+++ Streit nach rassistischer Beleidigung +++ Finanzbeamtin bedroht: Durchsuchung bei "Reichsbürger" +++ Demonstration gegen Moscheebau in Erfurt +++ Berliner AfD-Politiker bilden parlamentarische Gruppe "Die Blauen" +++ Rechte hetzen in Wurzen +++ „Sturmwehr“ im „Zuchthaus“ +++ Nach Kika-Doku: Deutsch-syrisches Paar steht unter Polizeischutz +++ „Gruppe Freital“ nahm Tod billigend in Kauf +++ Der stille Untergang der rechtsextremen NPD +++ „Die Rechte“-Demo mit Udo Voigt +++ Chef vom Verfassungsschutz warnt vor „Hilfe“ von Rechtsradikalen +++ Bundestag will "Antisemitismus entschlossen bekämpfen" +++
Streit nach rassistischer Beleidigung
Eine rassistische Beleidigung war eventuell am 15. Januar die Ursache einer körperlichen Auseinandersetzung am Kurt-Schumacher-Platz.
Finanzbeamtin bedroht: Durchsuchung bei "Reichsbürger"
In einer groß angelegten Aktion wurde im Kreis Straubing-Bogen ein Anwesen eines mutmaßlichen "Reichsbürgers" durchsucht. Der 51 Jahre alte Mann soll zuvor einer Mitarbeiterin des Finanzamtes gedroht haben, sie zu erschießen.
Betrugsvorwurf gegen mutmaßliche Reichsbürger
Die Augsburger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Reichsbürger erhoben. Sie müssen sich vor dem Augsburger Landgericht verantworten unter anderem weil sie "Reichsführerscheine" in Umlauf gebracht haben.
"Gruppe Freital" nahm Tod billigend in Kauf
Generalbundesanwaltschaft: Bis zu elf Jahre Haft für Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe gefordert
· http://www.sz-online.de/sachsen/anklage-fordert-lange-haftstrafen-fuer-gruppe-freital-3861727.html
Brandanschläge auf Roma-Familien in Plauen und kaum jemand interessiert es
Nach einem verheerenden Brand in Plauen kurz vor Silvester, bei dem Frauen und Kleinkinder lebensbedrohlich verletzt wurden, gab es möglicherweise einen weiteren Brandanschlag. Doch von Antiziganismus und Rassismus will kaum einer sprechen.
Rabenstein befürchtet rechtsextreme Tat
Nach dem Brandanschlag auf ein arabisches Lebensmittelgeschäft in Marktredwitz zeigt sich der Bayreuther SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein besorgt. Er befürchtet, dass es sich um eine politisch motivierte Tat von rechts gehandelt hat.
· https://www.frankenpost.de/region/fichtelgebirge/fichtelgebirge/art654373,5934713
Demonstration gegen Moscheebau in Erfurt
Vor dem Erfurter Rathaus gab es am Mittwochabend eine Demonstration gegen den geplanten Bau einer Moschee in Marbach.
Berliner AfD-Politiker bilden parlamentarische Gruppe "Die Blauen"
Die AfD-Politiker Kay Nerstheimer und Andreas Wild wollen im Berliner Abgeordnetenhaus die Gruppe "Die Blauen" bilden. Mit Frauke Petry möchten sie aber nicht in Verbindung gebracht werden.
FC Bundestag nimmt doch AfD-Spieler auf
Bei Bundestagsdebatten eckt die AfD bei allen Parteien an. Und auch die Altherrenmannschaft des FC Bundestag kann sich zuerst kein Team mit AfD-Politikern vorstellen. Nun lenkt die Mannschaft doch noch ein. Aber nicht alle Bewerber schaffen es in den Kader.
Rechte hetzen in Wurzen
Nach einer Auseinandersetzung zwischen Geflüchteten und Deutschen verbreiten rechte Gruppen in Wurzen Lügen über den Vorfall.
Extremismus-Experte Hajo Funke blickt auf die Folgen der Gewaltbereitschaft in Wurzen
Die Auseinandersetzung am Freitagabend zwischen Deutschen und Ausländern, bei der es fünf Verletzte gab, wirft einen langen Schatten auf die Stadt. Im gleichen Atemzug mit Heidenau oder Sebnitz genannt, leidet auch Wurzen unter seinem Ruf. Der Berliner Rechtsextremismusexperte Hajo Funke (73) erklärt im Interview, was Wurzen tun kann, um das schlechte Image loszuwerden.
„Sturmwehr“ im „Zuchthaus“
Hamm. Ausgerechnet am 27. Januar - dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust - soll im „Zuchthaus“ in Hamm ein Neonazi-Konzert stattfinden.
· https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/sturmwehr-im-zuchthaus
Nach Kika-Doku: Deutsch-syrisches Paar steht unter Polizeischutz
Die Kika-Doku "Malvina, Diaa und die Liebe" aus der Reihe "Schau in meine Welt" sorgt seit einer Woche für Aufruhr in den sozialen Netzwerken. Der Film thematisiert die Liebesgeschichte einer 16-jährigen Schülerin aus Fulda und eines jungen syrischen Flüchtlings.
Familie des H&M-Jungen muss aus Sicherheitsgründen umziehen
Auch die Familie des fünfjährigen Liam Mango ist von den Auswirkungen des Rassismus-Vorwurfs gegen H&M betroffen: Wie seine Mutter berichtet, musste sie aus Sicherheitsgründen aus ihrer Wohnung in Stockholm ausziehen.
H&M ernennt Managerin für Vielfalt
Der Bekleidungskonzern H&M hat die Personalmanagerin Annie Wu zur Managerin für Vielfalt und Inklusion ernannt. Das Unternehmen reagiert damit auf Rassismusvorwürfe, die ein Affen-Pullover auslöste.
Bayern fürchten am meisten wachsende Gewaltbereitschaft
Gewalt, Rechtsextremismus, Terror - die Menschen im Freistaat haben viele Sorgen. Eine aktuelle Umfrage zeigt aber auch: die langjährigen Themen Flucht und Zuwanderung sind nicht mehr Spitzenreiter.
· http://www.nordbayern.de/region/bayern-furchten-wachsende-gewaltbereitschaft-1.7113485
AfD-Parteistiftung mit dem Namen Gustav Stresemanns womöglich nicht machbar
Die umstrittene Benennung der geplanten AfD-nahen Parteistiftung nach dem 1929 gestorbenen nationalliberalen Reichskanzler Gustav Stresemann ist gegen den Willen seiner Nachfahren wohl kaum machbar. Zwar endet das einfache Namensrecht mit dem Tod einer Person. Der Persönlichkeitsschutz dieses Menschen kann aber noch Jahrzehnte andauern und ihn etwa vor der Verunglimpfung seines Andenkens schützen.
Der stille Untergang der rechtsextremen NPD
Heute vor einem Jahr ist das NPD-Verbot gescheitert. Kritiker hatten gewarnt, ein solches Verfahren würde der Partei Auftrieb geben. Doch heute ist klar: Die NPD bleibt politisch weitestgehend bedeutungslos - und äußerst radikal.
· http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/npd-verbotsverfahren-127.html
· https://www.saarbruecker-zeitung.de/ues-text_aid-7076404
Meyer-Plath sieht Bedeutungsverlust der NPD in Sachsen
Ein Jahr nach dem NPD-Verbotsverfahren beobachtet der Verfassungsschutz in Sachsen keine flächendeckende Parteistruktur. Landeschef Gordian Meyer-Plath sagte MDR SACHSEN, die NPD sei weit entfernt davon, wieder in den Landtag einzuziehen.
· https://www.mdr.de/sachsen/verfassungsschutz-praesident-meyer-plath-npd-100.html
Kameradschaftler führt NPD-Jugend an
Mit dem Abstieg der NPD verlor auch deren Jugendorganisation in den letzten Jahren ihre Anziehungskraft. Immer mehr Kader kehrten der JN den Rücken, der letzte Vorstand war längst nicht mehr aktiv. Nun wurde mit Christian Häger ein langjähriger Kameradschaftler als neuer Vorsitzender gewählt.
· https://www.endstation-rechts.de/news/kameradschaftler-fuehrt-npd-jugend-an.html
„Die Rechte“-Demo mit Udo Voigt
Dortmund - Unter dem Motto „Europa erwache" wollen Neonazis am 14. April in Dortmund aufmarschieren.
· https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/die-rechte-demo-mit-udo-voigt
Chef vom Verfassungsschutz warnt vor "Hilfe" von Rechtsradikalen
Der Präsident des sächsischen Amtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath (49), warnt vor pseudosozialen Aktivitäten der Neo-Nazi-Partei „Der III. Weg“.
Kundgebung blieb friedlich
Mehr als 100 Menschen haben am Mittwochabend zwischen 17 und 18 Uhr auf dem Wiener Platz in Dresden gegen eine Kundgebung der NPD und der Jungen Nationaldemokraten protestiert, an der rund 50 Personen teilnahmen.
· http://www.sz-online.de/nachrichten/kundgebung-blieb-friedlich-3862416.html
Bundestag will "Antisemitismus entschlossen bekämpfen"
Antizionismus, Israelfeindlichkeit, Antisemitismus - dagegen soll es jetzt einen Beauftragten geben. AfD und Linke werden an der Bundestags-Initiative nicht beteiligt.
NSU-Experte kritisiert die Ermittler
Der SPD-Abgeordnete Franz Schindler sagt in Furth, Polizei und Verfassungsschutz hätten ihre Arbeit nicht ordentlich gemacht.
RASSISTISCHE BELEIDIGUNGEN IM 96-STADION: ANZEIGE WEGEN VERDACHTS DER VOLKSVERHETZUNG
Nachdem die Mainzer Spieler Leon Balogun und Anthony Ujah beim Warmmachen in Hannover rassistisch beleidigt wurden, hat 96-Clubboss Martin Kind Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet
Facebook macht Zensur rückgängig
Die gegen Nazis aktive Streetart-Künstlerin Barbara ist wieder wohlgelitten bei Facebook. Das Netzwerk hat sich für die Löschung ihrer witzigen Plakate und Fotos entschuldigt. Das Problem aktionistischer Zensur bleibt aber.
Die dürfen drinnen bleiben
Samuel Salzborn wundert sich nicht, dass Wolfgang Gedeon und Björn Höcke weiterhin Mitglieder der AfD sein können
· http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/30627
Italienischer Lokalpolitiker empört mit rassistischen Aussagen
Er galt als gemäßigter Kandidat, bis er in einem Radiointerview von der "weißen Rasse" sprach, die durch die Einwanderung vieler Menschen aus afrikanischen Ländern von "Auslöschung" bedroht sei.
Über 100 Teilnehmer bei Meile in Magdeburg
113 Schulen, Vereine und Initiativen wollen am 20. Januar 2018 auf der Meile der Demokratie für ein weltoffenes Magdeburg werben.
· https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/vereine-vorbereitung-meile-demokratie-magdeburg-100.html
