Presseschau ... 16.06.2015

Dresden: Neo-Nazi-Anschlag auf junge tschetschenische Familie

Am Freitagabend um 23.30 Uhr alarmieren Anwohner die Polizei. An der Kiesgrube Leuben grölen Neonazis „Heil Hitler“ und „Ausländer raus“. Die Polizei eilt vor Ort, kann die Straftat aber keinen konkreten Personen zuordnen. Gut zwei Stunden später der nächste Notruf. Steine durchschlagen die Scheiben einer Wohnung auf der Neundorfer Straße, nur wenige 100 Meter entfernt von der Kiesgrube. Die junge Familie findet ihren zwei-jährigen Sohn scherbenbedeckt.
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Sächsische Zeitung

Schwarzer Hamburger in S-Bahn bedroht und rassistisch beleidigt

Ein Fahrgast der Linie S2 wurde in der Nacht auf Sonntag, gegen 3.15 Uhr, von einem 26 Jahre alten Mann erst mit rassistischen Bemerkungen beleidigt und danach mit einem Messer attackiert. Das 46-jährige Opfer war auf dem Weg in Richtung Altona, als er plötzlich von dem alkoholisierten Mann angepöbelt wurde. Obwohl der attackierte Fahrgast nicht auf die Beleidigungen einging und sich deeskalierend verhielt, beschimpfte der Betrunkene ihn immer weiter. Während seiner Hasstirade zeigte der Täter immer wieder den Hitlergruß und bedrohte den Mann auch noch mit einem Messer.
Hamburger Morgenpost

Jena: Neonazis planen Aufmarsch

Ein breites Aktionsbündnis ruft die Jenaer auf, „klare Kante“ gegen Rassismus und Rechts­extremismus zu zeigen. Eine „Europäische Aktion Ostthüringen“ hat für Samstag, 27. Juni, in Jena eine Kundgebung und Demonstration angemeldet. Frank Arndt, Leiter Kommunale Ordnung, betonte in diesem Zusammenhang, dass Veranstaltungen wie diese vom Grundgesetz gedeckt seien und es daher keine handfesten Gründe für ein Verbot gebe. Der Aufzug soll um 10 Uhr auf dem Seidelparkplatz beginnen; angemeldet sind 500 Personen. Anmelder der Veranstaltung ist nach OTZ-Informationen der Piesauer Neonazi Ringo Köhler, bekannt aus der Saalfelder Szene und als Organisator von Facebook-Kampagnen für den inhaftierten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben. Hinter der „Europäischen Aktion Ostthüringen“ verbirgt sich demnach der Ableger eines europaweiten Neonazis-Netzwerkes. Die „Europäische Aktion“ sei zudem eine der tragenden Kräfte der Thügida-Kampagne und zuletzt am 1. Mai in Saalfeld mit einem eigenen Block militant in Erscheinung getreten.
Ostthüringer Zeitung

Reportage: Braune Hassmusik in Eichsfeld

Rechtsrock mit Wurzeln im militanten „Blood&Honour“ – Netzwerk, rassistische Reden und Hetze gegen Migranten – der als „Familienfest“ getarnte „Eichsfeldtag“ im thüringischen Leinefelde hat erneut die Anziehungskraft des Rechtsrock für alte und junge Neonazis gezeigt.
Blick nach rechts

Kunstaktion gegen Flüchtlingspolitik: Ertrunkene Flüchtlinge sollen heute in Berlin beerdigt werden

Das Künstlerkollektiv "Zentrum für politische Schönheit" hat angeblich aus Protest gegen die Asylpolitik menschenunwürdige Grabstätten von Flüchtlingen geöffnet und die Toten exhumiert. Sie sollen heute auf dem muslimischen Teil des Friedhofs Gatow beerdigt werden. Im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge sollen nun angeblich Berlin bestattet werden. Am Montagmorgen veröffentlichte die Gruppe, die bereits durch den Diebstahl der Mauerkreuze Aufsehen erregt hatte, auf ihrer Internetseite eine Meldung mit der Überschrift: „Die Toten kommen“. Darin heißt es, dass die Künstler gemeinsam mit den Angehörigen Verstorbener zehn menschenunwürdige Grabstätten geöffnet, die Toten exhumiert und diese auf den Weg nach Berlin geschickt hätten. In der Hauptstadt sollen sie menschenwürdig bestattet werden. Am kommenden Sonntag soll gar ein „Marsch der Entschlossenen“ Tote zum Kanzleramt bringen, „um sie direkt vor den politischen Entscheidungsträgern zu beerdigen“, heißt es.
Berliner Zeitung
Kommentar: Taz

Rechtsextreme gründen Fraktion im EU-Parlament

Rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien gelingt nun offenbar doch die Bildung einer Fraktion im Europaparlament. Das erklärte die Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Marine Le Pen, am Montagabend in Paris. Auf einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in Brüssel solle die Bildung der Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheiten" verkündet werden. Bereits nach den Europawahlen im Mai hatte die FN mit anderen rechtsextremen EU-Abgeordneten eine Fraktion bilden wollen. Es gelang aber nicht, wie vorgeschrieben Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Ländern zu finden.
Augsburger Allgemeine

CDU macht sich mit NPD gemein: Versuch linke Oberbürgermeisterin in Eisenach abzuwählen

Im Eisenacher Stadtrat ist es am Montagabend zu einem Eklat gekommen. Die rechtsextreme NPD verfehlte mit ihrem Antrag auf Abwahl von Oberbürgermeisterin Katja Wolf nur knapp die Mehrheit. Insgesamt 16 Abgeordnete schlossen sich dem Antrag der dreiköpfigen NPD-Fraktion an und stimmten in geheimer Wahl für die Abberufung der Linken-Rathauschefin. 17 Parlamentarier stimmten dagegen. Für eine Abwahl wäre allerdings eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen. Nach dem Eklat im Eisenacher Stadtrat hat die Chefin der Thüringer Linke, Susanne Hennig-Wellsow, die Landes-CDU scharf angegriffen. «Die CDU macht sich aus purem Eigeninteresse mit Nazis gemein und stellt sich auf die Seite von Anti-Demokraten», sagte Hennig-Wellsow, die auch Linke-Fraktionsvorsitzende im Landtag ist, am Montag der «Thüringer Allgemeinen».
MDR
Die Welt

Kassel: Verdacht der Volksverhetzung: Kagida-Organisator Viehmann muss vor Gericht

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung muss sich der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida) verantworten. Michael Viehmann (46) sitzt am Donnerstag, 16. Juli, 14 Uhr, auf der Anklagebank des Kasseler Amtsgerichts. Das teilte Dr. Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kassel, auf Anfrage der HNA mit.
Hessische-Niedersächsische Allgemeine

Pegida will in die Parlamente

Keine Woche ohne Überraschungen bei der abendlichen Demo des asylkritischen Bündnisses. Am Montag kündigte Pegida-Chef Lutz Bachmann an, Pegida wolle mehr Einfluss in den Parlamenten gewinnen. Daher erwäge man auch, Pegida eine Parteisatzung zu geben. Die sollte jedoch mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten bieten als die „Lucke-AfD“, so Bachmann.
Sächsische Zeitung

NPD in Syrien: Brauner Besuch beim Assad-Regime

„Syrien wehrt sich – und es verdient unsere Unterstützung.“ So ist es auf der Seite des NPD-Politikers Udo Voigt zu lesen. Die braune Solidarität mit dem Assad-Regime drückte sich nun durch einen Besuch von Voigt und anderen europäischen Rechtsextremen in Damaskus aus.
Publikative

AfD: Parteikonvent wird abgesagt

Wenige Wochen vor dem entscheidenden Bundesparteitag in Essen gibt es neuen heftigen Streit in der Führungsspitze der Alternative für Deutschland (AfD). Der Bundesvorstand hat auf Initiative des gemäßigt konservativen Lagers um den Parteigründer Bernd Lucke einen sogenannten Parteikonvent untersagt, zu dem vor allem Luckes parteiinterne Gegenspielerin Frauke Petry eingeladen hatte. Der Bundesvorstand habe entschieden, dass es für diesen Konvent keine rechtliche Grundlage geben sollte, teilte ein Sprecher der AfD mit. Die Entscheidung fiel gegen das Votum der Co-Vorsitzenden Petry und anderer Vorstandsmitglieder. Auf diesem Parteikonvent hätten sich der Satzung zufolge Vertreter der Landesverbände und des Bundesvorstands getroffen. Es wurde erwartet, dass sie sich mit einem klaren Votum gegen die Linie von Bernd Lucke und vor allem gegen dessen parteiinterne Initiative, den sogenannten Weckruf 2015, aussprechen würden. "Es ist die Aufgabe des Konvents, über Vereinigungen zu beraten", sagte Petry am Montag dazu. "Der Weckruf und seine Folgen wäre bestimmt ein Thema."
Süddeutsche Zeitung

AfD will schwule Ampelmännchen verhindern

Die Hamburger AfD will die Pläne für die besonderen Ampelmännchen stoppen. Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank hatte die Idee der schwul-lesbischen Ampelfiguren für Hamburg ins Spiel gebracht.
Die Welt

Flüchtlinge in Italien: Renzi droht der EU mit Plan B

Beim Treffen der EU-Innenminister am Dienstag über die Verteilung der Flüchtlinge in Europa ist Ärger programmiert. Italiens Regierungschef Matteo Renzi fordert größere Solidarität von den EU-Staaten und droht im Falle eines Scheiterns der Gespräche mit einem „Plan B“. Schon der bisherige Vorschlag der EU-Kommission, 24.000 Flüchtlinge von Italien und 16.000 von Griechenland aus in anderen Staaten unterzubringen, sei „fast eine Provokation“ angesichts der Tatsache, dass allein in Italien im laufenden Jahr über 57.000 Menschen übers Mittelmeer gekommen seien. Zudem stoße das Kommissionsvorhaben auf großen Widerstand zahlreicher EU-Mitgliedsländer. Zusätzlich spitzte sich in Italien die Situation in den letzten Tagen nicht zuletzt deshalb zu, weil Deutschland rund um den G-7-Gipfel auf Schloss Elmau für den Zeitraum vom 26. Mai bis zum 15. Juni das Schengen-Abkommen ausgesetzt hatte. Dadurch wurden vor allem Eritreer oder Syrer an der Weiterreise nach Norden gehindert.
Taz
FAZ
Fotostrecke Zeit

Amnesty International wirft Weltgemeinschaft Versagen vor

Kriege und Gewalt haben nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International die „schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ ausgelöst. In einem am Montag in der libanesischen Hauptstadt Beirut vorgestellten Bericht warf Amnesty der Weltgemeinschaft dabei schwere Versäumnisse vor. Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty sagte: «Die Flüchtlingskrise ist eine der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, aber die internationale Gemeinschaft hat bislang kläglich versagt.»
Frankfurter Rundschau

Wirtschaft will Flüchtlinge leichter in Jobs bringen

Vor einem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Flüchtlingspolitik fordert die Wirtschaft, den Zugang von Flüchtlingen zum deutschen Arbeitsmarkt deutlich zu erleichtern. "Viele Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung zu uns kommen, werden längerfristig oder sogar für immer bleiben", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es ist im Interesse aller, alles zu tun, damit sich diese Menschen zügig in den Arbeitsmarkt integrieren können." Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, forderte, "dass Asylbewerber mit Bleibeperspektive und Geduldete, die hier eine Ausbildung beginnen, diese auch abschließen dürfen ohne Sorge vor Abschiebung". Diese Rechtssicherheit sollte auch für eine Anschlussbeschäftigung gelten, sagte Schweitzer der dpa.
Deutsche Welle

Die furchtbar komplizierte Normalität: Der Alltag von Flüchtlingen in Deutschland

Ob Wohnungs- oder Jobsuche, Behördengänge, das Erlernen einer unbekannten Sprache, Flüchtlinge sind in ihrem Alltag mit vielen Schwierigkeiten und Problemen konfrontiert und oft auf die Hilfe Deutscher angewiesen. In diesem bewegenden Artikel aus dem Zeit Magazin erzählen 5 Flüchtlinge ihre Geschichte.
Zeit Magazin

Flüchtlinge in Griechenland: „Ohne Schlepper hast du keine Chance“

Hauptsächlich junge Männer, aber auch immer mehr Familien versuchen, über Griechenland in andere europäische Länder zu kommen. Viele der Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan sind von der oft monatelangen Reise erschöpft. Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" hat jetzt in einem Ort an der mazedonischen Grenze eine mobile Praxis eingerichtet.
Deutschlandfunk

Im NSU-Prozess kritisieren Zschäpes Anwälte ihre Mandantin

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, hat mit ihrer Attacke gegen ihre Anwältin Anja Sturm Kritik auch ihrer beiden anderen Verteidiger ausgelöst. Anwalt Wolfgang Stahl schrieb in einer Stellungnahme an das Oberlandesgericht (OLG) München, die "Behauptungen von Frau Zschäpe" seien für ihn "nicht nachvollziehbar". Zschäpe hatte vergangene Woche Sturms Ablösung verlangt. Sie wirft Sturm vor, psychischen Druck ausgeübt und vertrauliche Informationen öffentlich erörtert zu haben. Auch Rechtsanwalt Wolfgang Heer widersprach Zschäpe. Er schrieb dem Gericht, seine Mandantin habe ihm entgegen ihrer Behauptung "zu keinem Zeitpunkt" berichtet, dass Sturm vertrauliche Informationen im Prozess verwendet habe.
Hamburger Abendblatt

Neue Studie: Nazi-Propaganda wirkt bis heute nach

Die Juden-Hetze der Nazis  hält bis heute an: Deutsche, die unter dem Nazi-Regime aufgewachsen sind, sind auch heute noch viel stärker antisemitisch als solche, die vor oder nach dieser Zeit geboren sind. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie des Ökonomie-Professors Hans-Joachim Voth von der Universität Zürich (UZH) und von Nico Voigtländer von der Universität von Kalifornien in Los Angeles. Sie wollten wissen, wie eine extreme Indoktrination die Überzeugungen der Menschen für den Rest ihres Lebens formt - selbst wenn sie anschliessend in einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft leben.
Luzerner Zeitung

San Diego: Die Frau eines Milliardärs verklagt Apple wegen Rassismus

Die Frau eines Milliardärs aus San Diego verklagt die Firma wegen „rassistischer Vorurteile und illegaler Festsetzung.“  Die Begründung: Der Manager eines Apple Stores in San Diego hatte Christine Wisne und ihre Tochter vom Sicherheitsdienst festnehmen lassen – nur „weil meine Tochter Angelika dunkelhäutig ist“. „Fast fünf Stunden waren wir eingesperrt“,  sagt die Ehefrau des Großunternehmers Lawrence Wisne aus Detroit. Schon im Store seien sie ständig von einem Schwarm Sicherheitsleute umgeben gewesen. „Das passiert nur, weil ich schwarz bin“, hatte Angelika, Tochter einer früheren Beziehung von Christine Wisne, zu ihrer Mama gesagt.
Berliner Kurier

Madrid: Politiker tritt nach antisemitischem Tweet zurück

Ein antisemitischer Tweet ihres Kulturbeauftragten hat die Madrider Bürgermeisterin Manuela Carmena in Bedrängnis gebracht. Podemos muss sich mit dem Vorwurf herumschlagen, judenfeindlich zu sein.
Die Welt

Österreich: Standesamtsverbot für Homosexuelle. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte leitet Verfahren ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Beschwerde gegen das Standesamtsverbot für die Verpartnerung Homosexueller aufgegriffen und ein Verfahren eingeleitet. In Österreich wurde ein Verzicht auf das Verbot schon vor mehr als einem Jahr angekündigt, bisher aber nicht umgesetzt. Das Rechtskomitee Lambda forderte die ÖVP auf, jetzt endlich die Diskriminierung zu beenden.
Der Standard

Mindestens 500 Geraer protestieren gegen rund 180 Thügida-Demonstranten

Alt und Jung haben am Montagabend im Geraer Zentrum für klare Verhältnisse gesorgt. Die rund 180 Teilnehmer der ersten fremdenfeindlichen Thügida-Kundgebung vor dem Kultur- und Kongresszentrum wurden von mindestens drei Mal so vielen Menschen übertönt.
Thüringische Landeszeitung

Merseburg: Gegen Menschenverachtung und Rassismus

Unter dem Motto „Merseburg stellt sich quer!“ hat das Bündnis der Stadt gegen Rechtsextremismus zum Protest gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis am 20. Juni aufgerufen. Auch in diesem Jahr wollten Rechtsextremisten den 17. Juni für ihre Zwecke missbrauchen und demonstrieren, sagte ein Bündnis-Sprecher am Montag. Bereits 2014 gingen in Merseburg etwa 450 Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße.
Mitteldeutsche Zeitung

Berlin: Flüchtlings-Bandprojekt Habibi Almani

Auf der Suche nach Sehnsuchtsliedern ist die Musikerin Bernadette La Hengst in einem Berliner Flüchtlingsheim von Tür zu Tür gegangen und hat eine Band der anderen Art zusammengetrommelt: Neun Menschen zwischen 12 und 40 bilden nun die Formation Habibi Almani.
Deutschlandfunk

Besuch einer Pflege-WG in Berlin: Warum Pflege-WGs für Homosexuelle im Alter sinnvoll sind

Viele von ihnen hatten bereits einen Partner, als schwul sein noch verboten war. Im Alter werden viele homosexuelle Senioren wieder mit Homophobie konfrontiert. In Berlin gibt es eine Pflege-WG speziell für sie - eine von wenigen in Deutschland.
Berliner Zeitung

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