Balingen: Brandanschlag auf Asylbewerberheim? Brennbare Flüssigkeit verschüttet +++ Frau in Berlin-Köpenick rassistisch beleidigt +++ Kassel / Augsburg: Razzia bei Neonazis wegen Waffenhandels +++ NPD auf Facebook: Hetze gegen Asylbewerber um jeden Preis. +++ Für Angriffe auf Flüchtlingsheime gibt es ab 1. August härtere Strafen.

Balingen: Brandanschlag auf Asylbewerberheim? Brennbare Flüssigkeit verschüttet

Haben Unbekannte versucht, in der Nacht auf Donnerstag in der Asylbewerberunterkunft in der Balinger Beckstraße Feuer zu legen? Fakt ist, dass im Flur eine große Pfütze einer brennbaren Flüssigkeit entdeckt worden ist. Die Kripo ermittelt. Donnerstag gegen 7 Uhr: Der Hausmeister der Asylbewerberunterkunft in der Beckstraße entdeckt im hinteren Bereich des Flurs, zum Keller hin, eine große Pfütze, die nach Benzin riecht. Er informiert das Landratsamt, die Polizei wird eingeschaltet, Feuerwehr und DRK rücken aus. Die derzeit etwa 50 Bewohner – Asylbewerber aus verschiedenen Herkunftsländern, zum Teil auch Familien mit kleinen Kindern – müssen vorübergehend das Gebäude verlassen, werden vom Roten Kreuz betreut, und die Feuerwehr beseitigt die brennbare Flüssigkeit. Nach Sachlage könne der Verdacht einer versuchten schweren Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Schwarzwälder Bote
ZAK.de

Frau in Berlin-Köpenick rassistisch beleidigt

Am Donnerstagabend hat eine Passantin in Köpenick eine fremdenfeindliche Beleidigung angezeigt. Nach ihren Angaben war sie gegen 20.30 Uhr an der Hoernlestraße unterwegs, als sie von einer Anwohnerin vom Fenster aus aufgrund ihrer Hautfarbe beleidigt worden sein soll. Die hinzugerufenen Polizeibeamten stellten die Identität der Tatverdächtigen fest und entließen die 69-Jährige nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen. Das sagte ein Polizeisprecher am Freitagmorgen.
Berliner Morgenpost

Kassel / Augsburg: Razzia bei Neonazis wegen Waffenhandels

Die Wohnungen von zwei Neonazis sind durchsucht worden. Computer und Handys wurden beschlagnahmt und werden nun ausgewertet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Schusswaffen. Nachdem am Dienstag bekannt wurde, dass zwei Neonazis offenbar ein Waffengeschäft vorbereiten, ermittelt die Staatsanwaltschaft in Kassel wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Schusswaffen gegen die beiden mutmaßlich Beteiligten. Die Wohnungen der Beschuldigten in Kassel und bei Augsburg wurden am Dienstag durchsucht, teilt Staatsanwalt Götz Wied auf Nachfrage mit. Computer und Handys wurden beschlagnahmt und werden nun ausgewertet. Waffen, mit denen gehandelt werden könne, seien nicht gefunden worden. Beide wurden nach vorläufiger Festnahme wieder entlassen.
Frankfurter Rundschau

NPD auf Facebook: Hetze gegen Asylbewerber um jeden Preis

Eine vom thüringischen Pegida-Ableger und dem Landesverband der NPD veröffentlichte Nachricht verbreitet sich seit Montag rasant bei Facebook. Darin wurde der Eindruck erweckt, Asylbewerber hätten einen Sympathisanten der Rechtsextremen zusammengeschlagen. Eine gefährliche Mischung aus Halbwahrheiten und Lügen, um weiter Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.
Endstation rechts

Mecklenburg-Vorpommern: 21 offizielle Opfer von Neonazi-Gewalt 2014

35 Gewalttaten mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und damit vier mehr als 2013, registrierten die Behörden in Mecklenburg-Vorpommern im letzten Jahr. Eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion listet diese Fälle nun erstmals auf. Bei 31 Körperverletzungen wurden 21 Menschen verletzt, darunter eine Frau.
Endstation rechts

Bad Nenndorf: Geschichte eines Widerstands

Am ersten Augustwochenende wollen Neonazis wieder einmal bei einem "Trauermarsch" die Kleinstadt Bad Nenndorf am Deister heimsuchen. Seit 2006 kommen sie alljährlich in den Kurort im Landkreis Schaumburg. Bis zum Jahr 2030 haben sie ihre Aufmärsche angemeldet. Seit zehn Jahren wächst in Bad Nenndorf der Widerstand gegen den braunen Spuk - ein friedlicher Widerstand, der auch die politische Kultur in Niedersachsen nachhaltig verändert hat.
NDR

Für Angriffe auf Flüchtlingsheime drohen härtere Strafen

Immer häufiger kommt es zu Anschlägen auf Flüchtlingsheime. Ab Samstag werden die Täter härter bestraft. Dann tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, mit der die Regierung Konsequenzen aus den NSU-Morden ziehen will. Wer Flüchtlingsheime angreift, muss ab dem kommenden Samstag mit einer härteren Bestrafung rechnen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wies in der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) auf die am 1. August in Kraft tretende Gesetzesänderung hin, mit der rassistische und fremdenfeindliche Motive bei einer Straftat künftig besonders berücksichtigt werden. Die Neuregelung, mit der der Gesetzgeber die Konsequenzen aus den Morden des rechtsextremen NSU gezogen hat, seien „eine wichtige Klarstellung, dass bei rassistischen, fremdenfeindlichen oder sonstigen menschenverachtenden Motiven Null-Toleranz gilt“, sagte Maas.
Handelsblatt

"Nazi-Terminologie hat im Gesetz nichts zu suchen" 

Der Zentralrat der Juden unterstützt den Plan von Justizminister Maas, die historisch belasteten Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch zu reformieren. Die Union sieht darin ein "ein falsches Signal".
Die Welt
Jüdische Allgemeine

Gewalt gegen Asylbewerber_innen: Listen mit Lücken

Länder und Bund zählen Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte unterschiedlich - es dürften wesentlich mehr Delikte sein. Die Männer zeigten ihre Landtagsausweise. Sie seien von der "sächsischen Heimaufsicht", sagten sie und begehrten Einlass in das neue Asylbewerberheim von Bautzen. Doch die Herren kamen nicht vom Amt. Es waren Neonazis, angeführt von Holger Szymanski, dem Chef der damaligen NPD-Landtagsfraktion, die sich hier den Zutritt erschlichen mit einem Trick, den die sächsischen Ermittler als Amtsanmaßung werteten. Doch es war nur eine von den Taten, die sich 2014 gegen Asylbewerberunterkünfte in Bautzen richteten. "Sieg Heil"-Gebrüll, Hakenkreuz-Schmierereien, Hausfriedensbruch Bedrohung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht - es kam einiges zusammen in der Stadt in der Oberlausitz. Bundesweit hat es im vergangenen Jahr 198 Straftaten gegen Asylunterkünfte gegeben, wie das Bundesinnenministerium kürzlich mitteilte. Die Übergriffe hat das Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag im Februar 2015 detailliert aufgelistet, jeden Fall einzeln, mit Datum, Ort und dem Paragrafen im Strafgesetzbuch, gegen den dabei verstoßen wurde. Paragraf 86a ist oft genannt, die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Aber auch: Paragraf 308, Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion. Doch nur drei der Übergriffe aus Bautzen tauchen in dieser Liste auf, darunter ist der einschüchternde Besuch der NPD-Leute. Sieben andere Taten, die Sachsens Polizei in der Stadt registrierte, finden sich jedoch nicht darin - und das sind keine Einzelfälle. NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung haben bei allen Bundesländern um eine Auflistung der Taten aus den Jahren 2014 und 2015 gebeten. Bei den Antworten fällt auf, dass die Länder offenbar mehr Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verzeichnet haben als der Bund. 
Süddeutsche Zeitung

Deutschlands Karte des Schreckens

Brandanschläge, tätliche Angriffe, Anti-Asyl-Demos: In Deutschland hat die Gewalt gegen Flüchtlinge stark zugenommen. Die Karte zeigt, was wo geschah.
Der Bund (Schweiz)

Gewalt gegen Flüchtlinge - Hass im Netz

Ein Video aus der "Aktuellen Stunde" das WDR - unter Beteiligung von Netz-gegen-Nazis.de-Chefredakteurin Simone Rafael.
WDR

Wie Hetze die digitale Welt vergiftet

In sozialen Netzwerken zeigen manche Rassisten ihre Gesinnung offen – auch in Ostbayern. Aus Hass kann schnell Gewalt werden. Der Berliner Journalist Matthias Meisner („Tagesspiegel“) filtert seit Wochen das Netz nach fremdenfeindlichen Aktivitäten: „Die Radikalisierung findet vornehmlich auf Anti-Asyl-Seiten bei Facebook statt“, sagt er. Dort würden menschenverachtende Meinungen verbreitet, ohne dass Facebook oder die Seitenbetreiber reagierten. Meisner spricht von einer erschreckenden Entwicklung, manche Kommentatoren meldeten sich auch unter Klarnamen zu Wort und fürchten offenbar nicht mal Strafverfolgung.
Mittelbayerische.de

Grüner Netzpolitiker Von Notz: Zunehmender Rassismus im Internet darf nicht unwidersprochen bleiben

Die Antwort auf rasstische Hetze im Netz dürfe jedoch nicht zu einer Beschränkung von Grundrechten führen, so von Notz weiter. "Strafrechtrelevante Diskriminierungen müssen verfolgt werden. Das Recht auf anonyme und pseudonyme Äußerungen im Netz muss dabei aber unangetastetes Grundrecht bleiben", forderte der Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Da hat er Recht!
Hannover-Zeitung

Hass-Kommentare gegen Flüchtlinge: Urteil gegen Facebook-Hetzer schlägt Wellen

Die vom Amtsgericht Passau verhängte Geldstrafe gegen einen niederbayerischen Facebook-Hetzer hat zu einer intensiven Debatte im Netz geführt. Justiz und Bürger würden zunehmend sensibler auf öffentliche Hassrede gegen Flüchtlinge reagieren, meint Strafrechtsexperte Jochen Bung.
BR

Gewalt gegen Flüchtlinge: "Die Polizei kann mehr tun"

Die Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte wecken ungute Erinnerungen an die 90er-Jahre. Für den Rechtsextremismus-Experten Hajo Funke wirken Initiativen wie Pegida wie Brandbeschleuniger. Er fordert mehr Engagement von Politik und Polizei. Politiker wie Kirchenvertreter äußern sich betroffen zu den gewalttätigen Ausschreitungen gegen  Flüchtlingsunterkünfte. Hatten wir das nicht schon mal, in den 90er-Jahren? So mancher erlebt ein Déjà vu. Auch bei dem Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Experten Hajo Funke weckt dies ungute Erinnerungen. Die Statistik spricht eine deutliche Sprache: 20 bis 30 Prozent der deutschen Bürger stünden dem Islam ablehnend gegenüber, ebenso viele seien gegen eine wachsende Zahl von Immigranten, sagte Funke im Deutschlandradio Kultur. 
Deutschlandradiokultur

Interview mit Andreas Zick: „An den Zusammenhalt glauben viele Menschen nicht mehr“

Leiter des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung spricht im Interview über fremdenfeindlichen Gewalt und warum das Problem heutzutage so schwierig in den Griff zu bekommen ist. Ist die Lage besser oder schlechter als in den 90er-Jahren? Heute ist sie insofern schwieriger, als wir Konfliktherde überall in der Gesellschaft haben. Wir haben den Rechtsextremismus und den Islamismus. Und dann haben wir eine große Zahl an Nichtwählern, die sich entfernen. Wir haben Konfliktherde, die wir in den 90er-Jahren nicht hatten. Viele Menschen in der Mitte der Gesellschaft sind mit sich selbst beschäftigt und haben Abstiegsängste. Das macht sie zurückhaltender beim Thema Zuwanderung. Und dann gibt es einige, die glauben, dass die ganze Gesellschaft ohnehin auseinanderfällt. In den 90er-Jahren gab es die Idee, dass der Zusammenhalt das Motto Nummer eins ist. An den Zusammenhalt glauben viele Menschen nicht mehr. 
MZ-Web

Brandenburg: Rechtsextreme „Spreelichter“ zündeln weiter

Die „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ ist seit 2012 verboten, doch ihr brauner Geist lebt weiter. Die rechtsextreme „Volkstod“-Kampagne hält an. Zuletzt schütteten Neonazis vor dem Landratsamt in Senftenberg ein künstliches Grab auf. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts der Wiederbetätigung einer verbotenen Vereinigung.
MAZ

Neue Nazis in Thüringen?

Der Schein von Serisosität und Bürgernähe in der rechten Szene scheint vergangen. Mit ihren Demonstrationen, Konzerten und auch Internetpräsenzen leben extrem Rechte in Thüringen ihren Rassismus und Nationalismus offen aus. Nach dem verpassten Einzug der NPD ins Landesparlament, scheint sich die rechte Szene zu radikalisieren. Wie sich die derzeitge Struktur der extrem Rechten in Thüringen beschreiben lässt, ob tatsächlich von einer "neuen" rechten Szene auszugehen ist und welche Rolle Politik und Medien bei einer mögichen Radikalsisierung spielen, darüber sprach Radio F.R.E.I. mit Felix von mobit (Mobile Beratung in Thüringen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus).  (Audio, sehr spannend).
Radio F.R.E.I.

Rechte Expansion: "Der III. Weg" will bundesweit agieren

Die Nazi-Partei »Der III. Weg« ist aktionsorientiert und breitet sich aus. Erst ersetzte sie in Bayern das verbotene »Freie Netz Süd«, nun weitet sie ihren Aktionsraum kontinuierlich aus: Die neue rechtsextreme Partei »Der III. Weg« ist bundesweit auf dem Vormarsch.
Neues Deutschland

NSU-Verfahren: Teddybär mit Erinnerungslücken

Im NSU-Verfahren tritt ein maskierter Verfassungsschützer als Zeuge auf. Seinen ominösen Aktenordner stellt das Gericht sicher. Reinhard Görlitz hat sich trotz des Sonnenscheins draußen drinnen dick eingemummelt: Kapuzenpullover, seinen stattlichen Körperbau hat er offenbar einem polsterndem Schaumstoffbauch zu verdanken, braune Perücke, dicke Hornbrille. In seinem Mummenschanz bewegt sich der Verfassungsschützer aus Brandenburg so elegant wie sonst nur die Maskottchen der Fußball-Bundesligisten. Im Verfahren gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe soll der V-Mann-Führer mit dem Tarnnamen „Görlitz“ über seine Quelle „Piatto“ aussagen.
Stuttgarter Nachrichten
Thüringer Allgemeine

Sexuelle Belästigungen durch Asylbewerber? "Mir ist in Rosenheim kein Fall bekannt"

Sexuelle Belästigungen durch Asylbewerber? Nur ein Vorurteil? Wir haben bei denjenigen nachgefragt, die täglich mit Flüchtlingen arbeiten. Immer wieder wird auch von unseren Usern behauptet, dass die Zahl sexueller Belästigungen und Übergriffe durch Asylbewerber zugenommen habe. Im Juli gab es in unserer Region mutmaßlich drei Fälle, die derzeit von der Polizei untersucht werden. Wie reagieren die Ehrenamtlichen in der Flüchtlingsarbeit auf diese Behauptung und wie schätzen sie die Situation ein. Unsere Redaktion hat bei Christian Hlatky von der Sozialen Stadt und Bürgerstiftung Rosenheim und Roman Lebedev von der Asylsozialberatung der Caritas nachgefragt.
Innsalzach.de

Ein Drittel der Balkan-Flüchtlinge sind Roma

Deutsche Politiker fordern, weitere Balkan-Länder zu sicheren Staaten zu erklären. Eine neue Zahl belegt: Viele Flüchtlinge von dort haben Diskriminierung zu fürchten.
Die ZEIT

NPD und Bündnis "Weinheim bleibt bunt" planen für Samstag Infostände in Weinheim

Der für Samstag, den 1. August, in Weinheim an der “Reiterin” vor dem “Karlsberg” angemeldete Infostand der NPD erhält Gegenwind. Das Bündnis “Weinheim bleibt bunt” wird mit einem eigenen Tisch in 15 Meter Entfernung Präsenz zeigen.
Rheinneckarblog

Wir brauchen eine Willkommenskultur und Kampf gegen Rassismus – Im Gespräch mit Silvio Lang (Dresden Nazifrei)

Vergangenen Freitag demonstrierte die NPD in Dresden vor einem Zeltlager für Flüchtlinge, dabei kam es zu Angriffen mit Steinen und Glasflaschen. Am Montag gab es daraufhin eine linke Demonstration für das Recht auf Asyl und gegen Rassismus. Wir haben mit Silvio Lang, dem Sprecher von Dresden Nazifrei, über die Eskalation der Gewalt und die Zustände in Dresden, sowie die Folgen von Pegida gesprochen.
Die Freiheitsliebe

Ultraorthodoxer sticht sechs Menschen beim Christopher Street Day in Jerusalem nieder

Ein ultraorthodoxer Jude hat bei einer Lesben- und Schwulenparade in Jerusalem sechs Menschen niedergestochen. Zwei der Opfer seien dabei schwer verletzt worden, sagte Polizeisprecher Asi Aharoni am Donnerstag. Dem Angreifer sei es gelungen, trotz massiver Sicherheitsvorkehrungen zu dem Umzug vorzudringen. Der traditionell schwarz gekleidete Mann zog nach Augenzeugenberichten plötzlich ein Messer aus der Tasche und stach wahllos auf Teilnehmer ein. Er wurde den Angaben zufolge von der Polizei überwältigt und festgenommen. Der 40-Jährige war nach Polizeiangaben bereits nach einem ähnlichen Angriff auf die Schwulenparade vor zehn Jahren festgenommen worden. Nach der Attacke im Jahr 2005 war er zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Nach Verbüßung von zehn Jahren dieser Strafe war er vor rund drei Wochen aus dem Gefängnis entlassen worden.Frankfurter Rundschau

Rechte Homo-Parade in Schweden gefloppt: 20 Teilnehmer vorm Lidl

So ganz scheint in Stockholm der Versuch einiger Rechtspopulisten, mit einer eigenen Lesben- und Schwulenparade durch überwiegend muslimische Viertel zu provozieren, nicht gelungen zu sein. Medien berichten, dass an der „Pride Järva“ von Jan Sjunnesson, einem Aktivisten der Schwedendemokraten und Autor der fremdenfeindlichen Website „Avpixlat“ nur etwa 20 Menschen teilgenommen haben.
ggg.at

Protest von hinten gegen Homophobie

 "ANDERSRUMportrait" nennt sich eine Kunst-Kampagne gegen Homophobie: Seit 2010 hat die Fotografin Alexa Seewald über 3.000 Menschen von hinten aufgenommen, um mit jedem Porträt ein Zeichen gegen Stigmatisierung und Schubladendenken zu setzen. Tolle Idee, tolle Bilder!
queer.de

Salma Hayek: Wir haben ein Problem: Rassismus

Salma Hayek (48) warnte, dass Rassismus in Amerika ein "offensichtliches Problem" ist. Die Schauspielerin ('Frida'), die im Alter von zwölf Jahren aus Mexiko in die Vereinigten Staaten kam, erklärte in einem Interview mit 'Entertainment Tonight', dass viele Menschen in den USA nicht wahrhaben wollen, wie unterschiedlich die Leute je nach Hautfarbe behandelt werden würden. "Wir haben ein großes Problem", so Salma. "Ich glaube, das ist ein offensichtliches Problem. Jahrelang haben die Leute nämlich gesagt: 'Oh, Rassismus ist in Amerika vorbei' oder 'Amerika ist sehr offen'. Und ich glaube, in den letzten paar Jahren haben wir immer mehr erkannt, dass das eine Lüge ist und das es ein sehr großes Problem ist, mit dem wir umgehen müssen." Die Einschätzung der Oscarpreisträgerin folgte auf den Tod von Sandra Bland. Die 28-jährige schwarze Frau war in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie bei einer Verkehrskontrolle in Texas angeblich von Polizisten körperlich angegriffen wurde.
Vip.de

Australien: Aborigine-Footballstar will wegen Rassismus nicht mehr spielen

Adam Goodes ist einer der grössten Sportler Australiens. Und er ist ein Aborigine, der unbequeme Wahrheiten ausspricht. Deshalb buhen ihn in den Stadien Zehntausende aus. Nun hat er sich freistellen lassen, weil ihm sein Engagement gegen Rassismus zu viel Hass der Menschen in den Stadien einbrachte, die behaupten wollen, sie wussten nicht, dass "Affe" oder "Geh zurück in den Zoo" rassistische Beleidigungen wären.
Watson

Rechtsextreme Umtriebe im Fürstentum Liechtenstein

Der Monitoringbericht 2014 „Rechtsextremismus in Liechtenstein“ ist zum fünften Mal erschienen. Dokumentiert werden rechtsextreme Aktivitäten und Vorfälle in dem Kleinststaat. Namentlich erwähnt werden in dem Bericht 2014 die international vernetzten Gruppierungen „Europäische Aktion“ (EA) und „Volkstreue Jugend Fürstentum Liechtenstein“ (VJFL), deren Aktivitäten sich weitgehend auf Internetbotschaften beschränken.
Blick nach rechts

Sexismus-Eklat im türkischen Parlament: „Sie als Frau, seien Sie still!“

Sexismus-Eklat im türkischen Parlament! Vize-Regierungschef Bülent Arinc wollte eine Abgeordnete zum Schweigen bringen – und zwar, weil sie eine Frau ist.  Es geschah am Mittwoch während einer Debatte zu Armee-Einsätzen gegen den IS und gegen militante Kurden: Arinc sprach gerade am Rednerpult, als ein Zwischenruf aus den Reihen kam: Eine Abgeordnete der Kurden-Partei HDP übte lautstark Kritik an Arinc – und das ließ er sich nicht gefallen. „Seien Sie still“, sagte der Politiker. „Sie als Frau, seien Sie still!“ Auch im Netz regt sich Empörung: Unter dem türkischen Hashtag #BirKadinOlarakSusmayacagiz (Wir Frauen werden nicht still sein) solidieren sich Frauen weltweit mit der von Arinc beleidigten Politikerin Nursel Aydogan. Sie sagte, sie nehme die Entgleisung nicht persönlich. Vielmehr sei es eine „Beleidigung aller Frauen“ gewesen.
Berliner Kurier