Studie: Viele Sachsen sind zufrieden – und rassistisch +++ AfD-Großspender bleibt anonym +++ AfD-Landtagsabgeordnete leugnet Kriegsverbrechen +++ Identitäre Bewegung demonstriert am Sonntag in Bonn gegen EU-Migrationspakt.
Studie: Viele Sachsen sind zufrieden – und rassistisch
Die meisten Sachsen sind mit ihrer wirtschaftlichen Situation und ihrem Leben zufrieden und blicken optimistisch in die Zukunft. Eine aktuelle Umfrage offenbart dennoch hohe Zustimmung zu Rassismus – und eine «nervöse Mitte» der Gesellschaft. Trotz hoher Lebenszufriedenheit und Optimismus sind in Sachsen Ressentiments vor allem gegen Migrant*innen und Muslim*innen weit verbreitet. Laut dem jüngsten «Sachsen-Monitor», der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde, hält etwa jeder Zweite Deutschland für «überfremdet». Deutlich wird vor allem Rassismus gegenüber Muslimen oder Sinti und Roma, aber auch Antisemitismus.
Spitzenmäßig die Reaktion es Chefs der Staatskanzlei, Oliver Schenk!
Er sprach von einer «Schattenseite» der Studie. Er verwies aber darauf, dass feindselige Haltungen nicht nur ein sächsisches Problem seien. Wie im Vorjahr hielten 56 Prozent der Befragten Deutschland für gefährlich «überfremdet». Im persönlichen Umfeld wird das inzwischen von 21 Prozent empfunden, 2017 lag dieser Wert noch bei 15 Prozent. Zugenommen hat die Ablehnung von Sinti und Roma, Muslimen und Juden. So hätten 57 Prozent (2017: 49) Probleme mit Sinti und Roma in ihrer Gegend und 41 Prozent (2017: 38) waren der Ansicht, dass Muslimen die Zuwanderung verboten werden sollte. Gut jeder Fünfte hat Vorurteile gegenüber Juden und 16 Prozent sehen die Deutschen anderen Völkern von Natur aus als überlegen an. Mit der «erschreckend hohen Zahl» fremdenfeindlicher Einstellungen liegt Sachsen weiterhin deutlich über dem Bundesdurchschnitt, sagte Roland Löffler, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung.
- https://www.news4teachers.de/2018/11/studie-viele-sachsen-sind-zufrieden-und-fremdenfeindlich/
- http://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Umfrage-Hohe-Lebenszufriedenheit-und-Fremdenfeindlichkeit-in-Sachsen
AfD-Großspender bleibt anonym
Noch knapp vier Wochen hat die AfD Zeit, der Bundestagsverwaltung zu antworten. Die will von der Partei wissen, wer ihr rund 130.000 Euro für den Wahlkampf von Alice Weidel geschickt hat. Auch wenn das Geld, das aus der Schweiz kam, inzwischen zurückgezahlt wurde. Die AfD sieht sich in der Affäre um eine anonyme Großspende aus der Schweiz mit dem Vorwurf der Verschleierung konfrontiert.
Herkunft der AfD-Großspende wirft Fragen auf
Eine Briefkastenfirma aus Zürich soll die Zahlung von 150.000 Schweizer Franken an die AfD veranlasst haben. Der einzige Verwaltungsrat des Unternehmens will davon nichts wissen. Kam das Geld womöglich doch aus Deutschland?
http://www.waz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Herkunft-der-AfD-Grossspende-wirft-Fragen-auf
Der spendable Apotheker aus Zürich hat so einiges auf dem Kerbholz
Der Inhaber jener Schweizer Pharmafirma, die Spenden für die deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel überwies, ist kein unbeschriebenes Blatt. Der unscheinbare Zürcher Apotheker wurde wegen Misswirtschaft verurteilt und muss Schadenersatz in Höhe von mehreren Millionen Franken zurückzahlen.
AfD-Landtagsabgeordnete Alexandra Walter leugnet Kriegsverbrechen
Alexandra Walter sitzt demnächst für die AfD im hessischen Landtag. Auf Facebook leugnet sie die Kriegsverbrechen der Wehrmacht und hegt Sympathien für einen SS-Mann.
AfD-Chef Alexander Gauland leugnet Kriegsschuld: "Deutsches Ungeschick" und "viele Schuldige" führten zum Ersten Weltkrieg
Wenn es nach AfD-Chef Alexander Gauland geht, sind Deutschland, Frankreich und Großbritannien immer noch Feinde. Denn dass Deutschland an den Pariser Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs teilnimmt, findet der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland gar nicht gut. Gegenüber dem ZDF sagte er: „Ich halte es für falsch, Geschichte nachträglich umzuschreiben und sich an der Siegesfeier der damaligen Verbündeten nachträglich zu beteiligen.“ Deutschland habe den Krieg verloren, aber die Politik, die zum Ersten Weltkrieg geführt hat, habe „viele Schuldige“. Deutsches „Ungeschick“ sei mindestens genauso stark daran beteiligt gewesen, so Gauland.
https://www.derwesten.de/politik/alexander-gauland-afd-erster-weltkrieg-id215769669.html
„Durch Meinungsfreiheit gedeckt“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Gaulands „Vogelschiss“-Rede ein
Weil er Hitler und die Nazis als „Vogleschiss“ bezeichnete, wurde Alexander Gauland angezeigt. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den AfD-Mann eingestellt. Doch die Geschichte ist vielleicht noch nicht zu Ende.
CDU-Spitzenkandidat Merz kritisiert „offen nationalsozialistische“ Untertöne in der AfD
Friedrich Merz erteilt einer möglichen Koalition mit der AfD eine klare Absage: „Ich schließe das absolut und vollkommen aus.“ Die Partei falle ständig mit nationalsozialistischen und antisemitischen Äußerungen auf.
Daraufhin: AfD plant Attacke gegen Merz
Friedrich Merz könnte schon bald zum CDU-Vorsitzenden werden - und für die AfD zum Problem. In einem Strategiepapier sucht die Partei nach Angriffspunkten. Ihr Ziel: ein "unwohles Bauchgefühl" beim Wähler.
Viele Gewerkschafter wählen die AfD
Als die Bayern ihren Landtag wählten, stimmten - wie schon bei der Bundestagswahl - überproportional viele Gewerkschafter für die AfD. Experten sagen: Da braut sich etwas zusammen.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/afd-bayern-gewerkschaften-1.4206091
AfD in den Ländern: Welcher Verband ist radikal, welcher eher gemäßigt
Die AfD ist seit den Wahlen in Bayern und Hessen in allen Landesparlamenten vertreten. Doch die Ausrichtung der AfD-Regionalgruppen ist sehr unterschiedlich. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte mal: „Grob kann man sagen: je weiter östlich der Landesverband, desto brauner.“ FOCUS Online gibt einen Überblick über die Ausrichtung der einzelnen Landesverbände und deren wichtigsten Köpfe. Sie illustriert dieses von Reul angesprochene West-Ost-Gefälle.
Identitäre Bewegung demonstriert am Sonntag in Bonn gegen EU-Migrationspakt
Die Identitäre Bewegung hat für Sonntag eine Demonstration im ehemaligen Regierungsviertel angekündigt. Zeitgleich ist eine Gegendemo des Bündnisses "Bonn stellt sich quer" angemeldet.
Ravensburg: Großer Infostand der rechtsradikalen Identitären
Die Identitäre Bewegung verjagt einen kritischen Passanten von ihrem Infostand in Ravensburg, wo die rechtsradikalen Aktivisten nun öfter auftreten wollen. »Wir sind heute hier von der Ortsgruppe Bodensee in Ravensburg mit der IB Zone am Start«, twitterte die Identitäre Bewegung Schwaben (IB) am Samstag in einem Live-Video aus der Ravensburger Innenstadt. Im Hintergrund verlässt Dennis H. fluchtartig das Bild, als er die laufende Kamera entdeckt. Der junge Mann hatte eine vor rund einem Monat gescheiterte rechte Versammlung in Ravensburg initiiert. Nach einer Messerattacke in der Stadt kündigte der Ravensburger an, gegen eine »fehlgeschlagene Flüchtlingspolitik« wegen der man die »Schnauze voll« habe zu demonstrieren – doch Dennis H. wurde schnell als rechter Aktivist entlarvt und zog sich zurück.
Anklage gegen mutmaßlichen Rechtsterroristen der „Oldscool Society“
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der rechtsterroristischen Vereinigung „Oldschool Society" (OSS) erhoben. Bei dem Angeklagten handelt es sich um einen 38 Jahre alten Deutschen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, gilt der Mann als hinreichend verdächtig, von Januar bis Mai 2015 mit anderen Personen in der OSS aktiv gewesen zu sein. Darüber hinaus soll er einen Sprengstoffanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Borna mit vorbereitet haben.
- https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/rechtsextremismus-sachsen-terror-asylheim-anschlag-planung-anklage
- https://www.jumpradio.de/nachrichten/ticker-sachsen-dienstag-unfall-radfahrer-stirbt-vw-produktionsstopp-national-elf-polizei-102_zc-900c92a7_zs-e5ef66bf.html (9:36 Uhr)
Einschätzung des Innenministeriums: "Bürgerwehren" - bei Rechten besonders beliebt
Die Gewaltorientierung der rechtsextremen Szene ist unverändert hoch. Dies machte das Innenministerium deutlich. Beliebt ist zum Beispiel das Aufstellen von "Bürgerwehren". Trotz eines Rückgangs der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten seit 2017 ist die Gewaltorientierung in der rechtsextremistischen Szene unverändert hoch. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Daher sei auch nicht auszuschließen, dass es zur Entwicklung neuer rechtsterroristischer Ansätze kommen könnte, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums.
Auch in Österreich sind Bürgerwehren ein Thema: Selbsternannte Bürgerwehr: Hitlerhaus als Vereinslokal 13. November 2018, 17:34 14 POSTINGS Vikings Security Division Braunau stellte Foto ins Netz – Polizei sieht "äußerst geschmacklosen" Eintrag, geht aber derzeit noch nicht von einem strafrechtlich relevanten Verhalten aus - derstandard.at/2000091256398/Ooe-Buergerwehr-kokettiert-online-mit-Hitlerhaus-als-Vereinslokal
- https://derstandard.at/2000091256398/Ooe-Buergerwehr-kokettiert-online-mit-Hitlerhaus-als-Vereinslokal
- https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Selbsternannte-Buergerwehr-haette-Hitlerhaus-gerne-als-Vereinslokal;art4,3063376
Rechte Ideologen an der Uni Siegen: Meinungsfreiheit war nie gefährdet
Beim Streit um Auftritte von Sarrazin und dem AfDler Jongen ging es nicht um Toleranz, wie manche meinen. Es ging um Hochschuldidaktik.
Rechte Genossenschaft in Grevesmühlen aufgelöst
Der Prüfverband aus Berlin hat ein Immobilien-Netzwerk von Neonazis in Grevesmühlen trocken gelegt. Laut Verfassungsschutz suchen NPD-Mitglieder neue Geldquellen im Bausektor.
Bericht: Bis September fast 13.000 Straftaten von Rechtsextremen registriert
Die Polizei hat in den ersten drei Quartalen dieses Jahres fast 13.000 Straftaten von Rechtsextremen registriert. Das geht nach einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Darunter waren demnach 698 Gewalttaten, bei denen mehr als 300 Menschen verletzt wurden.
- https://www.zeit.de/news/2018-11/13/bericht-bis-september-fast-13000-straftaten-von-rechtsextremen-registriert-20181113-doc-1at2hp
- https://www.tagesspiegel.de/politik/vorlaeufige-polizeibilanz-fast-13-000-rechte-taten-in-2018/23629144.html
Steve Bannons Netzwerk gegen Europa
Steve Bannon ist überall. Der Mann, der Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, nimmt sich nun Europa vor. Das Ziel: Die Rechtspopulisten bei der Wahl 2019 zum Triumph führen. Sein wichtigster Helfer sitzt in Brüssel.
Hessen: Mutmaßlicher Reichsbürger vor Gericht: Versuchte Nötigung
Ein mutmaßlicher Reichsbürger muss sich heute wegen versuchter Nötigung des Landrats des Kreises Offenbach vor den Darmstädter Landgericht verantworten. Das Amtsgericht Langen hatte den 62 Jahre alten Mann aus Dreieich im Oktober 2017 in der Sache zu drei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Vor dem Landgericht wird die Berufung des Angeklagten verhandelt. Laut Anklage war der 62-Jährige nicht damit einverstanden, dass der Landkreis Offenbach vor über einem Jahr seine acht Gewehre und sieben Handfeuerwaffen einziehen wollte. Er hatte im Mai 2017 den Landrat in zwei Briefen beschuldigt, unrechtmäßig zu handeln und 100 000 US-Dollar Schadenersatz gefordert.
Krautheim: Reichsbürger droht Haftstrafe wegen Erpressung eines Richters
Weil ein Reichsbürger aus Krautheim versuchte, einen Richter um einen hohen Geldbetrag zu erpressen, verhängt das Amtsgericht Günzburg eine Freiheitsstrafe gegen ihn.
Waren: „Reichsbürger“ muss wegen Verfolgungsjagd vor Gericht
Im Februar lieferte sich ein Mann, der der Reichsbürger-Szene zugerechnet wird, eine gefährliche Verfolgungsjagd mit der Polizei von Waren nach Jabel. Dafür steht er bald vor Gericht. Ein Video von der Festnahme bleibt hingegen ohne Konsequenzen.
Kein Deal im Brandstiftungs-Prozess von Nauen
Im Revisionsprozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen wird es vorerst keinen Deal zur Abkürzung des Verfahrens geben. Vielmehr werde das bis kurz vor Weihnachten terminierte Verfahren wie geplant fortgesetzt.
Wesel: Hacker posten rassistische Inhalte auf Facebookseite von FDP-Politiker
Es ist der Alptraum für einen Abgeordneten: Stundenlang postete ein Unbekannter fremdenfeindliche Texte im Namen des Weseler Bundespolitikers. Der Täter hat offenbar einen fremdenfeindlichen Hintergrund: Am Dienstagmittag wurden für mehrere Stunden auf der privaten Facebookseite des Weseler Bundestaggeordneten Bernd Reuther (FDP) ausländerfeindliche Videos vom Kanal Youtube geteilt. Der Abgeordnete Bernd Reuther selbst wurde davon am Dienstagvormittag überrascht: „Ich habe mit meinem Büro sofort alles in die Wege geleitet, Facebook kontaktiert, auch die Polizei eingeschaltet. Jemand muss sich auf mein Konto gehackt haben“, sagte Reuther. Auch sein privater E-Mail-Account sei gekapert worden. Facebook reagierte am Nachmittag – und sperrte Reuthers private Seite, die danach öffentlich nicht mehr zugänglich war.
Emmanuel Macron: Internet muss reguliert werden, um frei zu bleiben
Der französische Staatspräsident Macron forderte auf dem Internet Governance Forum eine strengere Regulierung des Internet und mehr Kompetenzen für das IGF. Fast eine Stunde lange entwarf Macron seine Vorstellungen für die nächste Runde der Netzregulierung, von der Stärkung des Online-Urheberrechts, wie sie in Europa gerade vorbereitet wird, über die faire Besteuerung großer Netzplattformen bis hin zur echten Datenportabilität. Kinderpornographie und Terrorinhalte könnten mittlerweile durch künstliche Intelligenz erkannt werden, versicherte Frankreichs Staatspräsident. Auch auf die Herausforderung von "Fake News" und Hate Speech gibt es für den Franzosen eine richtige Antwort: Das müsse staatlich reguliert werden. In Bezug auf die Themen "Fake News" und Hate Speech arbeite Paris im eigenen Land direkt mit den Plattformen zusammen. Erstmals würde eine Reihe französischer Diplomaten bei dem US-Unternehmen gastieren, um gemeinsam mit ihnen sinnvolle Schritte im Kampf gegen unliebsame Inhalte auszuarbeiten.
eSports: Deutscher Profi wegen Hassrede suspendiert - EA greift durch
Beleidigung ist kein Bagatelldelikt. Das lernt die FIFA eSport-Szene gerade auf die harte Weise. Nach zwei internationalen Stars trifft es nun auch einen deutschen Spieler, dessen Teilnahme am ersten FUT Champions Cup Geschichte ist. Eigentlich hätte es der triumphale Moment von Maurice 'I_BLacKxLeGenD_I' Aliu sein sollen. Bei der Qualifikation zum ersten FUT Champions Cup der FIFA 19-Saison sicherte sich der 19-Jährige einen der wenigen begehrten Plätze. Dann beschimpfte er einen Gegner auf Twitter als „größter Untermensch“ – und war raus. 'I_BLacKxLeGenD_I' ist bereits der dritte FIFA-Profi, den EA SPORTS dieses Jahr suspendierte. Nach dem notorischem Krawallmacher Kurt Fenech, fiel zuletzt Tassal 'Tass' Rushan der verschärften Überwachung von EA SPORTS zum Opfer. Der Brite hatte eine seiner FUT-Karten als "Schwuchtel" bezeichnet und erhielt dafür seine Strafe.
Fake News über WhatsApp: BBC-Studie enthüllt, dass das Problem viel größer ist als bislang angenommen
In den westlichen Ländern konzentriert sich die Debatte um Fake News eher auf Facebook. Dabei gibt es einen ebenso großen Treiber aus dem Hause Zuckerberg, der insbesondere in Indien und Brasilien Schaden anrichtet: der Chat-Dienst WhatsApp. Wie die Verbreitung von Fake-News auf WhatsApp funktioniert, hat die BBC nun untersucht – und gezeigt, welche Schwierigkeiten das Unternehmen bei der Bekämpfung des Problems hat. https://meedia.de/2018/11/13/fake-news-ueber-whatsapp-bbc-studie-enthuellt-dass-das-problem-viel-groesser-ist-als-bislang-angenommen/
Trolle: Die Hass-Animateure
Mithilfe der sozialen Medien wollen sie die Gesellschaft spalten: Während früher einzelne Provokateure Unruhe stifteten, ist die politische Meinungsmache durch Trolle im Internet mittlerweile professionell bis militärisch organisiert.
Sie nannten ihr Baby "Adolf": Britische Nazi-Eltern wegen Mitgliedschaft in rechtsextremer Terrororganisation verurteilt
Hakenkreuz-Fahnen, eine Ku-Klux-Klan-Uniform und ein Baby namens Adolf: Adam Thomas und Claudia Patatas aus Oxfordshire in England machten nie einen Hehl daraus, Nazis zu sein. Dutzende Nazi-"Fanartikel" fand die Polizei in ihrer Wohnung. Der Besitz dieser Artikel ist in England zwar nicht verboten – doch das Pärchen wurde jetzt zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden Mitglieder in der verbotenen rechten Terrororganisation "National Action" sind. Wie lange die beiden in den Knast müssen, steht noch nicht fest. Vor Gericht sagte das Pärchen aus, ihr Baby aus Verehrung für Adolf Hitler mit zweitem Namen "Adolf" genannt zu haben.
Das "Journarrator"-ProjektFür mehr Transparenz im Journalismus und gegen Hasskommentare
Beleidigungen scheinen im Internet immer normaler zu werden. Sie richten sich vermehrt gegen Journalisten und deren Arbeit. Auch unter Artikeln von MDR SACHSEN-ANHALT sind immer wieder Begriffe wie beispielsweise "Fake News" und "Lügenpresse" zu lesen. Das "Journarrator"-Projekt von Redakteurin Johanna Daher will die Beziehung zwischen Nutzern und Journalisten verbessern, indem es den Journalismus transparenter macht.
