Bautzen (Sachsen): Berliner Schauspieler auf dem Kornmarkt rassistisch beschimpft +++ Thüringen: Geschlagen und rassistisch beschimpft – Schlägerei vor Studentenclub in Jena +++ Waren (Mecklenburg-Vorpommern): Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bildungszentrum +++ Remscheid (NRW): Fake-Briefe verbreiten rechte Hetze.
Bautzen (Sachsen): Berliner Schauspieler auf dem Kornmarkt rassistisch beschimpft
Junge Teilnehmer des Bautzener Theaterfestivals sind auf dem Kornmarkt offenbar Ziel von rassistischen Beleidigungen geworden. Schauspieler des Berliner Maxim-Gorki-Theaters seien am Sonnabend auf der „Platte“ unter anderem mit Affenlauten beschimpft worden. Zudem hätten junge Menschen, die dort auf Bänken saßen, Mitglieder des Ensembles als „ekelhaft“ und „Abschaum“ beschimpft.
Thüringen: Geschlagen und rassistisch beschimpft – Schlägerei vor Studentenclub in Jena
Am 7. Mai, gegen 22.15 Uhr kam es in der Jenaer Emil- Wölk-Straße vor einer Kneipe zu einer Auseinandersetzung. Eine Frau und zwei Männer hielten sich vor der Kneipe auf. Sie tranken gemeinsam Alkohol. Als ein südländisch aussehender Mann hinzukam und die Kneipe betreten wollte, versperrte ihm einer der Männer den Weg und rempelte ihn an. Daraufhin kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden Männern. Die Frau beschimpfte den Geschädigten rassistisch und schlug ebenfalls auf ihn ein.
Waren (Mecklenburg-Vorpommern): Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bildungszentrum
Beim Brandanschlag auf das berufliche Bildungszentrum in Waren ermittelt nun auch die Kripo Neubrandenburg. Wie Sprecherin Carolin Radloff mitteilt, untersuchen Mitarbeiter der Abteilung Staatsschutz, ob es sich bei dem Anschlag um eine politisch motivierte Tat handelt und damit eventuell ein rechtsradikales Motiv dahinter stecken könnte. Zum Hintergrund: In ein Klassenzimmer im hinteren Teil des Schulgebäudes wurde am Sonntagmorgen gegen 3 Uhr eine Weinflasche mit Brandbeschleuniger geworfen und damit ein Schrank sowie der Linoleumboden in Brand gesetzt.
Remscheid (NRW): Fake-Briefe verbreiten rechte Hetze
Die Briefe sind unscheinbar und wirken seriös. Auf dem weißen Umschlag prangt das Logo des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Anders als ihr Aussehen ist ihr Inhalt hingegen alles andere als harmlos. Er strotzt nur so vor rassistischer Hetze und Geschmacklosigkeiten. Mindestens fünf dieser Briefe sind in den vergangenen Woche an Haushalte im Bergischen Land gegangen. Das sind die, die dem LVR – der sich klar von den versendeten Schreiben distanziert–, bislang eine Rückmeldung gegeben haben. Doch es könnten noch vielmehr sein, befürchtet der Verband. „Da die Umschläge mit dem Aufdruck ,Dialogpost’ versehen sind, könnten es mindestens 200 Briefe sein“, erklärt Christine Bayer, Leiterin der LVR-Kommunikationsabteilung. Bei „Dialogpost“ handelt es sich um ein Massenversandverfahren der Deutschen Post.
Coswig (Sachsen): Volksverhetzungsverfahren gegen Bauern
Ein Hobby-Landwirt aus Coswig ist wegen Volksverhetzung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, gegen Asylbewerber gehetzt zu haben. Er hat einen entsprechenden Facebook-Post abgesetzt. Deshalb wurde gegen ihn ein Strafbefehl erlassen, also ein Urteil ohne mündliche Verhandlung. Der Landwirt sollte eine Geldstrafe von 1 350 Euro zahlen. Dagegen ist er in Einspruch gegangen. Heute kommt es zur Hauptverhandlung.
Albstadt (Baden-Württemberg): Reichsbürger muss hinter Gitter
Ein Strafverfahren gegen einen sogenannten "Reichsbürger" aus Albstadt ist rechtskräftig abgeschlossen. Er muss seine Haftstrafe antreten. Ein Bürger aus Albstadt, der im Berufungsverfahren von dem Landgericht Hechingen mit Urteil vom 23. Dezember 2016 wegen mehrerer körperlicher und verbaler Übergriffe gegen Amtsträger und Zivilpersonen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden war, muss die Haftstrafe verbüßen, teilt das Landgericht Hechingen mit. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Revision des Angeklagten gegen dieses Urteil am 19. April verworfen, weitere Rechtsmittel sind nicht gegeben.
Löhne (NRW): "Germaniten"-Vorstand im Gefängnis
Ein führendes Mitglied der rechtsextremen Löhner "Justizopferhilfe" und des Scheinstaats "Germanitien" sitzt bereits seit Donnerstag, 27. April, in der Justizvollzugsanstalt Brackwede. Das bestätigten die Staatsanwaltschaften Detmold und Bielefeld auf Nachfrage. Der Mann ist im Zuge der Durchsuchungsaktion in der "Reichsbürger"-Szene in Löhne, Rinteln und Vlotho in der vergangenen Woche in Löhne verhaftet worden und muss eine Reststrafe verbüßen. Vor fünf Jahren hatte das Landgericht Detmold den Mann wegen Betruges mit gefälschten Dollarnoten zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zwei Monaten verurteilt. Nach zwei Dritteln der Gefängniszeit war seine Haft- in eine Bewährungsstrafe umgewandelt und der Mann vorzeitig entlassen worden. Weil er jedoch wieder straffällig wurde, ist der alte Haftbefehl gegen den führenden Kopf der rechtsextremen Löhner "Justizopferhilfe" wieder in Kraft gesetzt geworden. Er muss nun seine Strafe vollständig absitzen, also noch etwa acht Monate und wird damit seinen 60. Geburtstag voraussichtlich im Gefängnis verbringen.
Thüringen: Hüpfburg, Hass und Hitlergruß
Fast 500 Neonazis besuchten den siebten rechtsextremen Eichsfeldtag in der Thüringer Kleinstadt Leinefelde im Kreis Eichsfeld. Dabei handelt es sich um eine von der NPD organisierte Versammlung mit Rechtsrockmusik, Kinderhüpfburg, bekannten Rednern der „nationalen Bewegung“ und zahlreichen Verkaufsständen.
Demmin (Mecklenburg-Vorpommern): Polizei geht gegen Gegendemonstranten bei Nazi-Demo vor
In Demmin (Kreis Mecklenburgische Seenplatte) sind die Proteste gegen einen Fackelzug der rechtsextremen NPD am Montagabend laut Polizei weitgehend störungsfrei abgelaufen. Zweimal versuchten allerdings Gruppen von etwa 30 Gegendemonstranten zur NPD-Demo durchzubrechen - die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Dabei wurde ein Demonstrant verletzt. Am Rande der Veranstaltungen wurde eine Frau aufgegriffen, die ein Graffiti gesprüht hatte. Außerdem hatten Unbekannte eine Mülltonne in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei nahmen etwa 330 Menschen an verschiedenen Protest-Aktionen gegen den rechtsextremen Fackelzug teil. Die Demonstranten von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zogen unter dem Motto "Licht vertreibt Schatten" durch die Stadt, nahmen an einem ökumenischen Friedensgebet in der Kirche teil und hielten Mahnwachen ab. Die Polizei sicherte die Demonstrationen mit rund 800 Beamten ab.
Franco A: Soldaten mit rechter Gesinnung müssen nicht unbedingt damit rechnen, entlassen zu werden. Die Ministerin will dem nun nachgehen.
Die Äußerungen der Verteidigungsministerin hatten es in sich. „Es wird noch viel hochkommen, das ist gar keine Frage“, sagte Ursula von der Leyen (CDU) am Sonntagabend in der Fernsehsendung „Anne Will“. Nach dem Skandal um den rechtsradikalen und terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. steht wieder einmal die Frage im Raum, ob die Bundeswehr ein Sammelbecken für junge Männer und Frauen mit rechter Gesinnung ist. Und ob Vorgesetzte bewusst wegschauen. Der Leyens Sprecher erklärte am Montag, es gebe ein „erhöhtes Meldeaufkommen“ zu Vorkommnissen in der Truppe seit Bekanntwerden des Falles Franco A. Details nannte er nicht. Die Ministerin konkretisierte ihre Andeutungen bisher ebenfalls nicht. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, der die Meldungen ebenfalls bekommt, spricht von "einigen Nachmeldungen" aus denen er derzeit "noch keinen Trend" erkennen könne. Vergleichbares mit dem Fall Franco A. sei nicht dabei, sagte Bartels dem Tagesspiegel. Grundsätzlich sei die Distanzierung der offiziellen Bundeswehr von der Wehrmacht "fast vollständig abgeschlossen", so Bartels weiter.
Franco A.: Merkel stützt von der Leyens harten Kurs
Die Verteidigungsministerin macht die Führungsriege der Bundeswehr für rechtsextreme Vorfälle mitverantwortlich. Für ihre klaren Worte erntet von der Leyen viel Kritik. Bundeskanzlerin Merkel bekräftigt nun ihre Unterstützung für die Ministerin. Im Skandal um den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut hinter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestellt. Von der Leyen habe "alle Rückendeckung, die sie braucht, um die Vorfälle aufzuklären und die Konsequenzen daraus zu ziehen", sagte Merkel in Berlin. "Ich finde es richtig, dass sie sehr klar das Fehlverhalten benennt."
Ebersberg (Bayern): Bundeswehr-Offizier mit jahrelangen Kontakten zu Holocaust-Leugnerin
Der Sanitätsoffizier der Reserve, Wolfgang B., hatte regelmäßig und über mehrere Jahre hinweg persönlichen Kontakt zur mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Ebersberger Zeitung vorliegen. Der Oberstabsarzt ist 59 Jahre alt und Mitglied des Vorstands der Freien Wähler in Aßling. Dort hatte der Mann, der nach wie vor an Wehrübungen teilnimmt, eine politische Heimat gefunden, nachdem sich die Ebersberger Freien schon vor über zehn Jahren von ihm getrennt hatten. Grund für das Zerwürfnis war damals eine Podiumsdiskussion, die B. zur Bundestagswahl veranstalten wollte. Dazu hatte er ohne Rücksprache mit der Vorstandschaft auch einen Kandidaten der Republikaner eingeladen.
"Nazis raus" auf Zaun um Kaserne in Donaueschingen gesprüht
Unbekannte haben den Sicherheitszaun einer Kaserne in Donaueschingen mit dem Spruch "Nazis raus" besprüht. In der Kaserne waren zuvor Wehrmachtsdevotionalien gefunden worden.
"Freie Kameradschaft Dresden": Siebter Verdächtiger in Haft
Seit Monaten ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen gegen die „Freie Kameradschaft Dresden“ (FKD). Die rechtsextreme Gruppe, zu der angeblich mindestens 15 Männer und zwei Frauen gehören, soll 2015 und 2016 unter anderem an den Angriffen auf Asylbewerber, deren Unterkünfte, auf Polizeibeamte und Links-Alternative beteiligt gewesen sein. Ende November 2016 fand eine Razzia bei der FKD statt. Seit dem sitzen sechs Verdächtige in Untersuchungshaft. Erst am vergangenen Donnerstag wurden zwei weitere mutmaßliche Mitglieder festgenommen.
Erste "gemeinsame" Kundgebung von AfD und Pegida
Pegida und die Alternative für Deutschland rücken zusammen – zumindest scheinbar. Am Montag hat es in Dresden erstmals eine gemeinsame Demonstration des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses und dem Stadtverband der AfD gegeben. Mehrere Tausend Menschen nahmen an der Veranstaltung vor der Frauenkirche teil. Ganz einig über eine vermeintliche künftige Zusammenarbeit waren sich die Organisatoren allerdings nicht.
Differenzen gibt es auch über den Umgang mit der "Identitären Bewegung" (IB): Der Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge will stärker mit der Identitären Bewegung und Pegida zusammenarbeiten. Verliert Parteichefin Frauke Petry in ihrem eigenen Landesverband weiter an Rückhalt?
AfD und Pegida: "Schulterschluss" für Pegida zu spät
Der Politikwissenschaftler Kocyba rechnet damit, dass Pegida an Bedeutung verliert. Eine Institutionalisierung der Bewegung oder der mögliche "Versuch eines Schulterschlusses" mit der AfD kämen zu spät.
Cottbus (Brandenburg): Rechtes "Inferno" unterwandert Energie Cottbus
Bei Fußball-Viertligist Energie Cottbus hat sich ein kriminelles Netzwerk etabliert - das behauptet ein Kenner der Fan-Szene. Aktuelle Recherchen zeigen: Vor allem die Gruppierung "Inferno Cottbus" versucht, die Fans mit Gewalt auf Linie zu bringen.
Schleswig-Holstein: AfD konnte weit weniger Nichtwähler überzeugen
Die Alternative für Deutschland (AFD) erzielte ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl seit zwei Jahren. Im Gegensatz zu den Wahlen im vergangenen Jahr schafft sie es kaum noch, ehemalige Nichtwähler zu mobilisieren. In Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern etwa bildete diese Gruppe noch die Kernwählerschaft: Mehr als 40 Prozent der AfD-Wähler war fünf Jahre zuvor zu Hause geblieben.
AfD: Gauland setzt auf mehr Flüchtlinge
Der AfD-Vize erklärt das Ergebnis seiner Partei in Schleswig-Holstein unter anderem damit, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das werde sich aber ändern.
- http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/afd-schleswig-holstein-landtagswahl-alexander-gauland
Kölner AfD-Kommunalpolitiker und Bundeswehr-Offizier wegen Volksverhetzung angezeigt
Ein Bundeswehr-Offizier und AfD-Kommunalpolitiker steht im Verdacht, verbotene NS-Parolen verbreitet zu haben. Am Montag ging bei der Staatsanwaltschaft Köln eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Kölner AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann ein, der im Range eines Hauptmanns für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) arbeitete.
Zwei Politiker der Linkspartei werfen Rottmann vor, über den Kurznachrichtendienst Twitter die verbotene Losung „Deutschland erwache“ der nationalsozialistischen Organisation SA versandt zu haben.
Münster (NRW): Streit um AfD-Wahlkampfabschluss
Die AfD darf am Wochenende nun doch keine Wahlkampfveranstaltung in den Räumen eines münsterischen Gymnasiums abhalten. Die Stadt hat am Montag Mittag (08.05.2017) ihre Genehmigung dafür zurückgezogen.
Die Voraussetzungen hätten sich grundlegend geändert, so Stadtdirektor Thomas Paal. Der Kreisverband der AfD Münster hatte eine Informationsveranstaltung für den kommenden Samstag (13.05.2017) im Freiherr-von-Stein-Gymnasium angemeldet.
Nun habe sich herausgestellt, dass es sich um den offiziellen Abschluss des Landtagswahlkampfes der nordrhein-westfälischen AfD handele. Dazu sollte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell, Landesvorsitzender der AfD in NRW, kommen.
Weniger Angriffe auf Flüchtlingsheime
Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime ist im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken. Doch noch immer kommt es im Schnitt jeden Tag zu einer Attacke.
Frankreich: Le Pen will "Front National" zur "Allianz der Patrioten" umbauen
Von Verbitterung keine Spur, als Marine Le Pen kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf die Bühne tritt. Sie strahlt und lässt sich von ihren Anhängern in Paris feiern. Diese jubeln zwar etwas verhaltener als noch im April, aber immer noch lautstark für ihre "Marine". Le Pen beglückwünscht ihren siegreichen Kontrahenten Emmanuel Macron, wünscht ihm alles Gute für seine Amtszeit. Aber schnell zeigt sich, was ihre eigentliche Agenda in dieser Ansprache ist.
Das Ergebnis für sie sei "historisch", nun wolle sie eine "neue politische Kraft" gründen, eine "Allianz der Patrioten", erklärt die Front-National-Chefin in dem kleinen, überfüllten Saal. Es ist eine Ansage, die darauf schließen lässt, dass sich Le Pen seit Tagen auf das Ergebnis vorbereitet hat - und alles tut, um aus ihrer Niederlage Kapital zu schlagen. Tatsächlich hat Macron mit großem Vorsprung gewonnen, aber immerhin haben 33,9 Prozent für die Rechtsextreme gestimmt.
Mecklenburg-Vorpommern: Anstieg bei politischer "Hasskriminalität" im Internet
Hass und "Fakenews" in den sozialen Netzwerken nehmen im Nordosten zu. Häufig sind Flüchtlinge und ihre Unterstützer das Ziel. Die "Hasskriminalität" ist 2016 weiter gestiegen, doch nur ein Bruchteil wird offiziell erfasst.
re:publica: Selbstexperiment im braunen Sumpf
Auf der re:publica berichtet Internet-Guru Sascha Lobo von seiner Recherche am rechten Rand der Gesellschaft zur Diskurskultur im Internet. Er hat ein paar Vorschläge, wie man sie verbessern könnte.
re:publica: Sascha Lobo im Interview mit Heute.de
"Hinter 'Fake News' stehen eine ganze Reihe von verschiedenen Phänomen. Manche ziemlich alt, manche vergleichsweise neu. Das Grundproblem ist, dass sich einige Grundüberzeugungen des 20. Jahrhunderts auflösen. Wir, die liberale Meinungssphäre, dachten vielleicht, dass Menschen die Grundzüge der Demokratie nicht nur zu schätzen wissen, sondern auch einigermaßen gut kennen.
Bamberger Erzbischof: Das Grundgesetz der Kirche ist Nächstenliebe
Religion und Rassismus sind nach den Worten des Bamberger Erzbischofs Ludwig Schick nicht miteinander vereinbar. "Wer Gott sucht, der kann kein Rassist oder Nationalist sein", sagte Schick am Samstag im fränkischen Forchheim. Gott liebe alle Menschen, unabhängig von Rasse und Herkunft. Er wolle, dass die Menschen einander achteten und liebten.
Hamburg: Benimmkurse für Flüchtlinge – "Natürlich gebe ich Frauen jetzt die Hand"
Wie verhalte ich mich im Bus oder im Schwimmbad ? Welche sozialen Tabus gibt es? Die Integrationsberaterin Moska Faqiri bringt Flüchtlingen bei, wie Deutschland tickt. Das kommt nicht bei allen gut an.
