03.02.2015 ... Presseschau

Nach dem Rechten sehen: Sieben Neonazis nach Angriff in Dortmund festgenommen +++ 15.000 Münchner bildeten Lichterkette für Toleranz +++ Sechs Monate auf Bewährung für „HoGeSa“-Teilnehmerin.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Sieben Neonazis nach Angriff in Dortmund festgenommen

Zwei vermummte Gruppen sind am Montagabend auf dem Hellweg in Dortmund aufeinander losgegangen. Insgesamt waren rund 30  Personen involviert. Zeugen alarmierten die Polizei. Für sieben Neonazis endete die Auseinandersetzung in einer Gewahrsamszelle der Polizei. Unklar ist bisher, wer ihre Gegner_innen waren. (WAZ)

Berlin: Neonazis versprühen Reizgas in Tram – Polizei sucht Zeugen

Nach einer Reizgas-Attacke in einer Straßenbahn der Linie 62 in Berlin-Köpenick im vergangenen Oktober sucht die Polizei weiter nach den Tätern – und bittet um Mithilfe. Dazu hat die Polizei nun Bilder von zwei Tatverdächtigen veröffentlicht.  Die Fotos sind HIER zu finden. (Berliner Morgenpost)

15.000 Münchner bildeten Lichterkette für Toleranz

Mit einer Lichterkette demonstrieren etwa 15.000 Münchner für Frieden und Toleranz. Zu der stillen Kundgebung aufgerufen haben Vertreter verschiedener Religionen. Die Polizei war mit mehr als 1.000 Beamten im Einsatz (Süddeutsche).

Hunderte Dresdner_innen demonstrieren auf dem Postplatz

Etwa 400 Dresdner_innen kamen Montagabend zu einer Kundgebung des Bündnisses „Dresden für alle“ und des Netzwerks Kultur. Mit Musik, Reden und Straßenkunst demonstrierten die zumeist jungen Menschen eine Stunde lang für Weltoffenheit und Toleranz. (Sächsische Zeitung).

Sechs Monate auf Bewährung für „HoGeSa“-Teilnehmerin

Das Kölner Amtsgericht hat eine 21-jährige Bergisch Gladbacherin, die an den Hooligan-Krawallen der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln beteiligt war, zu einer sechsmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Die junge Frau soll bei der Kundgebung eine Flasche auf Polizisten geworfen haben (Kölner Stadt-Anzeiger, Spiegel, Süddeutsche; Hintergrund in der (FAZ)).

Leipzig: Legida  zieht Anmeldung für Freitagsdemos zurück

Die Bewegung zerfasert: Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel will in Dresden einen neuen Verein gründen. Die Demos der Ableger in anderen Städten finden nur wenig Zulauf. In Leipzig wurden alle Pläne für künftige Freitagsdemos abgeblasen. (Spiegel)

Berlin: Bärgida wird schwächer

Erneut haben am Montagabend in Berlin Unterstützer_innen der islamkritischen Bärgida-Bewegung demonstriert. Der Zuspruch war sehr gering: Nur knapp über 200 Menschen konnte der Pegida-Ableger mobilisieren. Die Gegendemonstrant_innen waren in der Überzahl. (Berliner Zeitung)

Brandenburg/Havel: Wenig Zulauf bei PEGIDA-Demo

Rund 300 Demonstrant_innen haben sich in Brandenburg/Havel einer Kundgebung von rund 60 Anhänger_innen der islamkritischen Pegida-Bewegung entgegengestellt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Demonstrationen in der Innenstadt verliefen am Montagabend friedlich, sagte Polizeisprecher Christoph Koppe. (berlin.de)

Pegida-Kundgebungen in Frankfurt, Kassel und Hofheim: Gegendemonstranten in der Überzahl

Anhänger der islamkritischen Pegida-Bewegung sind am Montag erneut auf eine erdrückende Mehrheit von Gegendemonstranten gestoßen. Gegenstände flogen, es gab Festnahmen. In Kassel und Hofheim warben knapp 3.000 Menschen für Weltoffenheit. (hr-online)

Düsseldorf: Dügida schrumpft

Zur Kundgebung des Düsseldorfer Ablegers der islamkritischen „Pegida-Bewegung“ namens Dügida kamen am Montagabend nach Polizeieinschätzung weniger Teilnehmer als in der Woche zuvor. Da waren es nur knapp über 100 gewesen. (express.de, BILD)

Sicherheitswarnung  wegen Dügida-Demo am Rosenmontag

Das amerikanische State Departement, vergleichbar mit dem deutschen Auswärtigen Amt, hat eine aktuelle „Security Message“ (Sicherheitswarnung) herausgegeben.

In der wird wegen der Demonstrationen der islamkritischen PEGIDA-Bewegung vor deutschen Städten gewarnt: Zu Düsseldorf gibt es gleich einen ganzen Abschnitt mit fünf Zeilen. (express.de)

Dügida-Chefin Melanie Dittmer:  Wir verkleiden uns als Mohammed

Die DÜGIDA-Anmelderin Melanie Dittmer (36) will weiterhin an ihren Plänen festhalten, auch am Rosenmontag in Düsseldorf gegen die vermeintliche Bedrohung des Abendlandes zu demonstrieren. „An diesem Tag wollen wir uns als Salafisten oder als Mohammed verkleiden“, sagt Dittmer. (express.de)

AfD läuft mit Nazis: Studie klärt auf über Teilnehmer der Kagida-Demos

Wer geht Woche für Woche zu den Kundgebungen der Gruppierung „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (KAGIDA)? In einer Mini-Studie hat das Mobile Beratungsteam gegen Rassismus und Rechtsextremismus für demokratische Kultur in Hessen (MBT) das untersucht und seine Erkenntnisse über die jeweils 80 bis 200 Teilnehmer nun veröffentlicht. (hna.de)

Wien: Polizei löst Pegida-Demo auf

Die erste Pegida-Demonstration in Wien ist am Montagabend von der Polizei aufgelöst worden, nachdem sich auf der Freyung 300 Pegida-Anhänger_innen und 200 Gegner_innen gegenübergestanden. „Wir werden wiederkommen“, kündigte ein Pegida-Sprecher an. (ORF)

Rückzieher bei „Horst Wessel-Marsch“

Ein für den 28. Februar angekündigter Aufmarsch zum „Gedenken an Horst Wessel“ im südniedersächsischen Güntersen fällt aus. Der Neonazi Mario Messerschmidt hat seine Anmeldung zurückgezogen. (bnr.de)

Zentralrat der Juden warnt vor rechtspopulistischen Netzwerken wie PI-News

Der Zentralrat der Juden in Deutschland warnt vor dem wachsenden Einfluss rechtspopulistischer Netzwerke. "Diese rechten Gruppierungen stehen etablierten rechtsextremen Parteien wie der NPD in ihrer Gefährlichkeit für eine pluralistische Gesellschaft in nichts nach", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag.  Namentlich nannte der Zentralratsvorsitzende den reichweitestarken Web-Blog „Politically Incorrect“ (PI), der eng mit der Pegida-Bewegung verknüpft ist, vor einer Islamisierung Deutschlands und einem vermeintlich stark verbreiteten „Gutmenschentum“ in Deutschland warnt. „Dort wird Hetze übelster Sorte betrieben“, sagte Schuster (NOZ).

Wer sind die Akteure hinter Bagida? Was versteht man unter „modernisiertem Rechtsextremismus“?

Miriam Heigl spricht in der AZ über modernen Rechtsextremismus. Die promovierte Politikwissenschaftlerin und Soziologin Miriam Heigl ist Leiterin der städtischen Fachstelle gegen Rechtsextremismus in München. Im Interview erklärt sie, welche Menschen und Ideen hinter den aktuellen Aufmärschen der Bagida stecken (AZ)

München: Staatsschutz ermittelt wegen rechtsradikaler Schmierereien

Die Zeichnungen an einem Wartehäuschen am Bahnhof "Grafing Stadt" zeigen ein stilisiertes Konzentrationslager, eine Deportation und Mord sowie mehrere einschlägige Symbole der Neonazi-Szene. Der Staatsschutz ist eingeschaltet. (Süddeutsche)

Nazi-Schmierereien in KZ-Gedenkstätte Mauthausen

Unbekannte haben Hakenkreuze in die Mauer eines Gebäudes der KZ-Gedenkstätte Mauthausen gemalt beziehungsweise geritzt. Das teilte die Landespolizeidirektion in Oberösterreich in einer Presseaussendung mit.  (oe24.at)

70 Jahre nach Auschwitz: Junge Deutsche sind des Gedenkens müde

Vor allem Jüngere wollen sich nicht mehr mit dem Holocaust befassen, enthüllt nun eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Fast 40 Prozent von ihnen ist das Thema nahezu gleichgültig. Die Nazi-Verbrechen seien zu lange her und es gebe keinen direkten Bezug mehr, sagen die Forscher.  (Deutschlandradio Kultur)

Aufruhr um das Flüchtlingsheim in Hamburg-Harvestehude

In Hamburg wehren Anwohner sich juristisch gegen eine Unterkunft für Flüchtlinge im noblen Harvestehude. Der Streit betrifft die ganze Stadt - doch ein genauer Blick auf die Hintergründe tut not. (WELT, Spiegel)

Rassismusvorwurf in der Schweiz: Ulrich Schlüer wird freigesprochen

Alt-SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer musste sich wegen Rassendiskriminierung vor dem Bezirksgericht Andelfingen verantworten. Grund: Er bezeichnete Palästinenser in seiner Internetpublikation «Blaulicht» als elendes Schlägerpack, das herumbrülle wie Tiere. Nun wurde er freigesprochen. (tagesanzeiger.ch)

Hooligans zeigen zunehmend rechtsextreme Tendenzen

Hooligans zeigen nach Angaben des Fanprojekts Jena verstärkt rechtsextreme Tendenzen. „Im Prinzip beobachten wir im Bundesgebiet diese Entwicklung schon seit einigen Jahren“, sagte der Projektleiter und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft der Fanprojekte, Matthias Stein, der Deutschen Presse-Agentur. Auch bei der jungen Generation der Erfurter Hooligan-Szene habe es in der jüngeren Vergangenheit Kontakte zur NPD und in die rechte Szene gegeben. (FOCUS)

Warum AfD und Pegida kein Spuk sind

Es hat etwas gedauert, aber nun ist das Phänomen Rechtspopulismus in Gestalt von AfD und Pegida offensichtlich auch in Deutschland angekommen: eine Protestbewegung, die ganz Europa erfasst hat. Es ist ein Protest gegen das politische Establishment, deren Vertreter als abgehobene Elite gesehen werden, die die Interessen der "einfachen Bürger" nicht mehr wahrnehme. (Süddeutsche)

 

 

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