Nach den Rechten sehen: Dresden: Pegida-Bündnis bringt erneut Tausende auf die Straße + + + Berlin: Rechtspopulist_innen demonstrieren erneut gegen Wohncontainer + + + Bretzenheim: Neonazis um Wilhelm Herbi treffen sich am Bretzenheimer Mahnmal - Keine Gegenveranstaltung

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Dresden: Pegida-Bündnis bringt erneut Tausende auf die Straße

Begleitet von Gegenprotesten sind in Dresden erneut Tausende dem Aufruf des Bündnisses «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) gefolgt und auf die Straße gegangen. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstrationsteilnehmer_innen auf etwa 5500. Es war die fünfte Pegida-Kundgebung an einem Montagabend in Folge in der sächsischen Landeshauptstadt und die bislang größte. Verschiedene Gruppen hatten zu Gegenprotesten aufgerufen, an denen sich nach Polizeiangaben insgesamt mehrere hundert Menschen beteiligten. Die Polizei war mit rund 350 Beamt_innen im Einsatz. Zu Zwischenfällen kam es den Angaben zufolge nicht. (freiepresse.com)

Berlin: Rechtspopulist_innen demonstrieren erneut gegen Wohncontainer

Knapp 1.000 Rechte haben gestern gegen die Flüchtlingsunterkünfte in Marzahn-Hellersdorf demonstriert. Die Polizei nahm sechs Demonstrant_innen fest - sie waren vermummt. Die "Bürgerbewegung Marzahn" hat am Montagabend erneut gegen Wohncontainer für Flüchtlinge demonstriert. "Wir sagen Nein zum Asylantenheim!" - mit solchen Spruchbändern zogen etwa 950 Teilnehmer_innen durch Marzahn-Hellersdorf. Nach Polizeiangaben verlief die Demonstration ohne Ausschreitungen. An einer parallelen Gegenkundgebung beteiligten sich etwa 150 Protestierende. Die Polizei hatte nach den Worten eines Sprechers knapp  600 Beamt_innen im Einsatz. Ebenfalls am Montagabend fand unter dem Motto "Wir sagen Nein zum Rassismus. Wir sagen ja zu Flüchtlingen in Buch und Karow" ein Aufzug in Pankow statt. (rbb)

Bretzenheim: Neonazis um Wilhelm Herbi treffen sich am Bretzenheimer Mahnmal- Keine Gegenveranstaltung

Am vergangenen Sonntag haben sich am Bretzenheimer Mahnmal „Feld des Jammers“ 23 Neonazis um den früheren NPD-Landesvorsitzenden Wilhelm Herbi zu einer Gedenkveranstaltung versammelt. Zwar sei die Polizei vor Ort gewesen, die Demonstration sei aber friedlich über die Bühne gegangen. Und ohne „Außenwirkung“, wie es Schlarb formuliert. Übersetzt heißt das, der Aufmarsch der Rechtsextremen hat – wie schon am Volkstrauertag – nahezu unbemerkt stattgefunden und ist von Bevölkerung und Gemeinde ignoriert worden. (allgemeine-zeitung.de)

Auf Intensivstation geprügelt: Prozess gegen Neonazis beginnt sechseinhalb Jahre nach brutalem Angriff in Coldlitz

Am Montag begann vor dem Landgericht der Prozess gegen sieben Männer aus dem Muldental. Die Angeklagten sollen am 24. März 2008 zwei Brüder in Colditz (Landkreis Leipzig) krankenhausreif geschlagen haben, weil diese mit Drogen gedealt hätten. Ein rechtsextremer Hintergrund ist wahrscheinlich. Nebenkläger Peter K. (47) ist kein Unschuldslamm. Wegen eines anderen Delikts verbüßt er bis 2017 eine Haftstrafe. Gemeinsam mit seinem Bruder Markus (38) traf er in der März-Nacht in Zschadraß gegen 1:20 Uhr auf Ricardo H. (31), Christoph B. (28), Ronny R. (32) und weitere Angreifer, die nicht identifiziert werden konnten. Die Täter flüchteten samt verletztem Kameraden in den Gasthof Zollwitz – bis heute die wichtigste Konzertlocation der sächsischen Neonazi-Szene. Peter K. erlitt nach einem zweiten Angriff neben einem Kieferbruch lebensbedrohliche Verletzungen, musste bis Ende März 2008 auf der Intensivstation versorgt werden. (l-iz.de)

NSU-Prozess: Heute muss einer der Ankläger der Bundesanwaltschaft als Zeuge aussagen

Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten soll darüber berichten, wie er einen mutmaßlichen Terrorhelfer und Mitbeschaffer der „Ceska“-Mordwaffe vernahm. Ein Kripo-Ermittler hatte an einem früheren Verhandlungstag über eine von Weingartens Vernehmungen berichtet. Der Staatsanwalt habe einem Zeugen eine Aussage nicht geglaubt und ihm das „wortstark“ zu verstehen gegeben, sagte er. Weingarten hat sich für die Anklage schwerpunktmäßig mit dem Unterstützer_innen-Umfeld und der Herkunft der NSU-Waffen beschäftigt. (FOCUS)

Mölln: Erinnerung an die Brandanschläge von 1992

Am Sonntag jährte sich der Jahrestag der Möllner Brandanschläge zum 22. Mal. Zwei Neonazis hatten am 23. November 1992 mehrere Wohnhäuser in der Altstadt angezündet. Dabei kamen drei Menschen türkischer Abstammung ums Leben, neun wurden verletzt. Mit einem interreligiösen Gottesdienst in der Möllner Moschee, einer Kranzniederlegung am Brandhaus in der Mühlenstraße und einem Marsch zum Gedenkstein in der Ratzeburger Straße wurde der Opfer gedacht. (ln-online.de)

Neonazis stören Veranstaltungen in Freising

Münchner Neonazis haben zwei Veranstaltungen in Freising gestört. Das Bündnis für Toleranz "Freising ist bunt" musste von der Gaststätte zum Löwen in eine andere Örtlichkeit ausweichen. Auch die SPD verließ das Lokal. Um extrem rechte Umtriebe in der Region sollte es bei dem Vortrag von "Freising ist bunt" gehen. Doch schon vor der Veranstaltung hatten sich über 15 Münchner Neonazis in dem Gasthaus an der Landshuter Straße breit gemacht. Die Informationsveranstaltung von "Freising ist bunt" musste in ein anderes Freisinger Wirtshaus verlegt werden. (br.de)

„Schon vergessen?“ Gedenkveranstaltung für getöteten Obdachlosen in Greifswald

Das Bündnis „Schon vergessen?“ organisiert heute eine Gedenkveranstaltung, um an den Tod von Eckard Rütz zu erinnern, der in der Nacht vom 24. zum 25. November 2000 auf dem Mensavorplatz von drei Neonazis ermordet wurde. Damals erklärten die zu verhältnismäßig milden Freiheitsstrafen verurteilen Täter vor Gericht, dass sie dem Obdachlosen, der dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche gelegen hätte, eine Lektion erteilen wollten. Die Neonazis schlugen mit armdicken Holzpfählen mehrmals auf den Kopf des Mannes ein, bis dieser sich schließlich nicht mehr bewegte. Nachdem die Täter zwischenzeitlich geflohen sind, kehrten sie aus Angst vor einer Anzeige zurück und attackierten den Obdachlosen erneut. Er starb an seinen Schädelverletzungen. Fünf Monate zuvor erschlugen drei Jugendliche, die ebenfalls der rechten Szene zugeordnet wurden, den Obdachlosen Klaus-Dieter Gerecke. Vor dem Hintergrund der fehlenden öffentlichen Anteilnahme gründete sich 2006 das Bündnis „Schon vergessen?“, das es sich zur Aufgabe gemacht, die Erinnerung an Eckard Rütz und Klaus-Dieter Gerecke wach zu halten und einen dauerhaften Ort des Gedenkens zu etablieren. (blog.17vier.de)

Den rassistischen Anfragen im Dortmunder Stadtrat entgegentreten: Ein Interview mit dem Grünen Stefan Neuhaus

Rechtsextreme provozieren im Dortmunder Stadtrat mit rassistischen Anfragen. Die Grünen wollen nun für jede der Fragen Geld an Aussteigerhelfer spenden. Initiator Stefan Neuhaus erklärt, was dahintersteckt und warum Dortmunds rechte Szene so gefährlich ist. (sueddeutsche.de, dosys01.de)

Berlin/Bochum: NRW-NPD-Chef warnt vor „Antifa-Fotograf_innen“

 Mit einer Art Steckbrief hetzten Berliner Rechtsextremist_innen in der vorigen Woche gegen Journalist_innen – das Ganze im Schutz der Anonymität. Ein NPD-Landesvorsitzender fand die Aktion so gut, dass er die Grafik jetzt auf seine Facebook-Seite übernahm. Das Bild zeigt die Porträts von insgesamt 18 Fotojournalist_innen samt ihrer Namen und der Überschrift „Achtung Antifa Fotograf_innen“. Die Veröffentlichung fügt sich ein in eine Serie von Bedrohungen und Attacken gegen Journalist_innen, die über die von der NPD und der neonazistischen Kleinpartei „Die Rechte“ unterstützten Aktionen gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Marzahn berichteten. Die Angriffe von Rechtsextremist_innen auf die Presse nähmen zu, konstatierte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) am Freitag. (bnr.de)

Göppingen/Stuttgart: Berufungsverhandlung gegen linken Demonstrationsteilnehmer

Heute verhandelt das Landgericht Stuttgart gegen ein Mitglied der Antifa. Der Mann soll bei der Anti-NPD-Demonstration am 12. Oktober 2013 in Göppingen Gleichgesinnte zu einer Straftat aufgefordert haben. Dafür war er wegen Aufforderung zu einer Straftat vom Amtsgericht Stuttgart zu 40 Arbeitsstunden verpflichtet worden. Jetzt findet die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Stuttgart statt. (stuttgarter-zeitung.de)

"Sozialschmarotzer!" So diskriminierend behandeln Münchner_innen die Flüchtlinge im Hungerstreik

Deutschland ist gespalten: Wie soll die Republik mit den Flüchtlingen im Land umgehen? In München zeigt sich das ganze Ausmaß des Konflikts: Mitten in der Stadt sind rund 30 Flüchtlinge in einen Hungerstreik getreten. Ihnen schallt offene Ablehnung entgegen, aber auch Hilfe und Solidarität. „Die sollen hingehen, wo sie herkommen“, schnauzt ein älterer Herr in Richtung der knapp 30 Männer und Frauen, die – eingewickelt in Schlafsäcke und Decken – auf dem kalten Steinboden kauern. (FOCUS)

Neonazi-Konzerte: Hetze gegen Ausländer_innen, Hetze gegen Reiche

Ihr Terrain sind mittelgroße Städte wie Gera und Heidelberg: Rechtsradikale werben mit Konzerten und Liederabenden um neue Kameraden. In Deutschland gibt es mehr als einhundert rechtsextreme Musikgruppen. Die Linke bittet in einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft über ihre Aktivitäten. Allein von Juli bis September 2014 fanden nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland 22 rechtsextremistische Musikveranstaltungen statt, davon neun Konzerte und 13 Liederabende. Nur neun von ihnen waren offen angekündigt. Von den 13 anderen Veranstaltungen erfuhr der Verfassungsschutz nur über vertrauliche Hinweise: Die Informationen zu den Auftritten waren konspirativ über einschlägige Netzwerke verbreitet worden. Auffällig ist, dass die Bands überwiegend in kleineren und mittelgroßen Städten wie Gera, Torgau und Heidelberg auftraten. Die Konzerte wurden nach Auskunft des Innenministeriums von durchschnittlich 150 Personen besucht, die Liederabende von etwa 50 pro Veranstaltung. (WELT)

Deutsche Aids-Hilfe stoppt Anzeigenschaltungen in Magazin „Männer"

Die DAH wirft Männer-Chefredakteur David Berger vor, dass er mit teils rechtspopulistischen Aussagen provoziere. Sie  hat gestern in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie in dem schwulen Magazin „Männer“ keine Anzeigen mehr schalten wird. Mit sofortiger Wirkung werde die Präventionskampagne „ICH WEISS WAS ICH TU“ der DAH ihre Anzeigen- und Bannerschaltung in der „Männer“ und auf deren Webseite beenden. Als Gründe werden unter anderem angegeben, dass die Zeitschrift immer mehr zu Ausgrenzung und Diskriminierung beitrage und die Community schädige. Die Kritik hat sich dabei insbesondere an Chefredakteur David Berger entzündet: „Berger propagiert ein traditionelles Männlichkeitsbild und provoziert mit teils rechtspopulistischen Aussagen. Diese Ausrichtung steht im Widerspruch zu den Grundsätzen der HIV-Prävention in Deutschland.“ Es geht aber auch um Debatten, die innerhalb des Magazins verhandelt wurden. Die Pressemitteilung führt hier zwei konkrete Beispiele an: „In der August-Ausgabe der „Männer“ verfocht ein Autor eine drastische These: Schwule Männer selbst würden ihre Diskriminierung verstärken, wenn sie ihre Andersartigkeit betonten. In einem geschichtsklitternden Vergleich wurde Jüd_innen, ‚Indianer­_innen‘ und Schwarzen eine Mitschuld an ihrer Verfolgung und Ermordung zugewiesen. Der Autor machte also Opfer zu Täter_innen. (siegessaeule.de)

Wie Eltern rechtsradikale Haltungen erkennen und was sie dagegen tun können – neue Broschüre der Landeszentrale für politische Bildung

Aus dem Kinderzimmer dröhnt seit Kurzem Nazi-Rock und der Sohn trägt Klamotten von Thor Steinar. „Die Erfahrung zeigt, dass nur wenige betroffene Familien mit solchen Situationen umgehen können“, sagte Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD), der gestern die Broschüre „Mein Kind ist rechtsextrem, wie abwegig ist das denn?!“ vorstellte. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gibt es 1400 Menschen mit rechtsextremen Bestrebungen in Mecklenburg-Vorpommern. Mehr als 650 von ihnen sind laut aktuellem Jahresbericht gewaltbereit. Die meisten sind Jugendliche. „Von Erziehungsfehlern zu reden, ist häufig zu einfach“, meinte Brodkorb. Gründe für ein Abrutschen von Kindern und Jugendlichen in rechtsextreme Subkulturen seien vielschichtig. (svz.de)

Umstrittene NPD-Anfragen im Wormser Stadtrat: Fraktionen denken über gemeinsame Gegenstrategie nach

Wie soll der Stadtrat reagieren, wenn NPD-Mann Michael Weick bei der nächsten Sitzung darauf bestehen sollte, seine zuletzt „vertagten“ 40 Anfragen mündlich beantwortet zu bekommen? (wormser-zeitung.de)

St. Gallen, Schweiz: Strafbefehl wegen Diskriminierung für Politiker Schmitt

Die Staatanwaltschaft des Kantons St.Gallen hat dem Wiler SVP-Stadtparlamentarier Mario Schmitt einen Strafbefehl wegen „Rassendiskriminierung“ zugestellt. Er hatte auf seinem Facebook-Profil – als Kommentar zu einem Bericht über eine Hinrichtung durch die Terrormiliz IS – geschrieben: "… wann wird diese Religion endlich ausgerottet?". Die St.Galler CaBi-Anlaufstelle gegen Rassismus erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Schmitt und machte das Urteil nun in einem Communiqué publik. Schmitt wird gemäß Walter Brunner vom CaBi mit einer auf Probezeit aufgeschobenen Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 140 Franken und einer Busse von 1000 Franken bestraft. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig. (appenzellerzeitung.ch)

Fränkische Straße trägt Namen einer Nazi-Größe

Zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs benennt der Stadtrat in Rothenburg eine Straße nach NS-Ministerpräsident Ludwig Siebert. Diesen Namen trägt sie bis heute. Ludwig Siebert war nicht nur ein Mitläufer. Als SA-Obergruppenführer und Ministerpräsident Bayerns unter der Herrschaft der Nationalsozialisten kann man Siebert getrost als politische Größe im Verbrechensregime bezeichnen. Fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs steht nun wegen Siebert die fränkische Touristenstadt Rothenburg ob der Tauber in der Kritik. Der Betreiber einer geschichtskritischen Internetseite, Wolf Stegemann, hält der Stadt vor, trotz neu aufgetauchter Erkenntnisse weiterhin an der Bezeichnung "Ludwig-Siebert-Straße" festzuhalten. (augsburger-allgemeine.de)

Die dümmsten Nazi-Vergleiche von Spitzenpolitiker_innen

Die meisten Vergleiche mit den schlimmsten Verbrechern der jüngeren Geschichte sind meist unsensibel und unverschämt. Dennoch kommt es in regelmäßig zu Nazi-Entgleisungen durch Spitzenpolitikern, wie Berlusconi, Kohl oder Helmut Schmidt. Denn meist sind die Vergleiche mit den schlimmsten Massenmördern der Geschichte unsensibel, dumm oder unverschämt. Der Liedermacher Wolf Biermann verstieg sich in der Talkshow „Günther Jauch“ zu dem zweifelhaften Satz über Russlands Präsident Wladmir Putin: „Er ist nicht mal fähig, wie Adolf Hitler, eine Autobahn zwischen Stankt Petersburg und Moskau zu bauen.“ Erschreckend, wie viele Spitzenpolitiker_innen sich ebenfalls solche Entgleisungen leisteten. (FOCUS)

Südkorea: Mädchenband in Nazi-Uniformen?

Moment mal, diese Armbinden, das ist doch… Pritz heißt die Mädchenband aus Südkorea, deren Nazi-Ästhetik für Aufsehen sorgt. Zumindest besteht die südkoreanische Mädchen-Popband Pritz darauf, dass sie sich nichts dabei gedacht habe, als sie auf einem ihrer Konzerte zu viert mit Armbinden aufgetreten ist, die verdächtig an die Hakenkreuzarmbinden aus der NS-Zeit erinnern – mit kurzen Rüschen. Statt eines Hakenkreuzes allerdings prangte auf den Armbinden ein schwarzes Kreuz auf weißem Hintergrund. Dass in Asien häufig Nazisymbole als unbedenklich eingestuft werden, zeigen andere Beispiele aus jüngerer Zeit. In Indonesien hat gerade ein Nazi-Café wiedereröffnet, der Besitzer eines italienischen Restaurants in Neu-Taipeh entschuldigte sich zu Beginn dieses Jahres für ein deutsches Wurstgericht namens "Long Live the Nazis", und im Jahr 2011 waren die Eltern einer Schule im thailändischen Chiang Mai überrascht, als ihre Kinder einen Marsch in SS-Kostümen und Hakenkreuzfahnen absolvierten. Im März 2011 entschuldigte sich außerdem die Firma Sony, weil sie eine ihrer Bands mit Nazi-Uniformen im Musikfernsehen hatte auftreten lassen. (WELT)