Berlin-Wedding: Rassistische Beleidigung +++ Rechtsextreme Hetz-Mail gegen Nima Lirawi: CSU-Politiker stellt Strafanzeige +++ Berlin: Fast ein antisemitischer Vorfall pro Tag.
Berlin-Wedding: Rassistische Beleidigung
Ein 53-Jähriger pöbelte nach Polizeiangaben am Sonntagabend in der U-Bahn der Linie einen 20 Jahre alten Mann an und beleidigte ihn fremdenfeindlich. Andere Fahrgäste gingen dazwischen, woraufhin der Mann handgreiflich wurde. Am U-Bahnhof Voltastraße zogen die Zeugen dann die Notbremse, verließen den Zug und alarmierten die Polizei. Beamte nahmen den 53-Jährigen vorläufig fest. Eine bei ihm durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von rund 2,6 Promille.
Berlin-Moabit: Rassistische Beleidigung einer Familie
Frau beleidigt Familie fremdenfeindlich: Eine 44-Jährige beschimpfte am Sonntagabend gegen 20.30 Uhr eine dreiköpfige Familie, die in Moabit in einem Geschäft Lebensmittel enpackte. Polizisten nahmen die Frau fest. Bei der Überprüfung der Personalien stellte sich heraus, dass die Frau mit einem Haftbefehl wegen Körperverletzung gesucht wurde. Die 44-Jährige wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/gesuchte-frau-beschimpft-familie-fremdenfeindlich
RECHTSEXTREME HETZ-MAIL GEGEN NIMA LIRAWI: CSU-Politiker stellt Strafanzeige
Inhalt: „Ohren auf!!! Die Deportation ist für Dienstag, 8 Uhr, angesetzt. Pack Badelatschen und Handtuch ein! Nach einer schönen Zugfahrt durchs bayerische Alpenvorland geht‘s am Zielort zunächst einmal unter die Dusche... Denn merke: auch für Dich ist IMMER ein Plätzchen im KZ frei.“ Unterschrieben mit „Adolf Hitler Reichskanzler“. Lirawi stellte sofort Anzeige bei der Polizei. Die Polizei ermittelt mittlerweile wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung gegen Unbekannt. Lirawis Vermutung: Die Mail sei wohl die Reaktion eines Neonazis, weil er auf Twitter den AfD-Mann Jörg Meuthen sachlich kritisierte.
https://www.bild.de/regional/muenchen/politik/poebel-mails-gegen-csu-politiker-55087608.bild.html
Berlin: Fast ein antisemitischer Vorfall pro Tag
Berliner Register und Opferberatungsstelle ReachOut stellen Zahlen extrem rechter Angriffe und Beleidigungen vor. Insgesamt hat die Zahl rechter, rassistischer und antisemitischer Angriffe 2017 im Vergleich zum Vorjahr um rund 30 Prozent abgenommen: Dennoch lag die Zahl im vergangenen Jahr noch immer bei 267. Sabine Seyb von ReachOut sprach von einem »erfreulichen Rückgang«, wies aber zugleich darauf hin, dass die 380 Angriffe, die 2016 verzeichnet worden waren, die höchste Zahl seit der Gründung der Opferberatungsstelle war. Seit 2008 waren die Angriffszahlen kontinuierlich gestiegen, von 2014 auf 2015 sprunghaft (179 auf 320). »Wir gehen davon aus, dass Wutbürger und Neonazis sich durch die Präsenz der AfD in den Parlamenten gut aufgehoben fühlen«, sagte Seyb. Der Rückgang sei »kein Grund zur Entwarnung«. Er könne auch bedeuten, dass sich Menschen, die Angst haben, Opfer von Gewalt zu werden, seltener alleine auf die Straße trauen.
Chemnitz Hochburg rechter Straftaten - Sachsenweit gehen Delikte zurück
Entgegen dem sachsenweiten Trend hat sich die Anzahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Chemnitz im vergangenen Jahr auf 191 erhöht - im Jahr 2015 waren es 150, die Zahlen für 2016 lagen nicht vor. Mit 78 Fällen pro 100.000 Einwohner entwickelte sich Chemnitz 2017 damit zur Hochburg in diesem Deliktfeld, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage der Linken im Landtag hervorgeht. Nach Angaben des Innenministeriums wurden im vergangenen Jahr 2144 solcher Straftaten sachsenweit registriert, acht Prozent weniger als 2016; es wurden 72 Menschen verletzt, zwei davon schwer. 2015 waren es laut Statistik 2415 Straftaten, im Jahr zuvor 1740. Im langfristigen Vergleich lägen die Fallzahlen aber weiter auf hohem Niveau, teilte die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz mit. Nach absoluten Fallzahlen lagen 2017 die Städte Dresden (323) und Leipzig (222) vorn, es folgte der Landkreis Kreis Bautzen (204). Bezogen auf die Einwohnerzahl ist die Häufigkeit in Chemnitz mit 78 Taten pro 100.000 Einwohner am höchsten. Dahinter liegen Bautzen und Nordsachsen (je 67).
Brandenburg: Weniger rechte Gewalttaten
50 Straftaten rechter Gewalt weniger als im Jahr zuvor registrierte der Verein Opferperspektive für das Jahr 2017 in Brandenburg. Es gibt allerdings auch besorgniserregende Entwicklungen: Besonders dramatisch sei die Zunahme von rechten und rassistischen Angriffen auf Kinder.
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Opferperspektive-Weniger-rechte-Gewalttaten
Neuköllner Resolution gegen Rechtsextremismus
Mit einer Resolution stellt sich die Bezirksverordnetenversammlung gegen den zunehmenden rechtsextremen Terror im Stadtteil. Allein im vergangenen Jahr gab es in Neukölln laut Innensenat 125 Straftaten, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Der aktuelle Anlass jedoch stammt aus diesem Jahr: So wurden innerhalb kurzer Zeit zweimal Autos von Menschen angezündet, die sich gegen Rechtsextremismus ausgesprochen oder sich dagegen engagiert hatten. Aus Sicht der Mehrheit der Abgeordneten in der Bezirksverordnetenversammlung waren dies terroristische Taten. Bei der AfD kam der Antrag für die Resolution, der von der Linken-Fraktion stammte, nicht gut an.
http://www.abendblatt-berlin.de/2018/03/13/neukoellner-resolution-gegen-rechtsextremismus/
OEZ-Amoklauf in München: Tat als extremistisch eingestuft
Das Bundesamt für Justiz stuft den Amoklauf am OEZ als extremistische Tat ein und sagt Familien Hilfe zu. Seit eindreiviertel Jahren streiten Ermittler, Staatsanwälte, Anwälte und Politiker darüber, ob die neun Morde am 22. Juli 2016 politisch motiviert waren oder ob David S. (†18) sich vor allem für erlittenes Mobbing rächen wollte – an willkürlichen Opfern, die für ihn südländisch aussahen. Nun hat das Bundesamt für Justiz, eine Behörde, die zum Bundesjustizministerium gehört, ein Machtwort gesprochen und die Morde am OEZ als extremistische Gewalttat eingestuft. Eine Entscheidung, die für die Familien der Getöteten und die Verletzten unmittelbare Folgen hat: Sie bekommen eine "Härteleistung für Opfer extremistischer Übergriffe" vom Bundestag.
Rechte Bürgerwehr "Soldiers of Odin" geht in Augsburg auf Streife
Polizisten haben am Samstag rund 15 Aktivisten der „Soldiers of Odin“ kontrolliert. Mit interessanten Ergebnissen. Rund 15 Angehörige der „Soldiers of Odin“ sind am vergangenen Samstagabend durch die Innenstadt und Lechhausen patrouilliert. Die Polizei kontrollierte am Samstagabend die Bürgerwehr während ihres Rundgangs. Mit interessanten Ergebnissen. Von den rund 15 Aktivisten seien mehr als die Hälfte vorbestraft gewesen, heißt es. Auch wegen rechtsextremer Taten. Nach der Kontrolle durften sie den Marsch fortsetzen.
Eichsfeld: NPD-Bewerber darf nicht als Landrat kandidieren
Eine Stunde dauerte die öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses im Heiligenstädter Barockschloss. Dann stand fest: Zwei der drei Landratskandidaten sind einstimmig akzeptiert, einer genauso einstimmig abgelehnt. Dabei handelt es sich um Thorsten Heise (NPD) - Zweifel an der Verfassungstreue.
Ist „Zukunft Heimat“ rechtsextrem?
Der Verein „Zukunft Heimat“ ruft immer wieder zu „asylkritischen“ Demos in Cottbus auf. Das Ganze habe nichts mit Rechtsextremismus zu tun, betont er stets. Doch unter den Demonstranten befinden sich laut Innenministerium Rechtsextreme.
http://www.sz-online.de/nachrichten/ist-zukunft-heimat-rechtsextrem-3897145.html
Bayern: Wie Rechtsextreme versuchen, Bürger zu ködern
450 fremdenfeindliche Vorfälle, Angriffe und Übergriffe gab es 2017 in München. Das sind 100 mehr als noch im Jahr zuvor. München ist keineswegs so immun gegen Hasspropaganda, warnt die Fachstelle für Demokratie der Stadt. Die rechte Szene professionalisiere sich und versuche zunehmend, auch bürgerliche Münchner zu ködern. Pegida gilt als Sammelbecken für rechtsextreme Parteien und Gruppierungen wie "Der III. Weg", die NPD oder die Identitäre Bewegung. Am Samstag ruft die Dresdner Pegida zu einer Demonstration in der Münchner Altstadt auf.
Fake News im Fall Keira - Polizei ermittelt gegen Bachmann
Im Fall der erstochenen Keira G. (14) kursieren wilde Gerüchte im Netz. Gegen Pegida-Gründer Bachmann ermittelt jetzt die Polizei.
Tellkamp-Debatte: Jemandem auf die Nase hauen und dann Aua rufen
Der Schriftsteller Uwe Tellkamp hat sich mit seinen Aussagen zur Flüchtlingspolitik rechts positioniert, sein Verlag hat sich distanziert. Beide können und dürfen das. Die Meinungsfreiheit ist erst in Gefahr, wenn sich kein Widerspruch mehr regt.
https://www.vorwaerts.de/blog/tellkamp-debatte-raus-opferrolle
http://www.zeit.de/kultur/literatur/2018-03/rechtspopulismus-durs-gruenbein-uwe-tellkamp-pegida
NPD muss Sicherheitskonzept liefern
Die hessische NPD will am 24. März ein Rechtsrock-Konzert in Wetzlar veranstalten. Die von der hessischen NPD für den 24. März in Wetzlar geplante Wahlkampfveranstaltung mit anschließendem Rechtsrock-Konzert ist noch nicht in trockenen Tüchern. Wie Eckhard Nickig, Sprecher der Stadt Wetzlar, der Frankfurter Rundschau sagte, habe die Stadt der NPD bei einem Gespräch am Montag weitere Auflagen für die Anmietung der lokalen Stadthalle gemacht. So müsse die rechtsextreme Partei eine spezielle Versicherung für die Fensterscheiben der Halle abschließen und ein Sicherheitskonzept für den Ablauf der Veranstaltung einreichen. Erst wenn die NPD diese Auflagen erfülle, könne ein Mietvertrag für die Stadthalle unterzeichnet werden.
Gauland sieht keinen Rassismus in der AfD
In der AfD gibt es nach Ansicht ihres Partei- und Fraktionschefs Alexander Gauland keinen Rassismus. "Ich kann keinen Rassismus in unserer Partei feststellen", sagte er am Montag in Berlin. Dass die AfD rassistisch sei, sei eine immer wieder aufgestellte Behauptung, kritisierte er. "Und wenn es, sagen wir mal, Äußerungen gibt, die problematisch sind, reagiert der Bundesvorstand darauf", sagte Gauland.
http://www.zeit.de/news/2018-03/12/deutschland-gauland-sieht-keinen-rassismus-in-der-afd-12124602
Arbeitsrecht: Was tun gegen Rassismus?
Wie kann der Chef gegen rechte Stimmungsmacher im Unternehmen angehen? Das erklärt der Berliner Arbeitsrechtler Christoph Abeln. Unsere Leser fragt: Ich bin Chef eines mittelständischen Betriebes in Berlin. Seit zwei Jahren arbeiten zwei Mitarbeiter bei uns, die sich nicht unserer Unternehmenskultur unterordnen. Sie sind respektlos gegenüber Kollegen, äußern sich im Großraumbüro rassistisch und posten im Netz rechtsradikale Meinungen. Andere Mitarbeiter haben gedroht zu gehen, wenn sich die Lage nicht ändert. Was kann ich tun? Christoph Abeln antwortet: Bei rassistischen Äußerungen am Arbeitsplatz muss der Arbeitgeber reagieren. Zwar kann sich der Arbeitnehmer grundsätzlich auf die Meinungsfreiheit berufen, jedoch wird dieses Grundrecht im Arbeitsverhältnis nur gewährt, solange es nicht die Menschenwürde berührt und die Pflicht, auf die Kollegen Rücksicht zu nehmen. Die Grenzen des Tolerierbaren sind erreicht, wenn menschenverachtendes Verhalten die Rechtsgüter anderer Arbeitnehmer ernstlich verletzt, wenn rassistische Mitarbeiter also etwa mit ihren Äußerungen den Betriebsfrieden, den Ruf des Unternehmens und damit auch das Geschäft gefährden.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/arbeitsrecht-was-tun-gegen-rassismus/21051292.html
NSU-Prozess: Gericht rügt Verzögerung durch Verteidigung
Nach 414 Tagen ist Manfred Götzl mit seiner Geduld am Ende. Der Vorsitzende Richter wirft der Verteidigung Prozessverschleppung vor.
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-gericht-ruegt-verzoegerung-1.3904319
Adrian Ursache: Prozessende verzögert sich
Am Morgen verzögert sich die Fortsetzung des Prozesses gegen den ehemaligen „Mister Germany“ Adrian Ursache, der sich seit Oktober 2017 vor dem Landgericht Halle wegen versuchten Mordes an einem Polizeibeamten verantworten muss. Der 22. Prozesstag erlebt einen ungeahnten Besucherandrang, so dass das Gericht zuerst einmal versucht, weitere Stühle in den Gesichtssaal bringen zu lassen. Die aber reichen nicht. Daraufhin unterbricht der Vorsitzende Richter Jan Stengel die Verhandlung erneut. Anschließend folgt der Umzug in einen größeren Gerichtssaal.
https://www.mz-web.de/29860854
Islamfeindlichkeit: Mit Statistiken gegen Hassverbrechen
Seit Januar 2017 erfasst das Bundesinnenministerium Islamfeindlichkeit als eigene Kategorie politisch motivierter Straftaten. Die Statistik könnte helfen, Moscheenverbände wirksam vor Angriffen zu schützen
http://www.dw.com/de/mit-statistiken-gegen-hassverbrechen/a-42947896
Die „Bild“ gegen Sexismus: Es geht nicht um verletzte Gefühle
Die Bilder von nackten Frauen in der „Bild“-Zeitung sind Geschichte. Aber Sexismus verstanden hat die Redaktion offenbar trotzdem nicht. Die Bild-Zeitung hat beschlossen, künftig auf Bilder von Nacktmodels in ihrer Zeitung zu verzichten. Aus Rücksicht auf die Empfindungen ihrer Leserinnen und Mitarbeiterinnen. „Unser Gefühl in den letzten Monaten war zunehmend, dass viele Frauen diese Bilder als kränkend oder herabwürdigend empfinden, sowohl bei uns in der Redaktion, aber auch unter unseren Leserinnen“, hieß es am Montag aus der Redaktion. Schade ist aber die Begründung, die Bild ins Feld führt. Es gibt jede Menge gute Argumente, keine nackten Frauen ohne nachrichtliche Relevanz in eine Zeitung zu drucken. Liberalfeministisches Argument: Weil wir nicht auch nackte Männer zeigen. Strukturfeminismus: Weil Bilder von nackten Frauen zur Unterhaltung männlicher Leser patriarchal sind. Konstruktivismus: Weil die Bilder die Vorstellung vom weiblichen Körper als Ware bestärken. Immer häufiger aber schwingt bei Debatten um Sexismus und andere Diskriminierungen mit – und darin unterscheidet sich die Springer-Aussage kaum von so mancher linker Debatte –, dass es um „Kränkungen“ oder „verletzte Gefühle“ gehe. Klar, Sexismus verletzt, aber darum geht es nicht. Die Maxime lautet nicht: Unterlasse, was jemanden verletzen könnte. Sondern: Lass bleiben, was diskriminiert.
Vor der Leipziger Buchmesse: Linke Furcht vor rechter Opferrolle
Ignorieren? Debattieren? Gar angreifen? Die Buchmesse naht – und damit auch die Frage: Wie mit Leuten umgehen, die Rechtsradikales verbreiten? Die Messeleitung steht in der Kritik, sich nicht deutlich gegen diese zu positionieren. Immer wieder wird sie von Linken aufgefordert, die Rechtsradikalen ganz auszuschließen. Zuletzt verlangte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat ein solches Verbot. Doch der Stadtrat lehnte den Antrag ab.
Schweiz: Wie gefährlich sind Burschenschaften wirklich?
Antiliberal, antisemitisch, mit Kontakten zur rechtsextremen Szene: Die Burschenschaften gewännen immer mehr Einfluss, schreibt unser Gastautor warnend. Doch wie viel Gefahr geht von ihnen wirklich aus?
https://www.nzz.ch/leserdebatte/wie-gefaehrlich-sind-burschenschaften-wirklich-ld.1365459
AfD im Magdeburger Landtag: Pöbeln, provozieren, unterdrücken
Vor zwei Jahren gewann die AfD aus dem Stand 24,3 Prozent der Wählerstimmen in Sachsen-Anhalt. Konkrete Politikangebote der Rechtspopulisten sind Mangelware, stattdessen geht es der Fraktion meistens um Symbolpolitik.
Reddit: Den Schreihälsen den Spielplatz nehmen
Wer besiegt Hass im Netz? Das, woran etwa Facebook scheitert, könnte ausgerechnet Reddit gelingen, dem Ort für Verschwörungen und virale Hits. Chef Huffman zeigt, wie.
http://www.zeit.de/digital/internet/2018-03/reddit-hatespeech-steve-huffman-sxsw
Heilbronn: Proteste gegen Kundgebung von AfD-Jugendorganisation
Eine Kundgebung der Jungen Alternative mit 40 Teilnehmenden in Heilbronn ruft etwa 350 Gegendemonstranten auf den Plan. Es bleibt zwar friedlich. Doch der Wirbel rund um die AfD-Jugendorganisation dafür, dass drei Schulen Unterricht am Mittag ausfallen lassen.
Rostock: HUNDERTE BEI AFD-DEMO GEGEN ANGEBLICHE ISLAMISIERUNG
Rostock - Explosive Stimmung am Rande einer Demo von AfD-Anhängern am Montagabend in Rostock! Die Polizei war mit Großaufgebot vor Ort. Laut Polizeiangaben rund 600 Sympathisanten der Rechtspopulisten versammelten sich zur einer Kundgebung im Stadtteil Evershagen. Damit wollten die Protestler gegen die vermeintliche Islamisierung in dem Stadtteil und die Nutzung eines vorhandenen Gebäudes als Gebetsraum mobil machen.Und obwohl diese Nutzung laut Stadt Rostock schon lange nicht mehr in Planung sei, skandierte ein offenbar schlecht informierter Redner: "Wir marschieren, bevor der erste Stein gesetzt wird."
