01.09.2015 ... Presseschau

Neonaziangriff auf Polizei in Halberstadt: Keine Spontanaktion +++ Fußballspiel in Berlin endet in Massenschlägerei mit antisemitischen und antimuslimischen Beschimpfungen +++ Homophobie: Brutaler Überfall auf zwei lesbische Frauen in Wien +++ Flüchtlinge: Merkel wird (endlich) deutlich

Neonaziangriff auf Polizei in Halberstadt: Keine Spontanaktion

In Halberstadt griffen Anhänger von „Die Rechte“ Polizeibeamte an. Zuvor hatten sie in Goslar gegen Zuwanderung demonstriert. „Lügenpresse“: Die Partei „Die Rechte“ streitet ab, Polizeibeamte angegriffen zu haben. Am Samstagabend sollen über 30 Anhänger der Kleinstpartei am Bahnhof in Halberstadt gezielt Beamte heftig angegangen sein. „Die Beamten mussten sich mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die Angriffe wehren“, sagt ein Sprecher des Polizeireviers Harz. Gegen elf Verdächtige laufen Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs. Am Mittag waren Mitglieder von „Die Rechte“ um den Bundesvorsitzenden Christian Worch zuvor mit weiteren Mitstreitern in Goslar aufmarschiert. Auf dem Rückweg von Goslar stoppte ein Teil der Rechten in Halberstadt. In der sachsen-anhaltinischen Harzvorstadt führte die Gruppe vermeintlich spontan einen zweistündigen Aufmarsch mit Kundgebung durch – gegen „linke Gewalt“.  Am Bahnhof eskalierte die Situation, als die Rechten einen Regionalzug mit Fußball-Fans angreifen wollten. Die Polizei musste den Bahnhof absperren. Mit Fahnenstangen und Fußtritten sollen die Rechtsextremen an und im Bahnhof Beamte der Landesbereitschafts- und Bundespolizei sogleich angegriffen haben. Die Beamten blieben wegen der Schutzmontur unverletzt, sagt der Polizeipressesprecher.
taz

Fußballspiel in Berlin endet in Massenschlägerei mit antisemitischen und antimuslimischen Beschimpfungen

Auf dem Sportplatz in Berlin-Charlottenburg sollte am Sonntag eigentlich die Kreisklassen-Partie zwischen dem jüdischen Sportverein TuS Makkabi III gegen Meteor 06 III aus Wedding gespielt werden. Doch nachdem ein Makkabi-Spieler mit einem Fan der gegnerischen Seite aneinandergeriet, endete die Partie unsportlich. Eine Kreisklassen-Partie zwischen dem jüdischen Sportverein TuS Makkabi III und Meteor 06 III aus Wedding ist am Sonntag in Berlin in einer Massenschlägerei geendet. Insgesamt waren 21 Männer in die Auseinandersetzung auf dem Sportplatz an der Harbigstraße verwickelt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen einem Makkabi-Spieler und einem Zuschauer der gegnerischen Mannschaft, wie ein Polizeisprecher rbb online sagte. Als weitere Spieler beider Mannschaften eingriffen, ist es zunächst zu wechselseitigen Beleidigungen, darunter auch zu antisemitischen und anti-muslimischen gekommen, die in einer Schlägerei endeten. Gegen vier Männer wurden Verfahren unter anderem wegen Beleidigung und Körperverletzung eingeleitet. Zwei Beteiligte wurden leicht verletzt.
rbb-Online

Homophobie: Brutaler Überfall auf zwei lesbische Frauen in Wien

Am Samtag hat sich im Bezirk Hernals in Wien ein gewalttätiger homophober Überfall gegen ein Frauen-Paar ereignet, wie Mariella Müller, Referentin der Grünen im Parlament für LGBT-Fragen berichtet. Freitag um kurz nach 22:00 Uhr wurden zwei Frauen im 17. Wiener Gemeindebezirk Opfer einer homophoben gewalttätigen Attacke. Die beiden Frauen haben sich auf der Straße geküsst und wurden daraufhin von einem Mann aus einer Vierer-Gruppe attackiert. Das berichtet die Grüne-Referentin im Parlament für LGBTIQ-Fragen, Mariella Müller. Die beiden Frauen waren am Weg zu ihrem Auto, als zunächst von der gegenüberliegenden Straßenseite eine volle Bierdose auf sie geworfen wurde, wo eine Gruppe von 4 Männern unterwegs war. Gleich darauf waren 2 Männer vor den beiden Frauen und einer der Männer schlug zunächst eine Frau ins Gesicht und darauf die zweite so heftig, dass diese gegen ein parkendes Auto geworfen wurde.
Thinkoutsideyourbox

Flüchtlinge: Merkel wird (endlich) deutlich

"Merkeln" bedeutet unter Jugendlichen "keine Äußerung von sich geben". In der Flüchtlingsfrage hat die Kanzlerin jetzt klare Worte gefunden. Merkel macht zwei Dinge sehr deutlich: Erstens ist sie entschlossen diese Krise anzupacken und auch neue Wege zu gehen. "Deutsche Gründlichkeit ist super, aber jetzt ist Flexibilität gefragt", sagt sie. Und sie ist zweitens nicht bereit, denen, die in den Flüchtlingen vor allem eine Gefahr sehen, Verständnis entgegenzubringen. "Es gibt keine Toleranz gegen die, die die Würde anderer Menschen infrage stellen", wendet sie sich an alle, die in den vergangenen Wochen Brandsätze auf Flüchtlingsheime geworfen oder davor demonstriert haben.  
Die Zeit
Spiegel Online

Joachim Herrmann bei "Hart aber fair": "Roberto Blanco ist ein wunderbarer N***"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei Frank Plasberg eine rassistische Vokabel gebraucht. In den sozialen Netzwerken gab es Kritik. Am Dienstag rechtfertigte er sich. Bei seinem Auftritt in der WDR-Talkshow "Hart aber fair" hat sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann rassistisch über Roberto Blanco geäußert. Der Schlagersänger sei ein "wunderbarer N***, der den meisten Deutschen wunderbar gefallen hat", sagte Herrmann in der Sendung. Thema der Sendung war die steigende Zahl von Flüchtlingen in Deutschland. Tatsächlich ist das Wort "N***" diskriminierend und eine Beleidigung. So wurde unter anderem im vergangenen Jahr ein Rentner aus Nordbayern zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro verurteilt, wie das Online-Portal der Nürnberger Nachrichten berichtete. Am Dienstagmorgen rechtfertigte sich Herrmann im ZDF-Morgenmagazin für seine Äußerung. Er betonte, die Formulierung sei eine Reaktion auf einen Einspieler gewesen, in dem ein Bayer gesagt habe, er wolle "N***" nicht in Deutschland haben. Herrmann bezeichnete diese Äußerung als "völlig inakzeptabel". "Ich verwende das Wort N*** sonst überhaupt nicht", sagte Hermann.
Die Zeit

Legida wieder auf Leipzigs Straßen

Nach kurzer Pause haben Legida und Pegida-Anhänger wieder auf Leipzigs Straßen demonstriert. Es kamen rund 300 Anhänger. Deutlich mehr Menschen gingen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße.
Mephisto976

"Die Rechte" in Rosenheim: Wenig Spielraum für Rechtsextreme

Am Samstag, den 29. August demonstrierte die rechtsextreme Partei Die Rechte in Rosenheim. Zuvor hatte Peter Meidl (Stellvertretender Kreisvorsitzender Die Rechte Rosenheim) wochenlang auf zahlreichen rechten Kundgebungen und Demos Werbung für „seine“ Demo in Rosenheim gemacht. Circa 100 Personen folgten seinem Aufruf und trafen wie immer unpünktlich am Bahnhof in Rosenheim ein. 
Reflektierter-Bengel.de
Vice.com

"Forstrock" in Jamel bei Wismar: Campino singt im Neonazi-Dorf gegen rechts

In Jamel bei Wismar leben fast nur Rechtsextreme – und die Lohmeyers. Bei ihrem Musikfestival erhielten sie nun prominente Unterstützung - von den "Toten Hosen".
Tagesspiegel
Die Welt

Dieser Neonazi hat in der Berliner S-Bahn auf Kinder uriniert

Ein Neonazi aus Neukölln urinierte in der Berliner S-Bahn auf zwei Kinder und beschimpfte die Familie fremdenfeindlich. Ein Reporterteam von Spiegel TV hat den Mann gefunden - und ihn mit seiner Tat konfrontiert. Offenbar ist er auch ein Mitläufer bei den Bärgida-Demos in Berlin.
Berliner Zeitung
B.Z.
Laut Zeugenaussagen öffnete der jüngere Angreifer die Hose und urinierte auf die Kinder im Alter von etwa 5 und 15 Jahren, während der andere sie bespuckte. Bei dem zweiten Angreifer, der die Opfer laut Zeugenaussagen angespuckt haben soll, soll es sich nach Informationen der Bild-Zeitung um den 37-jährigen Robert S. aus Templin (Uckermark) handeln. Zu dem Vorfall sagte er: „Das stimmt nicht, es wurde niemand angepinkelt. Mein Kumpel hat sich nur die Hose zugemacht, wir haben niemanden beleidigt oder angespuckt.“
Märkische Allgemeine Zeitung

Szenen der Flüchtlingskrise: Feuerwehrmann als Brandstifter

Nach dem Brandanschlag auf eine Unterkunft von Asylbewerbern in Salzhemmendorf sind weitere Einzelheiten der Tat bekannt geworden. So war einer der mutmaßlichen Attentäter Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr der niedersächsischen Kleinstadt. Das teilten der parteilose Bürgermeister Carsten Pommerening und die Leitung der Feuerwehr am Montag mit. Der 24 Jahre alte Mann habe sogar mitgeholfen, das Feuer zu löschen. Zuvor soll er in der Nacht zum Freitag gemeinsam mit einem 30-Jährigen und einer 23 Jahre alten Frau einen Molotowcocktail in das Gebäude geworfen haben. Eine Mutter aus Simbabwe und ihre drei Kinder blieben bei dem Angriff nur unversehrt, weil sie sich im Nebenzimmer befanden. Die Verdächtigen wurden am Wochenende verhaftet, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes.
Süddeutsche Zeitung
FAZ
NDR

So tickt Heidenau: Die Guten, die Bösen und die Ängstlichen 

Man kann mit dem Finger auf Heidenau zeigen: Da ist er wieder, der rechte Sachsensumpf. Man kann aber auch genau hinsehen und erkennt im Sachsenspiegel das ganze Land. Unser Autor war eine Woche dort.
Die Welt

FC Ostelbien Dornburg: Sportbund schließt rechtsextremen Verein aus

Der FC Ostelbien Dornburg ist kein normaler Fußballverein. Fast alle Kicker haben rechte Weltanschauungen. Weil es bei Spielen immer wieder Attacken auf Gegner und volksverhetzende Sprüche gab, hat der Landessportbund Sachsen-Anhalt den Verein jetzt ausgeschlossen. Für manche eine längst überfällig Entscheidung.
Deutschlandfunk

Krawalle vor den Flüchtlingsheimen: Der Ossi will es leichthaben

Sind ausländerfeindliche Angriffe ein ost- oder ein gesamtdeutsches Phänomen? Beides, sagt ein Experte. Rassistische Übergriffe auf Asylunterkünfte sind kein ostdeutsches, sondern ein gesamtdeutsches Phänomen. Da sind sich zumindest die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer einig. Erwin Sellering, der SPD-Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, warnt gar vor einer neuen Ost-West-Debatte. Dem stimmt der Rechtsextremismusexperte Torsten Hahnel zu. Und doch mahnt der Mitarbeiter beim Demokratieverein „Miteinander“ in Halle: „Rechtsextremismus ist ein gesamtdeutsches Problem. Aber man muss dabei die ostdeutsche Spezifik erkennen, sonst verleugnet man die Ursachen.“
taz

Experte Oliver Decker sieht Süd-Nord-Gefälle

Osnabrück. Nach Einschätzung des Sozialpsychologen Oliver Decker, Leiter der seit 2002 erscheinenden "Mitte"-Studien der Universität Leipzig zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland, ist Fremdenfeindlichkeit ein gesamtdeutsches Problem. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Decker: "In Deutschland gibt es ein generelles Problem mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Allerdings ist die Ausprägung von ausländerfeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland stärker als im Westen." Ressentiments gegenüber Migranten seien sowohl im Osten als auch im Westen verbreitet, erklärte Decker weiter. "In Ostdeutschland würde ein Drittel der Bevölkerung solchen allgemein Vorurteilen zustimmen, im Westen etwa ein Viertel." Zudem gebe es ein Süd-Nord-Gefälle: "So leben etwa in Bayern mehr Menschen mit fremdenfeindlichen Einstellungen als in Norddeutschland", so Decker.
Presseportal.de

Rechtsextreme attackieren jetzt auch die Polizei

Eine neue Qualität von Gewalt - Fließt "Heidenau" in das NPD-Verbotsverfahren ein? Politik und Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: Der Verfassungsschutz warnt vor einer "neuen Dimension der Gewalt", sieht im Auftreten und in der Strategie von Rechtsextremisten im sächsischen Heidenau eine neue Qualität. Ziele der Angriffe seien immer häufiger ganz bewusst Polizisten, hieß es aus Sicherheitskreisen. "Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren", erklärte der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath. Hätten Rechtsextremisten in der Vergangenheit darauf gesetzt, gegenüber der Staatsgewalt als "Saubermänner" zu wirken, setzten sie jetzt verstärkt auf offene Angriffe auf die Polizei. Im sächsischen Heidenau waren in der vergangenen Woche bei Ausschreitungen und Attacken gegen ein Flüchtlingsheim rund 30 Polzisten verletzt worden.
RNZ

SBH-Gida: Jetzt nimmt Pegida die Flüchtlinge ins Visier

Am 13. September soll eine neue Kungebung in Villingen stattfinden. Ziemlich genau drei Monate nach der vorläufig letzten, völlig missratenen Kundgebung plant der regionale Pegida-Ableger SBH-Gida einen neuen Versuch: Er hat für Sonntag, 13. September, um 15.15 in der Villinger Fußgängerzone (Latschariplatz“) ihre neunte Veranstaltung in der Doppelstadt angekündigt.
NRWZ

"Pegida" als reine Privatsache? Eltern sehen Gesprächsbedarf mit Lehrer

Lehrer an der Schwarmstedter KGS sorgt mit seiner Facebook-Seite bei Eltern für Gesprächsbedarf. An der Kooperativen Gesamtschule (KGS)  in Schwarmstedt startet das neue Schuljahr jedoch nicht ganz unbeschwert. Denn in der unterrichtsfreien Zeit gab es für die Schulleitung neben der Stundenplanerstellung und Klassenaufteilung auch noch eine andere „Baustelle“ zu bearbeiten: Ein Lehrer an der Wilhelm-Röpke-Schule sorgt bereits seit Längerem für Aufregung, weil er auf seiner privaten Facebook-Seite den Eindruck vermittelt, dass er Anhänger von umstrittenen Organisationen wie Pegida und deren hannoverschen Ableger  ist.
WZ-net

"Verzeihen Sie, ist das hier das Pegida-Freibad?"

"Wir sind nicht Neukölln! Super.Kein Kopftuch hier gesehen und alles entspannt!": Pegida empfiehlt ein Dresdner Freibad. Auf der Suche nach der Wahrheit hinter einem rassistischen Facebook-Beitrag.
Die Welt

Wie man sich als Bürger gegen Rechtsextremismus wehren kann

"Aufstehen gegen Rechtsextreme" fordern Promis und Politiker. Doch wie funktioniert das im Alltag und jenseits großer Bühnen? Experten geben Tipps. Udo Lindenberg will, dass "wir uns gemeinsam erheben", Toten-Hosen-Frontmann Campino fordert, dass "die Gesellschaft dagegenhält". Zahlreiche Promis haben in den vergangenen Tagen dazu aufgerufen, Rechtsextreme in die Schranken zu weisen. Doch wie funktioniert das im Alltag, jenseits großer Bühnen?
WAZ.de

36-Jähriger wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Christian A. hat eine Facebook-Gruppe mit dem Namen "gegen das Asylhaus an der Bayernkaserne" gegründet. Ein Nutzer machte Anspielungen auf das Konzentrationslager Dachau. A. verfasste darauf einen zustimmenden Kommentar. Weil A. in den Augen der Staatsanwaltschaft für diese Gruppe verantworlich war, wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt.
Süddeutsche Zeitung

Übelste antisemitische Facebookposts: 37-Jähriger wegen Volksverhetzung angeklagt

Ein ebenso ungewöhnlicher wie abstoßender Fall von übelster antisemitischer Hetze via Facebook wird ab dem heutigen Dienstag vor dem Amtsgericht Fulda verhandelt. Angeklagt wegen Volksverhetzung ist ein 37-Jähriger aus Fulda . Laut Oberstaatsanwaltschaft Lars Streiberger, Dezernent für politische Straftaten, hat der Angeklagte im Oktober 2014 in seinem allgemein öffentlich zugänglichen Account auf Facebook ein Schreiben verfasst, in dem er zum Ausdruck bringen wollte, dass er sich wünscht, dass eine Frau Jennifer P., welche jüdischen Glaubens ist, mittels des Giftgases „Zyklon B“ getötet werden solle. In einer weiteren Passage dieses Schreibens wollte der Angeklagte zum Ausdruck bringen, dass er mit dem Mord der Nationalsozialisten an 6 Millionen Juden einverstanden sei. In einem weiteren Schreiben vom Januar 2015 veröffentlichte der Angeklagte wiederum in seinem allgemein öffentlich zugänglichen Facebook-Account einen Text, in dem er androht, in der Zukunft eine Vielzahl von „Untermenschen“ zu töten bzw. schwerst zu verletzen. Zur Anzeige gebracht wurden diese Einträge offenbar nicht von der mit dem Tod bedrohten, beschimpften und beleidigten Frau, sondern von einem unbeteiligten Dritten.
Osthessen-News.de

Keine Panik! Soli-Konzert für Flüchtlinge in Berlin ohne Xavier Naidoo

Am 04. Oktober soll in Berlin ein Soli-Konzert mit Top-Künstlern gegeben werden: Udo Lindenberg hat sich angekündigt, Herbert Grönemeyer will laut Berliner Zeitung kommen, ebenso Peter Maffay, Campino von den Toten Hosen, Sido, Andreas Bourani – und Xavier Naidoo. “Liebe Leute KEINE PANIK das war eine Fehlinfo – Xavier Naidoo ist NICHT dabei am 4.10.! LG vom Panikteam”, lautete kurze Zeit später die Antwort auf der Facebook-Seite von Udo Lindenberg – nachdem sich sehr viele Fans “verständnislos bis entsetzt” gezeigt hatten.
Rheinneckarblog

Die Vorbilder der dunkeldeutschen Denker

Der rechte Hass auf Flüchtlinge, etablierte Politiker und Medien kommt nicht von ungefähr. Er ist Ausdruck einer langfristigen Strategie mit Wurzeln in den 1920er Jahren.
Die ZEIT

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