Presseschau ... 15.09.2016

+++ 80 Rechte attackieren junge Flüchtlinge in Bautzen +++ Rassistischer Übergriff in Erfurt: 33-Jähriger in der Altstadt attackiert +++ Rechte Schmierereien in Zwönitz aufgetaucht +++

 

80 Rechte attackieren junge Flüchtlinge in Bautzen

Im sächsischen Bautzen kommt es erneut zu schweren gewalttätigen Ausschreitungen. 80 Rechte attackieren 20 jungen Flüchtlinge. Die Polizei muss mit einem Großaufgebot einschreiten. Bautzen ist seit Längerem Schauplatz rechter Attacken gegen Flüchtlinge. Seit im Februar ein geplantes Flüchtlingsheim angezündet wurde und betrunkene Schaulustige applaudierten und die Löscharbeiten behinderten, kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen.

 

Rassistischer Übergriff in Erfurt: 33-Jähriger in der Altstadt attackiert

Ein 33-jähriger Mann pakistanischer Herkunft ist am Dienstag gegen 19 Uhr in der Erfurter Innenstadt rassistisch beleidigt und angegriffen worden. „Du gehörst nicht in unser Land“, soll ein etwa 40- bis 45-Jähriger unter anderem zu ihm gesagt haben. Opfer der Tat ist Suleman Malik, Sprecher der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen. Die Gemeinde geriet im Zusammenhang mit einem geplanten Moscheebau in Erfurt in die Schlagzeilen. Insbesondere die Thüringer AfD mobilisierte dagegen.

 

Rechte Schmierereien in Zwönitz aufgetaucht

Unbekannte haben in der Stadt Zwönitz (Sachsen) das Zeichen der Identitären Bewegung an mehrere Stellen gesprüht.

 

„Lebensschützer_innen“ in Deutschland: Rechts, christlich – AfD?

Dass Abtreibungen straflos bleiben, scheint unantastbar. Obwohl christliche Fundis und neue Rechte das deutsche Gesetz beständig in Frage stellen.

 

AfD in Berlin: Rechts? Rechtspopulistisch? Rechtsradikal? Rechtsextrem?

Was ist die AfD? Vor der Wahl in Berlin ein Etikett für die Partei zu finden, ist schwierig. Das liegt vor allem daran, dass sie weltanschaulich so schillernd ist.

 

Rechtsextreme verteilen Flugblätter in Hamburg

Jahrelang war es ruhig um die islamfeindliche "Identitäre Bewegung" (IB), die Gruppe war in Hamburg praktisch nicht existent. Doch mit mehreren Aktionen hat die Gruppe ihre Präsenz in Hamburg erhöht – Leser meldetem aus dem Bereich Wellingsbüttel, die an den Scheibenwischern ihrer Autos und in ihren Briefkästen Flugblätter der IB entdeckt haben.

 

Analyse zu „Identitären“: Hauptsache auffallen

Mit ihren medienwirksamen Aktionen wollen die Identitären vor allem eins: auffallen. Stören heißt ihre Strategie - so wie kürzlich bei einer Diskussion im Berliner Maxim-Gorki-Theater.

 

Ostbayern: Rechtsextreme sind weiter aktionsfähig

Der Publizist und Rechtsextremismusexperte Jan Nowak bot seinen Zuhörern in Amberg eine Analyse aus der rechten Szene in Ostbayern.

 

ARD-Reporter für Schlag gegen Pegida-Unterstützerin verurteilt

Trotz Zweifel der Staatsanwaltschaft spricht das Amtsgericht Dresden eine Geldstrafe gegen den Journalisten aus. Dem ARD-Reporter wurde vorgeworfen, während des Pegida-Aufmarsches am 22. Februar 2016 einer Protestteilnehmerin derartig heftig mit dem Ellenbogen einen Schlag versetzt zu haben, dass diese sich einen Rippenbruch zuzog.

 

Einser-Jurist und rechtsaussen: BGH verhandelt über Ablehnung von NPD-Anwalt für Stipendium

Hat die Parteizugehörigkeit mit der Vergabe von Stipendien zu tun? NPD-Anwalt Peter Richter glaubt: ja. Deshalb zieht er vor den Bundesgerichtshof. Damit geht der Jurist in eigener Sache seines Rechtsstreits mit der Studienstiftung des Saarlandes bis in die letzte Instanz.

 

Geldstrafe statt Haft: Revisionsurteil für rechtsextremen Rentner aus Chemnitz

Nach der Leugnung des Holocausts verunglimpfte ein Crimmitschauer in einer E-Mail Asylbewerber. Etwas weniger aufmüpfig wirkte Bertram S. (Name geändert), als er am Dienstag im Landgericht Zwickau auftrat. In der ersten Verhandlung vor dem Amtsgericht hatte er noch eine Guy-Fawkes-Maske aufgesetzt und sich standhaft geweigert, sich hinzusetzen. Diesmal: Keine Maske, und sogar die Sitzgelegenheit ließ er sich während der knapp drei Stunden nicht entgehen.

 

NSU-Prozess: 300 Fragen und ein Brief

Beate Zschäpe verweigert den Nebenklägern Antworten - und wehrt sich gegen das Vorlesen privater Post.

 

Ex-NPD-Politiker vor Gericht

Der ehemalige hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs muss sich ab Januar kommenden Jahres vor dem  Amtsgericht Frankfurt wegen unerlaubten Waffenbesitzes und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor Gericht verantworten.

 

Halle: Rechte planen wieder einen Aufmarsch

Halle wird erneut zum Aufmarschort. Für Sonntag haben Donatus Schmidt und Sven Liebich, die Organisatoren und Hauptredner der Montagsdemonstrationen in Halle, eine Kundgebung angemeldet. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ ruft unter dem Motto „Rassistischen Monologen Solidarität entgegensetzen!“ zur Gegenkundgebung auf.

 

Politikwissenschaftler über Reichsbürger: "Kann auf modernere Art rechtsextrem sein"

Sie nennen sich "Reichsbürger" und sie erkennen den Deutschen Staat nicht an. Ein Stuttgarter Politikwissenschaftler glaubt nicht, dass die Reichsbürger im rechten Spektrum eine große Zukunft haben.

 

Verweise für vier Münchner Schüler: Hitlergruß in der Realschule – während des Unterrichts

An einer Münchner Realschule sollen im Religionsunterricht Schüler den Hitlergruß gezeigt haben. Der Vorfall habe sich am 26. April dieses Jahres zugetragen. Drei Jungen und ein Mädchen sollen die rechte Hand gehoben haben. Die Schulleiterin reagierte und stellte Anfang Mai „verschärfte Verweise“ gegen die Schüler aus.

 

Rechtspopulismus im Seniorenstudium

Mit einem Eklat hat die Vorlesungsreihe zum Seniorenstudium des Dachauer Forums begonnen. Der Eröffnungsredner des neuen Semesters, ein Professor für Ökologie, will dem Islam in Deutschland seine Daseinsberechtigung absprechen.

 

Sind „Ossis“ wirklich fremdenfeindlicher?

Rassismus ist nicht zuerst eine Frage der Herkunft. Vielmehr hängt er von Alter, Einkommen, Bildung und Schicht ab. Und da gibt es immer noch große West-Ost-Unterschiede.

 

Angela Merkel: Angst vor muslimischem Antisemitismus ernst nehmen

Jüdische Gemeinden in Deutschland befürchten eine Zunahme von Antisemitismus durch Flüchtlinge aus dem Nahen Osten. Das müsse ernst genommen werden, betonte nun die Kanzlerin.

 

Sieben Tage Ausnahmezustand: Hoyerswerda 25 Jahre nach den rassistischen Angriffen

In einem dicken, grünen Hefter sind die Ereignisse vom Herbst 1991 in Hoyerswerda aufgelistet. Horst-Dieter Brähmig, einst Oberbürgermeister, klappt den Pappdeckel auf. Alte Polizeiprotokolle erinnern an die fremdenfeindlichen Übergriffe auf ehemalige Vertragsarbeiter und Asylbewerber im September vor 25 Jahren genauso wie vergilbte Zeitungsausschnitte. „Damals hat die Luft gebrannt“, sagt der 78-Jährige.

 

„Nationalstraße“ von Jaroslav Rudiš: Meisterstück über Rechtsextremismus

Mit dem Roman "Nationalstraße" ist Jaroslav Rudiš ein provozierendes und gleichzeitig humorvolles Porträt eines typischen Verlierers der heutigen Zeit gelungen. Rudis analysiert gelungen, was hinter der rechtsextremen Einstellung seines Protagonisten stecken mag - und das fern von jeder politischen Korrektheit und wohlmeinendem Verständnis.

 

Wirt schickt verschleierte Muslima aus Lokal - und erntet Shitstorm

Ein Wirt in Bielefeld hat eine verschleierte Muslima aus seinem Lokal verwiesen. Jetzt wehrt er sich gegen den Shitstorm und gegen die Vorwürfe, ein Rassist zu sein.

 

Bayerische Musiker geraten durch Lied gegen Hetze in Hetz-Verdacht

Die bayerischen Musiker von Pam Pam Ida haben ein Lied gegen Rassismus veröffentlicht - doch durch ein Missverständnis verdächtigte iTunes sie als Hetzer. Wie kam es dazu?

 

Wie Prominente und Initiativen in Berlin gegen die AfD mobilisieren

Manch einer reibt sich möglicherweise derzeit in Deutschland die Augen. Die Alternative für Deutschland (AfD) als zweitstärkste Kraft im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern? Zweistellige Umfragewerte für die Partei um Spitzenkandidat Georg Pazderski auch in Berlin, der aufgeklärten Großstadt? Das Erstarken der Rechtspopulisten kann wie ein böser Traum erscheinen - oder wie ein schlechter Scherz.

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