Nach den Rechten sehen: Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Kassel: Neonazis halten Mann eine Woche lang gefangen

Neonazis haben in Kassel einen Mann eine Woche lang gefangen gehalten und misshandelt. Zwei der Kidnapper wurden festgenommen. Einer von ihnen hätte vergangene Woche im NSU-Prozess in München aussagen sollen. Zwei Neonazis aus Kassel sollen zusammen mit drei Komplizen einen 46-Jährigen eine Woche lang in einer Wohnung im Norden der Stadt gefangen gehalten und verletzt haben. Das Opfer sei geschlagen und getreten worden, hieß es am Mittwochnachmittag in einer Mitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft. Dem 46-Jährigen sei während dieser Zeit in der ersten Aprilhälfte der Kopf geschoren sowie das Mobiltelefon und der Rucksack gestohlen worden. Nach sieben Tagen gelang dem Opfer die Flucht. Die beiden Verdächtigen wurden am Mittwoch in Untersuchungshaft genommen. Der 40 Jahre alte Festgenommene ist der mehrfach wegen Gewalttaten und eines Tötungsdeliktes verurteilte Kasseler Neonazi Bernd T. Das Opfer wurde nach hr-Informationen in Räumen der rechtsextremen Gruppierung gefangen gehalten. Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Kassel war am Mittwoch nicht mehr zu erhalten. Bernd T. hätte in der vergangenen Woche zum zweiten Mal im Münchener NSU-Prozess als Zeuge aussagen sollen. Er sagte wegen Krankheit ab.
hr-online
hna
hna II

Abschiebungsgegner und Neonazis: Eine irre Nacht in Dortmund-Eving

Ungewöhnliche Szenen haben sich heute Nacht in Eving abgespielt: Dort haben um 4 Uhr morgens etwa 20 Linke gegen eine geplante Abschiebung protestiert. Auch knapp ein Dutzend Neonazis protestierten – gegen die Evinger Unterkunft. Am Ende gab es Verwirrung, eine Festnahme und eventuell ein juristisches Nachspiel.
Ruhrbarone
BILD

Pegida-Demo in Karlsruhe mit Nachwehen: Rechte und Linke attackieren sich

Die siebte Kundgebung der Pegida-Bewegung in Karlsruhe hat in der Nacht zum Mittwoch für weiteren Ärger zwischen Protestlern aus dem rechten Lager und linken Demonstranten geführt. Die Kleingruppen von jeweils drei Männern gerieten kurz vor Mitternacht in Streit, bedrohten sich mit einem Messer und versprühten Pfefferspray. Den konkreten Angriff mit einem Messer durch einen Rechtsradikalen konnte einer der anderen Gruppe abwehren. Ein Mann wurde mit Pfefferspray am Auge verletzt und musste ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt nach Angaben vom Mittwoch gegen alle sechs Beteiligten wegen gefährlicher Körperverletzung.
Schwaebische.de

Prozess um HoGeSa-Ausschreitungen in Köln: "Die Zunge" kleinlaut

Ein 29-Jähriger, der bei den Ausschreitungen mit ausgestreckter Zunge vor einem umgestürzten Polizeiauto posiert hatte, ist am Mittwoch zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Bei der Motivation des Beschuldigten bleiben Fragen offen. So sehr Richter Rolf Krebber und Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn sich allerdings bemühen, das Motiv zu ergründen – sie scheitern. „Warum fährt man aus Berlin nach Köln, um gegen Salafisten zu demonstrieren und geht auf die Polizei los?“, fragt Krebber. Ihr Mandant – nicht vorbestraft, kein Hooligan, kein Nazi, aus gutbürgerlichen Verhältnissen stammend – habe auch keine plausible Erklärung dafür, sagt die Anwältin. „Was hat Sie nur geritten?“, versucht es Krebber erneut. Der Angeklagte zuckt mit den Schultern, antwortet: „Gute Frage“, und starrt vor sich ins Leere. Willuhn erinnert ihn daran, dass Polizisten trotz Helm und Schutzausrüstung Menschen seien „und nicht irgendwelche Klonkrieger“. Er könne nicht verstehen, was junge Menschen dazu bewege, sich an solchen Gewaltexzessen zu beteiligen. Der 29-Jährige schweigt. Nur so viel sagt er: Der Rummel um das Foto mit der Zunge habe ihm zugesetzt. Auch sein Arbeitgeber habe das Bild in den Medien gesehen und ihn darauf angesprochen.
Kölner Stadtanzeiger

Neumarkt: Rechte Bombenbastler warfen „Mollis“ im Steinbruch - Prozess

Auf dem Heimweg vom Stammtisch der für ihre rechtsradikalen Umtriebe bekannten „Kameradschaft Altmühltal“ in Breitenegg kamen vier junge Burschen auf die dumme Idee, Molotow-Cocktails zu basteln. In einem stillgelegten Steinbruch bei Mittersthal schritten sie zur Tat. Drei oder vier leere Getränkeflaschen wurden mit Benzin aus dem Reservekanister befüllt, mit einem mit Benzin getränkten und entzündeten Lappen als Lunte verschlossen und gegen die Sandsteinwand geschleudert. Der Treibstoff ging in Flammen auf und das blieb nicht verborgen. Zeugen des nächtlichen Fanals am 6. Februar letzten Jahres riefen die Polizei. Drei junge Männer, der vierte war nicht zu ermitteln, räumten die Vorwürfe ein und mussten sich gestern unter anderem wegen dieses verbotenen Feuerzaubers vor dem Amtsgericht Neumarkt verantworten. Das „unter anderem“ waren ein Springmesser und mehr als 100 Gramm Schwarzpulver, das zum Teil in einer Art Rohrbombe steckte, an der allerdings noch die Zündvorrichtung fehlte. Diese Funde hatte das Landeskriminalamt bei den folgenden Hausdurchsuchungen gemacht. Richter Danny Schaller und seine beiden Schöffen nahmen sich viel Zeit zur Beratung. Sie machten es sich nicht einfach bei der strafrechtlichen Beurteilung des rechtsradikalen Hintergrunds der Angeklagten zumindest zur Tatzeit. Letztlich kamen sie aber zu dem Schluss, dass die „Molli“-Bastelei nur Blödsinn war, ohne die möglichen Konsequenzen zu bedenken. Dass so ein Anschlag aus der rechten Ecke vorbereitet worden sein könnte, nahmen sie zu Gunsten der Angeklagten nicht an.
nordbayern

Jahrestag der deutschen Kapitulation: Rechte planen "Sturm auf den Reichstag" am 9. Mai

Am 9. Mai, dem Tag des Sieges über Hitler-Deutschland, wollen Rechte in Berlin demonstrieren. Sie planen einen "Sturm auf den Reichstag" und wenden sich gegen die Islamisierung und Amerikanisierung Europas.
Tagesspiegel

Rechtsextremismus in Sachsen: NPD verliert an Attraktivität, "Der III. Weg" und "Die Rechte" gewinnen

Die sächsische NPD verliert an Anziehungskraft – die Kleinstpartei „Der III. Weg“ und „Die Rechte“ haben offenbar an Attraktivität gewonnen. Das vergangene Jahr war kein gutes für die sächsische NPD, die bei den Landtagswahlen haarscharf mit 4,95 Prozent (81051 Stimmen) am abermaligen Einzug ins Dresdner Parlament gescheitert ist. Aber auch andere Gegebenheiten, aufgelistet im aktuell vorgestellten Verfassungsschutzbericht, lassen die Anziehungskraft der Nationaldemokraten zurückgehen. Nichtsdestotrotz bleibt der Freistaat vergleichsweise eine Hochburg der rechten Szene. Zahlenmäßig ist die dem Rechtsextremismus zugeordnete Personenzahl bundesweit rückläufig, in Sachsen stagniert das seit 2012  Personenotenzial mit 2500. Die Zahl der Straftaten mit rechtsgerichteter Zuordnung ist mit 1710 noch einmal leicht angestiegen. Sachsens Verfassungsschützer sehen mit Sorge, dass sich die Zahl der als gewaltbereit eingestuften Kräfte von 830 auf 900 erhöht hat. Als neues Agitationsmerkmal sind Bedrohungen, Beschimpfungen und Übergriffe auf die sorbische Bevölkerungsgruppe in der Lausitz aufgetaucht. Die NPD hat Potenzial eingebüßt (von 670 auf 610), deren Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) hat hingegen mitgliedermäßig zugelegt (von 70 auf 110). „Die Rechte“ (10 Angehörige) wie auch insbesondere „Der III. Weg“ (20) haben zuletzt an Attraktivität gewonnen. Das unorganisierte, subkulturell rechte Spektrum ist größer geworden (von 850 auf 880). Die ohnehin finanziell angeschlagene NPD unter ihrem Landesvorsitzenden Holger Szymanski hat durch den Nichteinzug in den Landtag einen monetären wie logistischen Rückschlag hinnehmen müssen. Von 60 Wahlkreisen wurden in 44 Verluste eingefahren. Organisatorisch ist die Partei mit 13 Kreisverbänden flächendeckend aufgestellt. Sie verfügt über vier Regionalgruppen des „Rings Nationaler Frauen“ (50 Mitglieder).
BNR

AFD: Wie das Koalabärchen an der Tankstelle

Hans-Olaf Henkel tritt in der rechtspopulistischen AfD zurück, weil die AfD rechtspopulistisch ist. Regen sich bald Sozialdemokraten über die Gewerkschaften auf?
DIE ZEIT

Rechtsextremismus: Immer mehr Straftaten - was tun?

Antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten haben in Bayern 2014 stark zugenommen: von 310 auf 538. Während die Staatsregierung auf Polizei und Geheimdienst setzt, fordern andere ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus.
Bayerischer Rundfunk

Leipzig setzt mit Courage-Konzert Zeichen gegen Rechts

Mit einem Konzert auf dem Marktplatz will Leipzig am heute ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus setzen. Dabei sind die Bands Yellow Umbrella aus Dresden und Keimzeit aus Berlin. Letztere will einen Überraschungsgast mitbringen. Die Veranstalter rechnen mit Tausenden von Besuchern.
WELT
MDR

Bayerischer Gaststättenverband will keine Neonazis bedienen

Rechtsextremismus habe in der Gastronomie nichts verloren, betont der bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Umso mehr wurmt es die Organisation von Hoteliers und Wirten, dass sie ausgerechnet dem rechtsextremen Münchner Stadtrat Karl Richter zum Gastro-Frühling auf dem Frühlingsfest Bier und Hendl spendiert hatte. Zu der Veranstaltung war unter anderem der gesamte Münchner Stadtrat samt Begleitpersonen eingeladen.
Süddeutsche Zeitung

Hamas in Berlin-Treptow

Knapp 200 Menschen protestierten am Samstag in Berlin gegen die umstrittene »13. Konferenz der Palästinenser in Europa«, die zum dritten Mal in der deutschen Hauptstadt stattfand. Der Berliner Verfassungsschutz hatte die Konferenz schon 2010 als »wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern in der Hauptstadt« bezeichnet. Veranstalter sind das Londoner Palestinian Return Centre (PRC) und die Berliner Palästinensische Gemeinde in Deutschland (PGD). Nach Angaben von Sicherheitsbehörden nutzt die Hamas, die auf der Terrorliste der EU steht, diese Organisationen, um verdeckt in Europa auftreten zu können.
Jüdische Allgemeine

Österreich: Verfassungsschutz korrigiert Fehler: 530 statt 371 rechtsextreme Taten

Nachdem der Verfassungsschutz zugegeben hat, dass ihm bei der Statistik ein Patzer passiert war, stellt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in einer Anfragebeantwortung an den grünen Justizsprecher Albert Steinhauser nun richtig: Im Jahr 2013 waren es nicht wie zuerst angegeben 371, sondern 530 rechtsextremistisch motivierte Tathandlungen. Der Unterschied ergebe sich daraus, dass mehrere Taten in Salzburg zusammengefasst gezählt worden seien, erklärt ein Ministeriumssprecher auf derStandard.at-Anfrage. Auffällig ist, dass rassistisch motivierte Tathandlungen im Vorjahr stark zugenommen haben, sie sind von 61 auf 111 Taten gestiegen, das ist eine Zunahme um 80 Prozent. Antisemitisch motivierte Taten haben um 57 Prozent zugenommen.
Der Standard

Das Netz debattiert die Krawalle von Baltimore

Nach der Trauerfeier für Freddie Gray  kommt es in Baltimore zu schweren Ausschreitungen. Warum musste der 25-jährige Schwarze sterben? Via Twitter machen Tausende Nutzer gegen Rassismus mobil. Der Meinungskampf im Netz.
Handelsblatt

NSU-PROZESS: Was senden sie denn?

Radio Lotte Weimar erhielt 2013 einen der raren Presseplätze im NSU-Prozess. Was die Redaktion daraus gemacht hat.
DIE ZEIT

NSU-Prozess: Aussteiger will reinen Tisch machen

Der frühere Rechtsradikale Kay S. sagt im NSU-Prozess aus - offenbar will er reinen Tisch machen. Er gesteht eine gemeinsame Tat mit den späteren NSU-Terroristen Mundlos und Böhnhardt sowie Zschäpe und dem Mitangeklagten Wohlleben aus dem Jahr 1996.
Später habe er sich von den Anderen losgesagt, ihre Taten seien ihm zu weit gegangen. Kay S. kennt Beate Zschäpe noch aus den 90er Jahren, wie sie gehörte er damals zur rechten Szene in Jena. Nun gibt er im NSU-Prozess als Zeuge ungewöhnlich bereitwillig Auskunft über die damalige Zeit. Überraschend gesteht er sogar seine Beteiligung an einer Tat im Jahr 1996 - und belastet dabei auch Zschäpe sowie den Mitangeklagten Ralf Wohlleben. Er selbst habe damals mitgemacht und später vor Gericht ein falsches Alibi gegeben, sagt Kay S.
Süddeutsche Zeitung
Thüringer Allgemeine
n24.de

Institutioneller Rassismus am Beispiel NSU

Breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Bundesregierung auf, endlich Lehren aus dem „NSU“-Komplex zu ziehen und überfällige Maßnahmen gegen Rassismus zu ergreifen. Der aktuelle Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung ist ein Zeugnis der mangelnden Problembewältigungskompetenz der Bundesregierung. Die Bundesregierung preist die „Optimierung“ der (Zusammen-)Arbeit von Polizei und Verfassungsschutzbehörden und ihre technische Aufrüstung als zentrale Maßnahme in Reaktion auf den „NSU“. Nicht thematisiert werden die fatalen Fehlkategorisierungen der Ermittlungsbehörden und tiefer liegende Vorurteilsstrukturen, die für die anhaltenden Fehlermittlungen im „NSU“-Komplex verantwortlich waren. Rassistische Verhaltensweisen von Ermittlern und institutioneller Rassismus als zentrales Defizit in den erfolglosen Ermittlungen werden nicht erwähnt. Das mangelnde Problembewusstsein der Bundesregierung ist symptomatisch für die fortwährend mangelhafte Arbeit der Innenministerien, Polizeien und Verfassungsschutzämter. Um die fehlerhafte staatliche Problembearbeitung anzuklagen und Verbesserungen einzufordern, hat sich ein breites Bündnis aus AnwältInnen der Nebenklage des „NSU“-Prozesses, zivilgesellschaftlichen Organisationen, WissenschaftlerInnen und BürgerInnen aus ganz Deutschland formiert. In unserem Gegenbericht zum Staatenbericht der Bundesregierung nehmen wir eine völlig andere Problemanalyse zum „NSU“-Komplex vor und mahnen die Einleitung notwendiger Maßnahmen an, um Einzelne und Gruppen in Zukunft besser vor Diskriminierung zu schützen. Den Bericht gibt es hier:
NSU-Watch.info

Michael Wolffsohn: „Die Vorboten sehen wir bereits“

Interview mit Michael Wolffsohn über alten und neuen Antisemitismus und die wachsende Distanz zu Israel in Deutschland
Südkurier

„Gesicht zeigen“: Auszeichnung für Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit in Darmstadt

Eine Auszeichnung gegen den Hass: Der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) zeichnete am Dienstag mehrere Initiativen für ihre Arbeit gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit in Darmstadt aus. Der mit 800 Euro dotierte erste Preis ging in diesem Jahr an den Verein für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Darmstadt e.V.. "Die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Darmstadt e.V. setzt sich kontinuierlich für die Versöhnung und den Dialog von jüdischen und christlichen Mitbürgern ein und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum friedlichen und fruchtbaren Austausch der Religionen in unserer Stadt", würdigte Partsch das Engagement. Die zweiten Preise sind jeweils mit 400 Euro dotiert. Einer der zweiten Preise ging an den Musikproduzenten, Bandleader der Musikgruppe "Besidos" und Inhaber des Orange-Box-Studios in Darmstadt, Hüseyin Köroglu. Er "nutzt die Musik als Vehikel für die internationale Verständigung." Philip Krämer, ebenfalls Träger des zweiten Preises, hat mit seinem Aufruf an alle Darmstädter Bürgerinnen, Bürger und Stadtverordneten aller Fraktionen ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Antizionismus und gegen Diskriminierung in der Stadtgesellschaft gesetzt. Krämer hat die Kundgebung "Solidarität mit den Menschen in Israel! Gegen Antisemitismus und Islamismus!" initiiert. Ebenfalls mit dem zweiten Preis ausgezeichnet wurden die Helfer der Gruppe "Obdachlosen und Bedürftigen helfen in Darmstadt". Sie sorgen, so Partsch, "mit ihren kreativen und selbstlosen Hilfsaktionen für einen menschenwürdigen Umgang mit denjenigen Menschen, die am Rande unserer Gesellschaft leben".'
Darmstädter Tagblatt

Antisemitismus in der Schule: Religionen werben für friedliches Miteinander – Sunniten außen vor

Religiöse Konflikte lassen auch Kinder und Jugendliche in den Schulen nicht kalt. Antisemitische Beleidigungen will Baden-Württembergs Kultusminister Stoch nicht länger hinnehmen. Er hat eine bundesweit einmalige Initiative verschiedener Glaubensgemeinschaften auf den Weg gebracht, mit der für ein friedliches Miteinander geworben werden soll. Allerdings: Sunnitische Moslems sind nicht dabei.
News4Teachers

Antisemitismus in Deutschland und Frankreich: Hass aus der Mitte der Gesellschaft

Antisemitismus ist in Frankreich und Deutschland keineswegs nur bei marginalisierten Muslimen und rechten Spinnern zu finden. Antisemitische Einstellung sind in beiden Ländern weit verbreitet. Doch es gibt auch Unterschiede zwischen den Ländern, die teilweise historisch begründet sind.
Tagesspiegel

Österreich: Pegida-Spaziergang in Linz untersagt

Der für Sonntag von Pegida OÖ geplante "3. Linzer Spaziergang" ist am Mittwoch untersagt worden. Das teilte der Sprecher der Landespolizeidirektion, David Furtner, auf APA-Anfrage mit Nach einer rechtlichen Prüfung habe die zuständige Abteilung entschieden, dass es Gründe dafür gebe. Zu den Hintergründen der Untersagung wollte er sich unter Hinweis auf ein laufendes Verfahren nicht äußern.
Kurier.at

Satirestreit in den USA und Frankreich um "​Charlie Hebdo": Verwirrung der Begriffe

In den USA boykottierten Autoren eine Auszeichnung für „Charlie Hebdo“. Widerstand gegen Fanatismus sei keine Islamophobie, antworten Franzosen.
taz
Deutschlandradio Kultur

Klein, aber schlagkräftig: Rechte Hooligan-Szene in Bremen

Am Spieltag des 101. Nordderbys zwischen Werder Bremen und dem Hamburger Sportverein wurden Bremer Ultras von Bremer Hooligans angegriffen. Und von der Polizei zum Ort des Geschehens zurück getrieben, wo es zu einer erneuten Schlägerei kam. Dabei hatte die Polizei ihren Anteil an der Eskalation und das leider nicht zum ersten Mal.
Fussball-gegen-Nazis.de