+++ Demmin: Rechte Schläger attackieren Afghaninnen +++ Betrunkener belästigt Asylbewerber im Zug und schlägt Fahrgäste +++ Rassistische Beleidigungen in Oschersleben +++ Antifaschisten in Limburg erhalten Drohbriefe +++ Flüchtlingsfeindliche und Nazi-Schmierereien in Weilheim +++
Demmin: Rechte Schläger attackieren Afghaninnen
Rechte Gewalttäter haben zwei afghanische Frauen in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern angegriffen. Drei Tatverdächtige hätten die beiden 58 und 28 Jahre alten Asylbewerberinnen am Montag auf offener Straße beleidigt und ins Gesicht geschlagen, teilte die Polizei in Neubrandenburg mit. Als Grund hätten die Angreifer angegeben, keine Ausländer zu mögen. Die Frauen wurden leicht verletzt und im Krankenhaus behandelt. Die Täter, zwei Frauen im Alter von 26 und 34 Jahren sowie ein 37-jähriger Mann, sind der Polizei bereits durch andere Delikte bekannt.
Betrunkener belästigt Asylbewerber im Zug und schlägt Fahrgäste
Ein erheblich alkoholisierter Mann belästigte am späten Montagabend einen 21-jährigen Asylbewerber im Zug von Ansbach nach Nürnberg. Als couragierte Reisende versuchten den 51-Jährigen zu beruhigen, schlug er auf sie ein, berichtet die Polizei.
Rassistische Beleidigungen in Oschersleben
Zwei Männer sind am Montagabend in Oschersleben (Sachsen-Anhalt) offenbar von einem bisher unbekanntem Mann rassistisch beschimpft worden. Beim Eintreffen der Beamten war der Beschuldigte bereits geflüchtet“, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Antifaschisten in Limburg erhalten Drohbriefe
Die juristische Posse um die Geldstrafe für die Brüder Ralf und Reiner Bender in Limburg ist beendet, nachdem der Betrag durch eine dritte Partei gezahlt wurde. Doch nun mussten die beiden Drohbriefe aus ihrem Briefkasten holen, die als verklausulierte Morddrohung aus der rechten Szene gelesen werden können. Mindestens ein Unterstützer der beiden Brüder erhielt offenbar aus der gleichen Quelle ebenfalls einen Brief.
Flüchtlingsfeindliche und Nazi-Schmierereien in Weilheim
Seit Februar treten gehäuft Naziparolen und flüchtlingsfeindliche Schmierereien in und um Weilheilm auf. Zuletzt am Sonntagabend hat ein Unbekannter Trafo- und Elektrostationen an den Bahnübergängen zwischen Weilheim und Wielenbach mit Graffitis beschmiert. Rechtsextreme Parolen wie „Asyl Stop“ oder „Asyl No“ -Schriftzüge sowie verbotene Symbole aus der Nazi-Zeit finden sich seit Februar immer wieder in der Region.
Rechte Überläufer in Mecklenburg-Vorpommern – von der NPD zur AfD
Für die NPD wird es bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp. Neue Hoffnung der Rechten im Land ist die AfD. Erste Szene-Größen sind bereits übergelaufen.
Landtagswahl in MV: Das rechte Netz der AfD
Die Alternative für Deutschland (AfD) blickt optimistisch auf die am Sonntag anstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Es deutet also vieles darauf hin, dass die AfD als Neuling gleich mindestens mit einem Dutzend Parlamentssitzen in den Schweriner Landtag einziehen könnte. Einige der Kandidaten stehen offen oder verdeckt in einem engen Kontakt zur rechtsextremen Szene.
AfD-Politikerin solidarisiert sich mit „Identitärer Bewegung“
Die Vize-Chefin der Südwest-AfD sympathisiert offen mit der rechten „Identitären Bewegung“. Die Stuttgarter AfD-Landtagsabgeordnete und Vize-Chefin des Landesverbands, Christina Baum, zeigte demonstrativ solidarisch mit den Rechten und ihrer Ideologie. Vor ihr hatte schon Dubravko Mandic, Vorsitzender des Parteischiedsgerichts des AfD-Landesverbands in Baden-Württemberg ist, Kontakte zu der Gruppierung eingeräumt.
AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworfen
Er wurde leicht am Kopf verletzt, setzte seine Rede aber fort: AfD-Bundeschef Jörg Meuthen wurde auf einer Versammlung seiner Partei in Niedersachsen mit einer tiefgefrorenen Torte beworfen.
Bewährungsstrafe für flüchtlingsfeindliche Parolen bei den Ausschreitungen in Heidenau
Mit Auftritten vor Gericht kennt sich Marco A. bestens aus. Nach dem er im Mai dieses Jahres bereits in Dippoldiswalde wegen Bedrohung, Beleidigung und Sachbeschädigung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden ist, muss er sich nun erneut vor einem Amtsgericht verantworten. Diesmal in Pirna. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 39-Jährigen vor, am 22. August vergangenen Jahres bei den Protesten vor der Flüchtlingsunterkunft in Heidenau eine Gruppe Bereitschaftspolizisten mit der Parole „Sieg Heil“ gegrüßt zu haben.
Er wird zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt, wobei in das Urteil eine vorhergehende Strafe einbezogen wird. Es ist zu einer dreijährigen Bewärung ausgesetzt.
Fristlose Kündigung wegen Volksverhetzung rechtskräftig
Ein 48-jähriger Bergmechaniker hatte am 5. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite des Fernsehsenders n-tv über einen Brand in einer Thüringer Asylunterkunft eine Nacht vorher mit der Überschrift „Drama in Thüringen: Leiche nach Brand in Asylunterkunft gefunden“ gelesen und kommentierte das auf seiner Profilseite, an dessen oberster Stelle der Arbeitgeber genannt wurde, mit folgenden Worten "Hoffe, dass alle verbrennen, die nicht gemeldet sind.".
Von dem Kommentar in Kenntnis gesetzt, kündigte sein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos. Gegen diesen Rauswurf erhob der Mann Klage vor dem Arbeitsgericht in Herne. Das hielt die Kündigung für rechtens. Das Urteil ist nun wirksam, nachdem der Kläger seine Berufung zurückgenommen hat.
NPD versucht, Merkel-Besuch in Greifswald zu stören
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht in Greifswald einen Bootsbauer und ein Forschungszentrum. Die NPD versucht offenbar, den Besuch wahlkampfmäßig auszunutzen: NPD-Landtagsfraktionschef Udo Pastörs versuchte, die Veranstaltung von einem Lautsprecherwagen aus zu stören. Die Polizei drängte das Fahrzeug nach Pastörs Angaben von der Straße ab und schnitt anschließend die Kabel des Lautsprechers durch, so dass dieser unbrauchbar wurde. Pastörs kletterte daraufhin auf das Dach des Fahrzeuges und hielt ein NPD-Plakat in die Luft.
Völkische Siedler in MV: Schöne Gegend, braune Flecken
Südlich von Rostock haben sich Menschen angesiedelt, die sich einem völkischen Deutschsein verschrieben haben. Aber es gibt Protest.
So macht sich die rechte Identitäre Bewegung an junge Menschen heran
Erst Nipster, jetzt die Identitären: Die neuen Rechten ziehen vor allem junge Menschen an. Mit Flashmobs und dramatischen Webvideos statt Gedenkmarsch und Springerstiefel – doch die Ideologie dahinter ist nicht weniger gefährlich.
Alaramstufe gelb: Die "Identitäre Bewegung" kämpft gegen Muslime und Multikulti.
Konzerte, Immobilien, Vernetzungen: Rechtsextreme Aktivitäten in Südthüringen nehmen zu
Rechtsextreme Aktivitäten in Südthüringen nehmen seit Monaten wieder zu. Genutzt werden bestehende beziehungsweise wiederbelebte Strukturen oder es werden neue Verknüpfungen geschaffen. Jüngstes Beispiel ist eine weitere Immobilie in dem Ort Geschwenda im Ilm-Kreis.
Interview mit Soziologen über Radikalisierung: „Menschenfeindlichkeit motiviert Gewalttäter“
Der Soziologe Matthias Quent spricht im Interview über Radikalisierung als sozialen Prozess und Prävention durch Solidarität. Er kritisiert hinsichtlich der öffentlichen Wahrnehmung des NSU, dass durch die starke Fokussierung auf das Behördenversagen der Radikalisierungsprozess des Täter-Trios aus dem Blick gerät.
"Ihr Programm richtet sich gegen das jüdische Leben" – Zentralrat der Juden über Aufstieg der AfD
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden Josef Schuster sieht "den Aufstieg der AfD mit Sorge" Im Gespräch macht er klar: "Das Grundsatzprogramm der AfD richtet sich gegen das jüdische Leben". Nicht nur Jüdische Verbandsvertreter, auch Sozialforscher halten die Partei in Teilen für antisemitisch.
Erinnern an den Heidedichter: Walsrode gedenkt dem völkischen Schriftsteller Hermann Löns
Zum 150. Geburtstag feiert Walsrode Hermann Löns. Jenen Dichter, der sich für Weichtiere und die Natur interessierte, und den die Nazis zur Pflichtlektüre erklärten.
In jedem von uns steckt ein kleiner Rassist
Die meisten Menschen sind fest davon überzeugt, keine Vorurteile gegen Schwarze oder Muslime zu haben. Doch stimmt das auch? Ein bewährter Psycho-Test zeigt, dass die Frage nicht lautet, ob jemand rassistisch ist, sondern wie sehr.
Attentate in Ungarn: Gericht verurteilt Rechtsextremisten zu 13 Jahren Zuchthaus
Der Ungar György Budahazy verübte zusammen mit anderen Rechtsextremisten Bombenanschläge auf Regierungspolitiker. Ein Gericht in Budapest hat ihn jetzt zu 13 Jahren Haft verurteilt.
1941 begann der Massenmord im KZ Sachsenhausen
In diesen Tagen vor 75 Jahren begann vor den Toren Berlins, im KZ Oranienburg-Sachsenhausen, ein Großverbrechen, von dem nur wenige wissen. Nach einem Gespräch mit den wichtigsten Managern des KZ-Imperiums begannen die in Sachsenhausen beschäftigen SS-Leute Ende August 1941 damit, die Baracke der Strafkompanie umzubauen. Die Fenster wurden zugekalkt, Wände gegen Schall isoliert und die kargen Möbel entfernt.
Richter Mundtot – Die Ghetto-Renten und der Sozialrichter
Jan Robert von Renesse wollte Holocaust-Überlebenden Renten zuerkennen – und ist genau deswegen selbst zu einem Angeklagten geworden. Die Geschichte beginnt vor zehn Jahren. Im Juli 2006 öffnet Renesse seine erste sogenannte Ghettorenten-Akte. Vier Jahre zuvor hatte der Bundestag einstimmig das Gesetz zur "Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto" verabschiedet. Holocaust-Überlebende, die während des Zweiten Weltkriegs in Ghettos gearbeitet hatten, konnten nun einen Antrag auf eine Arbeitsrente stellen.
Jennifer Rostock gibt Wahlempfehlung für MeckPomm – "Wähl die AfD"
Jennifer Rostock sind eine der bekanntesten Bands aus Mecklenburg-Vorpommern. In einem Facebook-Video geben sie ihre ganz eigene Wahlempfehlung für die Landtagswahl am 4. September 2016 ab: „Denn nur die dümmsten Kälber, wählen ihren Metzger selber".
