ableger der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 12. September dort am „Tag der Patrioten“ durch die Innenstadt marschieren.
Weserkurier

Bestandsaufnahme: Unverändert hohe Gewaltbereitschaft in der rechten Szene in Sachsen-Anhalt

Organisatorisch, strukturell wie thematisch hat sich das Spektrum von Kameradschaften gewandelt. Einerseits orientiert man sich am Außenbild von Rockern und sucht Anschluss zu besagtem Personenkreis, andererseits wird auch der Schulterschluss mit Hooligans gesucht. Personell ist der Anteil von Freien Kräften und gleich gesinnten Unterstützern rückläufig, weil laut Verfassungsschutz charismatische Führungskader fehlen.
Blick nach rechts

Marzahn/ Hellersdorf: Die Zahl von registrierten rechtsextremen Vorfällen steigt erneut

2014 ist die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in Marzahn-Hellersdorf im Vergleich zu 2013 erheblich gesunken. In diesem Jahr steigt die Zahl dagegen wieder an. Das geht aus dem „Berliner Register“ hervor, der Dokumentation von Vorfällen rechtsextremer, rassistischer, menschenfeindlicher Art. Es nimmt Vorfälle von Propaganda, Bedrohungen und Beleidigungen bis zur Verharmlosung der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten auf. Nicht alle Vorgänge stellen unmittelbar Straftaten dar, finden also keinen Niederschlag in der Polizeistatistik.
Berliner Woche

Saarland:  Verfassungsschutz registriert mehr rechtsextreme Straftaten im Jahr 2014

Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten im Saarland ist um ein Viertel gestiegen (von 134 im Vorjahr auf 168, davon zwei Gewalttaten). Gleichzeitig sank die Zahl der Rechtsextremisten von 300 auf 280. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht des Landesamtes für Verfassungsschutz hervor. Zum Großteil handele es sich um „Propaganda-Delikte“, etwa Hakenkreuz-Schmierereien. Nur 40 Prozent der Täter seien einschlägig bekannt, die Mehrheit komme „aus der Mitte der Gesellschaft“, sagte Landesamts-Direktor Helmut Albert. Ist die Pegida-Bewegung an dem Anstieg mit Schuld? „Darüber können wir nur Vermutungen äußern“, erklärte er. Die Erfahrung zeige aber, dass die Straftaten zunähmen, wenn es einen „medialen Hype“ um Veranstaltungen gebe, die Ressentiments gegen Ausländer bedienen: „Die Täter haben dann den Eindruck, sie seien mit ihrer Einstellung nicht allein.“
Saarbrücker Zeitung

 

Ursachen für Islamophobie: Nicht „der Islam“ oder Muslime, sondern Islamhasser

Es ist ein Phänomen, das vielen Menschen in Deutschland derzeit bekannt vorkommen dürfte: Viele von uns kennen jemanden, der ein guter Cousin, Vater oder Ehemann sein kann, ein eifriger Staatsbürger, überaus gebildet und Menschenfreund – und andererseits ein Islamhasser. Er kann gern Fußball schauen und die Freuden der Liebe schätzen, grundsätzlich tolerant in religiösen Dingen und großzügig sein, sich um die Menschen in Westafrika sorgen – und andererseits Muslime insgesamt verabscheuen. Wie geht das zusammen?
The European

Österreich: FPÖ-Gemeinderätin lobt „Friedensrede Hitlers“

"Wer öffentlich eine angebliche 'Friedensrede Adolf Hitlers' verbreitet, hat in einer österreichischen Gemeindevertretung nichts zu suchen", zeigt sich der Grüne Abgeordnete Harald Walser entsetzt über die durch eine ganze Reihe inakzeptabler Facebook-Postings zutage getretene Gesinnung der Gloggnitzer Neo-Gemeinderätin Roman Schmidl. Walser zitiert aus erschreckenden Postings, in denen die Gemeinderätin beweisen will, "wie wir in den letzten Jahrzehnten belogen wurden". "Sie postet darüber hinaus auch ein Video, in dem behauptet wird, dass es Ziel der Umerziehung der Österreicher war, das deutsche Nationalbewusstsein wegzuzüchten und durch das ‚Konstrukt’ einer sogenannten ‚Österreichischen Nation’ zu ersetzen."
APA

Niederlande: Studie belegt steigenden Antisemitismus 

Die feindliche Einstellung gegenüber Juden wächst in den Niederlanden vor allem bei muslimischen Jugendlichen. Doch von den Ergebnissen erfuhr die Bevölkerung vorerst nichts. Der Minister für Integration und Vize-Premier, Lodewijk Asscher, der selbst aus einer jüdischen Familie stammt, wollte sie nicht veröffentlichen.
Die Presse

Weltweit so viele Flüchtlinge wie noch nie

Weltweit sind nach Angaben der UN so viele Menschen auf der Flucht vor Kriegen und Konflikten wie noch nie. Wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in seinem Jahresbericht schreibt, gab es Ende 2014 weltweit 59,5 Millionen Flüchtlinge. Das sei die höchste Zahl, die jemals vom UNHCR verzeichnet wurde. Zum Vorjahreszeitpunkt waren es demnach 51,2 Millionen Menschen. Die Hälfte der Flüchtenden seien Kinder. Die meisten von ihnen kommen nach wie vor aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Somalia.
Zeit

So viel kostet die Festung Europa

Das Datenprojekt Migrants Files hat einen Teil der Kosten für die Abschottungspolitik der EU zusammengetragen. Die meisten Kosten entstehen bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Zwischen 2000 und 2014 haben die Mitgliedsstaaten sowie Norwegen und die Schweiz dafür 11,3 Milliarden Euro ausgegeben. 1,6 Milliarden Euro entfallen auf Grenzschutzmaßnahmen.
Süddeutsche Zeitung

Amadeu Antonio Stiftung: Deutschland muss eine Aufnahmegesellschaft werden

Anlässlich des Treffens der Ministerpräsidenten zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 18. Juni fordert die Amadeu Antonio Stiftung eine einheitliche Strategie für eine Teilhabe- und Willkommensoffensive auf kommunaler Ebene. Politische Versäumnisse der letzten Jahre sind mitverantwortlich dafür, dass die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften vielerorts immer wieder zu einem Klima der Ablehnung führen. Die Leidtragenden sind dabei stets die Flüchtlinge. Rassistische Ressentiments bis hin zum zu Hass erschöpfen sich nicht in Nazidemos und Pegida-Aufmärschen, sondern entladen sich immer häufiger in der Mitte der Gesellschaft. Das zeigt die Chronik rassistischer Gewalt gegen Flüchtlinge 2015.
Mut gegen rechte Gewalt

Kommentar zum Rauswurf von Tim Hunt: Sexismus lohnt sich nicht, my Darling

Der alte Chauvinismus hat sich noch mal laut zu Wort gemeldet, aber – zack – hat er einen auf die Rübe bekommen, so dass nun wieder eine Weile Ruhe sein dürfte. Recht so.
Tagesspiegel

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