21.10.2014 ... Presseschau

Nach den Rechten sehen: Krude Thesen zum „Dritten Reich“: AfD setzt Kreischef ab +++ Männer beleidigen dunkelhäutigen Magdeburger +++ Sicherheitsleute aus Burbacher Flüchtlingsheim klagen gegen Kündigung.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Krude Thesen zum „Dritten Reich“: AfD setzt Kreischef ab

Dieser Vortrag ging der AfD-Landesführung zu weit. Der Zweite Weltkrieg? Für den bisherigen Sprecher des AfD-Kreisverbandes Stormarn, Dirk Helms, war der – entgegen aller seriösen Forschung – nicht von Hitler geplant. Die Alliierten hätten „erbarmungslose Propaganda“ betrieben. Die seien es auch gewesen, die im Konzentrationslager Dachau nachträglich Gaskammern gebaut hätten – um zu täuschen. Und ein ehemaliger KZ-Überlebender, wollte Helms wissen, habe Schülern eine ausgedachte Geschichte erzählt, habe jedoch nie ein KZ von innen gesehen. Vergangene Woche hielt Helms seinen Vortrag über die „deutsche Selbstwahrnehmung“ in Stockelsdorf. Das liegt im Kreis Ostholstein, wo die AfD zur Europawahl 7,8 Prozent geholt hatte. Am Wochenende berichteten die „Lübecker Nachrichten“ über den Auftritt. Seit gestern ist Helms nicht mehr AfD-Funktionär. Die Landesführung wollte den Mann schnell loswerden, den man parteiintern als „honorigen und integren Mitstreiter für die Sache der Alternative für Deutschland kennengelernt“ habe (shz).

Sachsen-Anhalt: AfD-Landesvorstand geht gegen Parteirebellen vor

Der Landesvorstand der Alternative für Deutschland geht gegen parteiinterne Rebellen mit Ausschlussverfahren vor. Zu den Betroffenen gehört nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT auch der frühere Landeschef Arndt Klapproth. Weitere Verfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses richten sich gegen das frühere Landesvorstandsmitglied Gerald Schmidt und die frühere Pressesprecherin des Landesvorstands, Bärbel Schneider. Alle drei gehören zu einem nach eigenen Angaben 13 Mitglieder umfassenden AfD-Stadtverband Dessau-Roßlau, der sich im September formiert hatte. Er wird weder vom Kreisverband Dessau-Roßlau noch dem Landesverband der AfD anerkannt. In einer bei Facebook veröffentlichten Erklärung heißt es, trotz der "unangemessenen Beiträge" von Poggenburg, Hoffmann und von Harlessem in dem sozialen Netzwerk halte der Kreisverband Dessau-Roßlau an diesen Vorstandsmitgliedern fest und schätze deren Arbeit (mdr).

AfD-Mitglieder in Duisburg sollen Vorsitzenden abwählen

Nach dem bekannt geworden ist, dass die der Fraktionsvorsitzende der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Stadtrat zugunsten von NPD und ProNRW gestimmt hat, hat der Parteivorstand jetzt einen Parteitag einberufen: Weil Holger Lücht einen Rücktritt verweigert, soll er zum Abgang gezwungen werden (DerWesten).

Migranten in der AfD: Abgestempelt als "türkischer Nazi"

Die "Alternative für Deutschland" punktete im Wahlkampf, indem sie Stimmung gegen Ausländer machte. Zuwanderung will die Partei begrenzen. Dennoch haben sich Menschen mit ausländischen Wurzeln der Partei angeschlossen - und stoßen damit in ihrem Umfeld auf einiges Unverständnis (Rheinische Post).

Männer beleidigen Magdeburger rassistisch

Vier Männer haben einen Magdeburger auf dem Bahnhofsvorplatz der Landeshauptstadt mit fremdenfeindlichen Parolen beleidigt und gerempelt.
Eine mutige Zeugin sei eingeschritten und habe weitere Übergriffe auf den 34-Jährigen am Sonntag verhindert, teilte die Polizei in Magdeburg am Montag mit (Focus.de).

Sicherheitsleute aus Burbacher Flüchtlingsheim klagen gegen Kündigung

Zwei Sicherheitsleute, die in der Unterkunft in Burbach im Siegerland Flüchtlinge misshandelt haben sollen, klagen gegen ihre fristlose Entlassung. Das Arbeitsgerichte in Siegen und Nürnberg bestätigten einen entsprechenden Bericht der "Westfalenpost" (ffh.de).

Flüchtlinge in den Zentralen des braunen Sumpfs

Der enge Raum, das ewige Warten - es ist nirgendwo einfach, ein Flüchtling zu sein. Aber an manchen Orten in Mecklenburg-Vorpommern ist es ein Martyrium. Jeden Tag (Sueddeutsche Zeitung - ngn berichtete gestern).

„Wir sind nicht weniger wert“

Flüchtlinge berichten Journalisten, Politikern und Menschenrechtlern über ihre Situation im Ludwigsluster Heim. „Dürfen wir hereinkommen?“, fragt eine Journalistin den jungen Syrier Saeeb. Er guckt fragend ins Treppenhaus. Dort stauen sich auf den Stufen zum ersten Stock die Besucher. Journalisten, Politiker und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen wollen sich im Flüchtlingsheim umsehen und Bewohner interviewen. Die Amadeu Antonio Stiftung und das Projekt Lola für Ludwigslust haben zu einer mobilen Pressekonferenz geladen. Sie wollen der rechtsextremen Hetze gegen Flüchtlinge im Bundesland ein realistisches Bild entgegensetzen (svz.de).

Diskussion über Flüchtlingspolitik in Güstrow

Männer und Frauen aus Ghana, Eritrea, Syrien usw. erzählten von ihrem täglichen Leben in Güstrow, von Ängsten und Hoffnungen. Eine mobile Pressekonferenz gegen rechtsextreme Flüchtlingshetze in MV, veranstaltet vom Projekt „Lola für Ludwigslust“ und „Schultzschild“ der Amadeu-Antonio-Stiftung machte am Sonnabend Station in Güstrow (ngn berichtete). In der Villa Kunterbündnis kamen Politiker und Journalisten mit Flüchtlingen ins Gespräch. Am späten Nachmittag zog eine Gruppe von knapp 100 Rechtsextremen vom Markt in die Südstadt, wo der Aufmarsch mit eine Kundgebung vor dem Wohnblock, in den ab Dezember Asylbewerber einziehen werden, endete. Rund 250 Güstrower stellten sich am Nachmittag und Abend dem rechten Aufmarsch entgegen (svzOstsee-Zeitung).

LKA in NRW prüft Flüchtlingsheim: Drei Verdachtsfälle in Neuss

ie Nachricht des NRW-Innenministeriums, das zurzeit Misshandlungsvorwürfe in Flüchtlingsheimen des Landes untersucht, kam überraschend: Auch Neuss steht auf der Liste der zu kontrollierenden Einrichtungen. Nach Informationen unserer Redaktion sollen aus Neuss drei Fälle vorliegen. Nur in einem Fall sei auch eine Anzeige wegen Körperverletzung erstattet worden - gegen einen Sicherheitsbeamten, der bislang polizeilich nicht aufgefallen sei (Rheinische Post).

Flüchtlinge: Stolz und Vorurteil

In der Schulklasse sitzt ein Flüchtlingskind aus Nigeria. Von seinen deutschen Mitschülern ist dann schon mal zu hören, dass Asylsuchende allesamt aus Afrika kämen und Ebola hätten. Noch schlimmer: Die Flüchtlinge besäßen sogar Smartphones, die von Deutschen bezahlt werden müssten. Das bekommen die Kinder nicht unbedingt am Abendbrottisch von den Eltern erzählt. Claudia Eff, Jugendsozialarbeiterin an der Hammerschmiedschule in Wolfratshausen, weiß auch von dem einen oder anderen Lehrer, der im Unterricht mitteile, dass Flüchtlinge hierzulande Kleidung erhielten, die aus Steuermitteln finanziert werde. Wie Sozialpädagogen, Streetworker und Schulsozialarbeiter aus dem Landkreis die einheimischen Kindern und Jugendlichen für die Probleme der Asylbewerber sensibilisieren können, war das Thema einer Fachtagung an der Staatlichen Berufsschule in Bad Tölz. Etwa 60 Teilnehmer waren dazu gekommen. "Das spiegelt die Brisanz des Themas wider, da kommt keiner raus", sagte Kreisjugendpflegerin Verena Peck (Sueddeutsche.de).

NSU-Verbindung: Neonazi-Kader wohnte jahrelang in Bayreuther Burschenhaus

Die Bayreuther Burschenschaft Thessalia beherbergte elf Jahre lang einen Thüringer Neonazi-Kader. Er gilt als Intimus der Terrorzelle NSU. Jetzt wollen die Grünen im Stadtrat die Verbindung vom Volkstrauertag ausschließen (Spiegel online).

Rechte Szene in Karlsruhe: "Geburtstagsfeier" entpuppt sich als Neonazi-Konzert

Dass es im Karlsruher rechts-extremen Untergrund ab und an brodelt, dürfte mittlerweile bekannt sein. Bereits vor zwei Jahren sorgte ein Nazi-Event, das zunächst als harmloses Fußballturnier getarnt war, für Aufsehen. Nun kam es erneut zum Szene-Treff in einer fächerstädtischen Hooligan-Kneipe: Für eine "Geburtstagsfeier" waren rechts-bekannte Liedermacher angereist. Die Polizei ist alarmiert - das Lokal steht bereits seit längerem unter Beobachtung (Ka-News).

Who-is-Who der Trümmertruppe: NPD-Büroeröffnung in Berlin

Der EU-Parlamentarier Udo Voigt eröffnete am Samstag in kleiner Runde ein „Bürgerbüro“ in der NPD-Zentrale in Berlin-Köpenick. Unter den Gästen befanden sich neben Parteiprominenz auch militante Neonazis und zwei ehemalige Stasi-Spitzel (Störungsmelder).

Rassismus und Justiz: Wie hätte der Richter wohl entschieden, wenn das Opfer ein Weißer gewesen wäre?

In Deutschland besitzen Gerichte eine Hoheitsmacht, die nahezu unantastbar ist. Urteile werden weder diskutiert noch hinterfragt. In den USA ist das ganz anders; dort gibt es sogar Untersuchungen über tendenziöse Urteile. Höchste Zeit für Deutschland, nachzuholen, wie Sanchita Basu anhand von Beispielen darlegt (Migazin.de).

Eingeschränkte Pressefreiheit: Polizei nach Naziaufmarsch in Döbeln in Erklärungsnot

Am 4. Oktober marschierten rund 250 Neonazis durch Döbeln (Mittelsachsen). Vor Beginn der rechtsextremen Versammlung, die von den "Jungen Nationaldemokraten" angemeldet worden war, nahmen Bereitschaftspolizisten die Identitäten von fünf Pressefotografen auf, die über den Aufmarsch berichten wollten. Nur diese Sache mit dem Gesetz nahm man dabei wohl nicht so genau. Und machte mal eben angemeldete Journalisten zu „Störern“ (l-iz).

Schlag gegen Neonazi-Forum "Nationale Revolution"

Bei einem koordinierten Einsatz deutscher und österreichischer Sicherheitsbehörden sind Ende letzter Woche zwei Neonazis in Haft genommen worden. Die Aktion richtete sich gegen das Internetforum „Nationale Revolution“. In Deutschland wird gegen die Betreiber unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. In Österreich geht es um Verstöße gegen das Verbotsgesetz.Nach den Erkenntnissen des „Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes“ (DÖW) war das inzwischen abgeschaltete Forum seit 2007 im Internet aktiv. Nach der 2012 erfolgten Schließung des „Thiazi“-Forums habe es massiv an Bedeutung gewonnen. Mehrere ehemalige „Thiazi“-Mitglieder seien dort wieder aktiv geworden. Neonazis aus Österreich meldeten sich im Forum unter anderem mit Pseudonymen wie „Linzer Reichsmarschall“, „14Ostmark88“ oder „RächerGermanias“ zu Wort. Nach Angaben des sächsischen Verfassungsschutzes zählte das Forum Mitte letzten Jahres 3288 registrierte Mitglieder (Blick nach rechts).

Maxim Biller: Antisemiten sind mir egal

In Deutschland kommt es neuerdings zu offenen Hassausbrüchen gegenüber Israel. Warum kann die Gesellschaft einfach nicht genug kriegen von ihrer Abneigung gegen die Juden? Warum müssen immer ausgerechnet sie für den Abbau von Urängsten herhalten? (Zeit Online).

Angriff aus dem Internet: Bornheimer Ratsfrau Loubna Aharchi wurde bedroht

Loubna Aharchi ist sich sicher: "Bornheim ist eine wirklich weltoffene und tolerante Stadt." Dennoch, oder gerade deswegen achtet die 28-jährige SPD-Ratsfrau und Jurastudentin genau darauf, wenn versucht wird, rechtes Gedankengut in die Stadt zu tragen. Auch, weil sie bereits selbst aus dem rechten Spektrum bedroht worden ist. Wie Aharchi berichtet, begann alles mit einer Diskussion in der Facebookgruppe "Bornheimer und Ex-Bornheimer". Dort wurde über die Vorfälle rund um das Junggesellenfest in Walberberg Anfang August diskutiert. Wie berichtet, war es zu mehreren Schlägereien gekommen, bei denen fünf Menschen leicht bis schwer verletzt wurden. Kurz darauf tauchten Flugblätter der rechtsgerichteten "Identitären Bewegung" auf. Auf denen wurde unter anderem dazu aufgerufen, "nicht länger wegzusehen und zu schweigen, wenn junge Deutsche Opfer von Gewaltverbrechen werden". Laut Aharchi habe in der Facebookgruppe vor allem eine Nutzerin unter dem Namen "Mel Hunter" sich immer wieder ausländerfeindlich geäußert und auf die "Identitäre Bewegung" verwiesen. "Ich wollte das nicht unkommentiert stehen lassen", sagt Aharchi Daraufhin sei sie in dem sozialen Netzwerk beschimpft worden. "Das war unterste Schiene", berichtet die junge Frau (General-Anzeiger).

"Genozid-Simulator von Neonazis": Massive Vorwürfe gegen Amokspiel "Hatred"

Mit der Ankündigung ihres Amoklauf-Spiels "Hatred" vergangene Woche hat das polnische Studio Destructive Creations für Aufruhr gesorgt. Das Werk versetzt Spieler in die Rolle eines Killers, der es auf wehrlose Zivilisten abgesehen hat. Den Schöpfern nach solle man es "nicht zu ernst nehmen", es handele sich "nur um ein Videospiel". Bereits kurz nach der Vorstellung kamen jedoch Vorwürfe auf, wonach doch eine politische Motivation hinter dem Spiel stehen könnte. Dem medienkritischen Blog Fuck No Video Games zufolge sind einige der Entwickler des Hersteller rechtsextremen und nationalistischen Organisationen zugeneigt. Der Report geht sogar soweit, das Spiel einen "Genozid-Simulator von Neonazis" zu nennen. Dies wird auch darauf zurückgeführt, dass der Killer im ersten veröffentlichten Trailer weiß ist und viele der gezeigten Opfer dunkelhäutig oder asiatischer Herkunft sind. "Es ist ein Spiel, das brutalen Rassismus und weiße Überlegenheit glorifiziert", heißt es in dem Blog, der sich mit Videospielkultur auseinandersetzt (Der Standard).

Russische Neonazis suchen Miss Hitler 2014

14 Frauen aus Osteuropa haben Selfies auf das soziale Netzwerk VKontakte geladen, um zur schönsten Neonazi-Braut gewählt zu werden. Der internationale Aufschrei ist gross (20MinHuffington Post).

Schwarze und weiße Witze

Der russische Tennispräsident beleidigt zwei Spielerinnen. Wann ist ein Witz ein Witz? Und wann eine Demütigung? (ZEIT online).

Lega Nord-Anhänger demonstrierten in Mailand gegen Flüchtlinge

Mehrere Tausend Anhänger von Italiens rechtsföderalistischer Oppositionspartei Lega Nord haben in Mailand gegen die Flüchtlingswelle aus Afrika demonstriert. Die Aktivisten der Partei defilierten durch die Innenstadt und versammelten sich auf dem Mailänder Domplatz (blick.ch).

Flick-Stiftung schreibt Antirassismus-Preis zum zweiten Mal aus

Die Potsdamer Flick-Stiftung hat den «Steh auf Preis» gegen Rassismus und Ausgrenzung zum zweiten Mal ausgeschrieben. Das teilte die Stiftung am Freitag in Potsdam mit. Im Herbst 2012 gab es die mit 10 000 Euro dotierte Auszeichnung zum ersten Mal. Preisträger war etwa die DGB-Jugendbegegnungsstätte Flecken Zechlin (Ostprignitz-Ruppin). Für die Neuauflage können sich Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich in besonderer Weise um Toleranz und Verständigung zwischen den Kulturen verdient gemacht und für Menschenfreundlichkeit, Zivilcourage und ein stärkeres Demokratiebewusstsein eingesetzt haben (Berliner Zeitung).

Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus

Im Gedenken an die bayerischen Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) loben Nürnberg und München den mit insgesamt 9 000 Euro dotierten „Mosaik Jugendpreis – mit Vielfalt gegen den Rassismus“ aus. Bis 31. Dezember 2014 können sich Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre aus beiden Städten mit bereits durchgeführten Projekten, die sich gegen Alltags-Rassismus einsetzen, bewerben. Die Bewerbung samt Projektbeschreibung ist an das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg, Hans-Sachs-Platz 2, 90403 Nürnberg, zu schicken. Die Auszeichnung wird am 21. März 2015, dem „Internationalen Tag gegen Rassismus“, durch Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly erstmals in Nürnberg verliehen (Nuernberg.de).

Ex-Fußballerin Steffi Jones diskutiert mit Schülern der Riehl-Schule in Wiesbaden-Biebrich über Rassismus

Vom Trikot und den Stutzen in den feinen Anzug. Die ehemalige Nationalspielerin Steffi Jones hat den Fußballplatz verlassen und arbeitet nun hinter den Kulissen für den Frauenfußball (Wiesbadener Kurier).

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