29.04.2016 ... Presseschau

Unbekannte zünden Brandsätze in geplantem Flüchtlingsheim in Münster +++ Meißen: Hohe Haftstrafen für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim +++ Zwischenfall im Parteibüro der Grünen: Rechtsextreme filmen Veranstaltung gegen Nazis in Zwickau.
 

Unbekannte zünden Brandsätze in geplantem Flüchtlingsheim in Münster

Unbekannte haben am frühen Donnerstagmorgen Brandsätze in einem geplanten Flüchtlingsheim in Münster gezündet. Sie hatten mehrere Scheiben und Türen eingeschlagen, um sich gewaltsam Zutritt zu dem zweigeschossigen Gebäude zu verschaffen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Sie sollen dann in beiden Etagen Feuer gelegt haben. 

Meißen: Hohe Haftstrafen für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Nach einem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Meißen sind beide Täter zu Haftstrafen von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Dresden sah es als erwiesen an, dass die 38 und 41 Jahre alten Männer in der Nacht zum 28. Juni 2015 Feuer in einer noch unbewohnten Unterkunft legten. Damit hätten sie verhindern wollen, dass Asylbewerber in ihrer Nachbarschaft einziehen, hieß es. Das Urteil lautet auf vorsätzliche Brandstiftung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Das ausländerfeindliche Motiv der Angeklagten wertete das Gericht als strafverschärfend.

Zwischenfall im Parteibüro der Grünen: Rechtsextreme filmen Veranstaltung gegen Nazis in Zwickau

Wie stark ist der Rechtsextremismus in Zwickau und im Landkreis verbreitet? Bei einer Diskussion zum Thema tauchten vorgestern zwei Männer auf - und filmten heimlich mit. Nach dem Vortrag von Jens Paßlack vom Kulturbüro Sachsen diskutierten Zwickauer Bürger, Aktivisten, Lokalpolitiker, Asylkritiker, junge Punks und Ausländer miteinander über Rassismus, Islamfeindlichkeit und Identität. Dann kam es zu einem Zwischenfall: Zwei Männer betraten das Bürgerbüro, es herrschte plötzlich Stille. Es handelte sich um zwei Macher des Youtube-Kanals "Kara Ben Nemsi TV", die bereits auf mehreren öffentlichen Veranstaltungen aufgefallen waren. Ihr Muster: Sie fertigen Schmähvideos an, in denen über Politiker wie Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD), Martin Böttger (Grüne) und René Hahn (Linke) hergezogen wird. Auch von der Veranstaltung bei den Grünen tauchte gestern ein Video auf: Mit versteckter Kamera hatten die Männer am Abend zuvor gefilmt, wie etliche Besucher die Runde verließen, nachdem die beiden eingetroffen waren. Grünen-Landtagsabgeordnete Petra Zais, zugleich Moderatorin des Abends, machte von ihrem Hausrecht Gebrauch: Sie bat die Männer zu gehen und führte die Diskussionsrunde als geschlossene Veranstaltung weiter. "Wenn sich die Anwesenden gestört fühlen, können wir nicht einfach so weiter machen", sagte Zais. Die Männer beschlossen daraufhin, den Raum wieder zu verlassen und von außen zu filmen. Laut Ines Leonhardt, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Zwickau, ist es grundsätzlich erlaubt, bei öffentlichen Veranstaltungen zu filmen - auch mit versteckter Kamera. Anders verhält es sich in privaten Räumen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass mehrere Anzeigen gegen die "Kara Ben Nemsi TV"-Macher eingegangen sind. Allerdings wurden nach Einzelfallprüfungen auch schon Ermittlungen eingestellt.

Lagebericht des BKA: Viele Straftaten gegen Asylunterkünfte

Die Zahl der Flüchtlinge geht zurück, die Zahl der Straftaten, die sich gegen sie richten, bleibt hoch. Das geht aus dem Lagebericht des BKA hervor, der WDR, NDR und "SZ" vorliegt. Sorgen bereiten dem BKA vor allem fanatisierte Einzeltäter. Allein in diesem Jahr gab es 37 Fälle von Brandstiftung. Demnach gab es im ersten Quartal 2016 bereits 347 Straftaten, darunter drei versuchte Tötungsdelikte, 37 Brandstiftungen und 23 Körperverletzungen. Nur im letzten Quartal 2015 hatte es noch mehr Straftaten gegeben. Im gesamten Jahr 2015 waren es 1031 Übergriffe.

"Identitäre Bewegung" in Europa: Sanfte Auslöschung

Krawall im Theater, Schweineköpfe im Halal-Restaurant: Die "Identitären" in Wien, Paris oder Bad Schlema geben sich als popkulturelle Spaßguerilla. Dabei sollen sie die radikalen Bewegungen salonfähig machen. Im baden-württembergischen Künzelsau wurden unlängst Plakate gesichtet: "Minderheit im eigenen Land? Wehr dich gegen den Großen Austausch!" In Bad Schlema, einer Gemeinde im Erzgebirge, wurden nachts sechs Haufen Tierkot vor dem Rathaus abgeladen. Darin steckten Schilder mit Sätzen wie "Wer Multikulti sät, wird Scheiße ernten" oder "Euer Demokratieverständnis stinkt zum Himmel". In Wien standen am Mittwochabend fünf Männer auf dem Dach des Burgtheaters, enthüllten ein Transparent mit der Aufschrift "Heuchler" und warfen Flugblätter ins Publikum; auf der Bühne lief Elfriede Jelineks Stück "Die Schutzbefohlenen". Vierzehn Tage zuvor wurde dasselbe Stück in derselben Stadt schon einmal sabotiert, in einer Inszenierung im Audimax der Universität, bei der Flüchtlinge mitspielten. Auch dort hatten die Demonstranten ein Transparent mit der Aufschrift "Heuchler! Widerstand gegen eure Dekadenz!" enthüllt, Kunstblut verspritzt und Flugblätter mit dem Titel "Multikulti tötet!" geworfen.

Polizei: "Kein ganz normaler Sonntag" in Plauen

Um in Plauen rechte und linke Demonstranten zu trennen, fordert die Polizei aus anderen Ländern Kräfte an. Sie will Protest in Hörweite ermöglichen.

Gericht verurteilt Dügida-Anmelderin wegen Volksverhetzung

Die rechtsradikale Anmelderin der Dügida-Demonstrationen in Düsseldorf ist zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Das Düsseldorfer Amtsgericht sprach die 37-Jährige am Donnerstag unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung schuldig. Man habe gezögert, die Strafe noch einmal zur Bewährung auszusetzen, bekannte der Richter. Die Verurteilte war im Landesvorstand der rechtsextremen Partei Pro NRW und früher Funktionärin der NPD-Jugend. Sie hatte im Februar 2015 vor einer Moschee in Düsseldorf skandiert: „Wir wollen keine Salafistenschweine“. Damit seien die Gläubigen in der Moschee als Extremisten und Tiere herabgesetzt worden, hatte die Staatsanwaltschaft argumentiert, die ein Jahr Haft auf Bewährung beantragt hatte. Zugleich habe sie damit bewusst die Religionsausübung der Gläubigen gestört. Das Gericht stellte weiter fest, dass sie einen Polizisten gefilmt und das Video ohne dessen Zustimmung online gestellt habe. Außerdem habe sie Polizisten mehrfach als „Arschlöcher“ beschimpft.

Politikwissenschaftler Patzelt zum rechten Terror: "Leute, die es im Leben nicht sonderlich weit gebracht haben"

Deutschland scheint sich nach rechts zu bewegen. Selbst das Thema Rechtsterrorismus kommt der Gesellschaft immer näher: Gleich zwei Gruppen stehen derzeit vor Gericht. T-online.de sprach mit Werner J. Patzelt. Der in Dresden forschende Politikwissenschaftler gilt als einer, der nah an Pegida dran ist – zu nah, glauben manche. Im Mai erscheint sein neues Buch "Pegida. Warnsignale aus Dresden". 
Herr Professor Patzelt, Sie gelten vielen als "Pegida-Versteher". Manche werfen Ihnen vor, insgeheim Sympathien für die Bewegung zu hegen. Stimmt das eigentlich?
Richtig ist, dass ich einer der wenigen bin, die wirklich verstehen, worum es bei Pegida geht. Das ermöglicht mir Ratschläge, wie dieses Land ohne Protestbewegungen wie Pegida auskommen kann. Umgekehrt wundere ich mich sehr über die Fahrlässigkeit von Leuten, die solche Ratschläge erteilen, obwohl sie selbst zugeben, gerade keine "Pegida-Versteher" zu sein. Im Übrigen hege ich Sympathie nicht für Pegida, sondern allein für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung samt praktiziertem Pluralismus.

AfD-Spitzenkandidat befürwortet Verfolgung von Homosexuellen

In Niedersachsen kämpft ein AfD-Kommunalpolitiker, der offenbar am liebsten Homosexuelle ins Gefängnis stecken möchte, auf Listenplatz eins um den Einzug in den Kreistag. Einer der Spitzenkandidaten bei den niedersächsischen Kommunalwahlen erweist sich selbst für AfD-Verhältnisse als äußerst fragwürdig: Andreas Tute war Anfang des Monats in Edemissen/Wendeburg auf den ersten Listenplatz für die Kreistagswahl Peine gewählt worden. Scheinbar störte die anderen AfD-Mitglieder nicht, welch üble Beschimpfungen er auf seiner Facebook-Seite gegen Minderheiten abließ – insbesondere Homosexuelle sind demnach seine Feinde. So schoss Tute in den letzten Jahren immer wieder gegen LGBT: Conchita Wurst bezeichnete er als "Abnormalität", bei Lesben, die in einem Werbeplakat für den CSD Stuttgart zu sehen sind, werde ihm "ganz anders" und außerdem findet er es "konsequent" (mit Smiley), dass Uganda Homosexuelle lebenslang ins Gefängnis steckt.

Björn Höcke meint, AfD benötigt keine neue Abgrenzung nach rechts

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat sich von Frauke Petry distanziert. Die AfD benötige keine neue Abgrenzung nach rechts. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat Forderungen von Bundeschefin Frauke Petry zurückgewiesen, wonach sich die Partei auf dem Bundesparteitag in Stuttgart zwischen einem konservativ-liberalen oder nationalkonservativ-sozialen Kurs entscheiden müsse. „Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit für die AfD, sich grundsätzlich für einen bestimmten Kurs zu entscheiden“, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“ . „Im Gegenteil: Die Partei muss sich möglichst breit aufstellen und das Beste aus konservativen, liberalen und sozialen Traditionen in einem neuen Patriotismus verbinden.“ Dabei sei ihm „das soziale Credo“ gerade aus ostdeutscher Sicht „besonders wichtig“.

Die junge AfD schielt Richtung Putin

900 Mitglieder hat die Jugendorganisation der AfD „ JA“ bereits. Ihr Bundesvorsitzender Markus Frohnmaier sorgt regelmäßig mit ziemlich russlandfreundlichen Äußerungen für Schlagzeilen. Markus Frohnmaier steht noch nicht in der ersten Reihe der AfD. Auf dem Parteitag der rechtspopulistischen Partei am Wochenende wird sich das Augenmerk auf andere wie Parteichefin Frauke Petry oder Vize Alexander Gauland richten. Doch Frohnmaier wird als Chef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) schon als Nachwuchsstar der Partei gehandelt. Zuletzt machte er mit seinem pro-russischen Kurs von sich reden. Der 25-jährige Frohnmaier hat selbst einen Migrationshintergrund. Geboren wurde er im rumänischen Craiova, aufgewachsen ist er aber in der baden-württembergischen Provinz - in Weil der Stadt, einer Kleinstadt nahe Stuttgart mit knapp 19.000 Einwohnern. Dort wuchs er in einer „alteingessenen Bauernfamile“ auf, wie Frohnmaier auf seiner Website schreibt. Kurz vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Stuttgart sorgte ein „Spiegel“-Bericht für Furore, wonach Vertreter der JA und der „Jungen Garde“ der Partei „Einiges Russland“ von Präsident Wladimir Putin ein Bündnis beschlossen hätten. „Auf dem ganzen europäischen Kontinent werden eurokritische und souveränistische Bewegungen immer stärker“, zitierte das Magazin Frohnmaier. Es sei für die JA „selbstverständlich, diese Aktivitäten in einem neuen Jugendnetzwerk zu bündeln“. Da dürfe Russland nicht fehlen.

Rechtspopulisten gegen Punkband: AfD scheitert mit Verbotsantrag gegen Slime-Auftritt

Seit Jahren schon tritt die altgediente Punk-Kapelle Slime beim Hamburger Hafengeburtstag Anfang Mai auf. Die Fraktion der AfD wollte das diesmal verhindern - die Band sei linksextrem. Mit 98 zu fünf Stimmen lehnte die Hamburger Bürgerschaft am Mittwochabend einen Antrag der AfD-Fraktion ab, einen Auftritt der Punkband Slime auf dem Hafengeburtstag am 8. Mai zu verbieten. Die Senatsfraktionen von SPD, Grünen, den Linken und der CDU stimmten geschlossen gegen den Antrag. Das war deutlich. In ihrem Antrag bezieht sich die Bürgerschaftsfraktion der Rechtspopulisten auf zwei alte Songs der Punk-Urgesteine: "Wir wollen keine Bullenschweine" und "Deutschland muss sterben", beide von 1980. Wobei sich die AfD-Politiker anscheinend im Vorfeld nicht richtig informiert haben, denn über beide Songs ist schon lange gerichtlich entschieden: "Bullenschweine" ist seit 2011 indiziert und wird von der Band nicht mehr gespielt. Und "Deutschland" wurde vom Bundesverfassungsgericht schon im Jahr 2000 als Kunst im Sinne des Grundgesetzes eingestuft.

"Islamfeinde tarnen Ressentiments als Religionskritik"

An diesem Wochenende wird die Alternative für Deutschland (AfD) ihr Grundsatzprogramm beschließen. Die Partei will mit Anti-Islam-Positionen punkten. Im Interview mit dem MEDIENDIENST erklärt die Historikerin Yasemin Shooman die rhetorischen Tricks von Rechtspopulisten und sagt, welche Rolle das Feindbild Islam spielt.

„Wutbürger“ zu politischen Aktivisten

Nicht mehr nur Hass ist die Botschaft. Pegida-Organisator fordert  von den Anhängern größere Risikobereitschaft. Oberste Aufgabe sei der Dienst für die Gemeinschaft. „Neben den intellektuellen Leitfiguren brauchen wir in der Masse vor allem den Typus des politischen Kriegers“ forderte Pegida-Mitorganisator Siegfried Däbritz aus Meißen. Der Winzer, Pensionsbetreiber und Security-Mann, rechte Hand von Lutz Bachmann, zitierte zum Ende des „Montagsspaziergangs“ vor dem Dresdener Hauptbahnhof den österreichischen Pegida-Ideologen Georg Immanuel Nagel, der eine moderne Gesellschaft von Egoisten anprangert und  den „Dienst an der Gemeinschaft“ als oberste Aufgabe fordert. Das klingt nach rechtsextremen Idealen.  Däbritz  erwähnt am Montag nicht, dass der 28-jährige Nagel seine völkisch-anmutenden Ideale in dem Artikel „Erziehung zum politischen Krieger“ bei der neu-rechten „Blauen Narzisse“ veröffentlicht. Die bezeichnen den Wiener als „unseren Mann aus der Abteilung „Attacke“.

Henriette Reker: Wiedersehen mit dem Attentäter

Frank S. stach die Kölner Oberbürgermeisterin nieder, weil sie Deutschland zerstöre. Ein Duell wäre ihm noch lieber gewesen. Jetzt bekommt er es – vor Gericht.

Übergriff auf Flüchtlingskind? Bedrängt bis zur Atemnot

Security-Mitarbeiter in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft sollen einen Zehnjährigen misshandelt haben. Der Betreiber bestreitet das. Doch "Leibesvisitationen" gegen Kinder scheint es öfter zu geben.

Ein Heimleiter packt aus

Matthias Strobel, Ex-Leiter einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Friedrichshain, spricht über Liebe, Prostitution, Drogenhandel, ein neues Leben und das Verzweifeln an der Bürokratie.

Neuer verbaler Ausfall von Linken-Abgeordnetem Diether Dehm

Als Mitarbeiter beschäftigt er Ex-RAF-Terrorist Christian Klar, beteiligte sich 2014 an den umstrittenen Montagsdemos – und nun leistet sich der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (66, Linke) auch noch einen Ausfall auf Facebook. Nach der Anti-TTIP-Demo in Hannover am vergangenen Sonnabend zog er sein Fazit zur Kundgebung mit 90.000 Teilnehmern und stellte die Frage: „Und ob die Mossad-Dickwurz wieder was von Nazi-Demo postet?!“ Gemeint ist offenbar das Grünen-Gründungsmitglied Jutta Ditfurth (64). Der Begriff „Dickwurz“ soll ihren Nachnamen verballhornen. Der Mossad ist der Auslandsgeheimdienst Israels. Ditfurth teilte den Post auf ihrer Facebook-Seite unter dem Hashtag „Antisemitismus“.

Schrecken und Hoffnung: Mobit zeigt Kurzfilme über Rechtsextremismus

Mobit hat sechs Kurzfilme zum Rechtsextremismus in Thüringen erstellen lassen. Die Dokumente sollen eine Hilfe für die Zivilgesellschaft sein – und allen, die mit Rechtsextremen sympathisieren, klar machen, mit wem sie sich da einlassen.

Leipzig zeigt Courage

Auf dem Leipziger Marktplatz werden am Sonnabend wieder tausende Menschen erwartet, die Courage zeigen wollen. Zum 19. Mal spielen namhafte Künstler auf, um ein Zeichen zu setzen, gegen Diskriminierung und Fremdenhass. Der Hamburger Rapper Samy Deluxe wird dabei sein, ebenso wie Sookee aus Berlin, die sich gegen Homophobie und Sexismus im deutschen Hip Hop engagiert. Samy Deluxe ist mit über eine Million verkauften Tonträgern einer der kommerziell erfolgreichsten deutschen Rapper. In seiner aktuellen Single "Mimimi" findet der 38-Jährige, dessen Vater aus dem Sudan stammt, ehrliche Worte über sein Leben als "Mitbürger mit Migrationshintergrund".

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