18.11.2013 ... Presseschau

Nach den Rechten sehen: Proteste in Schneeberg: Flüchtlinge rein, Nazis raus! +++ Geplante Moschee in Leipzig: Anschlag mit Schweineköpfen +++ Neonazi-Auflauf: Hooligan-Rocker spielen für "SS-Siggi".

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Proteste in Schneeberg: Flüchtlinge rein, Nazis raus!

In Schneeberg macht die NPD Stimmung gegen Flüchtlinge. Das wollen viele Bewohnerinnen und Bewohner nicht mehr hinnehmen. Doch auch wenn die Gegner in der Überzahl sind, die Rechtsextremen schaffen es wieder, Bürgerinnen und Bürger für ihre Kundgebung zu mobilisieren - es wird nicht die letzte gewesen sein. (Spiegel Online) Am Samstagabend versammelten sich mehr als 2.000 Menschen in der Erzgebirgsstadt, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Sie folgten damit dem Aufruf der Initiative "Schneeberg für Menschlichkeit". Auf Facebook ist die Zahl der Unterstützer des Bündnisses noch größer. Inzwischen ist sie auf mehr als 5.100 angewachsen. (MDR Online, Zeit Online, Mitteldeutsche Zeitung, Leipziger Volkszeitung) Zu einer von einem Rechtsextremisten angemeldete Kundgebung auf dem Schneeberger Marktplatz kamen 1.500 Menschen. (Sueddeutsche.de, Berliner Zeitung) Die "taz" kommentiert dazu: "Doch es gibt noch ein anderes Schneeberger Volk. Das darf man nach diesem Wochenende anerkennend feststellen. Immer mehr Einwohner begreifen, dass sie nur für einen Wahlkampf instrumentalisiert werden sollen, den die NPD mehr als ein Dreivierteljahr vor dem voraussichtlichen Wahltermin schon begonnen hat." (taz)

Geplante Moschee in Leipzig: Anschlag mit Schweineköpfen

Unbekannte haben das Gelände verunstaltet, auf der die Moschee gebaut werden soll. Sie spießten Schweineköpfe auf Holzpflöcke. Die Stadt ist entsetzt. (taz, FAZ.net) Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilte die Tat als "widerwärtigen Anschlag" scharf und entschuldigte sich im Namen der Stadt bei der islamischen Religionsgemeinschaft. (MDR Online, Sächsische Zeitung)

Neonazi-Auflauf: Hooligan-Rocker spielen für "SS-Siggi"

Hooligan-Auflauf im Badischen: Im kleinen Söllingen spielte die Band Lunikoff Verschwörung zu Ehren der Dortmunder Neonazi-Größe Siegfried Borchardt. Die Polizei beobachtete das Konzert - in Borchardts Heimatstadt war eine ähnliche Veranstaltung zuvor untersagt worden. (Spiegel Online, SWR Online, Endstation Rechts)

"Bürgerinitiativen" gegen Flüchtlinge: Rechtschaffen oder rechtsextrem?

In vielen Orten Sachsens machen "Bürgerinitiativen" Stimmung gegen Asylbewerberheime und Flüchtlingsunterkünfte. Dahinter stecken oft organisierte Neonazis. (Freie Presse)

Verfahren gegen Berlins NPD-Chef Schmidtke gegen Geldauflage eingestellt

Im Januar dieses Jahres war Berlins NPD-Chef dabei gefilmt worden, wie er auf einer Kundgebung seiner Partei auf einen Gegendemonstranten einschlug. Das Verfahren wurde nun gegen eine Geldauflage eingestellt. (rbb online)

Streit über Umgang mit Rechtsextremisten: Ignorieren oder hinstehen?

Rechtsextremismus ist im Land allgegenwärtig und nicht auf rechtsextreme Parteien begrenzt. Eine Tagung hat sich mit dem Problem beschäftigt und Lösungen für den Umgang mit Rechtsextremen gesucht. (Südwest Presse) Unterdessen ist in Sachsen erneut die Debatte aufgeflammt, wie die anderen Parteien mit der NPD umgehen sollen. Hier tritt die NPD derzeit an gleich zwei Schauplätzen im Tarngewand einer Bürgerinitiative auf: In Schneeberg, wo ein Flüchtlingsheim für Diskussionen sorgt, und in Leipzig, wo eine Moschee entstehen soll. (MDR Online)

Volkstrauertag: Die Lehre von Halbe

Der Ort zieht Neonazis an. Die Rede ist vom Waldfriedhof in Halbe, auf dem knapp 23 000 Opfer der Kesselschlacht südlich von Berlin in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges im April 1945 ruhen. Es ist die größte Kriegsgräberstätte Deutschlands. Es gab Zeiten, in denen Rechtsextremisten aus der ganzen Bundesrepublik regelmäßig am Vortag des Volkstrauertages im Ort Halbe aufmarschierten, von 1990 bis 2007 war das so. Seitdem nicht mehr – auch wegen einer präventiven Gegenveranstaltung für Toleranz, die sich etabliert hat. (Potsdamer Neueste Nachrichten, Tagesspiegel) Unterdessen forderten mehrere Redner am Volkstrauertag, ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und Intoleranz zu setzen. (Südwest Presse)

Brandenburg: Applaus für Vulgärausfälle der Neonazis

Nach der NPD hetzt jetzt auch die Brandenburger Landespartei "Die Rechte" gegen Geflüchtete. Am Samstag hielt sie eine Kundgebung gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Oderberg ab – vor skurriler Kulisse und ohne Gegenprotest. Ein Ortstermin. (Potsdamer Neueste Nachrichten)

Wunsiedel: Proteste gegen Nazi-Aufmarsch

Unter dem Motto "Wir gedenken der Opfer und nicht der Täter" haben am Samstag etwa 300 Menschen in Wunsiedel gegen einen Nazi-Aufmarsch protestiert. (Augsburger Allgemeine) Das rechtsextremistische "Freie Netz Süd" hatte am Vortag des Volkstrauertags in Wunsiedel zu einem sogenannten "Heldengedenken" aufgerufen. (Mittelbayerische Zeitung, Störungsmelder)

AfD ohne Europas Rechtspopulisten: "Auf keinen Fall"

Für denn Fall, dass die euroskeptische AfD in das Europaparlament einzieht, will sie nicht mit einem rechtspopulistischen Block kooperieren. Das komme gar nicht in Betracht, sagte AfD-Chef Bernd Lucke. (Handelsblatt) Unterdessen begibt sich die "Berliner Zeitung" auf Spurensuche: Warum erreichte die euro-kritische Protestpartei AfD an der deutsch-polnischen Grenze Rekordresultate? Auf der Suche nach Antworten. (Berliner Zeitung)

Nach Äußerung auf Facebook: Gysi erhält antisemitische Mails

Am 9. November rief der Linken-Fraktionschef zum Kampf gegen Antisemitismus auf. Seitdem bekommt er etliche judenfeindliche Mails. Schuld sei auch die NPD, so Gysi. (taz, Welt Online)

Anschlag auf Pinneberger Synagoge: 400 Menschen bei Solidemo

Nach dem Anschlag auf das jüdische Gemeindezentrum in Pinneberg haben 400 Menschen demonstriert. Unter ihnen waren Antifas und Kommunalpolitiker. (taz, Hamburger Abendblatt)

Polizei wartet in Isny vergeblich auf Neonazis

Falscher Alarm: Anders als befürchtet haben am Samstagmorgen keine Neonazis die Demonstration gegen Rassismus in Isny gestört. Dennoch ist die Polizei mit einem großen Aufgebot vor Ort gewesen. Sie wollte für alle Eventualitäten gewappnet sein. (Schwäbische Zeitung)

Partei Goldene Morgenröte: Bekennerschreiben zu Mordfällen erhalten

Zwei Wochen nach den tödlichen Angriffen auf zwei Mitglieder der Neonazipartei "Goldene Morgenröte" haben die griechischen Ermittler ein Bekennerschreiben veröffentlicht. Derweil steigen die Umfragewerte der Partei. (Berliner Zeitung, Sueddeutsche.de)

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