14.09.2015... Presseschau

Wiehl in Nordrhein-Westfalen: Brand in Waggon - Polizei vermutet rassistisches Motiv +++ Neuruppin: Neonazi-Angriff auf linkes Wohnprojekt +++ Rassistische Parolen vor Flüchtlingsheimen in Marzahn +++ Hamburg: Friedliche Demos gegen Rechte, aber auch Randale +++ Kirchweyhe: Hooligan-Truppe verhindert Integrationsfest.

Wiehl in Nordrhein-Westfalen: Brand in Waggon - Polizei vermutet rassistisches Motiv

Die nordrhein-westfälische Gemeinde Wiehl überlegt, Flüchtlinge in abgestellten Waggons unterzubringen. Jetzt haben Unbekannte dort einen Zug in Brand gesteckt - und unmissverständliche Parolen hinterlassen. Der Schwelbrand auf einem Nebengleis war nach ersten Erkenntnissen in einem der leeren Abteile ausgebrochen, teilte die Polizei mit. Dabei habe sich starker Rauch entwickelt. Nach den Löscharbeiten der Feuerwehr nahm die Polizei die Ermittlungen auf. Dabei fielen den Beamten die fremdenfeindlichen Schmierereien an der Außenwand des Zugs ins Auge. 
Spiegel Online

Neuruppin: Neonazi-Angriff auf linkes Wohnprojekt

Mehrere Männer haben am Samstagabend in Neuruppin Fenster am Haus des Neuruppiner Jugendwohnprojektes Mittendrin eingeschlagen und sind nahe dem Ruppiner Einkaufszentrum auf drei Jugendliche losgegangen. Die Polizei nahm schließlich einen 34-Jährigen fest. Das Jugendhaus spricht von einem gezielten Neonazi-Angriff.  Nach einem Angriff auf das Haus des linksalternativen Jugendwohnprojektes Mittendrin an der Schinkelstraße in Neuruppin hat die Polizei am Samstagabend einen wegen ähnlicher Delikte hinlänglich bekannten 34-Jährigen vorläufig festgenommen. Das teilte ein Sprecher am Sonntag mit. Gemeinsam mit vier weiteren Männern hatte der 34-Jährige am Samstagabend gegen 21.40 Uhr offenbar mehrere Fenster des Gebäudes eingeschlagen. Kurz darauf ging die Gruppe an der Shell-Tankstelle an der Heinrich-Rau-Straße wohl auf eine 15-Jährige und eine 16-Jährige sowie nahe dem Ruppiner Einkaufszentrum (Reiz) auf einen 18-Jährigen los. Die Angreifer waren in einem Nissan mit Wittstocker Kennzeichen unterwegs. Als Polizisten versuchten, das Auto am Reiz zu stoppen, fuhr er rückwärts und gegen den Streifenwagen. Mehrere Männer stiegen aus und flüchteten, darunter der 34-Jährige, der von Beamten festgehalten wurde. Er musste pusten, der Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,05 Promille. Einen Führerschein hat der Mann nicht. Polizisten stellten in der Nähe drei weitere Männer im Alter von 34, 27 und 20 Jahren. Ob und inwieweit sie an dem Angriff aufs Mittendrin und die Jugendlichen beteiligt waren, werde noch geprüft, hieß es am Sonntag von der Polizei.
MAZ

Rassistische Parolen vor Flüchtlingsheimen in Berlin-Marzahn

Nach rassistischen Übergriffen vor zwei Flüchtlingsheimen in Berlin-Marzahn hat die Polizei vier Menschen festgenommen. Wie die Behörde am Sonntag mitteilte, hatte zunächst ein 44-Jähriger in der Nacht gegen 1.00 Uhr aus einer vierköpfigen Gruppe heraus vor einer Unterkunft mit ausgestrecktem rechten Arm rassistische Sprüche skandiert. Eine Atemkontrolle ergab einen Wert von zwei Promille. Seine Begleiter, zwei Männer im Alter von 37 Jahren und eine 27-jährige Frau, erhielten Platzverweise. Gleichwohl versuchten diese rund zwei Stunden später in ein anderes Flüchtlingsheim einzudringen. Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes verhinderten dies jedoch. Daraufhin flog aus Richtung des Trios eine Glasflasche. Die drei wurden ebenfalls festgenommen, auch sie waren alkoholisiert.
Berliner Zeitung

Hamburg: Friedliche Demos gegen Rechte, aber auch Randale

In der Hamburger Innenstadt haben sich am Sonnabend Tausende Menschen an Kundgebungen und Demonstrationen gegen Fremdenhass beteiligt. Die Versammlungen richteten sich gegen einen ursprünglich in Hamburg geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen, der im Vorfeld aber verboten worden war. Nach Polizeiangaben kamen rund 7.500 Menschen zur Kundgebung auf dem Rathausmarkt und etwa 14.000 zum Hauptbahnhof. Bei den Veranstaltungen selbst blieb es friedlich. Am Hauptbahnhof kam es jedoch zu Ausschreitungen von augenscheinlich linksgerichteten Demonstranten. Sie vermuteten Neonazis in Zügen. Nach Angaben der Bundespolizei warfen sie Steine auf die Bahn, zündeten Feuerwerkskörper und attackierten Beamte mit Reizgas. Zeitweise kam der Schienenverkehr zum Erliegen. Im Anschluss an die großen Kundgebungen lieferten sich Demonstranten im Schanzenviertel bis spät in die Nacht Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bei den Auseinandersetzungen am Hauptbahnhof wurde nach Angaben der Bundespolizei auch eine Gruppe von 34 Neonazis in Gewahrsam genommen. Sie hätten im Bahnhof versucht, linke Demonstranten zu provozieren, sagte ein Polizeisprecher.
NDR
DW

Bremen sperrt Neonazis aus

Nach Auseinandersetzungen zwischen linken Demonstranten und der Polizei ist am Sonnabend der gesamte Fern- und S-Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof vorübergehend eingestellt worden. Die Sperrung des Bahnhofs wurde nach Angaben der Bundespolizei veranlasst, nachdem Demonstranten auf die Gleise gelaufen waren, im Bahnhofsbereich Feuerwerkskörper gezündet und einen Zug mit Steinen beworfen hatten. In einem Fall wurden Beamte auch mit Reizgas attackiert. Eine Gruppe von 34 Neonazis wurde in Gewahrsam genommen. Die Neonazis hatten die linken Demonstranten laut Bundespolizei zuvor provoziert. 
Weser-Kurier

Kirchweyhe: Hooligan-Truppe verhindert Integrationsfest

Während die Neonazi-Hooligan-Aufmärsche in Hamburg und Bremen verboten wurden, konnten Rechtsexterme ein interkulturelles Familienfest in Kirchweyhe ungehindert stören. Gegen 13.00 Uhr setzte sich plötzlich ein massives Polizeiaufgebot in endloser Kolonne in Richtung Kirchweyhe in Bewegung. In dem niedersächsischen Ort nahe Bremen war 2013 der junge Daniel Siefert nach einem Diskobesuch tödlich verletzt worden. Insbesondere „Die Rechte“ und „Nordic 12“ hatten versucht, aus ihm einen nationalen Märtyrer zu machen und waren immer wieder vor Ort aggressiv aufgetreten. Nun versammelten sich Rechte aus München, Magdeburg, Sachsen, Hamburg  und anderen Bundesländern in dem kleinen Ort.  Eine weitere Teilnehmergruppe kam per Zug aus Bremen an. Eilig hatte zuvor eine zuständige Polizistin aus Delmenhorst die Organisatoren eines geplanten interkulturellen Familienfestes von dem bevorstehenden Aufmarsch gewarnt. Das Fest sollte ab 14.00 Uhr auf dem Marktplatz in Kirchweyhe, unweit des Bahnhofes, starten. Die Anwesenden  verschanzten sich hinter den weißen Zeltbanden, als eine rechte Horde heranzog. Nur drei bis vier Polizisten seien anwesend gewesen, berichtet Frank Seidel, einer der Organisatoren. Man fürchtete, die Hooligans könnten in die Zeltstadt eindringen. Sie brüllten „Hopp, hopp, hopp – Asylantenstop“, „Deutschland den Deutschen“ oder „Ausländer raus“. Die beiden Jugendlichen Alexander und Siard hatten bei Facebook von der Warnung der Gemeinde Weyhe gelesen und waren zum Festplatz gestürmt. Dort erlebten sie das braune Spektakel. Es seien 100 bis 200 Neonazis vor Ort gewesen und als Polizeiverstärkung anrückte, sei die Order gerufen worden: „Verstreut Euch, die Bullen kommen!“ Der stellvertretende Integrationsvorsitzende Isa Cifdci erlebte das Ganze als höchst bedrohlich. Die Neonazis hätten ihnen von „Angesicht zu Angesicht“ gegenüber gestanden, die Polizei sei zu schwach gewesen. Später höhnte die „AG Nordheide“ im Internet: „Das Fest musste vorzeitig beendet werden“. Das ist nicht richtig: Es begann erst gar nicht. Viele Besucher machten ängstlich kehrt. Andere zeigten sich empört. Anwohner standen in ihren Gärten, überrascht und schockiert von dem rechten Blitzaufmarsch. Es hieß, unter ihnen seien auch die lokalen Mitorganisatoren des Hamburger „Tags der deutschen Patrioten“ Marcel Kuschela alias „Captain Flubber“ sowie ein Ehepaar aus dem Umfeld der „Endstufe“-Crew gewesen.
Blick nach rechts

NPD-Aufmarsch gegen Flüchtlingsunterbringung in Kretzschau

In Kretzschau im Burgenlandkreis haben am Sonntagabend rund 200 Menschen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen protestiert. Zu der Versammlung hatte die rechtsextreme NPD aufgerufen. Allerdings kam nur die Hälfte der Demonstranten aus Kretzschau selbst.
MDR

Neonazis-Aufmarsch in Eisenhüttenstadt: Und die Anwohner unterstützen mit  „Volksverräter“-Rufen

Es ist eine Provokation, ein Akt der Einschüchterung und Bedrohung. 300 Meter vor der Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber versammeln sich am Mittwochabend etwa 100 Neonazis und 50 Anwohner. Genau dort, wo seit Tagen Hunderte Menschen vorwiegend aus Syrien Zuflucht vor Krieg und Terror suchen, die meisten entkräftet und erschöpft nach einem wochenlangen Weg aus dem Kriegsgebiet.Mehr Teilnehmer als sonst bei solchen rechten Aufzügen gegen Flüchtlingsunterkünfte sind Anwohner aus Eisenhüttenstadt. Und sie applaudieren den Neonazis und johlen, rufen den Gegendemonstranten „Volksverräter“ zu oder: „Wie viele Ausländer sollen denn noch kommen?“ und „Wir sind das Volk“.
PNN

Villingen-Schwenningen: Pegida-Anhänger in der Unterzahl

Nach längerer Pause haben Befürworter und Gegner der Pegida-Bewegung im Schwarzwald-Baar-Kreis am Sonntagnachmittag wieder auf dem Münsterplatz demonstriert. Dabei haben die Pegida-Gegner erneut ihre Überlegenheit bewiesen. Den etwa 100 Sympathisanten der SBH-Gida, die auf dem Münsterplatz ihre Parolen gegen das Einwanderungs- und Asylrecht verbreiteten, standen rund 500 Gegendemonstranten von No-Pegida gegenüber.
Südkurier
Schwarzwälder Bote

Parteiinternes Verfahren gegen AfD-Landeschef Höcke vom Tisch

Der Landeschef der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, wird nicht seiner Ämter enthoben. Ein entsprechendes Verfahren sei zurückgezogen worden, bestätigte der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er ist im Bundesvorstand seiner Partei zuständig für Thüringen. «Herr Höcke hat nicht gegen die Satzung verstoßen oder sie verletzt.» Der damalige Antrag der Amtsenthebung Höckes sei nicht unterfüttert gewesen, begründete Poggenburg. Vielmehr hat es sich nach seiner Auffassung um eine interne Auseinandersetzung gehandelt. «Da wurde mit langem Arm gewürgt.»
InSuedthueringen.de

AfD plant Mittwochsdemos gegen „Asylchaos“

Die Flüchtlingskrise ist das große Thema der Thüringer AfD. Weil die Partei im Landtag mit ihren Argumenten nicht durchdringt, plant sie nun Veranstaltungen unter freiem Himmel. Mindestens in der Nähe der Machtzentrale des Landes. Für Mittwoch hat der Landesverband der AfD eine Demonstration in Erfurt angemeldet, die den Titel Thüringen und Deutschland dienen Asylchaos beenden! trägt. Wir müssen unsere Positionen jetzt auf die Straße bringen, sagt der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke. 
TLZ

Berlin-Friedrichshain: Neonazis ziehen durch die Rigaer Straße

Das gab es bisher noch nicht: Eine Gruppe von mehr als 40 Neonazis ist im linken Szenekiez rund um die Rigaer Straße in Friedrichshain aufmarschiert. Es gab Auseinandersetzungen mit Steinen und Holzlatten. Nach Angaben der Polizei zogen mehr als 40 Neonazis am Sonnabendmorgen gegen 7.30 Uhr vom S-Bahnhof Frankfurter Allee kommend durch den Friedrichshainer Nordkiez. Im Bereich der Rigaer Straße befinden sich mehrere linksalternative Wohnprojekte. Die Demonstranten, die der Polizei zum großen Teil bekannt sind und zur gewaltbereiten rechten Szene gehören, skandierten in der Rigaer Straße verfassungsfeindliche Parolen. Die Anwohner wurden von dem Nazi-Aufmarsch überrascht. Ein großer Teil der Bewohner der linken Wohnprojekte war zu dieser Zeit in Hamburg, um dort gegen einen bundesweiten Aufmarsch der rechten Szene zu protestieren. Die Verbliebenen waren größtenteils noch im Bett. eide Seiten sollen sich gegenseitig mit Flaschen und Steinen beworfen haben. Laut Zeugenaussagen wurden auch Holzlatten und andere Gegenstände eingesetzt. Ein 23-Jähriger wurde laut Polizei verletzt und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei nahm insgesamt 44 Personen fest. 41 von ihnen gehörten der Neonazi-Gruppe an, die zuvor skandierend durch die Straße gezogen war. 
Berliner Zeitung

„Schrei nach Liebe“-FlashmobStuttgarter und Karlsruher singen gegen Rassismus

Rund 200 Menschen haben am Samstag in Stuttgart und Karlsruhe gegen Fremdenhass angesungen. So stimmten knapp 40 Aktivisten der Initiative „#AktionArschloch“ in der Stuttgarter City den Anti-Nazi-Song „Schrei nach Liebe“ an.
Focus
SWP

150 Demonstranten stellen sich in Bamberg gegen Nazis

Am Bahnhof in Bamberg haben Demonstranten ein Zeichen gegen Fremdenhass gesetzt. Eine geplante Neonazi-Kundgebung zur selben Zeit war nicht genehmigt worden. 
InFranken.de

Ludwigshafen: NPD-Kundgebung aufgelöst

Die Polizei hat in Ludwigshafen eine nicht genehmigte NPD-Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmern aufgelöst. Die Versammlung sei am Samstag zunächst in Mannheim geplant gewesen, dort aber untersagt worden, berichtete die Polizei am Sonntag. Daraufhin habe sich der Veranstalter, ein NPD-Stadtrat aus Mannheim, entschlossen, auf dem Rathausvorplatz im benachbarten Ludwigshafen zu demonstrieren. Da Transparente und Fahnen mitgebracht wurden, ging die Stadtverwaltung aber nicht von einer Spontankundgebung aus und verbot die Demonstration. 
Welt

Rechtsextreme bei märkischer Feuerwehr?

Nach der Polizei gerät nun auch die Feuerwehr in Brandenburg in den Verdacht rechtsextremer Tendenzen in den eigenen Reihen: Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nach einem Vorfall an der Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt gegen Feuerwehrleute, die dort an einem Lehrgang teilnahmen. Es gehe um „Parolen mit fremdenfeindlichem Hintergrund“, sagte Polizeisprecher Ingo Heese (praktisch: "Sieg Heil"-Rufe). Nach PNN-Informationen soll es sich, was den Fall um so gravierender macht, vor allem um Berufsfeuerwehrleute handeln.
PNN

Urteil gegen NPD-Kader bestätigt: Patrick Schröder ist jetzt vorbestraft

Nach einer langen Auseinandersetzung scheiterte Patrick Schröder, der Moderator des Neonazi-Online-Senders „FSN-TV“, nun vor dem Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth mit der Revision gegen das Urteil wegen der Darstellung des Hitlergrußes. Der umtriebige Neonazi ist damit erstmals vorbestraft. FSN-TV Moderator ist mit seiner Revision vor Gericht gescheitert.
Blick nach rechts

Flammenwerfer-Posting: Mutter von Hassposter attackiert Aktivisten

"Flammenwerfer währe (sic!) die bessere Lösung" – so kommentierte ein 17-jähriger Lehrling bei Porsche das Foto eines jungen Flüchtlingsmädchens, das sich unter einem Wasserstrahl von der extremen Sommerhitze abkühlte. Aktivisten meldeten den öffentlichen Kommentar des Lehrlings, es folgte eine Entlassung. Das wurde nun von der Mutter des entlassenen Lehrlings heftig kritisiert. Im Interview mit dem Spiegel (Print-Ausgabe) sagt sie, ihr Bub "hat sich nichts dabei gedacht". Er sei "doch erst 17" – schockiert sei sie über ihn nicht: "Das ist doch ein ordentlicher Bub." Im Unterschied zu den Aktivisten, die ihren Sohn gemeldet hätten, hätte jener mit seiner Wortmeldung "niemandem Leid zugefügt".
Der Standard

Luftballonprojekte gegen rechts?

Bundesprogramme gegen rechts bekommen mehr Geld. Trotzdem wächst Gewalt gegen Flüchtlinge. Kritiker sprechen deshalb von Demokratiekulissen rund um Nazis.
Die ZEIT

Realität jenseits der Kuscheltiere

Es muss nicht immer Hass oder Liebe sein. In welchem Land wollen eigentlich die Hasser leben? Und wie wäre es mit der Akzeptanz für alle Menschen in Deutschland? Die Kolumne von Anetta Kahane, Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung.

Frankfurter Rundschau

Patrioten? Idioten!

Neonazis rufen einen "Tag der Patrioten" aus. Die haben da was falsch verstanden. Wenn rechte Gruppen für den 12. September einen "Tag der Patrioten" in Hamburg ausrufen, kann man sich leicht ausmalen, was dabei unter Patriotismus verstanden werden soll: Fremdenhass, Nationalismus, wenn nicht gar Nationalsozialismus. Indes muss niemand sich das Wort in dieser Weise definieren lassen. Patriotismus ist, ungeachtet allen Missbrauchs, ein ehrwürdiger Begriff, der keineswegs auf die Nation zielen muss. 
Die ZEIT

„Fairplay statt Hass“

„Toleranz, Fairness und Respekt sind auch im Fußball elementar für den Umgang miteinander.“ Das steht auf der Website von Fußball gegen Nazis. Als Aufgabe hat sich das Portal auf die Fahnen geschrieben, über „Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie im Fußball“ aufzuklären. Nun wurde eine neue Broschüre veröffentlicht, die man sich kostenlos herunterladen kann.
Fanzeit.de

Der Syrer, den viele Ostdeutsche lieben

Wie aus einem kleinen Flüchtlingsjungen ein gefeierter Fussballer in der Hauptstadt der Pegida-Bewegung wurde.
Berner Zeitung

Flüchtlingshetze bei Facebook: "Die rote Linie genau bestimmen"

Bundesjustizminister Heiko Maas trifft sich heute mit Vertretern von Facebook. Thema sind die Hass-Kommentare im Netz. Johannes Baldauf von der Amadeu-Antonio-Stiftung fordert, eine "rote Linie" für User-Kommentare zu bestimmen.
Deutschlandradiokultur
ARD

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