Presseschau ... 16.10.2018

Nazi droht Dragqueen, die schlägt zurück – nicht ohne Folgen +++ Bayern-AfD: Zerstritten in den Landtag +++ Landtagswahl Bayern: Höhenflug der AfD gestoppt +++ Landesparteitag in Brandenburg: Gauland will AfD von Rechtsextremen abgrenzen +++ Nach Panne: AfD wählt Björn Höcke zum Spitzenkandidaten +++ Straftäter und russische Hooligans – so vernetzt sich die Neonazi-Szene beim Kampfsport +++ Nur eine Trauerfeier? Rechtsrock-Konzert am KZ-Außenlager in Schwerte sorgte für Wirbel +++ Großeinsatz in Bad Segeberg Rocker verbünden sich mit Nazis +++ Tübingens OB Palmer krönt sich zum Fakenews-König +++ Neustart von Neo-Nazi-Prozess in Koblenz stockt +++ Bamberg: "Weiße Wölfe" geben sich vor Gericht harmlos +++ »Reichsbürger« lässt Prozess platzen +++ Dresden: Hitlergruß soll nur Spaß gewesen sein +++ Rund 200 Rechtsextreme seit 2008 aus Bundeswehr entfernt +++ Volksverhetzung: Bundeswehr-Offizier zu Bewährungsstrafe verurteilt +++ Berlin: Meldepflicht an Schulen - Antisemitisches Mobbing im Fokus +++ Bundespräsident unterwegs in Sachsen: Steinmeier ermuntert zu Kritik ohne Hetze +++ Buchmesse: Über sie reden +++ Buchmesse Frankfurt: Bedrohung von Anna Todd, Götz Kubitschek zeigt auch Übergriff an +++ „Alles nur Fake“ Götz Kubitschek behält Antaios-Verlag +++ Demonstrationen gegen Rechtsruck: Die neuen besorgten Bürger +++ Junge Menschen erzählen, warum sie Deutschland verlassen möchten +++ Sexismus bleibt meist straflos +++ Neonazi-Aussteiger: „Die AfD hat eine Lücke zwischen CDU und NPD besetzt“ +++ Nazi-Hits im Netz: Wo braunes Liedgut zum Mord anstiftet +++ Verstörend: "Die Blitzmädchen"- Auf Like-Suche im Nazischick +++ Kretschmer protestiert in Dresden gegen Rassismus +++ Die "Verwolfung" Deutschlands +++ Ukraine: Nazis im Gleichschritt.

 

Nazi droht Dragqueen, die schlägt zurück – nicht ohne Folgen

Dragqueen Morgan McMichaels wird im Netz von ihren Fans gefeiert. Doch nicht jedem gefällt ihre Lebensweise. Das musste die 37-Jährige nun erfahren: Als ein Nazi sie anfeindet und ihr droht, ihr die Kehle durchzuschneiden, schlägt sie zurück – mit schmerzhaften Konsequenzen.

 

Bayern-AfD: Zerstritten in den Landtag

Mit 10,2 Prozent zieht die Rechtspartei in das bayerische Parlament ein. Nicht nur AfD-Landeschef Sichert hatte mit mehr gerechnet.

 

Landtagswahl Bayern: Höhenflug der AfD gestoppt

Die AfD zieht in den bayerischen Landtag ein, bleibt aber mit gut zehn Prozent unter dem Bundestagswahlergebnis in Bayern - und unter den gesteckten Zielen. Der Jubel fällt eher gedämpft aus.

Die Partei zeigte sich bei der Wahlparty in Mamming vorab sehr siegessicher. Nach 18 Uhr drehte sich die Stimmung. 

 

Landesparteitag in Brandenburg: Gauland will AfD von Rechtsextremen abgrenzen

AfD-Chef Alexander Gauland hat sich für einen klaren Trennungsstrich zwischen der Partei und Rechtsextremisten ausgesprochen. "Nazis gehören nicht in diese Partei", sagte Gauland am Samstag auf einem Landesparteitag der brandenburgischen AfD in der Stadt Brandenburg an der Havel. Mit Blick auf die diskutierte mögliche Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst fügte er hinzu: "Ich sage das nicht wegen des Verfassungsschutzes. Ich sage das, weil es die Seele der Partei betrifft." Die Partei steht zunehmend unter Druck, weil die Verfassungsschutzämter der Länder Material sammeln, um voraussichtlich noch in diesem Jahr über eine etwaige Beobachtung der Partei mit geheimdienstlichen Mitteln zu entscheiden. Der Partei wird von Gegnern immer wieder eine große Nähe zu Rechtsextremisten vorgeworfen. So waren AfD-Funktionäre bei Demonstrationen in Chemnitz ebenso wie Rechtsextremen aufgetreten.

 

Nach Panne: AfD wählt Björn Höcke zum Spitzenkandidaten

Björn Höcke ist AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen. Er wurde am Samstag von 84,4 Prozent der Delegierten gewählt. Thüringens AfD geht mit ihrem umstrittenen Parteichef Björn Höcke als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2019. Der 46-Jährige erhielt bei der Kandidatenkür am Samstag auf einem Parteitag in Arnstadt 238 von 297 abgegebenen Stimmen. Das Wahlergebnis wurde mit 84,4 Prozent angegeben. Höcke, der in der AfD ein Wortführer des ultrarechten Flügels ist, hatte keinen Gegenkandidaten.

Davor hatte er offenbar eine unglaubliche Rede gehalten, wie der Tagesspiegel berichtet, ohne auch nur einmal darauf hinzuweisen, dass Höcke einer der Politiker in der AfD mit den meisten Nazi-Bezügen von allen ist.

"Wir haben mit der NPD nichts zu tun", sagt Höcke. Auch der Bundesvorsitzende Alexander Gauland erklärte, "Nazi-Schweinkram" habe in der AfD nichts zu suchen.  Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat bei der Kür der Kandidaten für die Landtagswahl 2019 eine Abgrenzung von der rechtsextremen NPD verlangt. Er forderte am Samstag auf einem Parteitag in Arnstadt einen AfD-Funktionär aus Nordthüringen auf, auf eine Kandidatur für die Landesliste zu verzichten. Höcke begründete dies damit, dass der Mann einen NPD-Eintrag in den sozialen Medien geteilt habe. „Wir haben mit der NPD nichts zu tun“, sagte Höcke. Ihm gehe es darum, die AfD vor Schaden zu bewahren. 

Ob daraufhin der ganze Saal lachte, steht leider nicht im Artikel.

Der 46 Jahre alte Höcke räumte ein, dass es einige wenige Mitglieder gebe, „die politisch abgeglitten seien“. Gegen sie werde vorgegangen, „weil wir Extremismus aus tiefstem Herzen verachten“. Das gelte für Links- und Rechtsextremismus, religiösen Extremismus, für DDR- und NS-Folklore, aber auch für Regierungsextremismus. Unter Beifall sagte Höcke, anders als ihm unterstellt werde, wolle er keinen Umsturz. „Ich will den Sturz der Landes- und Bundesregierung auf demokratischem Weg.“

Wieder einmal soll etwa Wolfgang Gedeon ausgeschlossen werden.

 

Straftäter und russische Hooligans – so vernetzt sich die Neonazi-Szene beim Kampfsport

Im sächsischen Ostritz haben am Samstag etwa 650 Kämpfer und Besucher am rechtsextremen Kampfsportturnier "Kampf der Nibelungen" teilgenommen. Mit einer bedrohlichen Mischung an Zuschauern und nicht mehr so geheim wie früher noch. Unter anderem dabei: Ein Neonazi, der 2005 einen Punk in Dortmund erstochen hat. Beate Zschäpes Gefängnis-Brieffreund. Russische Hooligans.

 

Nur eine Trauerfeier? Rechtsrock-Konzert am KZ-Außenlager in Schwerte sorgte für Wirbel

Ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen KZ-Außenlagers in Schwerte hat es am Freitagabend ein Konzert mit rechtsextremen Musikern gegeben. Offiziell hieß es: nur eine Trauerfeier.

 

Großeinsatz in Bad Segeberg: Rocker verbünden sich mit Nazis

Wie nahe sich die radikalen Gruppen zum Teil stehen, war jetzt in Wahlstedt (Kreis Segeberg) zu sehen: Die Bandidos als Gastgeber für ein Rechtsrock-Konzert – die Rocker verbünden sich mit Nazis! Vergangener Sonnabend, gegen 18 Uhr im 9000-Einwohner-Städtchen Wahlstedt bei Buchholz: Rund 80 Personen, überwiegend Männer in dunkler Kleidung, versammeln sich am Vereinsheim der „Bandidos MC Wahlstedt“. Die meisten der Männer sind kahlgeschoren, Tattoos prangen an ihren Armen. Hier kein ungewohntes Bild. Ihr politischer Hintergrund allerdings schon: Viele der Männer sind in der rechten Szene überregional bekannt. Einige von ihnen stehen „Combat 18“ nahe. Der Name steht für „Kampftruppe Adolf Hitler“ – es ist eine europaweit aktive terroristische Organisation. Andere gehörten dem Netzwerk „Blood & Honour“ an, das im Jahr 2000 verboten wurde.

 

Tübingens OB Palmer krönt sich zum Fakenews-König

Der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ist mit einer Falschmeldung in die Kritik geraten. Auf Facebook schrieb er, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollten von ihren Ämtern als Parteivorsitzende zurücktreten. Der Grund sei, dass sie nicht mehr zusammenarbeiten könnten. Beobachter werteten dies als Eingeständnis des Scheiterns in der Flüchtlingspolitik. Als Quelle hatte Palmer DPA und sein Namenskürzel angegeben. Die Deutsche Presseagentur DPA stellte daraufhin klar, dass sie damit nichts zu tun hat. Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler nannte Palmer einen "rechtspopulistischen Lügentroll". Palmer teilte mit, sein Eintrag sei satirisch gemeint gewesen.

 

Neustart von Neo-Nazi-Prozess in Koblenz stockt

Nach fast fünf Jahren Verhandlung ging Richter in Pension - bei zweitem Versuch soll Angeklagter erkrankt sein

 

Bamberg: "Weiße Wölfe" geben sich vor Gericht harmlos

Vier Rechtsextreme stehen derzeit vor dem Landgericht Bamberg. Sie sollen sich zusammengeschlossen haben, um Straftaten gegen Linke und Ausländer zu verüben. Ob sich der Vorwurf "Bildung einer kriminellen Vereinigung" halten lässt, scheint aber fraglich.

 

»Reichsbürger« lässt Prozess platzen

Linke Prozessbeobachterin angegriffen. Prozess in der Schwebe: Angeklagter wohne angeblich nicht mehr in Deutschland - aber im Ausland, nicht in seinem "Reich".

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103522.reichsbuerger-laesst-prozess-platzen.html

 

Dresden: Hitlergruß soll nur Spaß gewesen sein

Ein Dresdner hebt gegenüber Pegida-Gegnern seinen rechten Arm. Vor Gericht erklärt er, wie es zu der Aktion kam.

Eric G. dachte sich angeblich nichts dabei. Er habe es als Spaß verstanden, am 24. September, einem Montag, auf dem Pirnaischen Platz den Hitlergruß zu zeigen. G. und sein Freund Marcel B. liefen an der Ecke Ringstraße/Wilsdruffer Straße in Richtung Altmarktgalerie. Gerade waren sie aus einer Bahn ausgestiegen, sie wollten in einen Laden, um sich Tabak zu kaufen. Gegenüber am Landhaus demonstrierten Pegida-Gegner, auf dem Neumarkt hatten sich die Anhänger der „Patriotischen Europäer“ versammelt. G. hob den rechten Arm zum Hitlergruß und ließ gleich darauf die Hose herunter, um den Demonstranten seinen nackten Hintern zu zeigen. Auch nur ein Spaß, zu dem ihn sein Freund Marcel B. animiert hatte.

Die nackten Tatsachen interessierten Christopher K. nicht, wohl aber der Nazigruß. Der Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Sachsen war an dem Abend mit einer Kollegin im Einsatz. Kostet 800 Euro plus Gerichtskosten.

https://www.sz-online.de/nachrichten/hitlergruss-soll-nur-spass-gewesen-sein-4032438.html

 

Rund 200 Rechtsextreme seit 2008 aus Bundeswehr entfernt

Die Bundeswehr hat von 2008 bis heute fast 200 Angehörige der Armee als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin hervor, die unserer Redaktion exklusiv vorliegt. 170 der 199 Personen, bei denen sich der Verdacht auf Rechtsextremismus bestätigte, stammten noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee. Bei fünf steht die Entlassung aus der Bundeswehr wegen extremistischen Verhaltens noch aus, weil gerade noch gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren laufen.

 

Volksverhetzung: Bundeswehr-Offizier zu Bewährungsstrafe verurteilt

Weil er im Internet rassistische Hetze betrieben hat, ist ein Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung vom Landgericht Göttingen zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Göttingen hat am Montag einen 50-jährigen Oberleutnant der Bundeswehr aus Hann.Münden wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte den Oberleutnant wegen Volksverhetzung in drei Fällen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt. Sie warf ihm vor, auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil ein Bild mit einem Totenkopf gepostet zu haben, das dem Emblem der SS-Totenkopf-Division in allen wesentlichen Einzelheiten gleicht, außerdem zwei weitere verbotene Erkennungszeichen nationalsozialistischer Organisationen. Ferner habe er drei volksverhetzende Kommentare gepostet. Unter anderem habe er ein auf der Facebook-Seite „Landwehr-Echo“ veröffentlichtes Foto mit den Worten kommentiert: „Dahinten rennt er, der Türk, von rechts nach links, Entfernung 400, einen Strich vorhalten, Feuer frei.“

 

Berlin: Meldepflicht an Schulen - Antisemitisches Mobbing im Fokus

Der Senat will eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorkommnisse an Schulen einführen. Berliner Schulleiter sollen nach nd-Informationen künftig dazu verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle der Schulaufsicht und der Polizei zu melden. Dies bestätigte Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf Anfrage. »Um den Antisemitismus in unserer Gesellschaft bekämpfen zu können, müssen wir ihn wahrnehmbarer machen«, sagte Rackles. Wenn an Schulen judenfeindliche Hetze und Übergriffe stattfinden, müssten diese erfasst werden, um entsprechend nachsteuern zu können, so der Bildungspolitiker.

 

Bundespräsident unterwegs in Sachsen: Steinmeier ermuntert zu Kritik ohne Hetze

 

Buchmesse: Über sie reden

Im vergangenen Jahr machten Rechte auf der Buchmesse Schlagzeilen – in diesem Jahr gibt es satirische Beiträge über sie. Na also, geht doch! Die Schnittmenge von Absurdität und Komik ist bei der Frankfurter Buchmesse traditionell hoch. Die Highlights in diesem Jahr: das Kochbuch von Jimi Blue Ochsenknecht. Der Cosplayer, der auf dem Kopf eine Maske in Form eines aufgeplatzten Gehirns trug und in der Hand ein riesiges Abflussrohr; beides schien ihm sowohl beim Gehen als auch beim Sehen sichtlich Mühe zu bereiten, weshalb er mitten auf der Agora beinahe das Messepublikum rechts und links von ihm in den Zierbrunnen befördert hätte. Und schließlich der Titel von Björn Höckes Buch: „Nie zweimal in denselben Fluss“. Im Kopf, das ergab eine kurze, nicht repräsentative Umfrage unter Messebesuchern, vervollständigt sich dieser Satz beinahe automatisch zu „pinkeln“, was vermutlich mit der schweren Form von „Nationalmasochismus“ zu tun hat, an dem wir laut Höcke alle dahinsiechen.

 

Buchmesse Frankfurt: Bedrohung von Anna Todd, Götz Kubitschek zeigt auch Übergriff an

Die US-Bestseller-Autorin soll von Männern in einem Frankfurter Hotel verbal sexistische angegriffen worden sein. Am Samstag traut sie sich deshalb nicht auf die Buchmesse. Der Neurechte Verleger Götz Kubitschek sagt, er sei am Samstagabend in Sachsenhausen überfallen worden.

 

„Alles nur Fake“ Götz Kubitschek behält Antaios-Verlag

Der vermeintliche Verkauf des rechten Antaios-Verlags war nur eine Art PR-Manöver. Der alte und neue Besitzer Götz Kubitschek will auch nicht in die Politikberatung wechseln.

 

Demonstrationen gegen Rechtsruck: Die neuen besorgten Bürger

Rückt Deutschland nach rechts? Zahlreiche Großdemos der vergangenen Wochen und Monate widersprechen dieser These: Immer mehr Menschen gehen gegen die autoritären Visionen der AfD auf die Straße.

 

Junge Menschen erzählen, warum sie Deutschland verlassen möchten

assistische Beleidigungen, Übergriffe, blanker Hass: Die Bilder aus Chemnitz und Köthen sind keine Einzelfälle mehr. Der politische Diskurs verschiebt sich immer weiter nach rechts.

Bilder und Worte brennen sich ein, besonders bei jungen Menschen mit Migrationshintergrund. 

 

1 Jahr #metoo: Sexismus bleibt meist straflos

Ein Jahr nach Beginn der MeToo-Bewegung, bei der Betroffene sexuelle Übergriffe öffentlich machen, kritisiert die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg das Versagen von Polizei und Justiz. Eine der Reaktionen auf MeToo sei sexistische Hassrede im Internet, so die LINKE-Abgeordnete gegenüber »neues deutschland«. Deshalb fordert sie eine spezielle Behörde mit geschultem Personal. »Ich habe schon Anzeigen gestellt, aber keine einzige davon ist bisher vor Gericht gelandet«, so die die Netzfeministin. Laut Domscheit-Berg folgt sexistischer Hass im Internet einem »klassischen Dreiklang: Erstens wird Frauen ihre Kompetenz abgesprochen. Zweitens gibt es Erniedrigungen zum Thema Körper und Aussehen. Und drittens kommt dann etwas, das mit Sexualität und Gewalt zu tun hat.« Doch weder im Internet noch in der Realwelt dürften Frauen sich aus öffentlichen Räumen verdrängen lassen.

 

Neonazi-Aussteiger: „Die AfD hat eine Lücke zwischen CDU und NPD besetzt“

Als Nazi war Christian Weißgerber in Thüringen aktiv. Die AfD agiert heute geschickter als die NPD zu seiner Zeit, sagt er. Deren Funktionären sollte man keine Plattform bieten, fordert er.

 

Nazi-Hits im Netz: Wo braunes Liedgut zum Mord anstiftet

Vom Horst-Wessel-Lied, das die NSDAP zur Parteihymne machte, bis zu Hip-Hop und Rap-Songs von Kultbands der Neonazis: Die Kameraden passen ihren Soundtrack dem Zeitgeschmack an und verdienen nicht nur mit ihren Konzerten gut: Zur Verbreitung der braunen Musik werden von Amazon

 

Verstörend: "Die Blitzmädchen"- Auf Like-Suche im Nazischick

"Die Blitzmädchen" wollen die Rolle der Frau im Zweiten Weltkrieg authentisch darstellen, verschweigen jedoch die NS-Verbrechen. Es gibt viele Mittel und Wege, sich auf Instagram, Facebook oder anderen sozialen Medien breitenwirksam zu inszenieren. Manch einer schwört darauf, schön belichtetes Essen oder nicht wirklich geheime Geheimtipps für Reisende zu posten, und lukriert damit beträchtliche Follower-Zahlen. Andere wiederum schwören auf die altbewährte Sex-sells-Regel. Auf besonders perfide, grenzgängerische Art und Weise versuchen "Die Blitzmädchen" seit ein paar Monaten in sozialen Medien die Rolle der Frau in der Wehrmacht im Nazischick als schöne, heile und perfekte Welt nachzuzeichnen. Mit ihrem bewussten Spiel an der Grenze zur NS-Verherrlichung erreichen sie tausende "Fans". "Da ich mich schon seit einiger Zeit mit dem Zweiten Weltkrieg beschäftige und mich insbesondere auch für die Aufgaben der deutschen Frau in dieser Zeit interessiere, habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, diese so authentisch wie möglich darzustellen", stellt sich etwa Margarete aus dem Norden Deutschlands auf der Facebook-Seite vor.

 

Kretschmer protestiert in Dresden gegen Rassismus

Klares Bekenntnis: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht anlässlich des Pegida-Jahrestags zum Protest gegen Rassismus auf die Straße. Er unterstützt eine Initiative des Bündnisses Dresden.Respekt.

 

Die "Verwolfung" Deutschlands

Durch Berlins Straßen fahren mehrere Fahrzeuge in der Aufmachung der berüchtigten türkischen Spezialeinheiten "Özel Harekat". In Hamburg posiert eine Bodygard -Truppe auf dem Rollfeld bei der Präsidentenmaschine Erdogans zum G 20 Gipfel. In Köln wird bei Erdogans Eröffnung der Ditib-Moschee der Wolfsgruß gezeigt. Langsam erwachen die deutschen Medien aus ihrem Dornröschenschlaf und richten ihre Aufmerksamkeit auf die türkischen nationalistischen Netzwerke in Deutschland. Lange wurde auch von den Sicherheitsbehörden weggeschaut, wenn es um die Grauen Wölfe und deren in der Türkei mit Erdogans AK-Parti regierende rechtsextreme MHP ging. In Deutschland hat sich ein gefährliches Netzwerk von türkischen Faschisten, Islamisten und nationalistischen Erdogan-Anhängern herausgebildet, die den deutschen Rechtsextremen in nichts nachstehen.

 

Ukraine: Nazis im Gleichschritt

Zehntausende ukrainische und deutsche Rechte erinnern in Kiew gemeinsam an faschistische Aufstandsarmee aus Zweitem Weltkrieg

 

drucken