04.09.2015 ... Presseschau

Anklam: Asylbewerber mit Bierflasche angegriffen +++ Hausbewohner in Lebensgefahr: Brand zerstört Heppenheimer Flüchtlingsheim +++ Unterkunft in Witten: Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingsheim +++ Massow (Brandenburg): Pfefferspray "zum Spaß" in Flüchtlingsheim versprüht +++ Gewaltwelle bestätigt Position der Bundesländer zum NPD-Verbot.

Anklam: Asylbewerber mit Bierflasche angegriffen

Rassistische Beschimpfungen hat er schon öfter erleben müssen. Doch was dem Togolesen Djinyedjio Kokou am Mittwoch passierte, war das Schlimmste, was er in Anklam bisher erlebte. Auf dem Weg zur Arbeit wurde er von zwei Männern angegriffen. Am Mittwoch ist Kokou auf seinem Weg zur Arbeit von zwei Männern angegangen worden. Als Kokou den Männern im Birkenweg begegnete, habe einer versucht, ihn mit einer Bierflasche zu schlagen. „Da bin ich ausgewichen und habe sofort mein Handy herausgeholt und ein Foto von denen gemacht“, so Kokou. Die Männer hätten ihn darauf hin beschimpft. „Sie sagten: N**** was willst du hier. Raus mit dir aus Deutschland.“
Nordkurier

Hausbewohner in Lebensgefahr: Brand zerstört Heppenheimer Flüchtlingsheim

Dramatische Szenen im idyllischen Hessen: In einem Flüchtlingsheim im Kreis Bergstraße bricht aus noch ungeklärter Ursache ein Feuer aus. Starker Rauch bedroht mehr als 60 Menschen. Ein Bewohner verletzt sich beim Sprung aus dem Fenster schwer. In einer Flüchtlingsunterkunft im hessischen Heppenheim (Kreis Bergstraße) ist in der Nacht Feuer ausgebrochen. Ein Mann wurde schwer verletzt, als er sich mit einem Sprung aus der zweiten Etage ins Freie rettete, wie die Polizei mitteilte. Weitere Bewohner erlitten leichte Rauchgasverletzungen. Nach ersten Erkenntnissen brach das Feuer hinter der Eingangstür aus. Die Ursache sei noch unklar, sagte eine Polizeisprecherin. Ob es sich um Brandstiftung handele, könne derzeit nicht gesagt werden. Man ermittele jedoch in alle Richtungen. Der Brand konnte noch in der Nacht gelöscht werden.
n-tv
Die ZEIT

Unterkunft in Witten: Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingsheim

In Witten hat es am Donnerstagmorgen in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gebrannt. Bauarbeiter hatten das Feuer in dem noch leerstehenden Gebäude entdeckt und die Feuerwehr alarmiert. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. LKA und Staatsschutz ermitteln. In dem leerstehenden Haus Bommerholz, das in den nächsten Wochen als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden soll, war gegen 8.15 Uhr ein Schwelbrand entdeckt worden. Das Feuer, das schnell gelöscht werden konnte, richtete keinen größeren Sachschaden an. Laut Polizei drangen der oder die Täter von der Rückseite des Gebäudes in einen Anbau vor, in dem sie eine Fensterscheibe einschlugen. "Sie wollten noch weiter in das Gebäude hinein, das ist ihnen aber nicht gelungen", sagt Volker Schütte von der Polizei in Bochum. Bauarbeiter, die in dem Haus gerade Renovierungsarbeiten durchführen, hatten beim Aufschließen eines Raumes das Feuer entdeckt. Es habe zum Glück nicht auf weitere Gebäudeteile übergreifen können.  Anhand der Spurenlage schließe man einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus, so Schütte. Außerdem sei die Tatsache, dass das Haus künftig als Asylbewerberunterkunft genutzt werden solle, öffentlich bekannt gewesen. Es sollte im September bezugsfertig werden.
Ruhrnachrichten (Bezahlinhalt)

Massow (Brandenburg): Pfefferspray "zum Spaß" in Flüchtlingsheim versprüht

Für die Pfefferspray-Attacke mit 35 Verletzten in einer Flüchtlingsunterkunft in Halbe (Dahme-Spreewald) gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft kein fremdenfeindliches Motiv. Der festgenommene 28-jährige Bauarbeiter aus Sachsen habe in der Vernehmung angegeben, er habe in einem Flur des ehemaligen Hotels "zum Spaß" einen Sprühstoß aus einer Dose Pfefferspray abgegeben, aber die Wirkung unterschätzt. Das Reizgas sei in angrenzende Zimmer eingedrungen, woraufhin einige Bewohner in den Flur geflüchtet seien. "Eine fremdenfeindliche Tatmotivation ist ihm zurzeit nicht zu belegen", erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Der Mann war am Mittwochabend auf freien Fuß gesetzt worden. Vor der Tat habe er mit Asylbewerbern einen Kindergeburtstag gefeiert. Nachdem er am Dienstagabend mit einem Arbeitskollegen die Feier verlassen hatte, habe er das Reizgas versprüht, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Als Bewohner zu seiner Unterkunft stürmten, um ihn zur Rede zu stellen, habe der Mann aus Angst einen weiteren ungezielten Sprühstoß aus 10 bis 15 Meter Entfernung abgegeben und sei dann in das Zimmer einer Albanerin geflüchtet. Der Bauarbeiter gab an, er habe niemanden verletzen wollen, weil er sich mit den Asylbewerbern gut verstehe. Laut Staatsanwaltschaft deuteten allerdings frühere Aussagen des Mannes auf Vorbehalte gegen Asylbewerber hin. So habe er mal auf Facebook eine Parole der Pegida-Bewegung geteilt, sagte Oberstaatsanwalt Horst Nothbaum.
PNN
RBB
Nun scheint die Faktenlage etwas anders, aber ganz erfrischend ist der Kommentar im Vice-Magazin zu der bisherigen Polizei-Aussage, vor allem habe der Mann unter Drogen gestanden: "Aber mal ehrlich: Ist es nicht scheißegal, was der Typ genommen hat, bevor er fast drei Dutzend Menschen, unter ihnen fünf Kinder, Pfefferspray ins Gesicht gesprüht hat? Dass er auf Crystal war, entschuldigt überhaupt nichts. Er hätte ja auch einfach laut Skrillex hörend, die B179 entlangballern oder in der Kneipe extrem detaillierte Prognosen für die 2. Liga anbringen können, oder was auch immer man auf Crystal in Brandenburg halt so macht. Stattdessen hat er sich entschieden, seine eigenen Nachbarn anzugreifen, nur weil sie Flüchtlinge sind. Anscheinend hat der Mann wahllos herumgesprüht, er wollte also so viele Menschen wie möglich verletzen." 
Vice.com

Gewaltwelle bestätigt Position der Bundesländer zum NPD-Verbot

Die Serie rechtsextremer Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte stärkt die Position der Bundesländer im Verbotsverfahren gegen die NPD.  „So traurig es ist, das zu sagen, die zahlreichen Vorfälle sind für das Verfahren förderlich“, sagte der Vertreter des Bundesrates im Verbotsverfahren, Christian Waldhoff. Die aggressiv-kämpferische Haltung der rechtsextremen Partei werde „gut dokumentiert“, erklärte er. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte unserer Zeitung, die NPD habe versucht, sich im Ton zu mäßigen, um das Verfahren in Karlsruhe zu erschweren. Das sei nun aber vorbei. Sellering: „Jetzt zeigt die Partei wieder ihr wahres Gesicht.“ Der Grünen-Rechtsexperte Volker Beck gab zu bedenken, erst müsse bewiesen werden, dass die NPD die Verantwortung für gewalttätige Ausschreitungen trage, „und zwar unmittelbar“, fügte er hinzu. Beck betrachtet die NPD zumindest als organisatorisches Rückgrat der Ausschreitungen. Die Mobilisierung laufe über Facebook-Seiten, die unter anderem von NPD-Mitgliedern betrieben würden, so Beck. Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gab es in diesem Jahr bereits 337 Angriffe auf Unterkünfte, davon etwa 300 rechtsmotiviert. 
OTZ

Rund die Hälfte der Ostdeutschen haben Angst vor Flüchtlingen

Die hohen Flüchtlingszahlen machen deutlich mehr Menschen in Ostdeutschland Angst als im Westen des Landes. Das geht aus dem ARD-DeutschlandTrend hervor. Die Umfrage zeigt aber auch, dass es eine große Bereitschaft gibt, den Flüchtlingen zu helfen. Wie empfinden die Deutschen die hohe Zahl von von Flüchtlingen in unserem Land? Das wollte Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend herausfinden. 59 Prozent der Deutschen macht dies keine Angst - im Gegensatz dazu geben 38 Prozent an, dass die hohe Zahl von Flüchtlingen ihnen durchaus Angst macht. In Ostdeutschland sagen das sogar 46 Prozent der Befragten, in Westdeutschland 36 Prozent. Hoch ist die Bereitschaft zu persönlichem Engagement: 88 Prozent der Deutschen würden für die Flüchtlinge Kleidung oder Geld spenden bzw. haben dies bereits getan. 67 Prozent würden sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren oder tun dies schon.
Tagesschau

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen: „Hetze gegen Flüchtlinge führt zu weiterer Radikalisierung“

Verfassungsschutzpräsident Maaßen über die Konsequenzen der aggressiven Rhetorik der Rechten, die Gefahr von Anschlägen und die Rolle der NPD bei den Auseinandersetzungen in Heidenau. So sagt Maaßen unter anderem: "Durch die rechtsextreme Hetze wird Gewalt natürlich angestachelt. Ebenso wie die Asylbewerberzahlen sind auch die fremdenfeindlich motivierten Gewalttaten durch Rechtsextremisten im ersten Halbjahr 2015 stark angestiegen. Eine Trendwende für die zweite Jahreshälfte ist derzeit nicht abzusehen." In welchem Maße ist die NPD für gewaltsame Proteste wie in Heidenau verantwortlich? "In Heidenau hat die NPD zumindest auf eine Eskalation der Auseinandersetzungen hingewirkt. Sie hat die Sorgen und den Unmut der Bürger aufgenommen und durch ihre Hetze eine fremdenfeindliche Proteststimmung gefördert. Es muss überall dort, wo Flüchtlinge in Deutschland untergebracht sind, deutlich werden, wo der legitime demokratische Prostest endet und wo die fremdenfeindliche Hetze beginnt."
Tagesspiegel

Der Flüchtling als Fressfeind

Elmar Brähler über Ausländerfeindlichkeit in Ostdeutschland. Prof. Elmar Brähler leitete von 1994 bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2013 die Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig. Seit 2002 beobachtet er in den sogenannten »Mitte«-Studien empirisch die Verbreitung rechtsextremer Gesinnungsmuster. Velten Schäfer sprach mit ihm u.a. über die Hintergründe des Ost-West-Gefälles bei ausländerfeindlichen Einstellungen. 
ND

Pegida, Freital, Meißen, Heidenau: Wie die CDU in Sachsen mit Fremdenhass umgeht

Sachsen ist weitgehend in CDU-Hand. Die Partei äußert sich zum Thema Asylpolitik widersprüchlich. Und manchmal ist sie sogar sprachlos.
Tagesspiegel

Die NPD in Sachsen ist immer noch stark

Seit Jahren hetzt sie gegen Flüchtlinge und Überfremdung. Bei den aktuellen Protesten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsheime spielt sie eine zentrale Rolle. Das gilt vor allem für Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.
Badische Zeitung

Zwischen PR-Nummer und echtem Engagement: Wie Unternehmen sich für Flüchtlinge einsetzen

Immer mehr Menschen beziehen Stellung gegen Fremdenhass und für Flüchtlinge, auch viele große Unternehmen - #mundaufmachen. Während einige auf Facebook bloß Zeichen setzen, packen andere konkret mit an und engagieren sich.
stern.de

Hamburger Bürgerschaft: "Die AfD hat die Grenze überschritten"

Die acht AfD-Abgeordneten der Bürgerschaft sind ein sich völlig zerstrittener Haufen, aber für einen Eklat allemal gut. Doch mit seinen Ausfällen zur Flüchtlingspolitik in der Bürgerschaftsdebatte am Mittwochabend hat der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf seine Fraktion jetzt weit ins Abseits manövriert. Aus demonstrativem Desinteresse der fünf anderen Fraktionen, verbunden mit gelegentlichem Kopfschütteln, ist nun eine offene Ablehnung wegen Wolfs ausländerfeindlichen Tons geworden. Der AfD-Abgeordnete hatte, wie berichtet, über einen rot-grünen Antrag zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements bei der Unterbringung von Flüchtlingen gesagt, damit werde die "Flüchtlingsindustrie" unterstützt. Angesichts der "Masseneinwanderung" ginge es SPD und Grünen um "Pro-Asyl-Propaganda". Es folgten tumultartige Szenen im Parlament, einige Abgeordnete verließen aus Protest gegen Wolfs Äußerungen den Saal.
Hamburger Abendblatt
Mopo  (Bezahlinhalt)

Das dunkle Schwerin

Doch, doch. Das gibt es. Es wird nur gern übersehen. Oder ignoriert. Am Bahnhof zum Beispiel sind Flüchtlinge von Fremdenfeinden fotografiert worden. Die Bilder landeten samt Hetze im Internet.
DieSchweriner.de

Vor Dresden wird gewarnt

Pegida ist geschwächt, aber ihr Hass wirkt weiter in Sachsen: Anfeindungen gegenüber Ausländern sind dort Alltag. Was bedeutet das für den wichtigsten Wissenschaftsstandort des Ostens?
Die ZEIT

LEGIDA wirbt auf Facebook

Die Organisatoren der islamfeindlichen Demonstrationen bezahlen Facebook offenbar dafür, ihre Beiträge in dem Sozialen Netzwerk zu verbreiten. Mit den gesponserten Beiträgen versuchen sie, künstlich Aufmerksamkeit für ihre Veranstaltung zu generieren.
Zeitpunkt-Kulturmagazin.de

„Let’s Dance“-Sieger Hans Sarpei: „Werde mit rassistischen Kommentaren bombardiert“

Der ehemalige Fußballprofi und aktuelle „Let’s Dance“-Gewinner Hans Sarpei hat sich in einem TV-Interview zu den Themen Flüchtlingshilfe und Rassismus im Netz geäußert. Dabei offenbarte er, dass er regelmäßig rassistisch angefeindet wird, und erklärte, wie er damit umgeht.
Focus

Fristlose Kündigung: Rassistische Äußerungen im Betrieb

Fremdenfeindliche Parolen im Betrieb? Arbeitsrechtlich ist eindeutig, was aus so einem Verhalten folgen kann. Unklarer ist das bei Äußerungen von Arbeitnehmern in privaten Accounts in sozialen Netzwerken.
Wer sich in der Firma rassistisch äußert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Die Art und der Ort der fremdenfeindlichen Aussage spielt allerdings auch eine Rolle.
Focus

"Aktion Arschloch!": Ärzte-Song "Schrei nach Liebe" soll wieder in die Charts

Ein Musiklehrer will "Schrei nach Liebe" wieder zum Fanal gegen Rassismus machen: Was zu funktionieren scheint, denn er steigt gerade wieder in die Verkaufscharts ein. Die Band hatte mit der Aktion nichts zu tun, hat sich aber inzwischen geäußert: Sie werden alle Einnahmen aus dem Verkauf der "Schrei nach Liebe"-Single an "Pro Asyl" für Flüchtlinge spenden. Super!
Spiegel Online
Rolling Stone
Bademeister.com

Gedenken an Opfer rechter Gewalt endet nicht mit einem Urteilsspruch

In Leipzig veranstalten die Gruppen „Rassismus tötet!“ und „Pogrom 91“ in Kooperation mit Roter Baum e.V. nun einen Kongress, der die bisherige Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen in Bezug auf rechte Morde und Gewalt zum Thema hat. Mit dem Kongress, der vom 11.-13. September stattfindet, soll auch eine bundesweite Vernetzung von lokalen Gruppen angestoßen werden.
Amadeu Antonio Stiftung

Mann verliert Job in der Disko nach Flüchtlings-Hetze bei Facebook

Weil er bei Facebook Asylbewerber nach „Auschwitz und Dachau“ gewünscht haben soll, hat ein Mann aus dem Landkreis Augsburg seinen Nebenjob in einer Disko verloren. Er selbst streitet alles ab. 
Augsburger Allgemeine

Hasspostings: Ein Fall für den "Rammbock des Rechtsstaates"

Rassistische und volkverhetzende Kommentare sind verboten und stehen unter Strafe, doch im Netz sind sie zuhauf zu finden. Warum und was dagegen getan werden kann, erklärt Medienrechtler Prof. Dr. Schertz im Interview mit ZAPP. Hier die gekürzte Version zum Nachlesen, die Langversion gibt's in den Videos am Seitenende. Sehr interessant!
NDR

Ermittlungen gegen Til Schweiger wegen "Volksverhetzung"

Gegen Schauspieler Til Schweiger, 51, wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Das bestätigte Nana Frombach, Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, dem Abendblatt. Ein Rechtswissenschaftler aus Münster hat Schweiger, der in Hamburg lebt, angezeigt. Die Akten zum Verfahren (7101 Js 572/15) wurden an die Staatsanwaltschaft Köln weitergeleitet. In der TV-Sendung "Menschen bei Maischberger" hatte sich Schweiger kritisch über Demonstranten geäußert, die gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Freital – dem Wohnort von Pegida-Gründer Lutz Bachmann – auf die Straße gegangen sind. Schweiger sagte: "Ich glaub noch nicht mal, dass ein Politiker nach Freital gehen muss, es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen 'heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht, und morgen kommt ihr hier nicht mehr her'".
Hamburger Abendblatt
Mopo

Sachsen: Rassistische Hetze im Internet steigt an

Hass und Wut in sozialen Netzwerken: Laut Polizei hat sich die Anzahl extremistischer Straftaten im Internet innerhalb weniger Jahre verdoppelt. Vor allem bei dem Thema Asyl lassen die Menschen ihrem Frust freien Lauf. Lustige Zahlen hat das Landeskriminalamt Sachsen zum Thema: 2012 habe es 77 politisch motivierte Straftaten im Internet gegeben, 2014 bereits 182, im Jahr 2015 seien es jetzt schon 169. Und das meinen die offenbar ernst. Wie LKA-Sprecherin Kathlen Zink berichtet, liege der thematische Schwerpunkt bei der Verherrlichung des Nationalsozialismus, wobei sich dieser zu fremdenfeindlichen Inhalten verlagere. "Auch die Asylthematik rückte in den Vordergrund", sagt sie. So, so.
Freie Presse

Homophobie geht zurück – außer bei alten und jungen Menschen

 

Das nordrhein-westfälische Emanzipationsministerium hat am Mittwoch eine Aktualisierung der Studie "Abwertung gleichgeschlechtlich liebender Menschen in Nordrhein-Westfalen" (PDF) veröffentlicht. Das positive Ergebnis: Das Ausmaß von Homophobie ist in NRW – ebenso wie im übrigen Deutschland – seit 2002 in allen Altersgruppen rückläufig. Negativ fällt jedoch auf, dass sich der Trend einer abnehmenden Homophobie nur bei Erwachsenen im mittleren Alter fortsetzt. Bei den über 60-Jährigen und den jüngeren unter 30 Jahren bleibt der Anteil der Menschen mit ablehnender Haltung gegeüber Lesben und Schwulen gleich. Darüber hinaus zeichnet sich eine gewisse Polarisierung ab: Während die Mehrheit die gleichgeschlechtliche Liebe immer mehr akzeptiert, positioniert sich eine kleine Minderheit deutlich ablehnend gegenüber sexueller Vielfalt.
Queer.de

drucken