Nach den Rechten sehen: Chemnitz: Demonstrant von Polizei niedergeschlagen +++ "Gegenkundgebung massiv behindert": Dügida-Gegner kritisieren die Polizei +++ Mehrere Kundgebungen angemeldet: Nach „Dügida“ kommt „Pegida NRW“

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Chemnitz: Demonstrant von Polizei niedergeschlagen

Nach den Demonstrationen in Dresden, Leipzig und Chemnitz am Montag sorgt dieses Video für Aufsehen.  Die Aufnahmen zeigen wie in Chemnitz am Montagabend während der Cegida-Demo zwei Polizisten einen Gegendemonstranten abführen. Der Gegendemonstrant wurde von den Polizisten aus der Menge gezogen, die Beamten wollten seine Personalien überprüfen.  Beim Abführen des Demonstranten holte einer der beiden Polizisten plötzlich aus und schlug dem Demonstranten in die Bauchgegend. Der Mann ging zu Boden und wurde von den Polizisten weitergeschleift.  Wieso der Polizist zuschlug, ist noch unklar. Nach Bekanntwerden der Veröffentlichung des Videos leitete die Polizeidirektion Chemnitz sofort von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren ein. Dieses wird gegen einen zurzeit namentlich noch nicht bekannten Beamten der Bereitschaftspolizei Sachsen geführt. Die Ermittlungen, die die Kriminalpolizei Chemnitz übernommen hat, laufen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. (Sachsen Fernsehen, MOPO24)

"Gegenkundgebung massiv behindert": Dügida-Gegner kritisieren die Polizei

Nach der Dügida-Kundgebung am Montagabend kritisiert das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" in scharfen Worten die Vorgehensweise der Polizei. "Die Polizei verhinderte, dass Menschen an unserer Gegenkundgebung teilnehmen konnten. Von über 300 Demonstranten wurden gerade einmal zehn zur Kundgebung durchgelassen", schreibt Oliver Ongaro, einer der Organisatoren, in einer mit Vorwürfen gespickten Pressemitteilung. "Die Demonstranten mussten sich von der behelmten Polizei in kleinen Gruppen zusammenpferchen lassen." (Westdeutsche Zeitung)

Düsseldorf: Flashmob gegen Dügida

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ organisierte diesen Montag einen Flashmob im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Einheitlich und mit Zeitungen ausgerüstet setzten sich über 200 Demonstranten für Vielfalt statt Ausländerfeindlichkeit ein.  „Wir wollen friedlich auf uns aufmerksam machen. Mit den Zeitungen zeigen wir, dass wir für Meinungsfreiheit kämpfen und die Presse lesen, statt sie zu beschimpfen“, erklärt Demonstrant Bernd Hardegen  aus Düsseldorf. Gegendemonstranten, die gewaltsam in den Hauptbahnhof eindringen wollten, wurden von der Bundespolizei daran gehindert - mit dem Polizeistock und mit Pfefferspray. (Express)

Mehrere Kundgebungen angemeldet: Nach „Dügida“ kommt „Pegida NRW“

Das Demonstrieren in Düsseldorf geht weiter. War am Montag wieder einmal „Dügida“ unterwegs, geht heute erstmals die islamkritische Gruppierung „Pegida NRW“ in der Landeshauptstadt auf die Straße. „Pegida NRW“ ist ebenfalls ein Ableger der Dresdner „Pegida“-Bewegung, distanziert sich aber von der „Dügida“-Gruppierung, die von vielen als rechtsextrem eingestuft wird. Nichtsdestotrotz wollen sich die Düsseldorfer wieder querstellen. Neben der „Pegida“-Kundgebung am Landtag wurden sechs Gegendemonstrationen mit mehreren Hundert Teilnehmern angemeldet. (Express, WAZ)

Kassel und Frankfurt: Verletzte und Festnahmen bei Protesten gegen Pegida

In aufgeheizter Atmosphäre haben Anhänger der islamkritischen Pegida-Bewegung am Montagabend in der Frankfurter Innenstadt erneut eine Kundgebung veranstaltet. Gegendemonstranten hätten unter anderem mit Flaschen, Eiern und Farbbeuteln geworfen, berichtete die Polizei. Sechs Gegendemonstranten seien vorläufig festgenommen worden wegen, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung, sagte ein Polizeisprecher. Zwei Beamte seien durch geworfene Gegenstände und Faustschläge leicht verletzt worden. Die Polizisten seien angegangen worden, weil sie die Pegida-Demonstranten vor Übergriffen geschützt hätten. Die Beamten hätten auf die Angriffe mit dem Einsatz von Pfefferspray reagiert. Den Angaben zufolge standen rund 1000 Gegendemonstranten etwa 60 Pegida-Anhängern gegenüber. Die Pegida-Sympathisanten hätten diesmal sogar einen etwa 300 Meter langen Aufmarsch machen können. In Kassel wurden nach Polizei-Angaben drei Messer bei Gegendemonstranten sichergestellt. Insgesamt liefen die Kagida-Demo und die Kundgebung der Gegendemonstranten aber friedlich ab. „Es kam zu keinen Störungen“, sagte ein Polizeisprecher. (FAZ)

Hunderte bei Protesten gegen Pegida in Karlsruhe

Die erste Kundgebung der islamkritischen Pegida-Bewegung in Karlsruhe ist am Dienstag auf Proteste mehrerer Hundert Gegendemonstranten gestoßen. Sie versammelten sich unter dem Motto «Willkommen Vielfalt» im Stadtzentrum. Wenige Straßen weiter kamen etwa 100 Pegida-Anhänger mit schwarz-rot-goldenen Fahnen zusammen. Polizeikräfte trennten beide Seiten voneinander. (Pforzheimer Zeitung, n-tv)

Leer: Bunte Demo gegen Rassismus

An der Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit in Leer am Montagabend, die das „Netzwerk für Toleranz – Bündnis gegen Rechts“ organisiert hatte, haben mehrere hundert Menschen teilgenommen. Zu der abgesagten Ogida (Ostfriesen gegen die Islamisierung des Abendlandes)-Demonstration reisten nach Polizeiangaben nur wenige Personen an, die nicht weiter in Erscheinung traten. (Ostfriesen-Zeitung)

Legida läuft wieder – Zeit für eine Bestandsaufnahme

Am Montag liefen 850 Legida-Teilnehmer durch Leipzig. Sie konnten trotz Blockaden durchgehend laufen. Die Beteiligung aus NPD und Kameradschaftsszene ist im Vergleich zur letzten Woche gestiegen. Dies war der fünfte Legida-Aufmarsch - Zeit für eine kurze Bestandsaufnahme und Auseinandersetzung mit der Teilnehmendenstruktur, den Inhalten und der möglichen zukünftigen Ausrichtung. (Störungsmelder)

Shitstorm gegen Dresdner Unternehmer nach Pegida-Rede

Der Inhaber einer Mitwohnzentrale in Dresden trat gestern als Redner bei PEGIDA auf die Bühne, kritisierte die Asylpolitik. Im wahren Leben vermietet Willweber Wohnungen in der Neustadt an Gäste aus der ganzen Welt. Im Internet bekam er jetzt die Quittung. Ein paar Stunden nachdem Peter Willweber das Mikrofon an Lutz Bachmann zurückgegeben hatte, gingen die ersten Kommentare auf seiner Facebook-Seite "HomeCompany Dresden" ein. Facebook-Nutzer kündigten an, sich über Willweber bei der Firmenzentrale von "HomeCompany" in Bremen zu beschweren und den Entzug seiner Lizenz zu fordern. (MOPO24)

Anzeige gegen AfD Mettmann wegen Volksverhetzung

Der Düsseldorfer Geschäftsmann Chris Pyak hat Strafanzeige gegen den Kreisverband Mettmann der Partei Alternative für Deutschland (AfD) wegen Volksverhetzung gestellt. Er hatte am Sonntag auf der Facebook-Seite der Partei einen Beitrag entdeckt, der rassistisch und pauschal Ausländer kriminalisiere. In dem zynischen Post werden Asylbewerber beschimpft und verunglimpft, zudem werden ihnen pauschal kriminelle Taten unterstellt. Kommentiert war der Beitrag seitens der AfD mit "Wir trauen uns dann mal was". Kurze Zeit später war der Beitrag wieder auf der AfD-Mettmann-Seite gelöscht. Chris Pyak fügte der Strafanzeige einen Screenshot  bei. (RP-Online)

Hamburg: Rechtsradikaler macht Stimmung gegen Flüchtlingsheim – und droht Linken mit Gewalt

Der als rechtsradikal eingestufte Hamburger Andreas Schacht hat er auf der Facebook-Seite "Farmsen - es betrifft uns alle" mit Gewalt gedroht. Auf "Linksfaschisten" bezogen, schreibt er: "Ich hätte gar kein Problem, euch eure hirnlose Fresse breit zu schlagen...Was ich auch tun werde, wenn mir einer von euch über den Weg läuft." Zuvor hatte Schacht versucht, Stimmung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft zu machen. Dazu verteilte er Flugblätter mit der Aufschrift "Terror-Camp stoppen". (Hamburger Abendblatt)

Göppingen: "Autonome Nationalisten" wollten Lokalpolitiker Christian Stähle (LINKE) verprügeln

Wäre er zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen, dann hätten die "Autonomen Nationalisten Göppingen" (ANGP) den Lokalpolitiker Christian Stähle von der Linkspartei verprügelt. Dies berichtete am Montag der Aussteiger Daniel R. im Prozess gegen die "Autonomen Nationalisten Göppingen", vor dem Landgericht Stuttgart. Den vierten Prozesstag in Folge war er befragt worden, nun ist der zweite Angeklagte, der nach eigenen Angaben ausgestiegen ist, an der Reihe. Insgesamt müssen sich vier Männer wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung vor der Staatsschutzkammer verantworten. (Südwest Presse)

Rechtsmotivierte Gewalt in Sachsen erneut gestiegen

Die Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie RAA Sachsen haben im vergangenen Jahr 257 rechtsmotivierte oder rassistische Angriffe im Freistaat gezählt. Ein Jahr zuvor waren es noch 223 gewesen. Wie die Opferberatung am Dienstag mitteilte, haben die Angriffe mit rassistischem Tatmotiv stark zugenommen. RAA-Mitarbeiterin Andrea Hübler sagte, in der Landeshauptstadt wurden mit 36 Taten fast doppelt so viele gezählt wie noch ein Jahr zuvor. "Es ist auffällig, dass 15 dieser rassistisch motivierten Angriffe in Dresden erst in den letzten drei Monaten des Jahres verübt wurden." Die Zunahme stehe anscheinend im Zusammenhang mit der zum Teil offen rassistischen Stimmung, die durch Anti-Asylproteste und Pegida erzeugt worden sei. (MDR, SZ)

Berlin: Mehr Gewaltattacken von rechts

Berlins Sicherheitsbehörden verzeichneten im vergangenen Jahr einen Anstieg rechter Gewalt um 25 Prozent. Dies geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2014 hervor, die am Montag vom Berliner Innensenator Frank Henkel und Polizeipräsident Klaus Kandt präsentiert worden ist. Demnach ist in der Hauptstadt nicht nur ein Anstieg bei rechten Straftaten allgemein um 151 Fälle (11%) festgestellt worden, sondern insbesondere bei Gewaltdelikten von 89 Fällen ein Zuwachs auf 111 zu konstatieren. Während Körperverletzungen mit 79 Vorfällen (2013: 81) auf einem gleich bleibenden Niveau geblieben sind, resultierte der Anstieg vor allem in einer deutlichen Zunahme von Brandstiftungen, bei denen die Polizei im vergangenen Jahr 13 Fälle als rechts motiviert einstufte. 2013 war dies bei einer der Fall. (bnr.de)

Thüringen Monitor: Bürger eher EU-freundlich - weniger Rechtsextreme

Die Thüringer Bevölkerung hat eine eher EU-freundliche Einstellung - solange die Union ihnen selbst nützt. Das geht aus dem aktuellen Thüringen-Monitor zu politischen Einstellungen im Land hervor, der am Dienstag in Erfurt vorgestellt wurde. Autor und Soziologe Heinrich Best von der Uni Jena sprach von vorrangig nationalen Interessen bei einer großen Mehrheit der befragten Bürger. Die Zahl der rechtsextrem eingestellten Thüringer sank auf einen neuen Tiefststand: Zehn Prozent werden anhand ihrer Antworten auf entsprechende Fragen diesem Spektrum noch zugeordnet - zwei Prozentpunkte weniger als noch 2013. Viele von ihnen allerdings empfinden sich gar nicht als rechtsradikal. 59 Prozent der Rechtsextremen positionieren sich politisch zwischen der Mitte und dem linken Rand und hätten laut Best sogar teilweise angegeben, auf Anti-Neonazi-Demonstrationen zu gehen. Dies sei ein Problem, so Best, weil jene sich von Programmen gegen Rechtsextremismus vermutlich nicht angesprochen fühlten. (WELT)

Neonazis feiern in Hessen

Rechtsradikale Balladen, billiger Schnaps und Songs von den „Böhsen Onkelz“: Die Polizei hat im vergangenen Jahr insgesamt acht Konzerte und Partys der extremen Rechten in Hessen festgestellt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor. (FR)

NSU-Prozess unterbrochen: Beate Zschäpe erneut erkrankt

Der NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht ist am Dienstag erneut außerplanmäßig unterbrochen worden. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe sei erkrankt, teilte der Vorsitzende Richter am Mittag mit. Bis zur Mittagspause war sie der Verhandlung noch gefolgt. Der für den Nachmittag als Zeuge vorgesehene sächsische Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath wird zu einem späteren Termin erneut geladen. Erst vor zwei Wochen war ein Verhandlungstag wegen einer Erkrankung Zschäpes abgesagt worden. Zschäpe muss sich für zehn überwiegend rassistisch motivierte Morde und zwei Sprengstoffanschläge des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) verantworten. Mit ihr sind vier mutmaßliche Helfer angeklagt. (WELT)

Zeugenaussage im NSU-Prozess: Zschäpe trank am Ende "harte Mischungen"

Am Dienstagvormittag hatte eine ehemalige Nachbarin von Beate Zschäpe ausgesagt. Spürbar unter Druck habe sie gestanden und "auch mehr getrunken" – so schilderte die Zeugin das Verhalten von Beate Zschäpe kurz bevor der Nationalsozialistische Untergrund am 4. November 2011 aufflog. Normalerweise sei Zschäpe entspannt und umgänglich gewesen, doch dann auf einmal "wirkte sie sehr fahrig" und habe auch nicht mehr so "gelockert gesprochen wie sonst immer". (Spiegel, WELT)

Umstrittene Verfassungsschützerin: NSU-Terror nur „skandalisiert“?

Mit obskuren Thesen macht eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg von sich reden: Rechter Terror, warnt sie etwa, lenke von der linken Gefahr ab. Ihre Behörde schweigt dazu, die Grünen im Landtag äußern sich befremdet. In konservativen Kreisen ist Bettina Blank eine gern gesehene Rednerin. Mal referiert sie bei einer Expertentagung der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung im bayerischen Kloster Banz, mal bei der Jungen Union in Karlsruhe. Meist geht es wie dort um ihr Fachgebiet als Mitarbeiterin des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Baden-Württemberg. „Linksextremismus – die unterschätzte Gefahr“, hatte der CDU-Nachwuchs den Themenabend vor ein paar Jahren betitelt. In einem „mitreißenden Vortrag“, hieß es hinterher, habe Blank die „erschreckend“ gestiegene Gewaltbereitschaft der Linken beschrieben und die einschlägigen Milieus analysiert. Eine Gruppe Linksextremer habe die Veranstaltung noch zu stören versucht, um dann „pöbelnd wieder abzuziehen“. (Stuttgarter Zeitung)

Polizei fahndet: Wer ist die Frau mit dem Auschwitz-Shirt?

Am 26. Oktober letzten Jahres zogen die "Hooligans gegen Salafisten" durch die Kölner Innenstadt. Unter ihnen war auch eine junge Frau, die ein T-Shirt mit der Aufschrift "University Auschwitz, EST 1941" stolz in die Kamera eines Reporters präsentierte. Außerdem ist die Aufschrift "Genetics, Ethnogency, Final Solution" auf dem Kleidungsstück zu erkennen, was so viel wie "Genetik, Rassenkunde, Endlösung" heißt - alles Begriffe, die ganz dem Jargon der Nationalsozialisten entsprechen. Dazu ist eine weiße Silhouette des Konzentrationslagers zu sehen. Nun fahndet die Polizei nach der jungen Frau und ihrem Mann. Die beiden stehen unter Verdacht, sich der Volksverhetzung strafbar gemacht zu haben. (stern, Huffington Post)

Veranstaltung in Berlin: Mit Technobeats gegen Rassismus

Nur weil sich rechtskonservative bzw. -extreme Bewegungen wie Pegida, Hogesa, Mvgida und Co. oder Parteien wie AfD und NPD derzeit selbst demontieren, bedeutet dies nicht, dass Rassismus und Alltagsressentiments gegenüber Migranten damit beendet sind. Teile der deutschen und europäischen Gesellschaft schwenken noch stärker auf Rechts – das von Monika Kruse initiierte Projekt No Historical Backspin setzt dieser Entwicklung seit 2000 ein deutliches Zeichen entgegen und steht für ein tolerantes Miteinander ein. Am Donnerstag, den 12. März, veranstalten No Historical Backspin und Monika Kruse eine Benefizparty im Berghain, alle Eintrittsgelder gehen an die Amadeu Antonio Stiftung und damit an den Opferfonds CURA, der Opfer von rechter und rassistischer Gewalt unterstützt. (MUT)

Prag: Dutzende Rabbis üben Abwehr von Messerattacken

Wegen vermehrter Angriffe gegen Juden haben Dutzende Rabbis aus mehreren europäischen Ländern in Prag an einem Kurs zur Selbstverteidigung teilgenommen. Organisator Menachem Margolin sagte am Dienstag, es gehe darum, grundlegende Techniken zu zeigen. Bei dem Training wurden zunächst Messer an die Teilnehmer ausgeteilt, um zu demonstrieren, wie man eine Stichattacke überlebt. Auch die Behandlung von Wunden wurde geübt. Der niederländische Rabbi Binyomin Jacobs lobte das Angebot. "Das ist sehr wichtig", sagte der 66-Jährige. "Ich bin sehr froh darüber – froh und traurig, dass es notwendig ist." Im Januar hatten islamistische Terroristen unter anderem einen jüdischen Supermarkt angegriffen und vier Menschen ermordet. In Kopenhagen erschoss einen Monat später ein Attentäter einen jüdischen Wachmann vor einer Synagoge. (WELT)

Verwirrende Abkürzungen: Interview mit José Manuel Paca vom Verein "Angolanische Fachkräfte in Deutschland" (AFD)

Plötzlich war da dieses Foto im Internet: Es zeigte das Logo des Vereins "Angolanische Fachkräfte in Deutschland". Es war nicht so sehr der Vereinsname, der für Erheiterung sorgte, sondern dessen Abkürzung: AFD. José Paca ist Mitglied dieses Vereins. 1989 kam er von Angola nach Thüringen, ist Vorsitzender des Ausländerbeirats in Erfurt und Träger des Bundesverdienstkreuzes. Ein Gespräch über Akronyme und deren seltsame Dialektik. (Süddeutsche)

Männer die Macher, Frauen die Objekte – über Sexismus in „Bild“

Seit vier Monaten setzt sich die Kampagne „StopBildSexism“ gegen Sexismus in der „Bild“-Zeitung ein und fordert in einer Online-Petition die Abschaffung des „Bild-Girls“ und den Verzicht auf sexistische Berichterstattung (bisher wurde die Petition über 34.000 Mal unterzeichnet). In einem BILDblog-Gastbeitrag erklären die beiden Initiatorinnen — Kristina Lunz studiert in Oxford Global Governance and Diplomacy, Sophia Becker arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag im Bereich Außenpolitik –, warum sie die Kampagne gestartet haben und wogegen sie dort eigentlich kämpfen. (BILDblog)

Grelles Gelb für „Asiaten“: Sind Apples neue Emojis rassistisch?

Emoji-Symbole gibt es bald mit unterschiedlichen Hautfarben. Den Anfang macht Apple: Am Dienstag tauchten erste Bilder auf, die aus der Testversion für Apple-Entwickler stammten. Sie zeigten die neuen Auswahlmöglichkeiten bei der Hautfarbe: Die Emoji-Gesichter können demnach in mehreren Stufen von hell bis dunkel angezeigt werden. Die Eindrücke sorgten bei vielen Fans allerdings für Unmut. Denn das Gelb, das Apple neben fünf anderen „Hautfarben“  für seine Emojis vorsieht, ist grotesk grell und unnatürlich, während die anderen Töne an natürliche Hautfarben erinnern. (Focus)

Essay: An die Neonazis neben mir in der U-Bahn

Der Huffington-Post-Autor Christoph Asche, schildert in einem kurzen Essay seine Eindrücke, Emotionen und seine Ratlosigkeit, als er vergangenen Samstag in der U-Bahn in München auf eine Gruppe von Neonazis gestoßen ist. (Huffington Post)