Presseschau ... 09.10.2017

Mann in Berlin rassistisch beleidigt +++ Gutachter über „Amoklauf“ in München: „Er war stolz, ein ‚Arier‘ zu sein“ +++ Haftstrafe nach rassistischen Ausschreitungen in Heidenau +++ Partei-Austritt: Manthei beklagt Hass in der AfD +++ Nobelpreisökonom besorgt über AfD-Erfolg +++ USA: Rechtsextreme kehren nach Charlottesville zurück - und halten erneut Fackelzug ab +++ Wie "Breitbart" Rechtsradikalismus zum Mainstream machte +++ NSU-Untersuchungsausschuss: Die Kontakte des rechtsextremen Steuerberaters +++ "Racial Profiling ist ein institutionelles Problem bei der Polizei"
 

Mann in Berlin rassistisch beleidigt

Vergangene Nacht soll ein Mann in Wedding rassistisch beleidigt worden sein. Nach Zeugenaussagen befand sich der 23-Jährige gegen 2.50 Uhr zusammen mit seinen Freunden an einem Imbiss in der Prinzenallee. Ein ebenfalls am Imbiss stehender Mann soll ihn auf Grund seiner Hautfarbe beleidigt haben. Der 26-jährige Tatverdächtige bestritt dies getan zu haben. Alle Beteiligten wurden nach Identitätsfeststellungen am Ort entlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt.

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.637419.php

 

Rheinbach (NRW): Hakenkreuze und Morddrohungen an neuer Flüchtlingsunterkunft

Wenige Tage vor dem Einzug der ersten Flüchtlinge ist die neue Wohnanlage an der Keramikerstraße mit Hakenkreuzen, „Adolf Hitler“-Schriftzügen und Morddrohungen beschmiert worden. Bürgermeister Stefan Raetz nannte die Täter „hirnlose Gestalten“: „Das ist eine schlimme Entwicklung. In dieser Deutlichkeit und in dieser Größe hat es solche Drohungen hier noch nicht gegeben. Schlimm!“ Neben den Hakenkreuzen, die teilweise falsch hingesprüht wurden, und dem Namen Hitlers wurde in roter Farbe auch eine Zahlenkombination verwendet, die im kalifornischen Strafgesetzbuch für einen Paragrafen steht, mit dem Mord und Mordfälle behandelt werden.

 http://www.rundschau-online.de/28551194prese

 

Gutachter über „Amoklauf“ in München: „Er war stolz, ein ‚Arier‘ zu sein“

Der Politologe Florian Hartleb stuft den „Amoklauf“ von München als rechtsterroristischen Anschlag ein. Die Ermittler hätten die Tat verharmlost.

http://www.taz.de/!5451396/

 

Freital: Wie der Terror nach Freital kam

Seit einem halben Jahr läuft ein Prozess gegen acht mutmaßliche Rechtsextreme aus Sachsen. Die Geschichte einer Eskalation.

https://www.morgenpost.de/politik/article212177839/Wie-der-Terror-nach-Freital-kam.html

 

Haftstrafe nach rassistischen Ausschreitungen in Heidenau

Im Zusammenhang mit den rassistischen Ausschreitungen vor zwei Jahren in Heidenau ist ein junger Mann vom Amtsgericht Dresden zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, muss der 20-Jährige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs für zwei Jahre und acht Monate ins Gefängnis. Außerdem seien ihm weitere Straftaten wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen worden. Das Urteil vom 29. September ist noch nicht rechtskräftig.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/urteil-heidenau-100.html

https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-heidenau-fremdenfeindliche-ausschreitungen-in-heidenau-zwei-jahre-und-acht-monate-haft-fuer-20-jaehrigen-348155

http://www.focus.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-in-dresden-20-jaehriger-wegen-ausschreitungen-vor-zwei-jahren-in-heidenau-verurteilt_id_7684437.html

 

"Für die NPD war ich das Vorzeigemädchen“

Heidi Benneckenstein war überzeugte Rechtsextreme. Sie wuchs in einer Nazi-Familie auf, besuchte Neonazi-Zeltlager, verprügelte einen linken Fotografen – dann stieg sie aus. Der Rechtsruck in Deutschland besorgt sie.

http://www.taz.de/!165213/

http://www.taz.de/!5450880/

 

Partei-Austritt: Manthei beklagt Hass in der AfD

Er war seit Gründung der Partei 2013 Mitglied der AfD in Mecklenburg-Vorpommern - nun ist er aus der Partei ausgetreten: Der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Matthias Manthei, hat seinen Austritt am Sonntagnachmittag in einer persönlichen Erklärung bekannt gegeben. Der Schritt kommt nicht unerwartet: Bereits vor einigen Wochen war Manthei gemeinsam mit den drei weiteren AfD-Abgeordneten, Bernhardt Wildt, Christel Weißig und Ralf Borschke aus der Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ausgetreten. Kurz danach verließen der ehemalige Landessprecher der AfD, Wildt, und auch die Alterspräsidentin des Landtags, Weißig, die Partei. Nun zieht auch Manthei einen Schlussstrich unter das Kapitel AfD. Früheren Weggefährten wirft er „Mafia“-Strukturen vor, in denen sich alle nur gegenseitig versorgen, aber nichts verändern wollen

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Partei-Austritt-Manthei-beklagt-Hass-in-der-AfD,afd1316.html

http://www.ostsee-zeitung.de/Region-Rostock/Rostock/Politik/Manthei-Das-Projekt-AfD-ist-beendet

 

Nobelpreisökonom besorgt über AfD-Erfolg

Der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht im Erfolg der AfD einen Aufstand der Globalisierungsopfer. Große Sorge bereiten ihm die zunehmende Fremdenfeindlichkeit und der Hass auf Flüchtlinge.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/joseph-stiglitz-nobelpreisoekonom-besorgt-ueber-afd-erfolg/20426682.html

 

AfD setzt trotz heftiger Kritik weiter auf Glaser als Bundestagsvizepräsidenten

Die AfD hat Kritik an ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, zurückgewiesen. Gleichzeitig stellte sich die AfD-Fraktion in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung hinter Glasers umstrittene Äußerungen zum Islam. Der 75-Jährige steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte.

http://www.stern.de/news/afd-setzt-trotz-heftiger-kritik-weiter-auf-glaser-als-bundestagsvizepraesidenten-7649812.html

 

Nimmt Björn Höcke jetzt Kurs auf AfD-Spitzenposition?

Mit extremen Positionen hat sich Björn Höcke ein Parteiausschlussverfahren eingehandelt – doch seit Frauke Petry die AfD verlassen hat, wird die Kritik an ihm leiser. Wird der 45-Jährige bald Teil des Bundesvorstandes?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169397884/Nimmt-Bjoern-Hoecke-jetzt-Kurs-auf-AfD-Spitzenposition.html

 

Bertelsmann-Studie: AfD gewinnt im sozial schwachen Milieu und in der Mitte

Die etablierten Parteien erreichen laut einer Untersuchung in sozial schwächeren Milieus immer weniger Wähler, verlieren aber auch in der bürgerlichen Mitte an Rückhalt. Die rechtspopulistische AfD konnte dagegen bei der Bundestagswahl stark in diesen Wählerschichten punkten, wie eine am Freitag von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Studie ergab. Viele AfD-Wähler stehen demnach der Modernisierung skeptisch gegenüber.

http://www.focus.de/politik/deutschland/afd-wahlerfolg-etablierte-parteien-verlieren-sozial-schwache-und-buergerliche-waehler_id_7681365.html

 

Vorwurf Datenklau: AfD will Frauke Petry verklagen

Offenbar wirft der AfD-Bundesvorstand Frauke Petry Datenklau vor. Das oberste Parteigremium hat sich in einem schriftlichen Umlaufverfahren ausgetauscht und überlegt außerdem, die frühere Vorsitzende deswegen zu verklagen. Die AfD vermutet, dass Petry sich am Parteimanager bedient hat, dem Programm, mit dem die AfD ihre Mitgliederdaten verwaltet. Die Anschriften und Telefonnummern von knapp 30.000 AfD-Mitgliedern sind von hohem Wert, wenn man wie Petry und Pretzell eine Konkurrenzpartei aufbauen will. Gegenwärtig lässt der Bundesvorstand die Softwaredaten auswerten.

http://www.stern.de/politik/deutschland/afd-will-frauke-petry-wegen-datenklau-verklagen-7650192.html

 

Wie der Terror nach Freital kam

Die Eskalation in Freital, eine Stadt mit 40.000 Einwohnern, ist ein Teil einer deutschen Chronik zur sogenannten "Flüchtlingskrise" der vergangenen Jahre. Es ist das hässliche Kapitel. Freital, Heidenau, Clausnitz, Bautzen. Pöbeleien, Übergriffe, Ausschreitungen. Die Anklage gegen die zielt darauf ab, dass diese Gewalt auch einen Plan hatte. Dass sie nicht immer "spontan" war. Aber wie kam es dazu? Warum in Sachsen? Wer Antworten sucht, muss mit Menschen sprechen, die den Hass erlebten. Mit Politikern, Anwohnern, Opfern.

https://www.abendblatt.de/politik/article212178387/Wie-der-Terror-nach-Freital-kam.html

 

Morddrohungen nach Anti-AfD-Brief aus Berliner Friedrichstadt-Palast

Mit seinem Brandbrief gegen AfD-Wähler hat der Intendant des Friedrichstadt-Palastes heftigen Protest ausgelöst. Er habe seither etwa 250 Hassmails teils mit Morddrohungen erhalten.

http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/proteste-und-morddrohungen-nach-anti-afd-brief-aus-dem-friedrichstadt-palast

 

Franziskas Familie ist links, sie war in der AfD – Nun ist sie ausgetreten

"Ich habe mich von meiner eigenen Familie entfremdet – meine richtige Familie, das war irgendwann die AfD." Spannendes Interview!

https://www.vice.com/de/article/8x87va/franziskas-familie-ist-links-sie-war-in-der-afd-nun-ist-sie-ausgetreten

 

USA: Rechtsextreme kehren nach Charlottesville zurück - und halten erneut Fackelzug ab

Mitglieder der rechtsradikalen White-Supremacy-Bewegung sind nach Charlottesville zurückgekehrt und haben einen Fackelzug abgehalten. Offenbar plant Richard Spencer mit seinen Leuten eine erneute "Fackel-Tour".

http://www.stern.de/politik/ausland/charlottesville--rechtsradikale-kehren-zurueck---und-halten-erneut-fackelzug-ab-7652148.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/charlottesville-neonazis-treffen-sich-erneut-in-virginia-a-1171919.html

 

USA: Identitäre von Alt-Right lieben die Weißen, die Südstaaten und Russland

Richard Spencer kehrte mit einigen Anhängern zu einem Flashmob wieder nach Charlottesvilles zurück, um zu erklären: "Ihr werden uns nicht ersetzen".

https://www.heise.de/tp/features/USA-Identitaere-von-Alt-Right-lieben-die-Weissen-die-Suedstaaten-und-Russland-3852386.html

 

Neonazi-Konzert im Allgäu

Auf einem verlassenen Gehöft in der Nähe von Bad Wurzach im Allgäu hat am Samstagabend ein Neonazi-Konzert stattgefunden. Die Polizei spricht von etwa 250 Teilnehmern. Im Vorfeld sei ein Fotograf leicht verletzt worden. Bei der Veranstaltung selbst stellte die Polizei aber keine Straftaten fest.

http://www.deutschlandfunk.de/rechtsradikalismus-neonazi-konzert-im-allgaeu.2852.de.html?dram:article_id=397707

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-200-Polizisten%C2%A0wegen-Skinheadkonzert-im-Einsatz-_arid,10748950_toid,389.html

 

Umstrittener Aufnäher auf SEK-Uniform doch kein verbotenes Nazi-Symbol

Ein umstrittener Rabenbanner-Aufnäher auf der Dienstkleidung hat für einen SEK-Beamten ein Nachspiel. Der Fall wird derzeit disziplinarrechtlich geprüft. Dabei geht es um einen Aufnäher mit dem stilisierten Raben Odins. Das umstrittene Symbol wurde auf der Dienstkleidung eines SEK-Beamten Anfang September in Wurzen fotografiert (TAG24 berichtete). Der Mann war dort bei einer Antifa-Demo im Einsatz gewesen. Laut Nagel und Jalaß wird das Rabenbanner-Symbol "in einschlägig neurechten, faschistischen und neonazistischen Kreisen verwendet". Auch ein Neonazi-Versand aus Wurzen bietet eine Flagge mit diesem Motiv an. Die Frage, ob Odins Rabe als Symbol strafrechtlich relevant ist, verneint das Innenministerium mit folgender Begründung: "Es handelt sich um ein Symbol aus der nordischen Mythologie, das vor allem von modernen Anhängern dieser Mythologie, insbesondere in Skandinavien genutzt wird."  Aber es bleibt dabei, dass "nicht dienstlich zugelassene Aufnäher" auf der Kleidung oder Ausrüstung von Polizeibeamten nicht erlaubt sind. 

https://www.tag24.de/nachrichten/wurzen-antifa-demo-aufnaeher-wotans-rabe-sek-beamter-disziplinarrechtliche-pruefung-348171

 

Wie "Breitbart" Rechtsradikalismus zum Mainstream machte

Buzzfeed ist im Besitz von geleakten Emails, die im Kern die Genese der amerikanischen Neuen Rechten und deren Arbeitsteiligkeit, vor allem aber ihre Widersprüche gut verdeutlichen. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Breitbart.com, Trumps Ex-Berater Steve Bannon und der gefallene Alt Right Posterboy Milo Yiannopoulos sowie dessen „Stab“ an Internet-Trollen, „Meme-Teams“ und Ghostwritern.

Deutsche Zusammenfassung bei 

https://fearlessdemocracy.org/breitbart-mainstream/

Englischer Originaltext:

https://www.buzzfeed.com/josephbernstein/heres-how-breitbart-and-milo-smuggled-white-nationalism?utm_term=.qa9xnMR2ga#.xrEA6mLbkZ

 

Professor Andreas Zick: "Sie können lernen, den Hass zu lesen"

Wie geht man um mit Provokationen, Tabubrüchen und dem Trotz von Rechtspopulisten? Nicht wütend werden und klare Fragen stellen, rät der Konfliktforscher Andreas Zick. Ein Interview von Ruben Donsbach

http://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2017-09/andreas-zick-provokation-rechtspopulismus-interview

 

Digitaler Tribalismus und Fake News

Longread, aber sehr spannend: Statt mit Filterblasen haben wir es in rechtsen Communities mit "digitalem Tribalismus" zu tun - also dem Gefühl von Zugehörigkeit zu "Stämmen", was auch die Abwehr von Gegeninformation so lebenswichtig für die Mitglieder erscheinen lässt.

http://www.ctrl-verlust.net/digitaler-tribalismus-und-fake-news/

 

NSU-Untersuchungsausschuss: Die Kontakte des rechtsextremen Steuerberaters

Bis heute ist unklar, ob die NSU-Terroristen Unterstützung hatten, als sie die Polizistin Michèle Kiesewetter erschossen. Der Untersuchungsausschuss des Landtags befragt nun einen 49-jährigen Heilbronner: Hatte er Verbindungen in das Umfeld der Terroristen?

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nsu-untersuchungsausschuss-die-kontakte-des-rechtsextremen-steuerberaters.b3585fa1-61ec-491d-8c49-1681122f3dd1.html

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/Heilbronner-Insider-der-rechten-Szene-als-Zeuge-vor-NSU-Ausschuss;art140897,3922315

 

Baden-Württemberg erweitert Extremismus-Prävention

Baden-Württemberg hat das „Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen Extremismus“ auf Rechtsextremismus ausgeweitet.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/baden-wuerttemberg-erweitert-extremismus-praevention-15849001.html

 

"Racial Profiling ist ein institutionelles Problem bei der Polizei"

Rassismus in der Schweiz zeigt sich grundsätzlich bei ethnisch motivierten polizeilichen Kontrollen (Racial Profiling). Zu diesem Schluss kommt der Rat der afrikanischen Diaspora in der Schweiz. Handelt es sich um Einzelfälle oder institutionalisierte Praktiken? Für Tarek Naguib, Jurist und Mitglied der Allianz gegen Racial Profiling, ist das Problem struktureller Natur.

https://www.swissinfo.ch/ger/wirtschaft/rassismus-in-der-schweiz_-racial-profiling-ist-ein-institutionelles-problem-bei-der-polizei-/43573250

 

Nazi-Diskussion um Comuterspiel

In Amerika ist eine Nazi-Diskussion um den Shooter „Wolfenstein 2: The New Colossus“ entbrannt. Publisher Bethesda wirbt für das Spiel mit den Hashtags „Make America Nazi-Free Again“ - die Ähnlichkeit zum Claim von US-Präsident Donald Trump ist nicht zu übersehen („Make America great again“). 

http://www.dvd-forum.at/news-details/66635-spiele-nazi-diskussion-um-wolfenstein-2-the-new-colossus

 

Wir müssen über Rassismus reden

Hier Verschwörung, dort Verständnis: Wie kommt es, dass islamistische Gewalt immer als systematisch beschrieben wird, rechte Gewalt aber als individueller Akt? Die Antwort liegt in der Allgegenwärtigkeit des Rassismus.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-ueber-rassismus-und-terror-a-1171669.html

 

 

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