Presseschau ... 17.07.2017

6000 Nazis bei "Rock gegen Überfremdung" in Themar +++ Haftstrafe gegen Kopf von MVgida +++ SPD-Innenminister von Niedersachsen Pistorius: Linke nicht mit Rechtsextremen gleichstellen +++ Kampf gegen koloniale Straßennamen in Berlin +++ Baden-Württemberg: Behörden entziehen "Reichsbürgern" Waffenerlaubnis +++ NSU-Ausschuss nimmt neonazistische Organisation unter die Lupe +++ Schweizer Werbeagentur finanziert AfD-Plakate

 

Kreis Coesfeld: 400 Euro Strafe für "... hängt die Alte auf“

 „... hängt die Alte auf“ hatte ein 49-jähriger Mann aus Bayern Anfang Dezember 2016 auf der Facebook-Seite der AfD im Kreis Coesfeld gepostet. Fast anderthalb Tage stand der Satz da neben einer ganzen Reihe von unsäglichen Beleidigungen – bis ein Bürger die Polizei einschaltete und die Kreis-Partei auf deren Intervention hin den Eintrag löschte. Gemeint war eine Philosophin aus München, die sich in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk für die Einbeziehung von Flüchlingen ins gesetzliche Krankenversicherungssystem ausgesprochen hatte.

 

Prozess um Anschlag auf Jüterboger Flüchtlingsheim startet

Nach einem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Jüterbog (Teltow-Fläming) steht von Montag an ein 21-Jähriger vor Gericht. Er soll in der Nacht zum 1. Oktober 2016 zwei Brandsätze auf die Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge geworfen haben. Vor dem Landgericht Potsdam muss sich der Mann jetzt unter anderem wegen versuchten Mordes verantworten.

 

Rassistischer Angriff in Polenz: Blutverschmierte Jacke in der Wäsche

Sebastian K. (32) und Sebastian S. (24) aus Bad Schandau sowie Maik R. (38) aus Neustadt sollen im Juni 2016 auf dem Sonnenwendfest des Polenzer Schalmeienorchesters gezielt zwei Bulgaren und einen Deutschen rassistisch beleidigt, zusammengeschlagen und zum Teil schwer verletzt haben. Ziel des Trios sei es gewesen, Ausländer von dem Fest zu vertreiben. Die drei müssen sich seit April etwa wegen gefährlicher Körperverletzung und Verwendens von Nazi-Symbolen vor dem Landgericht Dresden verantworten. Weil K. einem Bulgaren mehrfach mit einem Bierkrug auf den Kopf geschlagen haben soll, wird ihm auch versuchter Mord vorgeworfen.

Ermittler vom Operativen Abwehrzentrum haben die blutverschmierte Jacke des Hauptangeklagten Sebastian K. bei einer Wohnungsdurchsuchung entdeckt. Sie lag in der Wäsche, wie auch die kurze Hose des mutmaßlichen Schlägers. An beiden Kleidungsstücken haben die Forensiker Blutspuren der Geschädigten nachweisen können.

 

6000 Nazis bei "Rock gegen Überfremdung" in Themar

Am Wochenende fand in der Kleinstadt Themar in Thüringen das größte Rechtsrockfestival in Deutschland seit langem statt.

Ein Video zum Rechtsrockkonzert in Themar macht seit Sonntagabend die Runde im Netz. Hunderte rechtsextreme Versammlungsteilnehmer sollen zu sehen sein, die zudem den Hitlergruß zeigen. Nun ermittelt die Polizei und bittet um Übermittlung der Originalaufnahmen.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat angesichts des Neonazi-Konzerts im südthüringischen Themar mit laut Polizei knapp 6000 Besuchern vor der anhaltenden Gefahr durch den Rechtsextremismus gewarnt. „Jedem, der sich eingebildet hatte, nach dem Nationalsozialistischen Untergrund wäre die militante Szene eingeschüchtert, dürfte eines Gegenteils belehrt worden sein“, sagte sie am Sonntag der "Berliner Zeitung".

 

Ramelow fordert nach Nazi-Konzert Beschränkung des Versammlungsrechts

Knapp 6000 Anhänger der rechten Szene haben am Samstag das bundesweit wohl größte Neonazi-Konzert des Jahres im südthüringischen Themar besucht. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat als Reaktion auf das Konzert eine Präzisierung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Vorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem MDR.

 

VFL Bochum in Thüringen: Rassistische Anfeindungen gegen VfL-Spieler

Beim Testspiel des VfL Bochum gegen Carl Zeiss Jena hat es einen Zwischenfall gegeben. VfL-Spieler wurden von Zuschauern rassistisch beleidigt.

 

Belästigung oder Rechtsextremismus: Beschwerden zu Fehlverhalten bei Bundeswehr nehmen zu

Die Zahl der Beschwerden innerhalb der Bundeswehr über sexuelle Belästigung, Rechtsextremismus oder Fehlverhalten von Vorgesetzten ist im ersten Halbjahr 2017 stark gestiegen.

Die Meldungen über Vorfälle mit rechtsextremen beziehungsweise fremdenfeindlichen Hintergrund nahmen deutlich zu. Listete das Verteidigungsministerium 2016 insgesamt 63 Verdachtsfälle waren es 2017 bisher 96. "Die Sensibilität in der Truppe für Vorkommnisse, wie wir sie im Frühjahr öffentlich diskutiert haben, ist messbar gestiegen", sagte ein Sprecher.

 

Rostock: Rechtsextremer bei Staatsanwaltschaft

Schwere Vorwürfe erhebt die Rostocker Initiative Résistance gegen einen Mitarbeiter der Rostocker Staatsanwaltschaft. Lars G. (50), ein Oberamtsanwalt, habe sich mehrfach an Aktivitäten der als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, beteiligt.

 

Das identitäre Haus in Halle und wie die Stadt damit umgeht

Die "Identitäre Bewegung" ist in halb Europa organisiert. Auch in Halle ist sie aktiv. In Uni-Nähe will die rechtsextreme Gruppe in wenigen Wochen ein Begegnungszentrum eröffnen. Die Stadtverwaltung sieht die Aktivitäten der Gruppe sehr kritisch.

 

Schweizer Werbeagentur finanziert AfD-Plakate

Guido Reil war der Frontmann im Wahlkampf der AfD in Nordrhein-Westfalen. Bei der Landtagswahl im Mai war der Bergmann und ehemalige Sozialdemokrat aus Essen mehr als 150 Mal auf Plakatwänden in seinem Wahlkreis und im Ruhrgebiet zu sehen. Der Einsatz hatte sich gelohnt. Während die AfD in dem Bundesland mit 7,4 Prozent unter den Erwartungen blieb, holte die rechtspopulistische Partei im Ruhrgebiet zweistellige Ergebnisse. Die Plakate von Reil hatten allerdings zwei verschiedene Motive und nach Correctiv-Recherchen zwei verschiedene Auftrag- und Geldgeber. Einer davon will anonym bleiben. Das nährt den Verdacht einer illegalen Parteispende.

 

AfD-Vize Gauland eröffnet mit "Deutschland zuerst" den Wahlkampf

Der AfD-Vize Alexander Gauland hat auf einer Wahlkampfkundgebung in Schwerin „Schutz vor fremdem Gesindel und Schutz vor einheimischem Gesindel“ gefordert. Der Spitzenkandidat der AfD plädierte bei der offiziellen Eröffnung des Bundestagswahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern für den Grundsatz „Deutschland zuerst“. Zu der Kundgebung waren knapp 200 Menschen gekommen.

Die AfD will im September als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Sie rechnet mit einem Ergebnis von mehr als zehn Prozent der Stimmen, wie Mecklenburg-Vorpommerns Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sagte.

 

AfD-Chef Meuthen kündigt Kampfkandidatur gegen Petry an

Die Zeit der Doppelspitze der AfD neigt sich wohl dem Ende zu: Jörg Meuthen hat angekündigt, er wolle nicht noch einmal mit Frauke Petry an der Spitze der Partei zusammenarbeiten.

 

AfD erwägt Klage zwecks Talk-Einladung

Die AfD prüft eine Klage, weil sie sich in den Talkshows von ARD und ZDF nicht angemessen vertreten fühlt.

„Es ist schwer, mit Themen durchzudringen, wenn sie vor allem von den öffentlich-rechtlichen Medien nicht transportiert werden“, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen dem „Focus“. „Wir überlegen gerade, ob wir uns in die Talkshows einklagen. Rechtlich ist das möglich.“ Unter den 162 eingeladenen Politikern der Talks von Frank Plasberg, Sandra Maischberger und Anne Will (alle ARD) sowie Maybrit Illner (ZDF) im ersten Halbjahr 2017 seien nur vier AfD-Vertreter oder 2,5 Prozent gewesen, sagte Meuthen.

Die Sender wiesen die Vorwürfe zurück. „Wir quotieren nicht nach Parteizugehörigkeit, entscheidend bei der Auswahl der Gäste sind allein journalistische Kriterien“, sagte ARD-Chefredakteur Rainald Becker.

 

Zugang zu sensiblen Daten: Rechter Spitzel im Ausschuss?

Seine Teilnahme an einem Faschisten-Kongress in Rom könnte für einen Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion Folgen haben. Im Fokus steht John Hoewer: Der Burschenschafter mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu ist bei der Fraktion als Referent für Inneres und Europaangelegenheiten angestellt. Diese Situation halten mittlerweile viele Innenpolitiker für untragbar - von der Linken bis zur CDU.

 

Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen

Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in einer Stellenanzeige für Mitarbeiter im Bereich Rechtsextremismus keine Abbildung des AfD-Twitter-Accounts mehr zeigen. Wie der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mitteilte, hat das BKA diese Woche eine entsprechende Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die Behörde hatte im Juni ein in dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichtes Stellenangebot für einen Sachbearbeiter für die „Internetauswertung im Bereich Rechtsextremismus“ unter anderem mit einem Screenshot bebildert, der einen Twitter-Account der AfD zeigt.

https://www.merkur.de/politik/bundesbehoerden-duerfen-afd-nicht-mehr-rechtsextrem-nennen-zr-8488975.html

 

Haftstrafe gegen Kopf von MVgida

Eine Haftstrafe von drei Monaten hat das Amtsgericht Schwerin gegen David B., einen früheren Kopf von MVgida-Protesten in Schwerin, verhängt. Verurteilt worden sei der Mittdreißiger wegen „versuchter Nötigung“, erklärt Michael Aschoff, Sprecher des Amtsgerichts.

B. soll ein soziokulturelles Zentrum in Schwerin attackiert haben. In der Vergangenheit waren mehrere Verfahren gegen ihn bekannt geworden. Ende 2015 ermittelte die Schweriner Staatsanwaltschaft, weil der Verdacht bestand, B. und ein Kumpane hätten einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft geplant.

 

Nun gibt’s doch ein Pegida-Treffen im August in Duisburg

Unerwartete Wende im Fall der Pegida-Treffen in Duisburg: Wie die Polizei gestern mitteilte, hat ein Bürger nun doch eine Versammlung für Montag, 7. August, auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs angemeldet. Es soll sich dabei aber nicht um den bisherigen Organisator handeln. Dieser hatte kürzlich bei der Polizei bekannt gegeben, dass er für die Monate von Juli bis September keine Pegida-Treffen plane. Zuletzt waren immer weniger Menschen dorthin gekommen. Die Gegendemos finden hingegen in jedem Monat statt.

 

Der NSU-Prozess vor den Plädoyers: Aufklärung ohne Ende

Der NSU-Prozess befindet sich in der Schlussphase, das Ende der Beweisaufnahme steht unmittelbar bevor. Vier Jahre wird bereits vor dem Oberlandesgericht München verhandelt. Welches Bild ergibt sich nach 370 Verhandlungstagen?

 

NSU-Ausschuss nimmt neonazistische Organisation unter die Lupe

Eine Organisation will Nazis in Gefängnissen helfen. Schon 2011 wurde sie verboten. Doch nun beschäftigt sich das Bundesamt für Verfassungsschutz mit der Vereinigung.

Der NSU-Untersuchungsausschuss beschäftigt sich am Montag um 9.45 Uhr mit der neonazistischen "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" (HNG). Die Organisation wurde 2011 vom Bundesinnenministerium verboten. Die HNG verfolgte das Ziel, sich um Rechtsextreme in Gefängnissen zu kümmern. Der NSU-Ausschuss will einen Experten vom Bundesamt für Verfassungsschutz und ein früheres Mitglied der HNG befragen. ...

NSU-Ausschuss nimmt neonazistische Organisation unter die Lupe - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/NSU-Ausschuss-nimmt-neonazistische-Organisation-unter-die-Lupe-id42092506.html

 

NPD: "Gegenlicht“ folgt "hier & jetzt“

Die NPD bewirbt eine neue Publikation mit dem Namen „Gegenlicht“. Das Magazin soll offenbar das Erbe des rechtsextremen Theorieorgans „hier & jetzt“ antreten. Zwischen beiden Titeln liegen etwa vier Jahre Funkstille. Verantwortlich zeichnet das NPD-nahe, in Sachsen ansässige „Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e.V.“.

Das neue Zeitschriftenprojekt „Gegenlicht“ wird seit Ende Mai via Facebook beworben. Man wolle mit „staubigen Konventionen brechen und einen (…) innerrechten Diskurs unterstützen“, heißt es in einer Ankündigung für die neue rechte Quartalsschrift. Das Erstexemplar weist dabei 128 Seiten auf und wird auch als Buchmagazin tituliert.

Als Chefredakteur fungiert Arne Schimmer, von 2009 bis 2014 Landtagsabgeordneter der NPD in Sachsen, der innerhalb der NPD als Medienspezialist gilt. Seine Texte fanden über Jahre den Weg in die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“. Schimmer arbeitete 2003 und 2004 als Verlagslektor bei der Edition Antaios von Götz Kubitschek (heute Verlag Antaios). Von 2009 bis zur Einstellung war Schimmer auch Chefredakteur von „hier & jetzt“. Das rechtsextreme Theorieorgan erschien von 2005 bis 2009 in Verantwortung der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten, dann wechselte die Herausgeberschaft zum „Bildungswerk für Heimat und nationale Identität“.

 

G20: Linksextreme und "Reichsbürger" unter ausgeschlossenen Journalisten

32 Journalisten wurde beim G-20-Gipfel in Hamburg die Akkreditierung entzogen. Bisher war nur sicher bekannt, dass sie als Sicherheitsrisiko galten. Das Innenministerium bestätigte nun die Hintergründe.

Unter den vom G-20-Gipfel kurzfristig ausgeschlossenen Journalisten sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums verurteilte linksextreme Straftäter und ein mutmaßlicher „Reichsbürger“ gewesen.

 

G20: NDR-Reporter soll angeblich "Reichsbürger" sein

Belege liefern die Polizisten nicht, als sie Christian Wolf vor dem G20-Gipfel am Betreten des Pressezentrums hindern und ihm mitteilen, er sei ein "Reichsbürger". Der NDR-Reporter bezeichnet den Vorwurf als haltlos und völligen Quatsch.

 

Baden-Württemberg: Behörden entziehen "Reichsbürgern" Waffenerlaubnis

Zahlreiche "Reichsbürger" im Südwesten müssen ihre Waffen abgeben. Seit Beginn dieses Jahres haben Behörden 36 waffenrechtliche Erlaubnisse von 21 sogenannten Reichsbürgern oder Selbstverwaltern zurückgenommen, wie aus Zahlen des Innenministeriums hervorgeht. 93 Waffen wurden sichergestellt. Zusätzlich laufen noch 49 Verfahren auf Widerruf oder Rücknahme der entsprechenden Erlaubnis.

 

Rassismus in der DDR: Der Boxer

Mit 18 kam Ibraimo Alberto aus Mosambik in die DDR. Er bewährte sich im Fleischkombinat und boxte erfolgreich. Gegen Nazis hat er seine eigene Strategie gefunden.

 

Kampf gegen koloniale Straßennamen in Berlin

Afrikanische Vereine wollen Berliner Straßen umbenennen, die mit deutschen Kolonialverbrechen verbunden sind.

 

SPD-Innenminister von Niedersachsen Pistorius: Linke nicht mit Rechtsextremen gleichstellen

Nach den Auseinandersetzungen am Rande des G20-Gipfels geht die Debatte über die linke Szene weiter. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius warnte nach den Randalen davor, Links- mit Rechtsextremismus auf eine Stufe zu stellen und damit Rassismus zu verharmlosen. Es würden "mehr als doppelt so viele Straftaten im rechtsextremen Bereich im Vergleich zu links" registriert, sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". Und es gebe "ein Vielfaches mehr an Körperverletzungen und auch mehr Tötungsdelikte im rechtsextremen Bereich." Pistorius berät den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Wahlkampf zum Thema innere Sicherheit.

 

Der Katze geht die rechte Pfote steil

Memes sind nicht nur harmlose bunte Bildchen mit witzigen Sprüchen. Rechte benutzen die einfachen Aussagen, um ihre Hetze zu verbreiten.

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