08.06.2015 ... Presseschau

Rechtsextremer Angriff auf Anti-Rassismus-Festival in Bamberg +++ Oberbürgermeisterwahl in Dresden: Pegida-Kandidatin Festerling schafft fast zehn Prozent +++ NPD scheitert bei Bürgermeisterwahl in Neuensalz +++ 1400 Gegendemonstranten: Kein Durchkommen für Nazi-Aufmarsch in Neuruppin.

Rechtsextremer Angriff auf Anti-Rassismus-Festival in Bamberg

Mehrere Männer haben am Sonntag versucht, in das "Balthasar" in Bamberg einzudringen, in dem ein Festival gegen Rassismus stattfindet. Fünf Angreifer konnten festgenommen werden, der Staatsschutz ermittelt. Im Rahmen des "festival contre le racisme", einem einwöchigen Anti-Rassismus-Festival in Bamberg, nahmen etwa 40 Personen an einer Vortragsreihe im "Balthasar" in Bamberg teil. Laut Polizei haben mehrere Männer versucht, die Veranstaltung zu stören. Einige von ihnen hatten sich Halstücher ins Gesicht gezogen, um nicht gleich erkannt zu werden. Gegen 20.30 Uhr standen sie vor dem "Balthasar" im Balthasargäßchen in Bamberg. Schon mehrfach gab es in der Vergangenheit Schmierschriften und Beschädigungen am "Balthasar" Deshalb war die Polizei am Veranstaltungsort. Die Einsatzkräfte sprachen die maskierten Männer an, die Bilder von den Veranstaltungsräumen machten und offensichtlich in das Lokal wollten. Kurz darauf flüchtete die Gruppe. Die Polizei fahndete mit mehreren Streifenwagen nach den Männer. Diese konnten wenig später vorläufig festgenommen werden. Sie sind im Alter zwischen 20 und 29 Jahren und gehören der örtlichen rechten Szene an. Bei einem 24-Jährigen fanden die Beamten einen als Schlagwerkzeug getarnten Kugelschreiber, ein 20-Jähriger trug ein T-Shirt mit verbotenen Runen. 
inFranken.de

Oberbürgermeisterwahl in Dresden: Pegida-Kandidatin Festerling schafft fast zehn Prozent

Vor der Wahl des Oberbürgermeisters hieß es bei Dresdner Lokalpolitikern: Jedes Ergebnis über fünf Prozent für die Pegida-Kandidatin sei eine Schande für die Stadt. Nun erringt sie fast ein Zehntel der Stimmen. Wer die Stadt regieren wird, entscheidet sich erst am 5. Juli.
Tagesspiegel
Endstation rechts

NPD scheitert bei Bürgermeisterwahl in Neuensalz

Dicke Schlappe für die Rechtsextremen: NPD-Kandidatin Beatrix Rink (42) hat die Bürgermeisterwahl im vogtländischen Neuensalz haushoch verloren. Satte 83 Prozent stimmten für die amtierende Bürgermeisterin Carmen Künzel (58, parteilos). Beatrix Rink bekam nur 16,9 Prozent. Damit konnte Künzel ihren Chefsessel, auf dem sie seit 14 Jahren ehrenamtlich regiert, verteidigen. 
Mopo24

1400 Gegendemonstranten: Kein Durchkommen für Nazi-Aufmarsch in Neuruppin

600 Rechtsextreme reisten aus ganz Deutschland an, um in Neuruppin auf die Straße zu gehen. Sie räumten freiwillig das Feld, nachdem sie blockiert wurden. Ein Erfolg für ein buntes Brandenburg. Probleme gab es aber dennoch.
Nordkurier
MOZ
MOZ

80 Pegida-Anhänger demonstrieren unter dem Motto "Nein zum Heim" in Zschopau

Die Initiatoren von "Nein zum Heim" haben Unterschriften für zwei Bürgerbegehren gesammelt. Zur Kundgebung wurden auch anti-amerikanische Töne angeschlagen.
Freie Presse

Rechtsextreme in den Reihen der Bundeswehr

Beschämender Hitlergruß, Sieg-Heil-Gebrüll, krasse Tattoos mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, dumpfe Musik aus der rechten Szene, rechtsradikale Bemerkungen, fremdenfeindliche Sprüche, volksverhetzende Internetauftritte – Jahr für Jahr müssen sich Bundeswehr, Parlament, Medien und Öffentlichkeit mit einer ausgesprochen kleinen Minderheit von Soldatinnen und Soldaten befassen, die durch ihre Propagandadelikte dem Ruf der Streitkräfte insgesamt schaden. Die Linken wollten vor Kurzem von der Bundesregierung wieder einmal mehr über den „Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen“ in Erfahrung bringen. Am 15. Mai beantwortete die Regierung eine entsprechende Anfrage von Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz und weiteren Abgeordneten dieser Bundestagsfraktion.
Bundeswehr-Journal

Zwischenfälle bei Identitären-Demo in Wien

Bei der Demonstration der rechtsextremen "Identitären" am Samstag in Wien hat es vereinzelte Zwischenfälle gegeben. Im Zuge des Aufeinandertreffens mit linken Gegendemonstranten wurden mehrere Personen festgenommen, sagte ein Polizeisprecher. Die Identitären waren mit 300 Personen vertreten, die Gegner mit 500. Vier Polizisten und zwei Kundgebungsteilnehmer wurden bei Auseinandersetzungen verletzt. Festnahmen gab es laut Polizei keine. Es kam zu mehreren Identitätsfeststellungen und Anzeigen nach dem Strafrecht sowie dem Verwaltungsrecht, hieß es. Teilnehmer der Gegenkundgebung hatten laut Polizei mehrmals versucht, den Marsch der Identitären zu stören bzw. zu verhindern. Am Reumannplatz wurde von einer unbekannten Person ein pyrotechnischer Gegenstand auf das Dach einer Haltestelle geworfen, dieses wurde beschädigt. Laut Aktivisten fuhren die Identitären darauf unter Polizeischutz mit der U-Bahn zum Wiener Praterstern, wo sie in einem Lokal einkehrten. Ebenfalls am Praterstern gerieten laut Polizei Identitäre und Gegendemonstranten direkt aufeinander, wobei es auch zu "Tätlichkeiten" kam. Im Gespräch mit derStandard.at schildert Stefan Steindl, stellvertretender Wiener Vorsitzender der unabhängigen Gewerkschafter, einen Angriff durch einen Anhänger der Identitären auf seine Person. Er wurde von einem Identitären auf den Kopf geschlagen, weshalb er Anzeige gegen Unbekannt wegen Nötigung und Körperverletzung erstattet habe. Steindl berichtet außerdem von weitern körperlichen Attacken der Identitären auf Gegendemonstranten.
Der Standard
Eine Gewerkschaftsplattform berichtet: Beim Reumannplatz warfen Identitäre ein Bengalisches Feuer auf das Dach der U-Bahnstation und setzten es dadurch in Brand. Nach der vorzeitigen Beendigung der Demonstration der Identitären am Reumannplatz, begleitete die Polizei die NeofaschistInnen mit der U-Bahn bis zum Stephansplatz. Die Identitären fuhren zum Praterstern weiter und sammelten sich dort erneut. Es kam zu massiven Attacken von Seiten der Identitären auf AntifaschistInnen. Dabei wurde zumindest eine Person verletzt und mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bilder und Videos beweisen den massiven Angriff der RechtsextremistInnen. Die Polizei traf sichtbar erst nach dem Angriff am Praterstern ein. Immer wieder waren in der Demonstration der Identitären und deren Umfeld Neonazis aus dem "Unsterblich"/Blood & Honour-Umfeld zu sehen. Paiha: "Es ist unverständlich, warum die Polizei frühzeitig abzog und die Identitären in Folge auf AntifaschistInnen einprügeln konnten. Aber eines ist jetzt sicher: Die angebliche Gewaltlosigkeit, Rechts- und Demokratiefreundlichkeit der Identitären ist als Mär entlarvt worden".
Ots

Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: "Brigade Halle" unter Beobachtung

Seit einem Jahr hetzt eine rechtsextreme Gruppierung in der Silberhöhe gegen Roma und Flüchtlinge. Der Verfassungsschutz ist alarmiert.
Mitteldeutsche Zeitung

Maik Eminger - Führungsfigur der Neonazi-Szene

Maik Eminger ist so etwas wie ein mustergültiger Neonazi, wenn es denn so etwas geben kann. Der 35-Jährige lebt seit 2005 mit seiner Frau in Grabow, einem kleinen Ortsteil der Gemeinde Mühlenfließ im ländlichen Potsdam-Mittelmark, mitsamt ihren fünf Kindern, sie sollen germanische Namen tragen, eines mit dem dritten sogar Adolf. Es ist ein altes Haus, abgeschottet von der Außenwelt. Hier werden germanische Bräuche gepflegt, die Sommerwende gefeiert, Hakenkreuz-Plätzchen werden im Hause Eminger gebacken, einen „Elektrojuden“ – einen Fernseher – aber gibt es nicht. So hatte die „Zeit“ einmal in einem ausführlichen Porträt über den Mittdreißiger geschrieben. Es geht völkisch zu auf dem Hof.
PNN

Rassismus nach Pegida - Wissenschaftler aus anderen Ländern fühlen sich unwohl in Dresden

Einmal, als Amaniel Bus fahren wollte, haben ihn andere Fahrgäste am Einsteigen gehindert. Gar nicht unbedingt aggressiv, aber sie haben eben auch keinen Platz für ihn gemacht. Ein anderes Mal hat ihn eine Gruppe Männer verfolgt und angerempelt. "Es haben aber auch immer Leute etwas dagegen gesagt und mir geholfen", schiebt Amaniel schnell hinterher, und sowieso, vielleicht bilde er sich das auch nur ein. Er versucht, alles, was er erzählt, direkt zu relativieren. Weil er nicht schlecht über die Stadt sprechen möchte, die so lange sein Zuhause war. Aber Dresden ist eben einfach nicht mehr dasselbe für ihn, seit dort Pegida demonstriert. Amaniel ist Mitte 30 und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Dresden. Er stammt aus einem afrikanischen Land und lebt schon länger hier. Er möchte anonym bleiben, darum ist Amaniel auch nicht sein richtiger Name. Er will nicht, dass seine Freunde wissen, was er regelmäßig erlebt, damit sie sich keine Sorgen machen. Vor ihnen behauptet er immer, alles sei in Ordnung. Und er will seine Familie schützen, die mit ihm hier lebt. In Dresden gibt es immer noch ein Problem, das man eigentlich schon abgehakt hatte: Ausländer fühlen sich in der Stadt wegen der Pegida-Bewegung nicht mehr wohl. Das Problem ist so groß, dass der Rektor der TU, Hans Müller-Steinhagen, Mitte Mai während einer Pressekonferenz damit an die Öffentlichkeit ging.
Süddeutsche Zeitung

Hitlergruß von V-Männern ist "unverzichtbar" 

Die Regierung will, dass V-Männer des Verfassungsschutzes Straftaten begehen sollen, die typisch für Extremisten sind. Ansonsten könnte es für die Informanten gefährlich werden. Doch es gibt Grenzen: Wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zu erwarten ist, soll aber weiterhin ermittelt werden.
Die Welt
taz

AfD-Vorsitzender Lucke in Osnabrück: Petry hintergeht mich bei jeder Gelegenheit

„Frauke Petry hintergeht mich bei jeder Gelegenheit“ – Es dauert fast zwei Stunden, bis Bernd Lucke Tacheles redet über den parteiinternen Führungsstreit in der Alternative für Deutschland (AfD). Der umstrittene Parteichef war am Samstagabend auch für die eigenen Mitglieder überraschend nach Osnabrück gekommen, um über Europa, den Euro, das Freihandelsabkommen TTIP, die Flüchtlingspolitik, rechtspopulistische Tendenzen in der AfD, seinen „Weckruf 2015“, das komplizierte Verhältnis zu den Medien und über sich selbst zu erzählen.
Offen und offenbar ungewollt ungefiltert bilanziert der Parteichef die zermürbenden Auseinandersetzungen in der AfD-Parteispitze, die auch an der Basis in der Osnabrücker Region angekommen zu sein scheinen. Kurz vor Ende der gut dreistündigen Veranstaltung in einem Osnabrücker Hotel meint Lucke, er habe ja ganz offen reden können, weil die Presse nicht dabei sei – und schlägt dann die Hände vors Gesicht, als er wahrnehmen muss, dass ein NOZ-Redakteur anwesend ist.
Neue Osnabrücker Zeitung

Ukraine: Rechtsextreme attackieren Gay-Parade in Kiew

Beim Angriff von Rechtsradikalen auf eine Kundgebung von Schwulen und Lesben sind in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mehrere Polizisten verletzt worden. Etwa 200 Menschen hatten an der Demonstration teilgenommen. Ein starkes Polizeiaufgebot schützte sie. Ultranationalisten haben eine Kundgebung von Homosexuellen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew attackiert und fünf Polizisten verletzt. Ein Uniformierter habe eine schwere Halsverletzung erlitten, als er den Angriff Rechtsextremer auf den „Marsch der Gleichheit“ von Schwulen und Lesben abwehren wollte, wie das Innenministerium in Kiew am Samstag mitteilte. Es gab demnach etwa 25 Festnahmen. Etwa 200 Menschen hatten trotz Bedrohungen aus der rechten Szene unter starkem Polizeischutz und weit entfernt vom Stadtzentrum für die Rechte von Schwulen und Lesben demonstriert.
Tagesspiegel
Mitteldeutsche Zeitung
Heute.at

Islamismus-Experte im Interview: "Wir sprechen viel zu wenig über politische Themen"

An Schulen fallen oft antisemitische Sprüche. Islamexperte Ahmad Mansour spricht im Interview über Ursachen und Lösungen. Darin sagt er Schlaues wie: "Viele Lehrer, die versuchen, das Thema Antisemitismus zu bearbeiten, sind überfordert. Aber die Schüler treibt das um."
Tagesspiegel

Hannover: Grüne fordern Konsequenzen nach Polizei-Skandal

Nach den massiven Misshandlungs- und Rassismusvorwürfen gegen Beamte der Bundespolizei in Hannover verlangen die Grünen im Niedersächsischen Landtag nun eine schnellstmögliche Aufklärung der gesamten Polizeistruktur - sowohl auf Bundes- aber auch auf Landesebene. Wie die innenpolitische Sprecherin Meta Janssen-Kucz am Sonntag mitteilte, will die Fraktion dazu eine Unterrichtung im Innenausschuss beantragen. "Wir müssen die bekanntgewordenen Übergriffe von allen Seiten betrachten und konsequent bearbeiten", sagte Janssen-Kucz. Es müssten sowohl straf- als auch dienstrechtliche Konsequenzen gezogen werden.
NDR

Geldsegen für die nächsten fünf Jahre im Bereich Mehrfachdiskriminierung

Ein neues Projekt des Migrationsrats Berlin-Brandenburg gegen Mehrfachdiskriminierung wird vom Familienministerium gefördert. Das ruft neben Freude auch Bedenken hervor. Die Erwartungen an "MSO inklusiv!" sind groß. Mit einem Grußwort weihte Barbara Loth, Staatssekretärin im Senat für Arbeit, Integration und Frauen, vergangene Woche das neue Projekt des Migrationsrats Berlin-Brandenburg (MRBB) ein. Sie betonte die Bedeutung von MigrantInnenselbstorganisationen (MSO) für die Politik und wünscht sich eine Verbindung der Integrationsarbeit mit einem Engagement für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und Queere (LSBTIQ).
taz

Berlin fordert Millionen von Flüchtlingsheim-Betreibern

Private Unternehmen sollen zu wenig Personal in den Berliner Unterkünften eingesetzt haben. Das Landesamt verlangt nun Geld zurück - und Strafzahlungen. Die Firmen lehnen dies ab.
Berliner Morgenpost

Homophobie im Fußball: „Du bist doch der Schwule“

Ex-Profis und Verbandsvertreter fordern mehr Engagment gegen Homophobie im Fußball. Vorbilder und Schulungen sind gefragt. „Wenn jemand auf der Straße ,du olle Lesbe‘ ruft, kann ich das an einem guten Tag locker wegstecken“, sagt die ehemalige Bundesligaspielerin Tanja Walther-Ahrens in die Runde. „Dann lächle ich freundlich und gehe weiter. Aber an einem schlechten Tag kratzt das an mir.“ Auch deshalb sind sich beim Diskussionsabend „Taten statt Worte“ alle einig: Es muss sich was tun im Kampf gegen Homophobie im Fußball. Neben Akteuren aus dem Amateursport und der UEFA waren dafür auch Ex-Profis wie Walther-Ahrens oder Thomas Hitzlesperger am Freitagabend zur Veranstaltung des Fare Netzwerks, ein internationaler Verband gegen Diskriminierung, in die Berliner Verdi- Zentrale gekommen.
taz

So werdet Ihr zu guten Verbündeten für Eure homosexuellen Freunde

Schon lange kämpfen Homosexuelle für ihre Rechte und noch immer gibt es Punkte in denen wir benachteiligt sind. Darum ist es wichtig, sich auch weiterhin gegen Homophobie und Ungleichheit auszusprechen. Auch Jungs und Mädels, die selbst nicht der LGBT-Community angehören, können sich einsetzen und ihre homosexuellen Freunden unterstützen. Was Ihr beachten solltet, um ein guter Verbündeter zu sein, verrate ich Euch jetzt.
Viva.tv

Fernsehkabarett – Da wo der Antisemitismus blüht

Judenfeindschaft ist seit 1945 geächtet – fast. Im deutschen Fernsehkabarett lebt das Ressentiment als Humor getarnt weiter, analysiert Jan-Philipp Hein.
SVZ

Hardy Krüger - Mahner gegen rechts

Einst war Hardy Krüger Sinnbild des Herrenmenschen in einem Nazi-Propaganda-Film, dann neugieriger, wissender Mahner gegen den Hass von rechts: Hardy Krüger wird vom Publikum geliebt.
Frankfurter Rundschau
mut-gegen-rechte-gewalt.de

Stellungnahme zu den European Maccabi Games 2015 in Berlin

Im Sommer diesen Jahres finden in Berlin die ersten European Maccabi Games in Deutschland statt. Wo 1936 jüdische Sportlerinnen und Sportler von den Olympischen Spielen ausgeschlossen wurden, stehen diesen Sommer Tausende für die Botschaft für Toleranz und Offenheit und gegen Antisemitismus und Rassismus ein. Wir dokumentieren eine Stellungnahme von "!Nie wieder", der Initiative für einen Holocaustgedenktag im deutschen Fußball, die sich gegen die aktuellen Anfeindungen von Neonazis wendet.
Fussball-gegen-Nazis.de

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