05.05.2015 ...Presseschau

Asylbewerber in Wriezen mit Flasche beworfen

Ein Asylbewerber ist in Ostbrandenburg mit einer Flasche beworfen und am Kopf verletzt worden. Die Ermittler prüfen jetzt, ob Fremdenfeindlichkeit der Grund für die Attacke in Wriezen war. Dazu sucht die Polizei Zeugen.

rbb-online

Gewaltausbrüche am 1. Mai: Ermittlungen nach rechtem Aufmarsch in Saalfeld

Nach den gewalttätigen Übergriffen bei einer Kundgebung in Saalfeld ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen. Rechte Demonstranten sollen nach Angaben von Innenminister Holger Poppenhäger am 1. Mai drei linke Punks verletzt haben. Gegen einen 31 Jahre alten Verdächtigen werde außerdem wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Der Mann soll zur Gewalt aufgerufen haben. Bei der Kundgebung sei auch ein Polizist durch Steinwürfe verletzt worden. Poppenhäger räumte außerdem Fehler bei der Absicherung der Kundgebungen ein. Die Beamten hätten vieles richtig gemacht, aber in Anbetracht der Verletzten sei vielleicht auch manches falsch gelaufen. Jetzt solle geklärt werden, wieso gewaltbereite Rechte ohne Polizeieskorte durch Saalfelds Innenstadt ziehen konnten.
mdr

Kritik an Polizeieinsätzen nach massiver Neonazi-Gewalt in Saalfeld und Weimar

Nach massiver Neonazi-Gewalt in Saalfeld und Weimar wird Kritik an den Polizeieinsätzen laut. Innenminister Poppenhäger sprach angesichts der vielen Einsätze von einer schwierigen Situation für die Beamten. Nach rechten Aufmärschen am ersten Maiwochenende gibt es mindestens noch zwei weitere Ermittlungsverfahren. Vom Neonazi-Angriff auf die Mai-Demo in Weimar wurde die Polizei überrascht.
tlz

Der neue Mut des braunen Mobs: Lüttgenau zu der Attacke in Weimar

Die Täter waren schnell ermittelt. Dennoch wirft der Neonazi-Überfall am 1. Mai in Weimar viele Fragen auf. So erscheint das gewalttätige Auftreten der zum Teil von weither ­angereisten jungen Rechtsextremen auf die DGB-Maikundgebung mitten in der Kulturstadt nicht zufällig.
tlz

Dresden: Pegida wird nicht müde

Bereits zum 25. Mal riefen die Islam- und Asylkritiker zu ihrem „Spaziergang“. Zum letzten Postplatz-Konzert fanden sich 250 Unterstützer ein. Zum mittlerweile 25. Mal haben am Montag die Islam- und Asylkritiker von Pegida zu ihrem „Spaziergang“ in Dresden aufgerufen. Nach vager Einschätzung der Dresdner Polizei folgten „mehrere tausend Menschen“ dem Aufruf und zogen mit durch die Innenstadt. Bei der Kundgebung auf dem Schlossplatz richteten sich die Auftritte verschiedener Redner vor allem gegen Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbewerber. Die von Pegida zur Dresdner OB-Kandidatin ausgerufene Tatjana Festerling übte erwartungsgemäß Kritik an allen anderen Bewerbern.
Sächsische Zeitung

Das finale Postplatzkonzert und die Pegida-Demo in Dresden am 4. Mai 2015

Dresden. Die Postplatz-Konzerte in Dresden haben sich am Montagabend mit einem Abschluss-Konzert verabschiedet. Als letzte Gäste der Reihe traten RANY, Dawn, Andi Valandi und die Offbeat Cooperative auf. Rund 150 Besucher lauschten der Musik. Die Postplatz-Konzerte hatten in den vergangenen Monaten ein musikalischen Zeichen gegen die Pegida-Demos gesetzt.
Döbelner Allgemeine

Pegida-Zahlen

03.05.2015

Hildburghausen: Sügida 130 / Gegendemo 500 (mdr)

04.05.2015

Berlin: Bärgida (eigener Bericht: ca. 100)
Braunschweig: Bragida 55 / Gegendemo 200 (Presseportal)
Dresden: Pegida 3.000 / ein Teilnehmer zeigt den Hitlergruß / Gegendemo 250 (SZ)
Frankfurt: "Freie Bürger" 30 / Gegendemo 500 (FR)
Leipzig: Legida 300 / Gegendemo 600 (LVZ)
München: Pegida München (noch keine Zahlen)
Würzburg: Wügida 50 / Gegendemo 150 (main-netz)

MVgida demonstriert nur noch alle vier Wochen

Die islamkritische MVgida-Bewegung will nicht mehr wöchentlich demonstrieren. Künftig will MVgida eigenen Angaben zufolge im Monatsrhythmus an wechselnden Orten - darunter auch in kleineren Städten - protestieren. Erstmals seit Beginn der Protestzüge marschiert die von der rechten Szene dominierte Bewegung damit nicht mehr im Wochenrhythmus. 
Die Welt

Legida kündigt vier Wochen Pause an – Gegendemonstranten genießen Sommerwetter

War es tatsächlich das Finale? Zum zwölften Mal haben sich am Montagabend Anhänger des Bündnisses „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida) in der Innenstadt versammelt. Wie schon in den Wochen zuvor trafen sie sich am Simsonplatz, demonstrierten dann über den westlichen Innenstadtring bis zum Richard-Wagner-Platz, wo der Zug wendete. 500 Teilnehmer hatte der Veranstalter angemeldet, 300 waren letztlich gekommen. Ihnen standen mehrere hundert Gegendemonstranten gegenüber. Fünf Protestkundgebungen mit insgesamt mehr als 600 Teilnehmern, teilweise in unmittelbarer Nähe der Legida-Route, waren bei der Stadt angemeldet worden.
LVZ

1. Mai in Essen: Polizei-Taktik soll Rechte bevorzugt haben

Nach dem größten rechtsextremen Aufmarsch der letzten Jahre am 1. Mai in Essen muss sich die zuständige Polizei viel Kritik an ihrem Vorgehen anhören. Alle hatten sie ihr Erfolgserlebnis, aber so richtig zufrieden war am Ende keiner der Beteiligten, und wer mag, kann daraus eine gewisse Balance der Zumutungen nach diesem 1. Mai in Kray erkennen: Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am „Tag der Arbeit“ weitestgehend ungehindert ihre Hass-Parolen anbringen können, musste aber den geplanten Marsch nach Gelsenkirchen deutlich vor der blockierten Stadtgrenze abbrechen.
WAZ.de

Front National entzieht Gründer Le Pen den Ehrenvorsitz

Der Front National hat nach wiederholten antisemitischen Äußerungen den Ehrenvorsitz ihres Parteigründers Jean-Marie Le Pen ausgesetzt. Die Parteispitze stellte sich damit am Montag hinter Parteichefin Marine Le Pen, Tochter des 86-Jährigen. Jean-Marie Le Pen hatte die Gaskammern der Nazis erneut als "Detail der Geschichte" des Zweiten Weltkriegs verharmlost. Wegen dieser Aussage war er bereits verurteilt worden. Auch jetzt hat die Staatsanwaltschaft wieder Vorermittlungen wegen Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgenommen.
Rheinische Post
FAZ

Pasewalk: Prozess wegen Landfriedensbruch nach Attacke auf Polizisten

Wegen einer Attacke gegen Polizisten bei Pasewalk (Kreis Vorpommern-Greifswald) muss sich ein mutmaßlicher Rechtsextremist am Dienstag vor dem Amtsgericht Pasewalk verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 25-Jährigen aus Nordbrandenburg Landfriedensbruch vor. Er soll im Herbst 2013 mit einer Gruppe von rund 100 Gleichgesinnten an einem rechten Szenetreff versucht haben, zu einem illegalen Konzert zu gelangen. Als Polizisten das Gelände absperrten und so das Konzert verhinderten, wurden sie mit Steinen und Flaschen attackiert. Die Polizei zählte damals vier verletzte Beamte, es gab 41 Platzverweise.
Ostsee-Zeitung

Keine Krise bei rechter Zeitung: Auflage der „Jungen Freiheit“ steigt

Die Wochenzeitung passt zum expandierenden rechten Wutbürgertum – und bemüht sich, die Grenze nach ganz rechts nicht zu überschreiten. Angela Merkel könnte schon mal den Sekt kaltstellten, findet Dieter Stein. In der aktuellen Jungen Freiheit (JF) sorgt sich der Chefredakteur um die AfD. Der alte Traum dieses Milieus nach einer Partei rechts von der Union scheint wieder ausgeträumt. Im Januar hoffte Stein noch, dass die AfD „ihre Mitte“ halte. „Den Rücktritt von Hans-Olaf Henkel als stellvertretenden AfD-Chef werden Historiker später als Anfang vom Ende der Partei notieren“, meint Stein nun. „Alles läuft auf den knappen Pyrrhussieg einer Seite hinaus und die folgende Spaltung.“ Sorgen um die von ihm gegründete, weit rechts vom vermeintlichen Merkel-Konservatismus stehende Wochenzeitung muss er sich nicht machen. Unlängst twitterte er zu Verkaufszahlen: „Nicht alle Zeitungen verlieren.“ Nach Erhebung der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V.“ ist im 2. Quartal 2015 die verkaufte Auflage der JF um 7,5 Prozent gestiegen. Die JF gab schon 2014 eine verkaufte Auflage von 22.474 an.
taz

Anschlag in Texas: Planten die Attentäter, Geert Wilders zu töten?

Das Offensichtliche ist jetzt offiziell: Die Polizei geht von einem terroristischen Hintergrund des Anschlags auf einen Wettbewerb von Mohammed-Karikaturen in Texas aus. "Sie waren bereit, vorzufahren und auf die Polizei zu schießen", sagte Polizeisprecher Joe Harn am Montag. Die zwei Täter hätten mit Sturmgewehren angegriffen und trugen schusssichere Westen. Sie wurden von Sicherheitskräften erschossen. Die als extrem rechts und islamfeindlich geltende New Yorker American Freedom Defense Initiative hatte nach Garland zu einem Mohammed-Karikaturenwettbewerb eingeladen. Auf der Veranstaltung in dem Vorort von Dallas sprach auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders. Die Behörden hatten die Sicherheitsmaßnahmen für die Ausstellung massiv erhöht. Eine Spezialeinheit, Bombenexperten und FBI waren im Einsatz; die rund 200 Besucher mussten Metalldetektoren passieren. Kurz nach Wilders' Rede eröffneten die beiden Angreifer vor dem Veranstaltungszentrum das Feuer auf einen Sicherheitsbeamten. Die Sicherheitskräfte feuerten zurück. Während der Schießerei wurden mehrere Geschäfte und Einkaufsmärkte geräumt. Einer der beiden Angreifer sei 2010 des Versuchs angeklagt worden, sich Dschihadisten in Somalia anzuschließen, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf das FBI.
Huffington Post
Deutschlandradiokultur

Anti-Pegida-Bewegung: "Wir sind die Azzlacks"

Wo Pegida oder "Die freien Bürger für Deutschland" auftreten, sind die Frankfurter Azzlacks nicht weit. Auf dem Römer hat sich unsere Redakteurin mit zwei von ihnen unterhalten. Am heutigen Montag versammeln sich Heidi Munds "Freie Bürger" erneut auf dem Frankfurter Römer: "Volksvertreter statt Volksverräter" lautet das Motto. Im Vorfeld haben verschiedene Gruppen in den sozialen Netzwerken zur Gegendemonstration aufgerufen, auch die "Frankfurter Azzlacks gegen Pegida": "Genießt euer Wochenende, Chos. Wichtig ist nur, dass ihr Montag fit seid!" Vor der Kundgebung haben zwei der Jungs in einem Café von sich erzählt, die Antworten sind zusammengefasst. Ihren Namen wollten sie nicht verraten: "Zu viele Haterposts", sagen sie.
Frankfurter Rundschau

Würzburg: "Pegida"-Demo diesmal nicht so friedlich

Die Demonstration von Pegida Franken verlief am Montagabend leider nicht so friedlich wie die Wochen zuvor. Insgesamt hatten sich ca. 50 Versammlungsteilnehmer in der Plattnerstraße eingefunden. Die Veranstaltung fand diesmal stationär statt. Ihren Unmut über die Demonstration äußerten ca. 150 Personen, die entlang der Sperrpunkte lautstark schrien und pfiffen. Die polizeilichen Einsatzkräfte konnten mehrmals nur durch Drücken und Schieben gewährleisten, dass Personen, welche die angezeigte Veranstaltung besuchen wollten, die Sperrlinien passieren konnten.
Main-Netz

NSU-Prozess: "Der Erkenntnisgewinn hält sich in Grenzen"

Der Jura-Professor Volker Boehme-Neßler hält das Münchner Gericht zwar hier und da für "detailversessen", erwartet aber ein fundiertes Urteil.
SWP

Ingolstädter Diskothek sperrt Flüchtlinge aus

Martin T., Besitzer einer Discothek in Ingolstadt, hat Asylbewerbern den Eintritt verboten. Nach seinen Worten gibt es Probleme in seiner Disco, seit im vergangenen Winter neue Flüchtlinge in die Erstaufnahmeunterkunft kamen. Der bayerische Flüchtlingsrat und andere Organisationen sind entsetzt über das Verbot.
Süddeutsche Zeitung

Colditzer Rechtsextremist muss wegen Drogengeschäften fast fünf Jahre hinter Gitter

Das Leipziger Landgericht hat einen 26-jährigen Colditzer zu einer hohen Gefängnisstrafe verurteilt. Uwe N. war im vergangenen September mit rund 1,8 Kilo Crystal und 350 Gramm Marihuana aufgegriffen worden. Richter Jens Kaden schickte den stadtbekannten Rechtsextremisten am Montag für fast fünf Jahre hinter schwedische Gardinen. In Colditz hatte sich Uwe N. über Jahre den Ruf eines rechten Schlägers erarbeitet. Zusammen mit Vater Ralf und Bruder Andreas scharte er die rechtsextreme Szene der Kleinstadt im Leipziger Land um sich. Im Jahr 2012 landeten die Männer wegen einschlägiger Gewaltdelikte auf der Anklagebank des Grimmaer Amtsgerichts.

Flügelkämpfe in der AfD: Rechte Fundis, neoliberale Realos

In der AfD sind einmal mehr heftige Konflikte ausgebrochen. Parteichef Lucke spricht von Flügelkämpfen zwischen Realos und Fundis, wie einst bei den Grünen. Eine Entscheidung in dem Machtkampf soll es aber erst nach der Wahl in Bremen geben.

Niedersachsen: Rot-grünes Programm gegen rechts vor Start

Immer wieder verüben Rechtsextremisten Brandanschläge auf Asylbewerberheime und hetzen mit Parolen unter anderem gegen Muslime und Homosexuelle - auch in Niedersachsen. Die rot-grüne Landesregierung will mit einem im Koalitionsvertrag besiegelten Landesprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit vorgehen. Rund zwei Jahre nach der Unterzeichnung kann das Programm nach Informationen NDR 1 Niedersachsen bald starten. Das Land will unter anderem eine zentrale Beratungsstelle für Opfer rechtsextremistischer Gewalt einrichten. 
NDR

Paris: Gewalt am Voltaire-Boulevard - 40-köpfige Gang greift zwei jüdische Männer an

In Paris sind am Freitagmittag zwei jüdische Männer angegriffen und leicht verletzt worden. Wie die Antisemitismus-Beobachtungsstelle BNVCA (Bureau National de Vigilance Contre l’Antisémitisme) mitteilte, attackierte eine rund 40-köpfige Gang die beiden Männer. Nach französischen Medienberichten gehören die Angreifer zur propalästinensischen Gruppe Gaza Firm und stehen der antiisraelischen Boykottbewegung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) nahe.
Jüdische Allgemeine

Identitäre planen am 6. Juni zweite Demonstration in Wien

Die rechte Gruppierung der "Identitären" plant am 6. Juni eine zweite Demonstration in Wien. Unter dem Motto "Stoppt den Großen Austausch!" wollen die Aktivisten gegen den "verschwiegenen Bevölkerungsaustausch" auf die Straße gehen. Die Kundgebung ist laut Polizei bereits angemeldet. Die Antifa-Szene hat im Internet auf sozialen Plattformen zu Gegen-Kundgebungen aufgerufen.
Der Standard

Neonazis mit Terror-Trainings in der Schweiz

Rechtsextreme trainieren in der Schweiz den Umgang und Kampf mit Waffen. Diese beunruhigenden Informationen hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) heute in seinem Lagebericht veröffentlicht. Dazu könnte es sein, dass die Neonazis gemäss Einschätzung der NDB-Antiterror-Spezialisten im letzten Jahr erstmals einen Anschlag in Thun verübt haben, der strategische Absicht erkennen lasse.
blick.ch

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